Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

BerRehaG
- Inhalt -

Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Begriff des Verfolgten

§ 2 Verfolgungszeit

§ 3 Verfolgte Schüler

§ 4 Ausschließungsgründe

§ 5 Ausschluß von Ansprüchen

Zweiter Abschnitt
Bevorzugte berufliche Fortbildung und Umschulung

§ 6 Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung

§ 7 Erstattung von Kosten

Dritter Abschnitt
Ausgleichsleistungen

§ 8 Anspruchsvoraussetzungen

§ 9 Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit

Vierter Abschnitt
Ausgleich von Nachteilen in der Rentenversicherung

Erster Unterabschnitt
Allgemeines

§ 10 Allgemeines

Zweiter Unterabschnitt
Renten nach den Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

§ 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten

§ 11a Kindererziehungszeiten

§ 12 Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten

§ 13 Entgeltpunkte für Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten

Dritter Unterabschnitt
Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets

§ 14 Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten

§ 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten

Vierter Unterabschnitt
Übergangsregelungen

§ 16 Rentenleistungen vor dem 1. Juli 1994

Fünfter Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren

§ 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit

§ 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung

§ 19 Verarbeitung von personenbezogenen Daten

§ 20 Antrag

§ 21 Inhalt des Antrags

§ 22 Inhalt der Bescheinigung

§ 23 (aufgehoben)

§ 24 Zuständigkeit für Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Abschnitt

§ 25 Verwaltungsverfahren

§ 26 Kosten

§ 27 Rechtsweg

Sechster Abschnitt
Kostenregelung

§ 28 Kosten für Leistungen nach dem Zweiten Abschnitt

§ 29 Kosten für Leistungen nach dem Dritten Abschnitt

Siebter Abschnitt
Übergangsregelungen

§ 30 (weggefallen)