Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5777)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. Nr. L 312 vom 30.11.2007 S. 49, ber. 2008 L 276 S. 50;
Entsch. 2008/638/EG - ABl. Nr. L 207 vom 05.08.2008 S. 24;
Entsch. 2008/817/EG - ABl. Nr. L 283 vom 28.10.2008 S. 49;
Entsch. 2009/864/EG - ABl. Nr. L 314 vom 01.12.2009 S. 97;
VO (EU) 925/2010 - ABl. Nr. L 272 vom 16.10.2010 S. 1;
VO (EU) 536/2011 - ABl. Nr. L 147 vom 02.06.2011 S.1;
VO (EU) 991/2011 - ABl. Nr. L 261 vom 06.10.2011 S. 19;
VO (EU) 110/2012 - ABl. Nr. L 37 vom 10.02.2012 S. 50;
VO (EU) 532/2012 - ABl. Nr. L 163 vom 22.06.2012 S. 1;
Beschl. 2012/479/EU - ABl. Nr. L 219 vom 17.08.2012 S. 23;
VO (EU) 88/2013 - ABl. Nr. L 32 vom 01.02.2013 S. 8Inkrafttreten;
Beschl. 2013/104/EU - ABl. Nr. L 51 vom 23.02.2013 S. 16;
Beschl. 2013/217/EU - ABl. Nr. L 129 vom 14.05.2013 S. 38Art. 2;
Beschl. 519/2013 - ABl. Nr. L 158 vom 10.06.2013 S. 74;
Beschl. 2013/292/EU - ABl. Nr. L 164 vom 18.06.2013 S. 27;
Beschl. 2013/436/EU - ABl. Nr. L 220 vom 17.08.2013 S. 46;
Beschl. 2014/175/EU - ABl. Nr. L 95 vom 29.03.2014 S. 31Übergangsbestimmungen;
Beschl. 2014/759 - ABl. Nr. L 311 vom 31.10.2014 S. 78Art. 2;
Beschl. 2015/204 - ABl. Nr. L 33 vom 10.02.2015 S. 45;
Beschl. 2015/216 - ABl. Nr. L 36 vom 12.02.2015 S. 11Übergangsbestimmungen;
Beschl. 2015/252 - ABl. Nr. L 41 vom 17.02.2015 S. 52;
Beschl. 2015/267 - ABl. Nr. L 45 vom 19.02.2015 S. 19;
Beschl. 2015/349 - ABl. Nr. L 60 vom 04.03.2015 S. 68;
Beschl. 2015/536 - ABl. Nr. L 86 vom 31.03.2015 S. 154;
Beschl. 2015/911 - ABl. Nr. L 148 vom 13.06.2015 S. 25;
Beschl. 2015/1353 - ABl. Nr. L 208 vom 05.08.2015 S. 36;
Beschl. 2016/41 - ABl. Nr. L 11 vom 16.01.2016 S. 8;
Beschl. (EU) 2016/887 - ABl. Nr. L 148 vom 04.06.2016 S. 6, ber. L 238 S. 7;
Beschl. (EU) 2016/1781 - ABl. Nr. L 272 vom 07.10.2016 S. 88;
VO (EU) 2016/1832 - ABl. Nr. L 280 vom 18.10.2016 S. 13Inkrafttreten Übergangsbestimmungen;
VO (EU) 2017/193 - ABl. Nr. L 31 vom 04.02.2017 S. 13Inkrafttreten;
Beschl. (EU) 2017/622 - ABl. Nr. L 89 vom 01.04.2017 S. 11Inkrafttreten Gültig;
Beschl. (EU) 2017/1461 - ABl. Nr. L 208 vom 11.08.2017 S. 46;
Beschl. (EU) 2019/605 - ABl. L 103 vom 12.04.2019 S. 50Gültig
Hebt Entsch. 2005/432/EG auf.
Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang a Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in Bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen 1, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe c,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs 2, insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Nummer 1 Unterabsatz 1, Artikel 8 Nummer 4, Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 9 Absatz 4 Buchstaben b und c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Entscheidung 2005/432/EG der Kommission vom 3. Juni 2005 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und Bescheinigungsmuster für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fleischerzeugnissen aus Drittländern und zur Aufhebung der Entscheidungen 97/41 /EG, 97/221 /EG und 97/222/EG 3 enthält die Tiergesundheits- und Hygienevorschriften sowie die Bescheinigungsanforderungen für die Einfuhr von Sendungen bestimmter Fleischerzeugnisse in die Gemeinschaft, einschließlich Listen der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr solcher Erzeugnisse gestattet ist.
