Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk

Änderungstext

Es verordnen

• das Bundesministerium für Gesundheit auf Grund des § 48 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 Buchstabe a und Absatz 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), der zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und nach Anhörung von Sachverständigen,
• das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf Grund des § 48 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 2 und 3 in Verbindung mit Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 des Arzneimittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), der zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und nach Anhörung von Sachverständigen:

Artikel 1

Die Arzneimittelverschreibungsverordnung vom 21. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3632), die zuletzt durch die Verordnung vom 21. Juli 2009 (BGBl. I S. 2114) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Nach § 8 wird folgender § 9 eingefügt:

" § 9

Abweichend von § 1 in Verbindung mit Anlage 1 darf, soweit der Stoff Na-Nifurstyrenat oder der Stoff Sarafloxacin betroffen ist, ein Tierarzneimittel, das ausschließlich zur Anwendung bei den in § 60 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes genannten Tierarten bestimmt und vor dem 1. Januar 2010 in Verkehr gebracht worden ist, noch bis zum 1. Januar 2012 ohne Verschreibung abgegeben werden."

2. Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a) Folgende Positionen werden gestrichen:

"Gadofosveset", "Natalizumab", "Zubereitung aus Artemether und Lumefantrin", "Zubereitung aus Quinupristin und Dalfopristin".

b) In der Position "Oxytocin - ausgenommen zur Anwendung bei Nachgeburtsblutungen in einer Konzentration bis zu 3 I.E. je ml und einer Einzeldosis bis zu 1 ml zur Abgabe an Hebammen und Entbindungspfleger für den Praxisbedarf -" wird die Angabe "3" durch die Angabe "10" ersetzt.

c) Die Position "Pantoprazol" wird wie folgt gefasst:

d) Die Position

"Permethrin

• zur Behandlung der Scabies beim Menschen -
• zur Anwendung bei Tieren, ausgenommen
  1. als Ohrclip
  2. zur Anwendung bei Hund und Pferd -"

wird wie folgt gefasst:

"Permethrin

• zur Behandlung der Scabies beim Menschen -
• zur Anwendung bei Tieren, ausgenommen
  1. als Ohrclip
  2. zur Anwendung beim Pferd -".

e) Folgende Positionen werden jeweils in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Agomelatin",

"Artemether",

"Bazedoxifen und seine Ester",

"Capsaicin und seine Ester
- zur Behandlung von peripheren neuropathischen Schmerzen -",

"Dalfopristin",

"Dapoxetin",

"Degarelix",

"Eptotermin alfa",

"Eslicarbazepin und seine Ester",

"Lasofoxifen und seine Ester",

"Lumefantrin",

"Mifamurtid und seine Ester",

"Na-Nifurstyrenat
- zur Anwendung bei Tieren -",

"Prasugrel",

"Quinupristin",

"Sarafloxacin
- zur Anwendung bei Tieren -",

"Toloniumchlorid (Toluidinblau)
- zur parenteralen Anwendung -",

"Tolvaptan",

"Ulipristal und seine Ester",

"Zubereitung aus Xylometazolin und Ipratropiumbromid und seinen Estern".

Artikel 2