Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk; BGI/GUV-I / DGUV-I

Zur aktuellen Fassung

Zu dieser DGUV Information gehören externe Begleitdokumente, die regelmäßig und unabhängig vom Ausgabestand der vorliegenden Schrift inhaltlich gepflegt werden. Den stets aktuellen Stand dieser Dokumente finden Sie unter www.dguv.de/publikationen Webcode: p205040

1 Vorwort

Neben der Erstprüfung nach Errichtung ist die regelmäßige Prüfung und Instandhaltung von Brandschutzeinrichtungen wesentliche Grundlage für die Sicherstellung ihrer Funktion. Um diese dauerhaft zu gewährleisten, wird die wiederkehrende Prüfung und Instandhaltung in zahlreichen Gesetzen, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Technischen Regeln, DGUV Regeln und Informationen, anerkannten Regeln der Technik und Richtlinien der Sachversicherer gefordert. Darüber hinaus ergeben sich baurechtliche Auflagen/Einzelforderungen für Prüfungen aus dem Baugenehmigungsverfahren für das jeweilige Objekt.

Die Suche nach dem erforderlichen Prüfumfang, den Anforderungen an die prüfende Person sowie den Prüffristen für die jeweiligen Brandschutzeinrichtungen ist oft sehr zeitintensiv und erstreckt sich vielfach über unterschiedlichste Regelwerke.

Diese DGUV Information soll die Suche erleichtern und unterstützt die Verantwortlichen für den sicheren Betrieb von Brandschutzeinrichtungen bei der Festlegung des Prüfumfangs, der prüfenden Person sowie der Prüffrist. Im Text dieses Dokuments werden die Rechtsgebiete für die Prüfung und Instandhaltung von Brandschutzeinrichtungen erläutert und die in diesem Kontext häufig verwendeten Begriffe definiert. Die ergänzenden Tabellen sind als begleitende Dokumente zu dieser DGUV Information unter

https://publikationen.dguv.de/regelwerk/dguv-informationen/4473/prueffristen-im-brandschutz

zum Download verfügbar. Sie bilden die Fristen für die Prüfung und für die Prüfung und Instandhaltung folgender Brandschutzeinrichtungen ab

Diese begleitenden Dokumente werden in einem regelmäßigen Turnus durch das Sachgebiet "Betrieblicher Brandschutz" des Fachbereichs "Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz" der DGUV geprüft und ggf. aktualisiert. Trotz aller Sorgfalt bei der Erstellung und Aktualisierung der Tabellen bitten wir um Verständnis, dass diese keinen Anspruch auf Fehlerfreiheit und Vollständigkeit haben und den Stand des Regelwerks zum Zeitpunkt ihrer Erstellung wiedergeben.

2 Rechtsgebiete

2.1 Muster-Verordnung über Prüfungen von technischen Anlagen und Einrichtungen nach Bauordnungsrecht

Die Muster-Verordnung über Prüfungen von technischen Anlagen und Einrichtungen nach Bauordnungsrecht (Muster-Prüfverordnung) beschreibt die Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen in Sonderbauten wie z.B. Verkaufsstätten, Versammlungsstätten, Krankenhäusern, Gaststätten, Hochhäusern, Mittel- und Großgaragen, allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, im Sinne der jeweiligen Muster-Sonderbauverordnungen, wenn sie bauordnungsrechtlich gefordert oder soweit an sie bauordnungsrechtliche Anforderungen hinsichtlich des Brandschutzes gestellt werden.

Hiernach haben der Bauherr oder der Betreiber

• Lüftungsanlagen,
• CO-Warnanlagen,
• Rauchabzugsanlagen,
• maschinelle Anlagen zur Rauchfreihaltung von Rettungswegen,
• selbsttätige Feuerlöschanlagen, wie Sprinkleranlagen, Sprühwasser-Löschanlagen und Wassernebel-Löschanlagen,
• nichtselbsttätige Feuerlöschanlagen mit nassen Steigleitungen und Druckerhöhungsanlagen einschließlich des Anschlusses an die Wasserversorgungsanlage,
• Brandmelde- und Alarmierungsanlagen sowie
• Sicherheitsstromversorgungen

auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit durch nach Bauordnungsrecht anerkannte Sachverständige prüfen zu lassen, die dafür nötigen Vorrichtungen und fachlich geeigneten Arbeitskräfte bereitzustellen und die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten.

Die Konkretisierung erfolgt in den jeweiligen Landesbauvorschriften.

2.2 Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber, die Benutzung von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten bei der Arbeit sowie die Errichtung und den Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des Arbeitsschutzes.

