Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2025, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates vom 31. Juli 2015 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/137/GASP ¹, insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,

auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Rat hat am 31. Juli 2015 den Beschluss (GASP) 2015/1333 angenommen.

(2) Am 20. Dezember 2024 hat der Ausschuss, der mit der Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur Situation in Libyen eingesetzt wurde, eine Person von der Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen.

(3) Der Beschluss (GASP) 2015/1333 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge I und III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 27. Januar 2025.

.

Die Anhänge I und III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 des Rates werden wie folgt geändert:

Der jeweilige Eintrag Nr. 20 zu Abdelhafiz ZLITNI in Anhang I ("Liste der Personen nach Artikel 8 Absatz 1") und in Anhang III ("Liste der Personen und Organisationen nach Artikel 9 Absatz 1") Abschnitt A ("Personen") wird gestrichen.

ENDE