(2) Die Entscheidung 2005/432/EG, geändert durch die Entscheidung 2006/801/EG der Kommission 4, berücksichtigt die Gesundheitsanforderungen und Definitionen der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.April 2004 überLebensmittelhygiene 5, der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs 6 und der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs 7.
(3) In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 sind getrennte Definitionen für Fleischerzeugnisse und für behandelte Mägen, Blasen und Därme festgelegt.
(4) Die in der Entscheidung 2005/432/EG für jedes Drittland vorgesehenen spezifischen Behandlungen basieren auf den Behandlungen gemäß der Richtlinie 2002/99/EG zur Abtötung etwaiger Seuchenerreger in frischem Fleisch, das zur Herstellung der Fleischerzeugnisse verwendet wird. Aus veterinärhygienischer Sicht bergen behandelte Mägen, Blasen und Därme dasselbe Tierseuchenrisiko wie die Fleischerzeugnisse. Deshalb sollten sie denselben spezifischen Behandlungen gemäß der Entscheidung 2005/432/EG unterzogen werden, und für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft sollten daher die harmonisierten Veterinärbescheinigungen vorgeschrieben sein.
(5) Die Veterinärbedingungen für die Einfuhr von Tierdärmen in die EU sind in der Entscheidung 2003/779/EG 8 festgelegt. Deshalb sollten die Erzeugnisse, die unter die Entscheidung 2003/779/EG fallen, durch die Definition der vorliegenden Entscheidung für Fleischerzeugnisse und behandelte Mägen, Blasen und Därme ausgeschlossen werden.
(6) In der Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne 9 sind die Drittländer aufgeführt, denen die Einfuhr in die Gemeinschaft auf der Grundlage ihrer genehmigten Rückstandsüberwachungspläne gestattet ist.
(7) Die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen 10 enthält Vorschriften für Veterinärkontrollen tierischer Erzeugnisse, die aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführt oder durch die Gemeinschaft durchgeführt werden, einschließlich bestimmter Bescheinigungsanforderungen.
(8) Aufgrund der geografischen Lage von Kaliningrad und der schwierigen klimatischen Bedingungen, die zu bestimmten Jahreszeiten die Nutzung einiger Häfen unmöglich machen, bedarf es besonderer Vorschriften für Sendungen von Fleischerzeugnissen, die aus Russland oder auf dem Weg nach Russland durch die Gemeinschaft durchgeführt werden.
(9) In der Entscheidung 2001/881/EG der Kommission vom 7. Dezember 2001 zur Festlegung eines Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Tieren und tierischen Erzeugnissen zugelassenen Grenzkontrollstellen und zur Aktualisierung der Bestimmungen für die von den Sachverständigen der Kommission durchzuführenden Kontrollen 11 sind die Grenzkontrollstellen aufgeführt, die zur Kontrolle der Durchfuhr von Sendungen von Fleischerzeugnissen befugt sind, die aus Russland oder auf dem Weg nach Russland durch die Gemeinschaft durchgeführt werden.
(10) Anhang II der Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Festlegung einer Liste von Drittländern bzw. Teilen von Drittländern sowie der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von bestimmten lebenden Tieren und von frischem Fleisch dieser Tiere in die Gemeinschaft 12 enthält eine Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch bestimmter Tiere gestattet ist. Island ist in Anhang II der genannten Entscheidung unter den Ländern aufgeführt, die frisches Fleisch bestimmter Tiere ausführen dürfen. Daher sollte die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen solcher Tiere aus Island ohne die Durchführung einer spezifischen Behandlung gestattet werden.
(11) In Anhang 11 des Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen 13 sind die veterinärhygienischen, gesundheitspolitischen und tierzüchterischen Maßnahmen festgelegt, die beim Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen zu treffen sind. Die auf Fleischerzeugnisse sowie behandelte Mägen, Blasen und Därme aus der Schweizer Eidgenossenschaft anzuwendenden Behandlungen sollten den Vorgaben in diesem Abkommen entsprechen. Deshalb ist es nicht erforderlich, diese Behandlungen im Anhang der vorliegenden Entscheidung aufzuführen.