Sie verpflichtet den Arbeitgeber, Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen zu ermitteln und festzulegen. Für überwachungsbedürftige Anlagen gelten zusätzliche Vorschriften. Sie müssen vor der erstmaligen Inbetriebnahme, vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen sowie wiederkehrend auf ihren sicheren Zustand hinsichtlich des Betriebs geprüft werden.

Nähere Ausführungen über Art und Umfang der Prüfungen geben die auf Grundlage der BetrSichV erlassenen Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS).

2.3 Arbeitsstättenverordnung

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) regelt die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit der Beschäftigten in Arbeitsstätten und enthält Anforderungen an die menschengerechte Gestaltung der Arbeit. Sie erfasst auch Arbeitsplätze auf Baustellen.

Sie verpflichtet den Arbeitgeber, Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen, in regelmäßigen Abständen sachgerecht warten und auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen.

Nähere Ausführungen über Art und Umfang der Prüfungen geben die auf Grundlage der ArbStättV erlassenen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR).

2.4 Gefahrgutrecht

Für den Transport gefährlicher Güter wurde ein internationales Regelwerk geschaffen, mit dem der sichere Transport dieser Güter grundsätzlich gewährleistet ist. Dieses internationale Regelwerk wird durch nationale Regelungen, die unter anderem Zuständigkeiten, Pflichten und Ordnungswidrigkeiten festlegen, ergänzt.

Basisregelwerk ist das "Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße" (Accord européen relatif au transport international des marchandises Dangereuses par Route - ADR). Dieses regelt den Transport gefährlicher Güter im Straßenverkehr, und hat in der ganzen Europäischen Union und den assoziierten Staaten Gültigkeit. Wichtigstes nationales Recht für die Gefahrgutbeförderung auf der Straße ist die "Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt" (GGVSEB).

Das Gefahrgutrecht ist unter nachfolgendem Link auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) abrufbar:

https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/Gefahrgut/gefahrgut-recht-vorschriften.html

2.5 DGUV Vorschriften- und Regelwerk

Die gesetzlichen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften und Unfallkassen) erlassen auf Grundlage von § 15 Sozialgesetzbuch (SGB) VII als autonomes Recht Unfallverhütungsvorschriften, welche für ihre Mitgliedsbetriebe und Versicherten verbindlich sind. Die Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger stellen damit eine wesentliche Ergänzung zum staatlichen Recht für Sicherheit und Gesundheitsschutz dar.

Unterhalb dieser Vorschriftenebene haben die gesetzlichen Unfallversicherungsträger zudem ein umfassendes Regelwerk (DGUV Regeln, DGUV Informationen und DGUV Grundsätze) zur Unterstützung der Unternehmer und Versicherten bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten im Bereich Sicherheit und Gesundheit erarbeitet. Das gesamte Regelwerk der gesetzlichen Unfallversicherung ist in der Publikationsdatenbank der DGUV unter nachfolgendem Link abrufbar:

https://publikationen.dguv.de/regelwerk/

2.6 Herstellervorgaben

Sind bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten, um den Schutz von Sicherheit und Gesundheit zu gewährleisten, ist bei der Bereitstellung auf dem Markt entsprechend § 3 Abs. 4 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) hierfür eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache mitzuliefern, sofern in den Rechtsverordnungen zum Produktsicherheitsgesetz keine anderen Regelungen vorgesehen sind.

2.7 Normen

Normen können für die Arbeitsschutzvorschriften des Staates und die zum Zweck der Konkretisierung erlassenen Regeln staatlicher Ausschüsse sowie für das autonome Recht der Unfallversicherungsträger (Unfallverhütungsvorschriften) und die dazu erarbeiteten DGUV Regeln als zusätzliche Informationen von Bedeutung sein, z.B. hinsichtlich der Prüfverfahren und der Prüfinhalte. Dabei kommen Normen zur Beschaffenheit von Produkten (Produktsicherheit), aber auch Normen mit erläuternden und beispielhaften Hinweisen für die Gestaltung von Arbeitsschutzmaßnahmen zur Anwendung. Sie tragen dazu bei, die Anwendung des Vorschriften- und Regelwerks in der Praxis zu verbessern und unterstützen bei der Ermittlung des Standes der Technik.

