Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

AG SGB XII - Nds -
- Inhalt -

§ 1 Träger der Sozialhilfe

§ 2 aufgehoben

§ 3 Zusammenarbeit mit anderen Stellen, Beirat

§ 3a Beteiligung sozial erfahrener Dritter im Widerspruchsverfahren

§ 4 Zusammenarbeit der Träger der Sozialhilfe

§ 5 Gemeinsamer Ausschuss

§ 6 Sachliche Zuständigkeit

§ 6a Örtliche Zuständigkeit für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

§ 7 Vorläufige Hilfeleistung

§ 8 Heranziehung

§ 9 Zweck und Umfang der Heranziehung

§ 10 Erweiterung der Heranziehung, Experimentierklausel

§ 11 Befugnisse des Fachministeriums

§ 12 Aufwendungen und Quotierung, Verteilung der Erstattungen nach § 46a SGB XII und § 136 SGB XII

§ 13 Abrechnung

§ 14 Zuordnung, Änderung und Aussetzung der Quotenklassen

§ 14a Ausgleich der Aufwendungen für Leistungsberechtigte in besonderen sozialen Schwierigkeiten

§ 14b Beteiligung des Landes an den Kosten vollstationärer Dauerpflege

§ 15 Erhöhung der Einkommensgrenze

§ 16 Kostenübernahme für die Betreuung von Kindern mit Behinderung in integrativen Gruppen von Kindertagesstätten

§ 17 Verarbeitung von Daten durch die Träger der Sozialhilfe

§ 18 (aufgehoben)

Anlage (aufgehoben)