(12) Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien 14 wurde geändert durch die Verordnung (EG) Nr. der Kommission vom 25. Juni 2007 zur Änderung der Anhänge II, V, VI, VIII, IX und XI der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 15 und durch die Verordnung (EG) Nr. zur Änderung des Anhangs IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien 16. Neue Anforderungen hinsichtlich des BSE-Status von Drittländern für die Ausfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Därmen in die Gemeinschaft sollten in die Bescheinigung aufgenommen werden.
(13) In der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko 17 werden die Länder bzw. Gebiete in drei Statusklassen unterteilt: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko. Ein Verweis auf diese Liste sollte in die Bescheinigung aufgenommen werden.
(14) Im Interesse der Klarheit der Gemeinschaftsvorschriften sollte die Entscheidung 2005/432/EG aufgehoben und durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.
(15) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
- hat folgende Entscheidung erlassen:
Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
(1) In der vorliegenden Entscheidung sind die Tiergesundheits- und Hygienevorschriften für die Einfuhr in die Gemeinschaft, die Durchfuhr durch die Gemeinschaft und die Lagerung in der Gemeinschaft von Sendungen folgender Erzeugnisse festgelegt:
Diese Vorschriften umfassen auch die Listen der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen solche Einfuhren gestattet sind, sowie die Muster der für solche Einfuhren erforderlichen Gesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigungen, die Ursprungsregeln und die Behandlungsvorschriften für die betreffenden Erzeugnisse.
(2) Diese Entscheidung gilt unbeschadet der Entscheidungen 2004/432/EG und 2003/779/EG.
Artikel 2 Bedingungen für Arten und Tiere
Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass ausschließlich Fleischerzeugnisse sowie behandelte Mägen, Blasen und Därme in die Gemeinschaft eingeführt werden, die aus Fleisch oder Fleischerzeugnissen folgender Arten oder Tiere gewonnen wurden:
Artikel 3 Tierseuchenrechtliche Anforderungen in Bezug auf Ursprung und Behandlung der Fleischerzeugnisse und der behandelten Mägen, Blasen und Därme
Die Mitgliedstaaten gestatten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Gemeinschaft, sofern diese
Artikel 4 Hygienerechtliche Anforderungen an frisches Fleisch, das für die Herstellung der zur Einfuhr in die Gemeinschaft bestimmten Fleischerzeugnisse und behandelten Mägen, Blasen und Därme verwendet wird, sowie Tiergesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigungen
Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass
Artikel 5 Durchfuhr durch die Gemeinschaft oder Lagerung in der Gemeinschaft von Sendungen von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen
Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass Sendungen von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen, die in die Gemeinschaft verbracht und entweder unverzüglich oder nach Lagerung gemäß Artikel 12 Absatz 4 oder Artikel 13 der Richtlinie 97/78/EG auf dem Weg in ein Drittland durch die Gemeinschaft durchgeführt werden und nicht zur Einfuhr in die Gemeinschaft bestimmt sind, folgende Anforderungen erfüllen:
Artikel 6 Ausnahmeregelung für bestimmte Bestimmungsorte in Russland19
(1) Abweichend von Artikel 5 gestatten die Mitgliedstaaten, dass Sendungen von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen, die aus Russland stammen und für Russland bestimmt sind, direkt oder über ein anderes Drittland über dafür ausgewiesene, im Anhang der Entscheidung 2001/881/EG aufgeführte Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft auf dem Straßen- oder Schienenweg durch die Gemeinschaft durchgeführt werden, sofern folgende Anforderungen erfüllt sind:
(2) - gestrichen -
(3) - gestrichen -
Artikel 6a Ausnahmeregelung für die Durchfuhr durch Kroatien von für Drittländer bestimmten Sendungen aus Bosnien und Herzegowina19
(1) Abweichend von Artikel 5 ist die direkte Durchfuhr durch die Union auf dem Straßenweg zwischen der Grenzkontrollstelle Nova Sela und der Grenzkontrollstelle Ploee von Sendungen aus Bosnien und Herzegowina, die für Drittländer bestimmt sind, zulässig, sofern folgende Anforderungen erfüllt sind:
(2) - gestrichen -
(3) - gestrichen -
Artikel 7 Übergangsbestimmung
Sendungen, für die vor dem 1. Mai 2008 Veterinärbescheinigungen gemäß den Mustern in der Entscheidung 2005/432/EG ausgestellt worden sind, werden bis zum 1. Juni 2008 zur Einfuhr in die Gemeinschaft zugelassen.
