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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Wurde ein Produkt nach harmonisierten Normen hergestellt, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, so müssen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ² davon ausgehen, dass es allen einschlägigen Anforderungen der geltenden Durchführungsmaßnahmen entspricht, auf die sich diese Normen beziehen.

(2) Mit dem Durchführungsbeschluss C(2022) 2764 final - Normungsauftrag M/582 ³ hat die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) beauftragt, harmonisierte Normen zur Unterstützung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2018 der Kommission ⁴ und der Verordnung (EU) 2019/2024 der Kommission ⁵ zu erstellen.

(3) Auf der Grundlage des Durchführungsbeschlusses C(2022) 2764 final erarbeitete das CEN die harmonisierte Norm EN ISO 23953-2:2023 über die Klassifizierung, Anforderungen und Prüfbedingungen für Verkaufskühlmöbel.

(4) Die Kommission hat gemeinsam mit dem CEN geprüft, ob die harmonisierte Norm EN ISO 23953-2:2023 dem Auftrag M/582 entspricht.

(5) Die Norm EN ISO 23953-2:2023 erfüllt die in der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2018 und der Verordnung (EU) 2019/2024 festgelegten, für sie relevanten Anforderungen. Daher ist es angezeigt, die Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(6) Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Verweis auf die harmonisierte Norm für Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion zur Unterstützung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2018, der in Anhang I dieses Beschlusses aufgeführt ist, wird hiermit im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Der Verweis auf die harmonisierte Norm für Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2019/2024, der in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführt ist, wird hiermit im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 11. September 2024