umwelt-online: Verordnung (EG) Nr. 77/2001 zur Änderung von Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 und der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 hinsichtlich der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen nach Albanien, Brasilien, Bulgarien, Burundi, Jamaika, Marokko, Nigeria, Peru, Rumänien, Simbabwe und Tunesien (1)

Regelwerk, EU 2001

Verordnung (EG) Nr. 77/2001 der Kommission vom 5. Januar 2001 zur Änderung von Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 und der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates hinsichtlich der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen nach Albanien, Brasilien, Bulgarien, Burundi, Jamaika, Marokko, Nigeria, Peru, Rumänien, Simbabwe und Tunesien

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 11 vom 16.01.2001 S. 14)

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/816/EG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates vom 29. April 1999 zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung von bestimmten Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1208/2000 (4), insbesondere Artikel 3 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Januar 2000 sandte die Kommission eine "Verbalnote" an alle Nicht-OECD-Länder (sowie an Polen und Ungarn, die den OECD-Beschluss C(92)39 endg. noch nicht anwenden). Diese Verbalnote hatte einen dreifachen Zweck: a) Unterrichtung dieser Länder über die neuen Verordnungen der Gemeinschaft; b) Ersuchen um Bestätigung der jeweiligen Standpunkte, so wie sie in den Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 und der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 vom 12. Juli 1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluss C(92) 39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates (s), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1552/2000 (6), dargelegt sind, und c) Einholung einer Antwort von den Ländern, die 1994 nicht geantwortet hatten.

(2) Von den Ländern, die geantwortet haben, Brasilien, Bulgarien, Burundi, Jamaika, Marokko, Nigeria, Peru, Rumänien, Simbabwe und Tunesien, haben die folgenden der Kommission mitgeteilt, dass sie der Einfuhr bestimmter Arten von Abfällen nach Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 entweder ohne Kontrollverfahren oder vorbehaltlich einer Kontrolle (1) ABl. Nr. L 30 vom 06.02.1993 S. 1.

(2) ABl. Nr. L 316 vom 10.12.1999 S. 45. (3) ABl. Nr. L 166 vom 01.07.1999 S. 6. (4) ABl. Nr. L 138 vom 09.06.2000 S. 7. (5) ABl. Nr. L 185 vom 17.07.1999 S. 1. (6) ABl. Nr. L 176 vom 15.07.2000 S. 27.

(7) ABl. Nr. L 194 vom 25.07.1975 S. 39. (8) ABl. Nr. L 135 vom 06.06.1996 S. 32.

gemäß dem Kontrollverfahren, das für Anhang III oder IV dieser Verordnung gilt, oder gemäß dem in Artikel 15 festgelegten Kontrollverfahren zustimmen. In Bezug auf andere Abfälle gaben diese Länder an, dass sie keine Sendungen zu erhalten wünschten.

(3) Auf die "Verbalnote" teilte Albanien mit, dass seine Haltung unverändert ist. Die Rechtsvorschriften in Bezug auf Albanien müssen jedoch geändert werden, um dem in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 enthaltenen neuen Etikettierungssystem für bestimmte Arten von Abfällen Rechnung zu tragen.

(4) Gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 wurden die offiziellen Anträge dieser Länder am 23. Juni 2000 (am 12. Juli 2000 für Burundi) dem Ausschuss notifiziert, der durch Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 betreffend Abfälle (7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/ 350/EG der Kommission (s), eingesetzt wurde.

(5) Zur Berücksichtigung der neuen Lage dieser Länder ist eine gleichzeitige Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 und der Verordnung Nr. 1547/1999 erforderlich.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG eingesetzten Ausschusses

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:

1. Anhang A wird entsprechend Anhang A der vorliegenden Verordnung geändert.

2. Anhang B wird entsprechend Anhang B der vorliegenden Verordnung geändert.

3. Anhang C wird entsprechend Anhang C der vorliegenden Verordnung geändert.

4. Anhang D wird entsprechend Anhang D der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 wird wie folgt geändert:

1. Anhang A wird entsprechend Anhang E der vorliegenden Verordnung geändert.

2. Anhang B wird entsprechend Anhang F der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Anhang A

Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:

1. Der gesamte Text betreffend Bulgarien wird gestrichen.

2. Der gesamte Text betreffend Jamaika wird gestrichen.

3. Der gesamte Text betreffend Tunesien erhält folgende Fassung:

"Tunesien

1. Alle Arten unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen").

2. Unter Abschnitt GC ("Sonstige metallhaltige Abfälle"):

GC 010		Ausschließlich aus Metallen oder Legierungen bestehende elektrische Geräte und Bauteile
GC 020		Abfälle aus elektronischen Geräten und Bauteilen (z.B. gedruckte Schaltungen auf Platten, Draht usw.) und wiederverwertete elektronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung von unedlen und Edelmetallen eignen
GC 030	ex 8908 00	Schiffe und andere schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken, ohne Ladung und andere aus dem Betrieb des Schiffes herrührende Stoffe, die als gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft sein könnten
GC 040		Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin enthaltenen Flüssigkeiten

Abfälle aus folgenden Metallen und ihren Legierungen in metallischer dispersibler Form:

GC 150		Gold
GC 160		Platin (als "Platin" gelten Platin, Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium)
GC 170		Andere Edelmetalle z.B. Silber

NB: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.

3. Alle Arten unter Abschnitt GH ("Kunststoffabfälle in fester Form").

4. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier"). 5. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 033	5202 99	- andere
GJ 120	6309 00	Altwaren
GJ 132	ex 6310 90	- andere
GJ 140	ex 6310	Teppichboden- und Teppichabfälle.

6. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

GK 020

4012 20

Luftreifen, gebraucht

7. Alle Arten unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie")"

ANHANG B

Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert: 1. Der gesamte Text betreffend Brasilien erhält folgende Fassung:

"Brasilien

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)")

a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

GA 120	740400	Abfälle und Schrott aus Kupfer
GA 130	7503 00	Abfälle und Schrott aus Nickel
GA 160	790200	Abfälle und Schrott aus Zink
GA 170	800200	Abfälle und Schrott aus Zinn
GA 210	810420	Abfälle und Schrott aus Magnesium (ausgenommen die unter AA 190 aufgeführten) (*)
GA 220	ex 8105 10	Abfälle und Schrott aus Kobalt
GA 230	ex 810600	Abfälle und Schrott aus Bismut
GA 250	ex 8108 10	Abfälle und Schrott aus Titan
GA 260	ex 8109 10	Abfälle und Schrott aus Zirkonium
GA 280	ex 8111 00	Abfälle und Schrott aus Mangan
GA 310	ex 8112 30	Abfälle und Schrott aus Germanium
GA 320	ex 811240	Abfälle und Schrott aus Vanadium

(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG der Kommission (ABl. Nr. L 165 vom 10.06.1998 S. 20).

2. Unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen"):

GB 020 Zinkrückstände

3. Unter Abschnitt GC ("Sonstige metallhaltige Abfälle"):

GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus Eisen- und Stahlherstellung (einschließlich niedrig legierter Stähle) ausschließlich solcher, die spezifisch zur Einhaltung sowohl der einzelstaatlichen als auch der einschlägigen internationalen Anforderungen und Normen hergestellt wurden (*)

Abfälle aus folgenden Metallen und ihren Legierungen in metallischer dispersibler Form:

GC 090		Molybdän
GC 100		Wolfram
GC 110		Tantal

(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff für Titandioxid und Vanadium.

4. Unter Abschnitt GF ("Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko"):

GF 020

ex 8113 00

Abfälle und Scherben von keramischen Waren (Metallkeramikverbundstoffe)

5. Unter Abschnitt GN ("Beim Gerben, der Pelzverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle"):

GN 040

ex 4110 00

Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Pergament- oder Rohhautleder oder rekonstituiertem Leder, nicht zur Herstellung von Waren aus Leder verwendbar, ausgenommen Lederschlamm.

(1) Abfall "ohne Dispersionsrisiko" bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüssiger Form enthalten."

2. Der gesamte Text betreffend Jamaika wird durch folgenden Text ersetzt:

"Jamaika

Alle Arten unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie")"