Artikel 8 Aufhebung
Die Entscheidung 2005/432/EG wird aufgehoben.
Artikel 9 Geltungsbeginn
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Dezember 2007.
Artikel 10 Adressaten
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
2) ABl. Nr. L 18 vom 23.01.2003 S. 11.
3) ABl. Nr. L 151 vom 14.06.2005 S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission (ABl. Nr. L 362 vom 20.12.2006 S. 1).
4) ABl. Nr. L 329 vom 25.11.2006 S. 26.
5) ABl. Nr. L 139 vom 30.04.2004 S. 1; Berichtigung im ABl. Nr. L 226 vom 25.06.2004 S. 3.
6) ABl. Nr. L 139 vom 30.04.2004 S. 55; Berichtigung im ABl. Nr. L 226 vom 25.06.2004 S. 22. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 des Rates (ABl. Nr. L 363 vom 20.12.2006 S. 1).
7) ABl. Nr. L 139 vom 30.04.2004 S. 206; Berichtigung im ABl. Nr. L 226 vom 25.06.2004 S. 83. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 des Rates.
8) ABl. Nr. L 285 vom 01.11.2003 S. 38. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2004/414/EG (ABl. Nr. L 151 vom 30.04.2004 S. 56).
9) ABl. Nr. L 154 vom 30.04.2004 S. 44. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/362/EG (ABl. Nr. L 138 vom 30.05.2007 S. 18).
10) ABl. Nr. L 24 vom 30.01.1998 S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/104/EG (ABl. Nr. L 363 vom 20.12.2006 S. 352).
11) ABl. Nr. L 326 vom 11.12.2006 S. 44. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/276/EG (ABl. Nr. L 116 vom 04.05.2007 S. 34).
12) ABl. Nr. L 146 vom 14.06.1979 S. 15. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (ABl. Nr. L 363 vom 20.12.2006 S. 1).
13) ABl. Nr. L 114 vom 30.04.2002 S. 132.
14) ABl. Nr. L 147 vom 31.05.2001 S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. (ABl. Nr. L 165 vom 27.06.2007 S. 8).
15) ABl. Nr. L 164 vom 26.06.2007 S. 7.
16) ABl. Nr. L 284 vom 30.10.2007 S. 8.
17) ABl. Nr. L 172 vom 30.06.2007 S. 84.
18) ABl. Nr. L 21 vom 28.01.2004 S. 11.
Anhang I |
In Fällen, in denen die Einfuhr von Innereien gemäß der Entscheidung 79/542/EWG aufgrund tierseuchenrechtlicher Beschränkungen der Gemeinschaft nicht zulässig ist, können diese jedoch als Fleischerzeugnisse oder als behandelte Mägen, Därme oder Blasen eingeführt oder in Fleischerzeugnissen verwendet werden, sofern die einschlägige Behandlung nach Anhang II Teil 2 durchgeführt wird und die hygienerechtlichen Anforderungen der Gemeinschaft erfüllt sind.
Darüber hinaus kann ein Betrieb aus einem in Anhang II aufgeführten Land die Zulassung für die Herstellung von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen erhalten, die den Behandlungen B, C oder D gemäß Anhang II Teil 4 unterzogen wurden, selbst wenn dieser Betrieb in einem Drittland oder Teil eines Drittlands liegt, aus dem kein frisches Fleisch in die Gemeinschaft eingeführt werden darf, vorausgesetzt, dass die hygienerechtlichen Anforderungen der Gemeinschaft erfüllt sind.
