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Der Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) hat u.a.

• die Neufassung der TRGS 511 "Ammoniumnitrat"
• Änderungen und Ergänzungen der TRGS 512 "Begasungen"
• Änderungen und Ergänzungen der TRGS 901 "Begründungen und Erläuterungen zu Grenzwerten in der Luft am Arbeitsplatz"

beschlossen.

Im Anschluss an die Bekanntmachung des BMWa vom 31. März 2004 (BArbBl. Heft 5/2004 S. 55) werden bekanntgegeben:

A. Die Neufassung der TRGS 511

Damit tritt folgende Änderung des Regelwerkes in Kraft:

• TRGS 511 "Ammoniumnitrat" Ausgabe Juni 2004 ersetzt TRGS 511 Ausgabe Juni 1998 (BArbBl. Heft 6/ 1998 S. 57-73)

Hinweis :

Im Zusammenhang mit dem Unfall in Toulouse wurden auch in der Bundesrepublik Deutschland die für Ammoniumnitrat und ammoniumnitrathaltigen Zubereitungen geltenden Regelwerke überprüft.

Aufgrund von Diskussionen mit der betroffenen Industrie und den Landesbehörden zeigte sich, dass einige der Regelungen zu Verständnis- und Interpretationsproblemen und als Folge davon zu unterschiedlichen Behandlung sicherheitstechnisch vergleichbarer Probleme führten.

Die Neufassung der TRGS 511 soll zu einer Straffung und einem besseren Verständnis der Regelwerke beitragen. Gleichzeitig sollen neue Ammoniumnitrathaltige Zubereitungen, wie die nicht sensibilisierten Emulsionen der sprengstoffherstellenden Industrie aufgenommen werden und für diese sicherheitstechnische Regeln/Anforderungen formuliert werden.

Die bisherigen Anlagen 1 und 2 der TRGS 511 Ausgabe Juni 1998, BArbBl. Heft 6/1998 S. 61-73 gelten - bis auf die bezeichneten redaktionellen Anpassungen - unverändert weiter. Entsprechende Vorschläge zur Änderung der GefStoffV hat der AGS dem BMWa unterbreitet.

Die Anlagen 1 und 2 der TRGS 511 Ausgabe Juni 1998, BArbBl. Heft 6/ 1998 S. 61-73 gelten mit folgenden Änderungen weiter:

In Anlage 1 wird

• in der Überschrift "6.5.5.2" zu "6.2.4.1 "
• in Nummer 2 "6.2.5.2 Abs. l " zu "6.5.4.1 "
• in Nummer 3 "6.2.5.3 Abs. 2" zu " 6.2.4.2"

B. Änderungen und Ergänzungen der TRGS 512

Die TRGS 512 "Begasungen"

Ausgabe Mai 2002 (BArbBl. Heft 5/ 2002 S. 82-95), wird wie folgt geändert und ergänzt:

1. Im Vorwort wird der 3. Absatz wie folgt gefasst:

2. In Nummer 1 Absatz 1 Ziffer 4 sind die Worte "...mit Ausnahmegenehmigung" zu streichen

3. In Nummer 1 wird der Abs. 9 angefügt:

4. In Nummer 3 Abs. 1

a) wird Satz 3 wie folgt neu gefasst:

b) werden in Satz 5 nach dem Wort "Brommethan" die Wörter "als Begasungsmittel im Sinne von Satz 1 " eingefügt.

5. In Nummer 4.1 Abs. 5 werden im 1. Anstrich die Worte "Cyanwasserstoff bzw. Cyanwasserstoff" durch die Worte "Hydrogencyanid bzw. Hydrogencyanid" ersetzt.

6. In Nummer 4.2 Abs. 3 wird im 2. Anstrich "GUV 0.6" durch "GUV" ersetzt.

7. In Nummer 4.2 Abs. 8 wird vor dem Wort "Teilnahme" "erfolgreiche" eingefügt

8. In Nummer 4.3 Abs. 2 wird Satz 3 wie folgt neu gefasst:

9. In Nummer 5 Abs. 3 wird Ziffer 3 wie folgt neu gefasst:

10. In Nummer 5 Abs. 3 wird

a) Ziffer 9 neu gefasst:

b) Ziffer 10 angefügt: