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Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss 2010/788/GASP des Rates vom 20. Dezember 2010 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo ¹, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Rat hat am 20. Dezember 2010 den Beschluss 2010/788/GASP angenommen.

(2) Am 12. Dezember 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/2231 ² als Reaktion auf die Behinderung des Wahlprozesses und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen in der Demokratischen Republik Kongo (DRC) angenommen. Mit dem Beschluss (GASP) 2016/2231 wurden der Beschluss 2010/788/GASP geändert und eigenständige restriktive Maßnahmen eingeführt.

(3) Infolge der Urteile des Gerichts in den Rechtssachen T-88/23 und T-89/23 sollten zwei Einträge aus der Liste der natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen in Anhang II des Beschlusses 2010/788/GASP gestrichen werden.

(4) Anhang II des Beschlusses 2010/788/GASP sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Anhang II des Beschlusses 2010/788/GASP wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg am 8. Oktober 2024.

.

In Anhang II des Beschlusses 2010/788/GASP ("LISTE DER NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSONEN, ORGANISATIONEN UND EINRICHTUNGEN NACH Artikel 3 Absatz 2") werden die Einträge zu folgenden Personen aus der Liste in Abschnitt A ("Personen") gestrichen:

"5. Evariste BOSHAB

6. Alex Kande MUPOMPA".

ENDE