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Änderungstext

Die IndirekteinleiterVwV vom 24. August 2006 (StAnz. S. 2102), geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 7. November 2007 (StAnz. S. 2393), wird wie folgt geändert:

1. In Anlage 2.4.7.1 wird eine Nr. 5 mit folgendem Text angefügt:

"5. Zwischenzeitlich sind Amalgamabscheider auf dem Markt, bei denen das Entsorgungskonzept auf einem regelmäßigen Austausch des kompletten Abscheiders in Abhängigkeit von der Belastung - aber nach längstens einem Jahr - beruht. Auch bei diesen Abscheidern gilt hinsichtlich der Prüfung durch Sachverständige Folgendes:

• eine Sachverständigenprüfung vor Inbetriebnahme ist unabhängig von der Art des eingesetzten Abscheiders nach der erstmaligen Installation eines Abscheiders erforderlich,
• beim Austausch eines Abscheiders durch einen baugleichen Abscheider ist keine erneute Sachverständigenprüfung vor Inbetriebnahme erforderlich, wenn sich die Abwassersituation nicht gegenüber dem Zustand bei der letzten vor der Inbetriebnahme durchgeführten Prüfung durch den Sachverständigen geändert hat,
• die Frist für die wiederkehrende Prüfung gemäß Anhang 50 Teil E AbwV (längstens fünf Jahre) wird durch den Austausch eines Abscheiders nicht geändert. Soweit nach der vorhergehenden Prüfung durch den Sachverständigen ein Austausch des Abscheiders erfolgt ist, überprüft der Sachverständige den ordnungsgemäßen Austausch der Abscheider anhand der Einträge im Betriebsbuch beziehungsweise der Kontrolle der Abnahmebescheinigungen."

2. Anlage 2.4.9.1 wird wie folgt geändert:

a) In der Nr. 3.1 Buchst. a) wird die Bezeichnung "Nr. 4.2.2" durch "Nr. 4.1.2.2 und 4.1.2.3" ersetzt.

b) In der Nr. 3.1 Buchst. b) wird die Bezeichnung "Nr. 4.1.2.2 und 4.1.2.3" durch "Nr. 4.2.2" ersetzt.

c) In der Nr. 6 werden die Worte "Nr. 4.2.3 der FotoVwV" durch "Nr. 4.1.2.3 der Anlage 2.4.9.1" ersetzt.
(die Nr. 6 ist im Originaltext sowie in den nachfolgenden Änderungsvorschriften nicht aufgeführt)

3. Anlage 2.4.9.2 wird wie folgt geändert:

a) In der Nr. 6 werden die Worte "Nr. 4.2.3 der FotoVwV" durch "Nr. 4.1.2.3 der Anlage 2.4.9.1 dieser Verwaltungsvorschrift" ersetzt.

b) In der Nr. 7 Buchst. c) werden die Worte "der FotoVwV" durch "der Anlage 2.4.9.1 dieser Verwaltungsvorschrift" ersetzt.

Eine Fassung der IndirekteinleiterVwV, in der die Änderungen durch diese Verwaltungsvorschrift eingearbeitet sind, wird in Kürze in das Internet-Angebot des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz im Bereich "Anlagenbezogener Gewässerschutz" aufgenommen.