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Neufassung -Ersetzt VO (EU) 1151/2012 - Entsprechungstabelle

Archiv: ^{509/2006; 510/2006}

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 2 und Artikel 118 Absatz 1,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses ¹,

nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen ²,

gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren ³,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Union hat im Laufe der Jahre Qualitätsregelungen für Erzeugnisse mit bestimmbaren besonderen Merkmalen festgelegt; dazu gehören geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse, einschließlich Lebensmittel, sowie garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, einschließlich Lebensmittel.

(2) Zu den Maßnahmen des mit der Mitteilung der Kommission vom 11. Dezember 2019 eingeführten europäischen Grünen Deals zur Umgestaltung der Wirtschaft der Union für eine nachhaltige Zukunft gehört die Entwicklung eines fairen, nachhaltigen, gesünderen und umweltfreundlicheren Lebensmittelsystems, das für alle zugänglich ist ("Vom Hof auf den Tisch").

(3) Geografische Angaben können maßgeblich zur Nachhaltigkeit - auch im Bereich der Kreislaufwirtschaft - beitragen, was ihren Wert als Kulturerbe erhöht und ihnen so im Rahmen nationaler und regionaler Strategien im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals somit eine größere Rolle verleiht.

(4) In der Mitteilung der Kommission vom 20. Mai 2020 mit dem Titel " "Vom Hof auf den Tisch" - eine Strategie für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem", in der der Übergang zu nachhaltigen Lebensmittelsystemen gefordert wurde, wurden auch die Stärkung des Rechtsrahmens für geografische Angaben und die Aufnahme spezifischer Nachhaltigkeitskriterien gefordert. Die Kommission verpflichtete sich in dieser Mitteilung, neben anderen Akteuren die Position der Erzeuger von Erzeugnissen mit geografischer Angabe, ihrer Genossenschaften und Erzeugerorganisationen in der Lebensmittelversorgungskette zu stärken. Das Hauptaugenmerk sollte dabei auf den Kleinerzeugern und insbesondere denjenigen liegen, die traditionelle Fähigkeiten und Kenntnisse am besten bewahren.

(5) In ihrer Mitteilung vom 25. November 2020 mit dem Titel "Das Innovationspotenzial der EU optimal nutzen - Aktionsplan für geistiges Eigentum zur Förderung von Erholung und Resilienz der EU" verpflichtete sich die Kommission, nach Möglichkeiten zu suchen, um die geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, Wein und Spirituosen zu stärken, zu modernisieren, zu rationalisieren und besser durchzusetzen.

(6) Qualität und Vielfalt der Erzeugung von Wein, Spirituosen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Lebensmittel, der Union sind eine ihrer größten Stärken, da sie den Erzeugern in der Union einen Wettbewerbsvorteil bieten und einen erheblichen Beitrag zum lebendigen kulturellen und gastronomischen Erbe der Union leisten. Dies ist auf die Fachkenntnis und die Entschlossenheit der Erzeuger der Union zurückzuführen, die Traditionen und die Vielfalt der kulturellen Identität als Teil des Erbes der Union am Leben erhalten und zugleich der Entwicklung neuer Herstellungsverfahren und neuen Materials Rechnung getragen haben, wodurch traditionelle Erzeugnisse aus der Union zu einem Symbol für Qualität geworden sind.