Anhang II |
Teil 111 12 12a 12b 15 15a 15b 15c 15d 16 17
Abgrenzung von Gebieten der in den Teilen 2 und 3 aufgeführten Länder
Land | Gebiet | Abgrenzung | |
ISO-Code | Fassung | ||
Argentinien | AR | 01/2004 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
AR-1 | 02/2016 | Die in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 unter AR-1 und AR-3 festgelegten Gebiete | |
AR-2 | 02/2016 | Die in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 unter AR-2 festgelegten Gebiete | |
Brasilien | BR | 01/2004 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
BR-1 | 01/2005 | Bundesstaaten Rio Grande do Sul, Santa Catarina, Paraná, São Paulo und Mato Grosso do Sul | |
BR-2 | 02/2016 | Die in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 unter BR-1, BR-2, BR-3 und BR-4 festgelegten Gebiete | |
BR-3 | 01/2005 | Bundesstaaten Goiás, Minas Gerais, Mato Grosso, Mato Grosso do Sul, Paraná, Rio Grande do Sul, Santa Catarina und São Paulo | |
BR-4 | 01/2016 | Distrito Federal, Bundesstaaten Acre, Rondônia, Pará, Tocantins, Maranhão, Piauí, Bahia, Ceará, Rio Grande do Norte, Paraíba, Pernambuco, Alagoas und Sergipe. | |
Kanada | CA | 01/2015 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
CA-1 | 01/2015 | Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen das Gebiet CA-2 | |
CA-2 | 01/2015 | Die in Spalte 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission unter CA-2 beschriebenen Gebiete mit den für sie geltenden Daten, die in den Spalten 6a und 6B der genannten Tabelle angegeben sind. | |
China | CN | 01/2007 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
CN-1 | 01/2007 | Die Provinz Shandong | |
Malaysia | MY | 01/2004 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
MY-1 | 01/2004 | Nur die malaysische Halbinsel (Westmalaysia) | |
Namibia | NA | 01/2005 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
NA-1 | 01/2005 | Südlich des Seuchenschutz-Sperrgürtels von Palgrave Point im Westen bis Gam im Osten | |
Russland | RU | 04/2012 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
RU-1 | 04/2012 | Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen die Region Kaliningrad | |
RU-2 | 04/2012 | Region Kaliningrad | |
Ukraine | UA | 01/2016 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
UA-1 | 01/2016 | Gesamtes Hoheitsgebiet der Ukraine, ausgenommen das Gebiet UA-2 | |
UA-2 | 01/2016 | Die in Spalte 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission unter UA-2 beschriebenen Gebiete der Ukraine mit den für sie geltenden Daten, die in den Spalten 6a und 6B der genannten Tabelle angegeben sind. | |
Vereinigte Staaten | US | 1/2015 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
US-1 | 1/2015 | Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen das Gebiet US-2 | |
US-2 | 1/2015 | Die unter ,US-2" in Spalte 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission beschriebenen Gebiete der Vereinigten Staaten 1 | |
Südafrika | ZA | 01/2005 | Gesamtes Hoheitsgebiet |
ZA-1 | 01/2005 | Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen das Gebiet der MKS-Überwachungszone im Tierseuchenüberwachungsgebiet von Mpumalanga und den Nordprovinzen, der Bezirk Ingwavuma im Tierseuchenüberwachungsgebiet von Natal im Grenzgebiet zu Botsuana östlich des 28. Längengrads, und der Bezirk Camperdown in der Provinz KwaZulu Natal. | |
1) Bei Einfuhren gemäß dem vorliegenden Beschluss ist der Zeitraum zu berücksichtigen, der durch das jeweilige Anfangs- und Schlussdatum in Spalte 6B bzw. 6a der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 (ABl. Nr. L 226 vom 23.08.2008 S. 1) für die betreffenden Gebiete festgelegt wurde. |
