Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

UrlVO - RP
- Inhalt -

I. Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Urlaubsjahr

§ 3 Arbeitstage

§ 4 Verfahren

II. Abschnitt
Erholungsurlaub

§ 5 Gewährleistung des Dienstbetriebes

§ 6 Wartezeit

§ 7  (aufgehoben)

§ 8 Dauer des Erholungsurlaubs

§ 9 Teilanspruch

§ 10 Anrechnung früheren Urlaubs

§ 11 Abwicklung des Urlaubs

§ 11a Kinderbetreuung

§ 11b Finanzielle Abgeltung von Erholungsurlaub

§ 12 Widerruf und Verlegung

§ 13 Erkrankung und Absonderung

§ 14 Sanatoriumsaufenthalt, Heil- und Badekur

§ 15 (aufgehoben)

§ 16 Zusatzurlaub bei Gesundheitsgefährdung

§ 17 (aufgehoben)

§ 18 Zusatzurlaub für Schichtdienst

§ 19 Sonderregelungen

III. Abschnitt
Elternzeit und Pflegezeiten

§ 19a Anspruch auf Elternzeit

§ 19b Antrag auf Elternzeit

§ 19c Beendigung der Elternzeit

§ 19d Entlassungsschutz

§ 19e Schutz bei Krankheit

§ 19f Übergangsbestimmung

§ 19g Pflegezeiten

IV. Abschnitt
Urlaub aus anderen Anlässen

§ 20 Urlaub zur Ausübung staatsbürgerlicher Rechte und zur Erfüllung staatsbürgerlicher Pflichten

§ 21 (aufgehoben)

§ 22 Urlaub zur Ableistung eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres oder eines Bundesfreiwilligendienstes

§ 23 Urlaub für eine Ausbildung als Schwesternhelferin oder Pflegediensthelfer

§ 24 Urlaub für Zwecke der militärischen und zivilen Verteidigung und entsprechender Einrichtungen

§ 25 Urlaub für gewerkschaftliche Zwecke

§ 26 Urlaub für fachliche, staatspolitische, kirchliche und sportliche Zwecke

§ 27 Dauer des Urlaubs in den Fällen der §§ 24 und 26 Abs. 1

§ 28 Urlaub zur Ausübung einer Tätigkeit in öffentlichen zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtungen oder zur Wahrnehmung von Aufgaben der Entwicklungshilfe

§ 29 Urlaub für eine fremdsprachliche Aus- oder Fortbildung oder zum Erwerb der Zugangsvoraussetzungen für ein höheres Einstiegsamt

§ 30 Urlaub für Heimfahrten

§ 31 Urlaub aus persönlichen Anlässen

§ 31a Sonderregelung zum Urlaub zur Betreuung eines erkrankten Kindes für die Kalenderjahre 2024 und 2025

§ 32 Urlaub in anderen Fällen

§ 33 Lehrer und Hochschullehrer

§ 34 Widerruf

§ 35 Ersatz von Aufwendungen

§ 36 Dienstbezüge

V. Abschnitt
Schlussvorschriften

§ 37 In-Kraft-Treten