Regelwerk, Abfall, Landesregelungen

BremHSLG
- Inhalt -

Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Ziel

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Geltungsbereich

§ 4 Hafenauffangeinrichtungen

§ 5 Abfallbewirtschaftungspläne

§ 6 Meldung

§ 6a Informationsaustausch und Zusammenarbeit

§ 7 Entladung von Schiffsabfällen

§ 8 Entladung von Ladungsrückständen

Zweiter Abschnitt
Abgaben für die Entsorgung von Schiffsabfällen

§ 9 Grundsatz

§ 10 Anspruch auf Entsorgung

§ 11 Höhe der Abgaben, Tarife

§ 12 Durchführung der Entsorgung

Dritter Abschnitt
Überwachung, Zuständigkeiten, Ordnungswidrigkeiten

§ 13 Überwachung

§ 14 Zuständigkeiten

§ 15 Ordnungswidrigkeiten

Vierter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 16 Ermächtigungen

§ 17 Inkrafttreten

Anlage 1 Anforderungen an Abfallbewirtschaftungspläne für Häfen

Anlage 2 Angaben, die vor Einlaufen in einen Hafen im Land Bremen gemacht werden müssen