Teil 211 12 12a 12b 13 13a 13b 15 15a 15b 15c 15d 16 16a 16b 17 17a 19 19a 19b Gültig
Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Union zugelassen ist
(siehe Teil 4 dieses Anhangs zur Erläuterung der in der Tabelle verwendeten Codes)
ISO- Code |
Ursprungsland/ Teil des Ursprungs- lands |
1. Haus- rinder 2. Zucht- schalenwild (ausgenom- men Schweine) |
Haus- schafe/ Haus- ziegen |
1. Haus- schweine 2. Zucht- schalenwild (Schweine) |
Als Haustiere gehaltene Einhufer |
1. Geflügel 2. Zuchtfeder- wild (aus- genommen Laufvögel) |
Zucht- lauf- vögel |
Hauskanin- chen und Zuchtlepo- Tiden |
Jagdschalen- wild (aus- genommen Schweine) |
Wild- schweine |
Wild lebende Einhufer |
Wild lebende Leportden (Kaninchen und Hasen) |
Feder- wild |
Wild lebende Landsäugetiere (ausgenommen Huftiere, Einhufer und Leporiden) |
AR | Argentinien AR | C | C | C | A | A | A | A | C | C | XXX | A | D | XXX |
Argentinien AR-11 | C | C | C | A | A | A | A | C | C | XXX | A | D | XXX | |
Argentinien AR-21 | a2 | a2 | C | A | A | A | A | C | C | XXX | A | D | XXX | |
AU | Australien | A | A | A | A | D | D | A | A | A | XXX | A | D | A |
BA | Bosnien und Herzegowina | A 3 | XXX | XXX | XXX | A | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX |
BR | Brasilien | XXX | XXX | XXX | A | D | D | A | XXX | XXX | XXX | A | D | XXX |
Brasilien BR-1 | XXX | XXX | XXX | A | XXX | A | A | XXX | XXX | XXX | A | A | XXX | |
Brasilien BR-2 | C | C | C | A | D | D | A | C | XXX | XXX | A | D | XXX | |
Brasilien BR-3 | XXX | XXX | XXX | A | A | XXX | A | XXX | XXX | XXX | A | D | XXX | |
Brasilien BR-4 | B | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | |
BW | Botsuana | B | B | B | B | XXX | A | A | B | B | A | A | XXX | XXX |
BY | Belarus | C | C | C | B | XXX | XXX | A | C | C | XXX | A | XXX | XXX |
CA | Kanada CA | A | A | A | A | XXX | XXX | A | A | A | XXX | A | XXX | A |
Kanada CA-1 | A | A | A | A | A | A | A | A | A | XXX | A | A | A | |
Kanada CA-2 | A | A | A | A | D | D | A | A | A | XXX | A | D | A | |
CH | Schweiz * | |||||||||||||
CL | Chile | A | A | A | A | A | A | A | B | B | XXX | A | A | XXX |
CN | China | B | B | B | B | B | B | A | B | B | XXX | A | B | XXX |
China CN-1 | B | B | B | B | D | B | A | B | B | XXX | A | B | XXX | |
CO | Kolumbien | B | B | B | B | XXX | A | A | B | B | XXX | A | XXX | XXX |
ET | Äthiopien | B | B | B | B | XXX | XXX | A | B | B | XXX | A | XXX | XXX |
GL | Grönland | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | A | XXX | XXX | XXX | A | A | A |
HK | Hongkong | B | B | B | B | D | D | A | B | B | XXX | A | XXX | XXX |
IL **** | Israel | B | B | B | B | D | D | A | B | B | XXX | A | D | XXX |
IN | Indien | B | B | B | B | XXX | XXX | A | B | B | XXX | A | XXX | XXX |
IS | Island | A | A | B | A | A | A | A | A | B | XXX | A | A | XXX |
JP | Japan | A | XXX | B | XXX | D | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX |
KE | Kenia | B | B | B | B | XXX | XXX | A | B | B | XXX | A | XXX | XXX |
KR | Südkorea | XXX | XXX | XXX | XXX | D | D | A | XXX | XXX | XXX | A | D | XXX |
MA | Marokko | B | B | B | B | XXX | XXX | A | B | B | XXX | A | XXX | XXX |
ME | Montenegro | A | A | D | A | D | D | A | D | D | XXX | A | XXX | XXX |
MG | Madagaskar | B | B | B | B | D | D | A | B | B | XXX | A | D | XXX |
MK | Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien ** | A | A | B | A | A | XXX | A | B | B | XXX | A | XXX | XXX |
MU | Mauritius | B | B | B | B | XXX | XXX | A | B | B | XXX | A | XXX | XXX |
MX | Mexiko | A | D | D | A | D | D | A | D | D | XXX | A | D | XXX |
MY | Malaysia MY | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX |
