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Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates ¹ werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union ² wie folgt geändert:

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und andere Bausätze und Baukastenspielzeug

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Der bisherige Wortlaut erhält folgende Fassung:

"Hierher gehören andere Bausätze und Baukastenspielzeug, andere als maßstabsgetreu verkleinerte Modelle, die den Charakter von Spielzeug besitzen. Solche Waren haben folgende Merkmale:

• Sie bestehen aus mehreren Einzelteilen und werden zusammen in einer Verkaufsverpackung gestellt;
• die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und sind alleine nicht zum Spielen geeignet. Es kann ein Bauplan des Bausatzes beigefügt sein;
• das Grundprinzip besteht darin, dass das Konstruieren/Zusammensetzen selbst der Hauptzweck des Spielzeugs ist.

Nicht hierher gehören Waren, die z.B. aus Verpackungsgründen nicht zusammengesetzt gestellt werden (AV 2 a)) und deren Unterhaltungswert sich erst nach dem Zusammenbau ergibt."

ENDE