3. Der gesamte Text betreffend Nigeria erhält folgende Fassung:

"Nigeria

1. Alle Arten unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)").

2. Alle Arten unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen").

3. Alle Arten unter Abschnitt GH ("Kunststoffabfälle in fester Form").

4. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

5. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 010	5003	Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
GJ 011	5003 10	- weder gekrempelt noch gekämmt
GJ 012	5003 90	- andere
GJ 020	5103	Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
GJ 021	5103 10	- Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
GJ 022	5103 20	- andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren
GJ 023	5103 30	- Abfälle von groben Tierhaaren
GJ 030	5202	Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
GJ 031	5202 10	- Garnabfälle
GJ 032	5202 91	- Reißspinnstoff
GJ 033	5202 99	- andere
GJ 040	5301 30	Werg und Abfälle von Flachs
GJ 050	ex 5302 90	Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)
GJ 060	ex 5303 90	Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute und anderen textilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie)
GJ 070	ex 5304 90	Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen textilen Agavefasern
GJ 080	ex 5305 19	Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos
GJ 090	ex 5305 29	Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textflis Nee)
GJ 100	ex 5305 99	Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und andere textilen Pflanzenfasern, anderweitig weder genannt noch inbegriffen
GJ 110	5505	Abfälle (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Chemiefasern
GJ 111	5505 10	- aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112	5505 20	- aus künstlichen Chemiefasern
GJ 130	ex 6310	Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen Waren
GJ 131	ex 6310 10	- sortiert
GJ 132	ex 6310 90	- andere
GJ 140	ex 6310	Teppichboden- und Teppichabfälle.

6. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

GK 010	400400	Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkautschuk, auch zu Pulver und Granulat zerkleinert
GK 030	ex 4017 00	Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z.B. Ebonit).

7. Unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie"):

GM 070	ex 2307	Weintrub
GM 080	ex 2308	Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse, getrocknet und sterilisiert, auch in Form von Pellets, einer zur Fütterung verwendeten Art, anderweitig weder genannt noch inbegriffen
GM 090	1522	Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen
GM 100	0506 90	Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert
GM 110	ex 0511 91	Fischabfälle
GM 120	180200	Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall

4. Zwischen den Texten betreffend Nigeria und Russland wird folgender Text eingefügt:

"Peru

Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)"):

GA 430

7204

Eisen- oder Stahlschrott

ANHANG C

Anhang C der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert: Der gesamte Text betreffend Rumänien erhält folgende Fassung:

"Rumänien

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)"): a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:

GA 010	ex 7112 10	- Gold
GA 020	ex 7112 20	- Platin (als "Platin" gelten Platin, Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium)
GA 030	ex 7112 90	- andere Edelmetalle, z.B. Silber

NB: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.

b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

GA 120	740400	Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140	760200	Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 150	780200	Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160	790200	Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 430	7204	Eisen- oder Stahlschrott.

2. Unter Abschnitt GE ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko"):

GE 010

ex 7001 00

Bruchglas und andere Afähe und Scherben, ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren und anderes aktiviertes (beschichtetes) Glas.

3. Unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier"):

GI 010

4707

Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe.

4. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 020	5103	Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
GJ 030	5202	Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff).

5. Unter Abschnitt GO ("Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen"):

GO 050

Wegwerffotoapparate, ohne Batterien

ANHANG D

Anhang D der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:

1. Der gesamte Text betreffend Albanien erhält folgende Fassung:

"Albanien

1. Unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)"]: Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

GA 120	7404 00	Abfälle und Schrott aus Kupfer
GA 150	7802 00	Abfälle und Schrott aus Blei
GA 160	7902 00	Abfälle und Schrott aus Zink
GA 170	8002 00	Abfälle und Schrott aus Zinn
GA 430	7204	Eisen- oder Stahlschrott.

2. Alle unter Abschnitt GB aufgeführten Arten ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen").

3. Alle unter Abschnitt GE aufgeführten Arten ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko").

4. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

GG 080

ex 2621 00

Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduktion, nach Industriespezifikationen behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem für Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel.

5. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

6. Unter Abschnitt Gj ("Textilabfälle"):

Gj 020	5103	Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
Gj 021	5103 10	- Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
Gj 022	5103 20	- andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren
Gj 023	5103 30	- Abfälle von groben Tierhaaren
Gj 030	5202	Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
Gj 031	5202 10	- Garnabfälle
Gj 032	5202 91	- Reißspinnstoff
Gj 033	5202 99	- andere.

2. Der gesamte Text betreffend Brasilien erhält folgende Fassung:

"Brasilien

Alle in Anhang II aufgeführten Arten ausgenommen diejenigen in Anhang B und ausgenommen:

1. Unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

GA 150	7802 00	Abfälle und Schrott aus Blei
GA 240	ex 8107 10	Abfälle und Schrott aus Cadmium
GA 270	ex 8110 00	Abfälle und Schrott aus Antimon
GA 300	ex 8112 20	Abfälle und Schrott aus Chrom
GA 400	ex 2804 90	Abfälle und Schrott aus Selen
GA 410	ex 2804 50	Abfälle und Schrott aus Tellur.

2. Unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen"):

GB 010

2620 11

Galvanisationsplatten (Hartzink).

3. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

GG 160 Bituminöses teerfreies Material (Asphaltabfälle) aus Straßenbau und -unterhaltung. 4. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht.

3. Der gesamte Text betreffend Bulgarien wird durch die Worte ersetzt:

"Bulgarien

,Alle Arten in Anhang II"'

4. Zwischen den Texten betreffend Burkina Faso und Kamerun wird folgender Text eingefügt:

"Burundi

1. Unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)"]:

GA 430

7204

Eisen- oder Stahlschrott.

2. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

3. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 120	6309 00	Altwaren
GJ 140	ex 6310	Teppichboden- und Teppichabfälle.

4. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

GK 020

4012 20

Luftreifen, gebraucht.

5. Unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie"):

GM 130 Abfälle aus der Agrar- und Ernährungsindustrie, ohne Nebenerzeugnisse, die nationale bzw. internationale Anforderungen und Standards für den verzehr durch Menschen und Tiere erfüllen.

5. Zwischen den Texten betreffend Monaco und die Niederländischen Antillen wird folgender Text eingefügt:

"Marokko

Alle Arten unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle")."

6. Der gesamte Text betreffend Tunesien erhält folgende Fassung:

"Tunesien

1. Alle Arten unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)"] 2. Alle Arten unter Abschnitt GD ("Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko").

3. Alle Arten unter Abschnitt GE ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko").

4. Alle Arten unter Abschnitt GF ("Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko").

5. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

GG 010		Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung
GG 020		Beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipsabfälle
GG 090		Fester Schwefel
GG 100		Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
GG 120		Natrium-, Calcium- und Kaliumchloride
GG 130		Carborundum (Siliciumcarbid)
GG 140		Betonbruchstücke
GG 150	ex 2620 90	Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-Glasschrott
GG 160		Bituminöses teerfreies Material (Asphaltabfälle) aus Straßenbau und -unterhaltung.

6. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 010	5003	Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff l
GJ 011	5003 10	- weder gekrempelt noch gekämmt
GJ 012	5003 90	- andere
GJ 020	5103	Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
GJ 021	5103 10	- Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
GJ 022	5103 20	- andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren
GJ 023	5103 30	- Abfälle von groben Tierhaaren
GJ 030	5202	Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1
GJ 031	5202 10	- Garnabfälle
GJ 032	5202 91	- Reißspinnstoff
GJ 040	5301 30	Werg und Abfälle von Flachs
GJ 050	ex 5302 90	Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Hanf (Cannabis sativa L.)
GJ 060	ex 5303 90	Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Jute und anderen textilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie)
GJ 070	ex 5304 90	Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Sisal und anderen textilen Agavefasern
GJ 080	ex 5305 19	Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Kokos
GJ 090	ex 5305 29	Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee)
GJ 100	ex 5305 99	Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Ramie und anderen textilen Pflanzenfasern, anderweitig weder genannt noch inbegriffen
GJ 130	ex 6310	Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen Waren
GJ 131	ex 6310 10	- sortiert.

7. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

GK 010	400400	Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkautschuk, auch zu Pulver und Granulat zerkleinert
GK 030	ex 4017 00	Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z.B. Ebonit). B. Alle Arten unter Abschnitt GL ("Abfälle von nichtbehandeltem Kork und Holz").

9. Unter Abschnitt GN ("Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle"):

GN 010	ex 0502 00	Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, Dachshaaren und anderen Tierhaaren zur Herstellung von Besen, Bürsten und Pinseln
GN 020	ex 0503 00	Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage
GN 040	ex 4110 00	Bruch und andere Abfälle von Leder, Pergament- oder Rohhautleder oder rekonstituiertem Leder, nicht zur Herstellung von Waren aus Leder verwendbar, ausgenommen Lederschlamm.

10. Unter Abschnitt GO ("Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen"):

GO 010	ex 050100	Haarabfälle
GO 020		Strohabfälle.

7. Nach den Texten betreffend Sambia wird folgender Text eingefügt:

"Simbabwe

"Alle Arten in Anhang II".

ANHANG E

Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 wird wie folgt geändert:

1. Der gesamte Text betreffend Albanien erhält folgende Fassung:

"Albanien

Alle Arten, ausgenommen:

1. Unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)"]:

Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

GA 120	7404 00	Abfälle und Schrott aus Kupfer
GA 150	780200	Abfälle und Schrott aus Blei
GA 160	7902 00	Abfälle und Schrott aus Zink
GA 170	8002 00	Abfälle und Schrott aus Zinn
GA 430	7204	Eisen- oder Stahlschrott.