Malaysia MY-1 | XXX | XXX | XXX | XXX | D | D | A | XXX | XXX | XXX | A | D | XXX | |
NA | Namibia1 | B | B | B | B | D | A | A | B | B | A | A | D | XXX |
NC | Neukaledonien | A | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | A | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX |
NZ | Neuseeland | A | A | A | A | A | A | A | A | A | XXX | A | A | A |
PM | St. Pierre und Miquelon | XXX | XXX | XXX | XXX | D | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX |
PY | Paraguay | C | C | C | B | XXX | XXX | A | C | C | XXX | A | XXX | XXX |
RS | Serbien *** | A | A | D | A | D | D | A | D | D | XXX | A | XXX | XXX |
RU | Russland RU | XXX | XXX | XXX | XXX | D | XXX | A | C | C | XXX | A | XXX | A |
Russland 3 RU-1 |
C | C | C | B | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | |
Russland RU-2 |
C oder D1 | C oder D1 | C | B | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | |
SG | Singapur | B | B | B | B | D | D | A | B | B | XXX | A | XXX | XXX |
SZ | Swasiland | B | B | B | B | XXX | XXX | A | B | B | A | A | XXX | XXX |
TH | Thailand | B | B | B | B | A | A | A | B | B | XXX | A | D | XXX |
TN | Tunesien | C | C | B | B | A | A | A | B | B | XXX | A | D | XXX |
TR | Türkei | XXX | XXX | XXX | XXX | D | D | A | XXX | XXX | XXX | A | D | XXX |
UA | Ukraine UA | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | A | XXX | XXX | XXX | A | XXX | XXX |
Ukraine UA-1 | XXX | XXX | XXX | XXX | A | A | A | XXX | XXX | XXX | A | A | XXX | |
Ukraine UA-2 | XXX | XXX | XXX | XXX | D | D | A | XXX | XXX | XXX | A | D | XXX | |
US | Vereinigte Staaten US | A | A | A | A | XXX | XXX | A | A | A | XXX | A | XXX | XXX |
Vereinigte Staaten US-1 |
A | A | A | A | A | A | A | A | A | XXX | A | A | XXX | |
Vereinigte Staaten US-2 |
A | A | A | A | D | D | A | A | A | XXX | A | D | XXX | |
UY | Uruguay | C | C | B | A | D | A | A | XXX | XXX | XXX | A | D | XXX |
ZA | Südafrika | C | C | C | A | D | D | A | C | C | A | A | D | XXX |
ZW | Simbabwe1 | C | C | B | A | D | D | A | B | B | XXX | A | D | XXX |
1) Siehe Teil 3 dieses Anhangs für die Behandlungsmindestanforderungen an pasteurisierte Fleischerzeugnisse und Trockenfleisch (Biltong).
2) Für Fleischerzeugnisse und behandelte Mägen, Blasen und Därme aus frischem Fleisch von Tieren, die nach dem 1. März 2002 geschlachtet wurden. 3) Nur für die Durchfuhr gemäß Artikel 5. *) Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen. **) Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien; provisorischer Code, der die endgültige Benennung des Landes nicht berührt, die nach Abschluss der laufenden Verhandlungen innerhalb der Vereinten Nationen festgelegt wird. ***) Ohne das Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999. ****) Im Folgenden wird darunter das Gebiet des Staates Israel mit Ausnahme der seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebiete (namentlich die Golanhöhen, der Gazastreifen, Ostjerusalem und das restliche Westjordanland) verstanden. XXX Es existiert keine Bescheinigung, und Fleischerzeugnisse sowie behandelte Mägen, Blasen und Därme, die Fleisch dieser Tierart enthalten, sind nicht zugelassen. |
Teil 311 12 13 15 17
Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen im Rahmen der Regelung a "unspezifische Behandlung" die Einfuhr nicht gestattet ist, die jedoch Biltong/Jerky und pasteurisierte Fleischerzeugnisse in die EU einführen dürfen
ISO-Code | Ursprungsland/ Teil des Ur- sprungslands |
1. Hausrinder 2. Zuchtscha- lenwild aus- genommen Schweine) |
Haus- Schafe/ Haus- ziegen |
1. Hausschweine 2. Zuchtschalen- wild (Schweine) |
Als Haustiere gehaltene Einhufer |
1. Geflügel 2. Zuchtfeder- wild |
Lauf- vögel |