2.8 Vorgaben von Sachversicherern

Sachversicherungen sichern den Verlust oder die Beschädigungen von Sachwerten in einem definierten Leistungsumfang ab. Um die Risiken beim Versicherungsnehmer zu bewerten und das erforderliche Schutzniveau zu definieren, werden von den Sachversicherern Anforderungen festgelegt, die Bestandteil des Vertrages zwischen dem Sachversicherer und dem Versicherungsnehmer sind. Gebräuchlichste Anforderungen sind z.B. die:

• Klauseln für die Feuerversicherung des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) und
• VdS-Richtlinien der VdS Schadenverhütung GmbH
  (https://shop.vds.de/de/)

3 Begriffsbestimmungen

• Gefährdungsbeurteilung
  Nach Arbeitsschutzgesetz hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung durchzuführen.

  Die Gefährdungsbeurteilung ist die systematische Ermittlung und Beurteilung aller möglichen Gefährdungen der Beschäftigten einschließlich der Festlegung der erforderlichen Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, z.B. Festlegung von Prüffristen für wiederkehrende Prüfungen durch befähigte Personen.

• Instandhaltung
  Instandhaltung nach DIN 31051:2019-06 ist die Kombination aller Maßnahmen zur Erhaltung des funktionsfähigen Zustandes oder der Rückführung in diesen, so dass das betrachtete Objekt (Teil, Bauelement, Gerät, Teilsystem, Funktionseinheit, Betriebsmittel oder System, das/die für sich allein beschrieben und betrachtet werden kann) die geforderte Funktion erfüllen kann. Das umfasst alle technischen und administrativen Maßnahmen sowie Maßnahmen des Managements während des Lebenszyklus des Objekts.

  Zur Instandhaltung gehören Wartung, Inspektion und Instandsetzung.

  Wartung:
  Maßnahmen zur Verzögerung des vorhandenen Abnutzungspotentials. Im Wesentlichen bedeutet dies die Minimierung des tatsächlichen Verschleißes von Bauteilen und Baugruppen.

  Inspektion:
  Maßnahmen zur Feststellung und Beurteilung des Istzustandes des betrachteten Objektes einschließlich der Bestimmung der Ursachen der Abnutzung und dem Ableiten der notwendigen Konsequenzen für eine künftige Nutzung.

  Instandsetzung:
  Maßnahmen zur Rückführung des betrachteten Objekts in den funktionsfähigen Zustand, mit Ausnahme von Verbesserungen.

• Prüfung
  Prüfung ist die Ermittlung des Istzustands, der Vergleich des Istzustands mit dem Sollzustand sowie die Bewertung der Abweichung des Istzustands vom Sollzustand.
• Sachkundige (SK)
  Sachkundige sind Personen, die über die erforderliche Ausbildung und praktische Erfahrung, die erforderlichen Arbeits- und Prüfmittel sowie Informationen verfügen, um die Prüfung und Instandhaltung entsprechend dem aktuellen Stand der Technik und den von den Herstellern empfohlenen Verfahren zuverlässig durchzuführen.

  Sie sind mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z.B. Regeln, Normen, Richtlinien) soweit vertraut, dass sie den sicheren Zustand der jeweiligen Brandschutzeinrichtungen oder -anlagen beurteilen und mögliche Gefahren erkennen können.

• Zur Prüfung befähigte Personen (bP)
  Zur Prüfung befähigte Personen nach BetrSichV sind Personen, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügen. Bei bestimmten Arbeitsmitteln nach Anhang 2 und 3 BetrSichV sind weitergehende Anforderungen an die zur Prüfung befähigten Personen zu stellen.

  Die Technische Regel für Betriebssicherheit "Zur Prüfung befähigte Personen" (TRBS 1203) konkretisiert die Anforderungen an die Befähigung.

• Sachverständige (SV)
  • Prüfsachverständige nach Bauordnungsrecht (SV-Bau)
    Prüfsachverständige nach Bauordnungsrecht prüfen und bescheinigen in ihrem jeweiligen Fachbereich im Auftrag der Bauherrschaft oder der sonstigen nach Bauordnungsrecht Verantwortlichen die Einhaltung bauordnungsrechtlicher Anforderungen. Die Prüfsachverständigen sind im Rahmen der ihnen obliegenden Pflichten unabhängig und an Weisungen der Auftraggeberin oder des Auftraggebers nicht gebunden.
  • Sachverständige nach DGUV-Regelwerk (SV-DGUV)
    Sachverständig nach DGUV-Regelwerk ist, wer aufgrund fachlicher Ausbildung und Erfahrung besondere Kenntnisse auf dem jeweiligen Prüfgebiet hat und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z.B. Regeln, Normen, Richtlinien) vertraut ist. Sachverständige sollen Brandschutzeinrichtungen und -anlagen auf Wirksamkeit und Betriebssicherheit prüfen können.
  • Sachverständige für Prüfanforderungen der Sachversicherer (SV-V)
    Sachverständige für Prüfanforderungen der Sachversicherer prüfen und bescheinigen in ihrem jeweiligen Fachbereich im Auftrag des Versicherungsnehmers die Einhaltung der vereinbarten versicherungsrechtlichen Anforderungen. Hierbei handelt es sich in der Regel um privatrechtliche Vereinbarungen zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer. Sachverständige sollen Brandschutzeinrichtungen und -anlagen auf Wirksamkeit und Betriebssicherheit prüfen können.
  • Sachverständige der zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS)
    Die Sachverständigen der zugelassenen Überwachungsstellen nach dem Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) sind zuständig für die Prüfungen, die gemäß Anhang 2 der Betriebssicherheitsverordnung vorgeschrieben oder angeordnet sind.