2. Alle unter Abschnitt GB aufgeführten Arten ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen").

3. Alle unter Abschnitt GE aufgeführten Arten ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko").

4. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

GG 080

ex 2621 00

5. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

6. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 020	5103		Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff:
GJ 021	5103	10	- Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
GJ 022	5103	20	- andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren
GJ 023	5103	30	- Abfälle von groben Tierhaaren
GJ 030	5202		Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 031	5202	10	- Garnabfälle
GJ 032	5202	91	- Reißspinnstoff
GJ 033	5202	99	- andere.

1) Abfall "ohne Dispersionsrisiko" bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüssiger Form enthalten."

2. Der gesamte Text betreffend Brasilien erhält folgende Fassung:

"Brasilien

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)"):

Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

GA 150	7802 00	Abfälle und Schrott aus Blei
GA 240	ex 8107 10	Abfälle und Schrott aus Cadmium
GA 270	ex 8110 00	Abfälle und Schrott aus Antimon
GA 300	ex 8112 20	Abfälle und Schrott aus Chrom
GA 400	ex 2804 90	Abfälle und Schrott aus Selen
GA 410	ex 2804 50	Abfälle und Schrott aus Tellur.

2. Unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen"):

GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink).

3. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

GG 160		Bituminöses teerfreies Material (Asphaltabfälle) aus Straßenbau und -unterhaltung. 4. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):
GK 020	4012 20	Luftreifen, gebraucht.

3. Der gesamte Text betreffend Bulgarien wird gestrichen.

4. Zwischen den Texten betreffend Burkina Faso und Kamerun wird folgender Text eingefügt:

"Burundi

Alle Arten, ausgenommen:

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)"):

GA 430

7204

Eisen- oder Stahlschrott.

2. Alle Arten unter Abschnitt GI Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

3. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 120	6309 00	Altwaren
GJ 140	ex 6310	Teppichboden- und Teppichabfälle.

4. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

GK 020

4012 20

Luftreifen, gebraucht.

5. Unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie"):

GM 130 Abfälle aus der Agar- und Ernährungsindustrie, ohne Nebenerzeugnisse, die nationale bzw. internationale Anforderungen und Standards für den Verzehr durch Menschen und Tiere erfüllen.

5. Zwischen den Texten betreffend Guyana und Kiribati wird folgender Text eingefügt:

"Jamaika

Alle Arten, ausgenommen:

Alle Arten unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie").".

6. Der gesamte Text betreffend Nigeria erhält folgende Fassung:

"Nigeria

Alle Arten, ausgenommen:

1. Alle Arten unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)

2. Alle Arten unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen (1)"):

3. Alle Arten unter Abschnitt GH ("Kunststoffabfälle in fester Form")

4. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

5. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 010	5003	Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff 1
GJ 011	5003 10	- weder gekrempelt noch gekämmt
GJ 012	5003 90	- andere
GJ 020	5103	Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
GJ 021	5103 10	- Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
GJ 022	5103 20	- andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren
GJ 023	5103 30	- Abfälle von groben Tierhaaren
GJ 030	5202	Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1
GJ 031	5202 10	- Garnabfälle
GJ 032	5202 91	- Reißspinnstoff
GJ 033	5202 99	- andere
GJ 040	5301 30	Werg und Abfälle von Flachs
GJ 050	ex 5302 90	Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Hanf (Cannabis sativa L.)
GJ 060	ex 5303 90	Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Jute und anderen textilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie)
GJ 070	ex 5304 90	Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Sisal und anderen textilen Agavefasern
GJ 080	ex 5305 19	Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Kokos
GJ 090	ex 5305 29	Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee)
GJ 100	ex 5305 99	Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff 1 von Ramie und anderen textilen Pflanzenfasern, anderweitig weder genannt noch inbegriffen
GJ 110	5505	Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff 1
GJ 111	5505 10	- aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112	5505 20	- aus künstlichen Chemiefasern
GJ 130	ex 6310	Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen Waren
GJ 131	ex 6310 10	- sortiert
GJ 132	ex 6310 90	- andere
GJ 140	ex 6310	Teppichboden- und Teppichabfälle.

6. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

GK 010	4004 00	Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkautschuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert
GK 030	ex 4017 00	Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z.B. Ebonit)

7. Unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie"):

GM 070	ex 2307	Weintrub
GM 080	ex 2308	Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, getrocknet und sterilisiert, auch in Form von Pellets, einer zur Fütterung verwendeten Art, anderweitig weder genannt noch inbegriffen
GM 090	1522	Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen
GM 100	0506 90	Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert
GM 110	ex 0511 91	Fischabfälle
GM 120	1802 00	Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall.