Hauskanin- chen und Zuchtlepo- Tiden |
Jagdschalen- wild (ausgenom- men Schweine) |
Wild- schweine |
Wild lebende Einhufer |
Wild lebende Leportden (Kaninchen und Hasen) |
Feder- wild |
Wild lebende Landsäugetiere (ausgenommen Huftiere, Einhufer und Leporiden) |
AR | Argentinien - AR | F | F | XXX | XXX | XXX | XXX | A | XXX | XXX | XXX | A | XXX | XXX |
BR | Brasilien BR-2 | E oder F | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX |
NA | Namibia | XXX | XXX | XXX | XXX | E | E | A | XXX | XXX | A | A | E | XXX |
Namibia NA-1 | E | E | XXX | XXX | E | E | A | XXX | XXX | A | A | E | ||
UY | Uruguay | E | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX | XXX |
ZA | Südafrika | XXX | XXX | XXX | XXX | D | D | A | XXX | XXX | A | A | D | XXX |
Südafrika ZA-1 | E | E | XXX | XXX | D | D | A | E | XXX | A | A | D | XXX | |
ZW | Simbabwe | XXX | XXX | XXX | XXX | D | D | A | XXX | XXX | E | A | D | XXX |
XXX Keine Bescheinigung vorgesehen; die Einfuhr von Biltong/Jerky und pasteurisierten Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft ist nur unter der Voraussetzung gestattet, dass das Land in Teil 2 für die Behandlung "A" für die entsprechende Tierart zugelassen ist. |
Teil 413
Erläuterung der in den Tabellen der Teile 2 und 3 verwendeten Codes
Behandlungen gemäß Anhang I
Unspezifische Behandlung:
A | = | Für die Fleischerzeugnisse und behandelten Mägen, Blasen und Därme ist keine tierseuchenrechtlich begründete Mindesttemperatur oder sonstige Behandlung vorgegeben. Das Fleisch solcher Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme muss jedoch derart behandelt worden sein, dass die Schnittfläche beim Anschneiden des Erzeugnisses keine Merkmale von frischem Fleisch mehr aufweist; das verwendete frische Fleisch muss ferner den tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Ausfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft entsprechen. |
Spezifische Behandlungen in absteigender Reihenfolge der Intensität der Behandlung:
B | = | Erhitzung in einem hermetisch verschlossenen Behältnis auf einen Fo-Wert von mindestens drei. |
C | = | Bei der Verarbeitung des Fleischerzeugnisses bzw. der behandelten Mägen, Blasen und Därme müssen das Fleisch bzw. die Mägen, Blasen und Därme durch und durch auf eine Temperatur von mindestens 80 °C erhitzt werden. |
D | = | Bei der Verarbeitung des Fleischerzeugnisses bzw. der behandelten Mägen, Blasen und Därme müssen das Fleisch bzw. die Mägen, Blasen und Därme durch und durch auf eine Temperatur von mindestens 70 °C erhitzt werden, oder das Erzeugnis muss - im Fall von rohem Schinken - für mindestens neun Monate einer natürlichen Fermentation und Reifung ausgesetzt werden, die anschließend folgende Erzeugnismerkmale gewährleistet:
- Aw-Wert von höchstens 0,93, |
D1 | = | Durchgaren von zuvor entbeintem und entfettetem Fleisch, wobei mindestens 30 min lang eine Kerntemperatur von mindestens 70 °C gehalten wird. |
E | = | Im Fall von Trockenfleischerzeugnissen (Biltong) eine Behandlung, die folgende Erzeugnismerkmale gewährleistet:
- Aw-Wert von höchstens 0,93, |
F | = | Eine Hitzebehandlung, die während der zur Erreichung eines Pasteurisierungswertes (pv) von mindestens 40 nötigen Zeit eine Kerntemperatur von mindestens 65 °C gewährleistet. |
Muster - Tiergesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigung für bestimmte Fleischerzeugnisse und behandelte Mägen, Blasen und Därme, die zum Versand aus Drittländern in die Europäische Union bestimmt sind | Anhang III16 17 |
Fortsetzung Nr. II.2.9. | Fortsetzung Nr. II.2.9. | |
(Durchfuhr und/oder Lagerung) | Anhang IV |
ENDE |
(Stand: 19.08.2020)
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