Spalte 1: Stoffe/Zubereitungen CAS-Nummer

Arsenverbindungen

Spalte 2: Verbote

Arsenverbindungen und Zubereitungen, die diese Stoffe enthalten, dürfen für folgende Zwecke nicht in den Verkehr gebracht werden:

1. als Antifoulingfarbe,
2. zum Schutz von Holz und
3. zur Aufbereitung von Wasser im

industriellen, gewerblichen und kommunalen Bereich, unabhängig von seiner Verwendung.

Spalte 3: Ausnahmen

Das Verbot nach Spalte 2 gilt nicht für anorganische Salze vom Typ Kupfer- Chrom-Arsen, die in Industrieanlagen im Vakuum oder unter Druck zur Imprägnierung von Holz zum Einsatz kommen.

Spalte 1: Stoffe/Zubereitungen CAS-Nummer

Arsenverbindungen

Spalte 2: Verbote

1. Stoffe nach Spalte 1 und Zubereitungen, die Stoffe nach Spalte 1 enthalten und die bestimmt sind
   1. zur Aufbereitung von Wasser im industriellen, gewerblichen und kommunalen Bereich, unabhängig von der Art seiner Verwendung,
   2. zur Verhinderung des Bewuchses durch Mikroorganismen, Pflanzen oder Tiere an
      • Bootskörpern,
      • Kästen, Schwimmern, Netzen sowie anderen Geräten oder Einrichtungen für die Fisch- und Muschelzucht,
      • vollständig oder teilweise untergetauchten Geräten oder Einrichtungen jeder Art oder
   3. zum Schutz von Holz und
2. Hölzer, die mit Stoffen nach Spalte 1 oder Zubereitungen, die Stoffe nach Spalte 1 enthalten, behandelt wurden, dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden.

Spalte 3: Ausnahmen

(1) Das Verbot nach Spalte 2 Nr. 1 gilt nicht für Kupfer-Chrom- Arsenverbindungen, Typ C (Chrom als CrO3 47,5 %, Kupfer als CuO 18,5 %, Arsen als As2O5 34,0 die in Industrieanlagen unter Druck oder im Vakuum zur Imprägnierung von Holz verwendet werden.

(2) Das Verbot nach Spalte 2 Nr. 2 gilt nicht für mit Kupfer-Chrom- Arsenverbindungen nach Absatz 1 behandelte Hölzer, sofern das Holzschutzmittel vollständig fixiert ist, für folgende gewerbliche und industrielle Zwecke:

1. Bauholz in öffentlichen und landwirtschaftlichen Gebäuden, Bürogebäuden und Industriebetrieben, sofern der Einsatz aus sicherheitstechnischen Gründen erforderlich ist,
2. Brücken und Brückenbauarbeiten,
3. Bauholz in Süßwasser und Brackwasser, z.B. für Molen,d) Lärmschutz,
4. Lawinenschutz,
5. Leitplanken,
6. entrindete Nadelrundhölzer für Weidezäune,
7. Erdstützwände,
8. Strom- und Telekommunikationsmasten,
9. Bahnschwellen für Untergrundbahnen.

(3) Das Inverkehrbringen der in Absatz 2 genannten Hölzer ist jedoch verboten

1. zur Verwendung in Wohnbauten, unabhängig von ihrer Zweckbestimmung;
2. für Anwendungen mit dem Risiko eines wiederholten Hautkontakts;
3. zur Verwendung in Meeresgewässern;
4. für landwirtschaftliche Zwecke, ausgenommen Weidezäune und Bauholz nach Absatz 2;
5. für Anwendungen, bei denen das behandelte Holz mit Zwischen- oder Endprodukten in Kontakt kommen kann, die für den menschlichen oder tierischen Verzehr bestimmt sind.

(4) Das Verbot nach Spalte 2 Nr. 2 gilt nicht für Altholz, das zum Zwecke der Verwertung nach der Altholzverordnung in Verkehr gebracht wird.

1. als Holzschutzmittel,