umwelt-online-Demo: Archivdatei - 22c_1954_24_01_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1954 über harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU (1)

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1954 der Kommission vom 12. Oktober 2022 über harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. L 269 vom 17.10.2022 S. 20)

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates¹, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

(1) Im Einklang mit Artikel 14 der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates² wird bei Produkten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Referenzen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, eine Konformität mit denjenigen Anforderungen des Artikels 4 Absatz 1 und des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

(2) Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736³ beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) mit der Ausarbeitung und Überarbeitung harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU, um den gegenüber der aufgehobenen Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates⁴ im Verhältnis strengeren Anforderungen des Artikels 4 Absatz 1 und des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU Rechnung zu tragen.

(3) Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 wurden CEN und Cenelec ebenfalls aufgefordert, Normen zu überarbeiten, deren Referenzen in der Mitteilung 2018/C 209/05 der Kommission⁵ veröffentlicht worden waren.

(4) Auf der Grundlage des Auftrags gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 überarbeitete das CEN die harmonisierte Norm EN ISO 10087:2019 über die Schiffskörper-Kennzeichnung und das Codierungssystem für kleine Wasserfahrzeuge, deren Referenz in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 der Kommission⁶ enthalten ist. Dies führte zur Annahme der harmonisierten Norm EN ISO 10087:2022 über die Schiffskörper-Kennzeichnung und das Codierungssystem für kleine Wasserfahrzeuge.

(5) Die Kommission hat gemeinsam mit dem CEN geprüft, ob diese harmonisierte Norm dem Auftrag gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 entspricht.

(6) Die Norm EN ISO 10087:2022 erfüllt die Anforderungen, die sie abdecken soll und die in Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2013/53/EU sowie in Anhang I Teil a der Richtlinie dargelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Referenz dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(7) Die Norm EN ISO 10087:2022 soll die Norm EN ISO 10087:2019 ersetzen. Daher ist es notwendig, die Referenz der Norm EN ISO 10087:2019 aus dem Amtsblatt der Europäischen Union zu entfernen.

(8) Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, ihre Produkte an die überarbeitete Fassung der harmonisierten Norm EN ISO 10087:2019 anzupassen, muss die Entfernung der Referenz der besagten Norm zurückgestellt werden.

(9) Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit sollte in einem einzigen Rechtsakt eine vollständige Liste der Referenzen der harmonisierten Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU veröffentlicht werden, die den Anforderungen genügen, die sie abdecken sollen. Die Referenzen harmonisierter Normen, die zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU erarbeitet wurden, sind derzeit im Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 und der Mitteilung 2018/C 209/05 veröffentlicht.

(10) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 wurde mehrfach erheblich geändert. Aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit und da der Durchführungsbeschluss erneut geändert werden muss, sollte der genannte Durchführungsbeschluss ersetzt werden.

(11) Viele der in der Mitteilung 2018/C 209/05 veröffentlichten Referenzen harmonisierter Normen wurden entfernt. Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 sieht die Entfernung der verbleibenden Referenzen harmonisierter Normen vor, die in der genannten Mitteilung veröffentlicht sind. Im Interesse der Klarheit und Übersichtlichkeit sollte die Mitteilung 2018/C 209/05 aufgehoben werden. Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, ihre Produkte an die überarbeiteten Fassungen der betreffenden harmonisierten Normen anzupassen, sollte die Mitteilung 2018/C 209/05 weiterhin gelten, bis die Referenzen der betreffenden harmonisierten Normen, die in dieser Mitteilung veröffentlicht wurden, entfernt werden.
Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden wesentlichen Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Referenz dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten

Die Referenzen der zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder, die in Anhang I dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Sie gilt jedoch weiterhin für die Referenzen der in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten harmonisierten Normen bis zu dem im genannten Anhang festgelegten Zeitpunkt, zu dem diese Referenzen entfernt werden.

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

1) ABl. L 316 vom 14.11.2012 S. 12.

2) Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG (ABl. L 354 vom 28.12.2013 S. 90).

3) Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 final der Kommission vom 15. Dezember 2015 über einen Normungsauftrag an das Europäische Komitee für Normung und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung in Bezug auf Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG.

4) Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (ABl. L 164 vom 30.06.1994 S. 15).

5) Mitteilung der Kommission im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG (Veröffentlichung der Titel und der Bezugsnummern der harmonisierten Normen im Sinne der Harmonisierungsrechtsvorschriften der EU) (ABl. C 209 vom 15.06.2018 S. 137).

6) Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 der Kommission vom 4. Juni 2019 über die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 146 vom 05.06.2019 S. 106).

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Nr.	Referenz der Norm
1.	EN ISO 6185-1:2018 Aufblasbare Boote - Teil 1: Boote mit einer Motorhöchstleistung von 4,5 kW (ISO 6185-1:2001)
2.	EN ISO 6185-2:2018 Aufblasbare Boote - Teil 2: Boote mit einer Motorhöchstleistung von 4,5 kW bis 15 kW (ISO 6185-2:2001)
3.	EN ISO 6185-3:2018 Aufblasbare Boote - Teil 3: Boote mit einer Rumpflänge unter 8 m mit einer Motorleistung von mindestens 15 kW (ISO 6185-3:2014)
4.	EN ISO 6185-4:2018 Aufblasbare Boote - Teil 4: Boote mit einer Gesamtlänge zwischen 8 m und 24 m mit einer Motorleistung von 15 kW und mehr (ISO 6185-4:2011, korrigierte Fassung 2014-08-01)
5.	EN ISO 7840:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche (ISO 7840:2021)
6.	EN ISO 8099-1:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Abfallsysteme - Teil 1: Abwasserrückhaltung (ISO 8099-1:2018)
7.	EN ISO 8099-2:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Abfallsysteme - Teil 2: Abwasserbehandlung (ISO 8099-2:2020)
8.	EN ISO 8469:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Nicht feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche (ISO 8469:2021)
9.	EN ISO 8665:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Schiffsantriebs-Hubkolben-Verbrennungsmotoren - Leistungsmessungen und Leistungsangaben (ISO 8665:2006)
10.	EN ISO 8666:2020 Kleine Wasserfahrzeuge - Hauptdaten (ISO 8666:2020) EN ISO 8666:2020/A11:2021
11.	EN ISO 8846:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Elektrische Geräte - Zündschutz gegenüber entflammbaren Gasen (ISO 8846:1990)
12.	EN ISO 8847:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Steuerungssysteme - Kabel- und Seilzugsteuerung (ISO 8847:2021)
13.	EN ISO 8848:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Steueranlagen (ISO 8848:1990)
14.	EN ISO 8849:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Elektrisch angetriebene Bilgepumpen (ISO 8849:2020)
15.	EN ISO 9093:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Seeventile und Außenhautdurchführungen (ISO 9093:2020)
16.	EN ISO 9094:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Brandschutz (ISO 9094:2015)
17.	EN ISO 10087:2022 Kleine Wasserfahrzeuge - Schiffskörper-Kennzeichnung - Codierungssystem (ISO 10087:2022)
18.	EN ISO 10088:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Dauerhaft installierte Kraftstoffsysteme (ISO 10088:2013)
19.	EN ISO 10133:2017 Kleine Boote - Elektrische Systeme - Kleinspannungs-Gleichstromanlagen (ISO 10133:2012)
20.	EN ISO 10239:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Flüssiggas-Anlagen (LPG) (ISO 10239:2014)
21.	EN ISO 10592:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Hydraulische Steueranlagen (ISO 10592:1994)
22.	EN ISO 11105:2020 Kleine Wasserfahrzeuge - Belüftung von Räumen mit Ottomotoren und/oder Benzintanks (ISO 11105:2020)
23.	EN ISO 11192:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Graphische Symbole (ISO 11192:2005)
24.	EN ISO 11547:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Schutz vor Start unter Last (ISO 11547:1994)
25.	EN ISO 11592-1:2016 Kleine Wasserfahrzeuge - Bestimmung der maximalen Vortriebsnennleistung unter Anwendung der Manövriergeschwindigkeit - Teil 1: Wasserfahrzeuge mit einer Rumpflänge von unter 8 m (ISO 11592-1:2016)
26.	EN ISO 11592-2:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Bestimmung der maximalen Vortriebsnennleistung unter Anwendung der Manövriergeschwindigkeit - Teil 2: Wasserfahrzeuge mit einer Rumpflänge zwischen 8 m und 24 m (ISO 11592-2:2021)
27.	EN ISO 11812:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Wasserdichte und schnell-lenzende Pflichten (ISO 11812:2001)
28.	EN ISO 12215-1:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Rumpfbauweise und Dimensionierung - Teil 1: Werkstoffe: Härtbare Harze, Verstärkungsfasern aus Textilglas, Referenzlaminat (ISO 12215-1:2000)
29.	EN ISO 12215-2:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Rumpfbauweise und Dimensionierung - Teil 2: Werkstoffe: Kernwerkstoffe für Verbundbauweise, eingebettete Werkstoffe (ISO 12215-2:2002)
30.	EN ISO 12215-3:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Rumpfbauweise und Dimensionierung - Teil 3: Werkstoffe: Stahl, Aluminiumlegierungen, Holz, andere Werkstoffe (ISO 12215-3:2002)