    Zugelassene Überwachungsstellen sind solche Stellen, die von den zuständigen Landesbehörden für die jeweiligen Aufgabengebiete zugelassen werden. Die zugelassenen Überwachungsstellen werden von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bekannt gemacht.

• Verantwortliche Personen (vP)
  Die verantwortlichen Personen sind vom Betreiber benannte Personen (z.B. Sprinklerwart), die nach entsprechender Unterweisung durch den Errichter sicherstellen, dass die Anlage in betriebsbereitem Zustand gehalten wird.
• Betreiber (B)
  Betreiber ist jede natürliche oder juristische Person, die eine Anlage betreibt oder der die ausschlaggebende wirtschaftliche Verfügungsmacht über den technischen Betrieb der Anlage oder Einrichtung übertragen worden ist.
• Errichter (E)
  Errichter, auch Errichterunternehmen oder Errichterfirma genannt, sind Fachbetriebe, die Brandschutzanlagen planen, installieren, warten und instandhalten.

  Die Sachversicherer verlangen i. d. R. eine für die jeweilige Brandschutzanlage durch VdS anerkannte Errichterfirma.

• Beauftragte Personen (P)
  An die mit der Prüfung beauftragten Personen werden keine Anforderungen hinsichtlich Berufsausbildung und Berufserfahrung gestellt. Sie müssen in die Benutzung und Prüfung der Brandschutzeinrichtung eingewiesen sein.
• Elektrofachkraft (EF)
  Elektrofachkraft ist, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann.

  Die fachliche Qualifikation wird durch den erfolgreichen Abschluss einer Berufsausbildung (z.B. als Elektrofacharbeiter bzw. Elektrofacharbeiterin, Elektrofachgeselle bzw. Elektrofachgesellin; Elektromeister bzw. Elektromeisterin; Elektrotechniker bzw. Elektrotechnikerin, Elektroingenieur bzw. Elektroingenieurin) oder durch eine mehrjährige Tätigkeit mit Ausbildung in Theorie und Praxis mit Überprüfung durch eine Elektrofachkraft nachgewiesen.

  Besonders zu beachten ist hierbei, dass nicht nur eine fachliche Berufsausbildung gegeben sein muss, sondern auch die notwendigen Kenntnisse und Erfahrungen erworben wurden, um die übertragenen Aufgaben im eigenen Arbeitsbereich beurteilen und mögliche Gefahren erkennen zu können.

  "Elektrofachkräfte für festgelegte Tätigkeiten" werden bei der Inbetriebnahme und Instandhaltung von elektrischen Betriebsmitteln eingesetzt und führen gleichartige, sich wiederholende Arbeiten an Betriebsmitteln aus. In eigener Fachverantwortung dürfen nur solche festgelegten Tätigkeiten ausgeführt werden,

  • für welche die Ausbildung nachgewiesen ist (Ausbildung in Theorie und Praxis mit anschließender bestandener Überprüfung durch eine Elektrofachkraft) und
  • die in einer durch den Unternehmer verfassten Arbeitsanweisung beschrieben wurden.

  Da der Umfang der Kenntnisse und Erfahrungen einer Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten in der Regel weit unterhalb derjenigen einer Elektrofachkraft liegt, ist es ratsam dafür zu sorgen, dass Elektrofachkräfte bei Bedarf als Ansprechpartner für fachliche Fragen zur Verfügung stehen.

Abkürzungen

t	=	täglich
w	=	Wöchentlich
m	=	monatlich
1/4 j	=	vierteljährlich
1/2 j	=	halbjährlich
j	=	J

ENDE