Regelwerk, Bau und Planung

ThürStrG
- Inhalt -

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Öffentliche Straßen

§ 3 Einteilung der öffentlichen Straßen

§ 4 Straßenverzeichnisse und Straßennummern

§ 5 Ortsdurchfahrten

§ 6 Widmung

§ 7 Umstufung

§ 8 Einziehung, Teileinziehung

§ 9 Straßenbaulast

§ 10 Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit

§ 11 Wechsel der Straßenbaulast

§ 12 Grundbuchberichtigung und Vermessung

§ 13 Eigentumserwerb

Zweiter Abschnitt
Gemeingebrauch und Sondernutzungen

§ 14 Gemeingebrauch, Anliegergebrauch

§ 15 Beschränkungen des Gemeingebrauchs

§ 16 Vergütung und Mehrkosten

§ 17 Verunreinigung und Beschädigung

§ 18 Sondernutzung

§ 18a Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing

§ 19 Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung

§ 20 Unerlaubte Benutzung einer Straße

§ 21 Gebühren für Sondernutzungen

§ 22 Straßenanlieger

§ 23 Sonstige Nutzung

Dritter Abschnitt
Bauliche und sonstige Anlagen an Straßen

§ 24 Bauliche Anlagen an Straßen

§ 25 Schutzwaldungen

§ 26 Schutzmaßnahmen

§ 27 Bepflanzung des Straßenkörpers

Vierter Abschnitt
Kreuzungen von Straßen und Gewässern, Umleitungen

§ 28 Kreuzungen öffentlicher Straßen

§ 29 Kostentragung beim Bau und bei der Änderung von Kreuzungen öffentlicher Straßen

§ 30 Unterhaltung der Straßenkreuzungen

§ 31 Kreuzungen mit Gewässern

§ 32 Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern

§ 33 Ermächtigung zu Rechtsverordnungen

§ 34 Umleitungen

Fünfter Abschnitt
Planungen, Planfeststellung und Enteignung

§ 35 Planungen

§ 36 Planungsgebiet

§ 37 Vorarbeiten

§ 38 Planfeststellung

§ 39 Veränderungssperre

§ 40 Einstellung des Planfeststellungsverfahrens

§ 41 Vorzeitige Besitzeinweisung

§ 42 Enteignung

Sechster Abschnitt
Straßenbaulastträger und Straßenbaubehörden

§ 43 Träger der Straßenbaulast

§ 44 Straßenbaulast Dritter

§ 45 Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast

§ 46 Straßenbaubehörden des Landes

§ 47 Straßenbaubehörden für kommunale und sonstige öffentliche Straßen

Siebenter Abschnitt
Straßenaufsicht

§ 48 Straßenaufsicht, Straßenaufsichtsbehörden

Achter Abschnitt
Straßenreinigung und Winterdienst

§ 49 Straßenreinigung, Winterdienst

Neunter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 50 Ordnungswidrigkeiten

§ 51 Ermächtigung

§ 52 Übergangsbestimmungen

§ 53 Schlußbestimmungen