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Änderungstext
Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer
gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien Gefahrgut - RSEB)
- Nordrhein-Westfalen -
Vom 21.8.2015
(MBl. NRW Nr. 24 vom 09.09.2015 S. 519)
Gem. RdErl. d. Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr -III B 2-41-03/3.3-,
d. Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk -III B 3-322-41-, d. Ministeriums für Inneres und Kommunales -414-57.04.13,
d. Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales -III 3- 8742 -
und d. Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz -VIII A-1 92.14.27-
Der Gem. RdErl. vom 30.07.2002 (MBl. NRW. 906), der zuletzt durch RdErl.v.28.6.2013 (MBl. NRW. S. 211) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Nummer 1 wird wie folgt gefasst:
| alt | neu |
| 1 Allgemeine Richtlinien
Die Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien Gefahrgut) -RSEB- sind am 8.5.2013 (VkBl 2013, S. 558) neu gefasst worden. Ich bitte, nach diesen Richtlinien zu verfahren. Gleichzeitig werden die GGVSEB-Durchführungsrichtlinien-RSEB- vom 29.04.2011 (VkBl. 2011, S. 354) aufgehoben. |
"1. Allgemeine Richtlinien Die Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien Gefahrgut) -RSEB- sind am 1.6.2015 (VkBl 2015, S. 402) neu gefasst worden. Ich bitte, nach diesen Richtlinien zu verfahren. Gleichzeitig werden die GGVSEB-Durchführungsrichtlinien-RSEB- vom 08.05.2013 (VkBl. 2013, S. 558) aufgehoben." |
| ENDE |
(Stand: 03.02.2021)
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