31.	EN ISO 12215-4:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Rumpfbauweise und Dimensionierung - Teil 4: Werkstatt und Fertigung (ISO 12215-4:2002)
32.	EN ISO 12215-5:2019 Kleine Wasserfahrzeuge - Rumpfbauweise und Dimensionierung - Teil 5: Entwurfsdrücke für Einrumpffahrzeuge, Entwurfsspannungen, Ermittlung der Dimensionierung (ISO 12215-5:2019)
33.	EN ISO 12215-6:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Rumpfbauweise und Dimensionierung - Teil 6: Bauanordnung und Details (ISO 12215-6:2008)
34.	EN ISO 12215-8:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Rumpfbauweise und Dimensionierung - Teil 8: Ruder (ISO 12215-8:2009, einschließlich Cor. 1:2010)
35.	EN ISO 12215-9:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Rumpfbauweise und Dimensionierung - Teil 9: Anhänge von Segelbooten (ISO 12215-9:2012)
36.	EN ISO 12216:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Fenster, Bullaugen, Luken, Seeschlagblenden und Türen - Anforderungen an die Festigkeit und Wasserdichtheit (ISO 12216:2002)
37.	EN ISO 12217-1:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Stabilitäts- und Auftriebsbewertung und Kategorisierung - Teil 1: Nicht-Segelboote ab 6 m Rumpflänge (ISO 12217-1:2015)
38.	EN ISO 12217-2:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Stabilitäts- und Auftriebsbewertung und Kategorisierung - Teil 2: Nicht-Segelboote ab 6 m Rumpflänge (ISO 12217-2:2015)
39.	EN ISO 12217-3:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Stabilitäts- und Auftriebsbewertung und Kategorisierung - Teil 3: Boote unter 6 m Rumpflänge (ISO 12217-3:2015)
40.	EN ISO 13297:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Elektrische Systeme - Wechselstromanlagen (ISO 13297:2014)
41.	EN ISO 13590:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Wasserskooter - Anforderungen an Konstruktion und Einbau von Systemen (ISO 13590:2003)
42.	EN ISO 13929:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Ruderanlagen - Mechanisch verbundene Systeme (ISO 13929:2001)
43.	EN ISO 14509-1:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Von motorgetriebenen Sportbooten abgestrahlter Luftschall - Teil 1: Vorbeifahrtmessungen (ISO 14509-1:2008)
44.	EN ISO 14509-3:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Von motorgetriebenen Sportbooten abgestrahlter Luftschall - Teil 3: Beurteilung der Schallemission mittels Rechen- und Messverfahren (ISO 14509-3:2009)
45.	EN ISO 14895:2016 Kleine Wasserfahrzeuge - Kombüsenherde und Heizgeräte für flüssige Brennstoffe (ISO 14895:2016)
46.	EN ISO 14945:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Hersteller-Schild (ISO 14945:2021)
47.	EN ISO 14946:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Maximale Zuladung (ISO 14946:2021)
48.	EN ISO 15083:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Lenzeinrichtungen (ISO 15083:2003)
49.	EN ISO 15084:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Ankern, Festmachen und Schleppen - Festpunkte (ISO 15084:2003)
50.	EN ISO 15085:2003 Kleine Wasserfahrzeuge - Verhütung von Mann-über-Bord-Unfällen und Bergung (ISO 15085:2003) EN ISO 15085:2003/A1:2009 EN ISO 15085:2003/A2:2018
51.	EN ISO 15584:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Einbau-Benzinmotoren - Fest am Motor montierte Bauteile für die Kraftstoff- und Stromversorgung (ISO 15584:2001)
52.	EN 15609:2021 Flüssiggas-Geräte und Ausrüstungsteile - Flüssiggas(LPG)-Antriebsanlagen für Boote, Jachten und andere Wasserfahrzeuge - Einbauvorschriften
53.	EN ISO 16147:2021 Kleine Wasserfahrzeuge - Eingebaute Dieselmotoren - Am Motor befestigte Kraftstoff-, Öl- und Elektrikbauteile (ISO 16147:2020)
54.	EN ISO 16180:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Positionslaternen - Einbau, Anordnung und Tragweite (ISO 16180:2013)
55.	EN ISO 16315:2016 Kleine Wasserfahrzeuge - Elektrische Antriebssysteme (ISO 16315:2016)
56.	EN ISO 18854:2015 Kleine Wasserfahrzeuge - Messung der Emissionen von Hubkolben-Verbrennungsmotoren - Prüfstandmessung der gasförmigen Emission und der Partikelemission (ISO 18854:2015)
57.	EN ISO 19009:2015 Kleine Wasserfahrzeuge - Elektrische Positionslaternen - Leistung von LED-Leuchten (ISO 19009:2015)
58.	EN ISO 21487:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Fest eingebaute Ottokraftstoff- und Dieselkraftstofftanks (ISO 21487:2012 einschließlich Amd 1:2014 und Amd 2:2015)
59.	EN ISO 23411:2021 K leine Wasserfahrzeuge - Steuerräder (ISO 23411:2020)
60.	EN ISO 25197:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Elektrische/elektronische Regelungssysteme für Steuerung, Schaltung und Antrieb (ISO 25197:2012, einschließlich Amd 1:2014)
61.	EN 60092-507:2015 Elektrische Anlagen auf Schiffen - Teil 507 - Kleine Wasserfahrzeuge (IEC 60092-507:2014)

Nr.	Referenz der Norm	Datum der Entfernung
1.	EN ISO 7840:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche (ISO 7840:2013)	27. Februar 2023
2.	EN ISO 8469:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Nicht feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche (ISO 8469:2013)	27. Februar 2023
3.	EN ISO 8666:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Hauptdaten (ISO 8666:2016)	29. Dezember 2023
4.	EN ISO 8847:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Steuerungssystem - Kabel- und Seilzugsteuerung (ISO 8847:2004)	10. September 2023
5.	EN ISO 9093-1:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Seeventile und Außenhautdurchführungen - Teil 1: Metallische Teile (ISO 9093-1:1994)	27. Februar 2023
6.	EN ISO 9093-2:2018 Kleine Wasserfahrzeuge - Seeventile und Außenhautdurchführungen - Teil 2: Nicht metallische Teile (ISO 9093-2:2002)	27. Februar 2023
7.	EN ISO 9775:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Steueranlagen für Einzel-Außenbordmotoren mit einer Leistung von 15 kW bis 40 kW (ISO 9775:1990)	27. Februar 2023
8.	EN ISO 10087:2019 Schiffskörperkennzeichnung und Codierungssystem für kleine Wasserfahrzeuge	17. April 2024
9.	EN 15609:2012 Flüssiggas-Geräte und Ausrüstungsteile - Flüssiggas(LPG)-Antriebsanlagen für Boote, Jachten und andere Wasserfahrzeuge	29. Dezember 2023
10.	EN ISO 15652:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Steuerungssysteme für Minijetboote (ISO 15652:2003)	27. Februar 2023
11.	EN ISO 16147:2017 Kleine Wasserfahrzeuge - Eingebaute Dieselmotoren - Am Motor befestigte Kraftstoff- und Elektrikbauteile (ISO 16147:2002 einschließlich Amd 1:2013)	27. Februar 2023