7. Der Text betreffend Peru erhält folgende Fassung

"Peru

Alle Arten, ausgenommen:

Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko (1)"):

GA 430

7204

Eisen- oder Stahlschrott

8B. Zwischen den texten betreffend Peru und Säo Tome und Principe wird folgender Text eingefügt:

"Rumänien

Alle Arten, ausgenommen:

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) (1)"):

a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:

GA 010	ex 7112 10	- Gold
GA 020	ex 7112 20	- Platin (als "Platin" gelten Platin, Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium)
GA 030	ex 7112 90	- andere Edelmetalle, z.B. Silber

NB: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.

b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

GA 120	740400	Abfälle und Schrott aus Kupfer
GA 140	760200	Abfälle und Schrott aus Aluminium
GA 150	780200	Abfälle und Schrott aus Blei
GA 160	790200	Abfälle und Schrott aus Zink
GA 430	7204	Eisen- oder Stahlschrott.

2. Unter Abschnitt GE ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko"):

GE 010 ex 700100 Bruchglas oder andere Abfälle und Scherben, ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren und anderes aktiviertes (beschichtetes) Glas.

3. Unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier"):

GI 010

4707

Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe.

4. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 020	5103	Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
GJ 030	5202	Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff).

5. Unter Abschnitt GO ("Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen"):

GO 050

Wegwerffotoapparate, ohne Batterien.

9. Zwischen den Texten betreffend Tansania und Uganda wird folgender Text eingefügt:

"Tunesien

1. Unter Abschnitt GC ("Sonstige metallhaltige Abfälle"):

GC 050		verbrauchte Katalysatoren aus dem katalytischen Kracken im Fließbett (z.B. Aluminiumoxid, Zeolithe)
GC 060		Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die Folgendes enthalten:
		- Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palladium, Osmium, Iridium, Platin
		- Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium, Mangan, Kobalt, Kupfer, Yttrium, Niob, Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen, Nickel, Zink, Zirkonium, Molybdän, Tantal, Rhenium
		- Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan, Praseodym, Samarium, Gadolinium, Dysprosium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym, Europium, Terbium, Holmium, Thulium, Lutetium.

Abfälle aus folgenden Metallen und ihren Legierungen in metallisch dispersibler Form:

GC 090		Molybdän
GC 100		Wolfram
GC 110		Tantal
GC 120		Titan
GC 130		Niob
GC 140		Rhenium.

2. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

GG 030	ex 2621	Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus Kohlekraftwerken
GG 040	ex 2621	Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 050		Anodenplatten aus der Herstellung von Erdölkoks und/oder Bitumen
GG 060	ex 2803	Verbrauchte Aktivkohole aus der Trinkwasseraufbereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080	ex 2621 00	Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduktion, nach Industriespezifikationen behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem für Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 110	ex 2621 00	Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung.

3. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

GJ 110	5505	Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinn stoff):
GJ 111	5505 10	- aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112	5505 20	- aus künstlichen Chemiefasern.

4. Unter Abschnitt GO ("Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen"):

GO 030		Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet
GO 040		Abfälle von silberfreien oder silberhaltigen fotografischen Filmen und Papieren (einschließlich Trägermaterial und lichtempfindliche Beschichtung), die kein Silber in freier ionischer Form enthalten
GO 050		Wegwerffotoapparate, ohne Batterien."

ANHANG F

Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 wird wie folgt geändert:

1. Der gesamte Text betreffend Burundi wird gestrichen.

2. Der gesamte Text betreffend Marokko erhält folgende Fassung:

"Marrokko

Alle Arten, ausgenommen:

Alle Arten unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle")."

3. Der gesamte Text betreffend Tunesien erhält folgende Fassung:

"Tunesien

1. Unter Abschnitt GC ("Sonstige Abfälle"):

GC 070	ex 2619 00	Schlacken aus Eisen- und Stahlherstellung (einschließlich niedrig legierter Stähle) ausschließlich solcher, die spezifisch zur Einhaltung sowohl der einzelstaatlichen als auch der einschlägigen internationalen Anforderungen und Normen hergestellt wurden (*)
GC 080		Walzsinter (Eisenmetall).

(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff für Titandioxid und Vanadium.

2. Unter Abschnitt GN ("Beim Gerben, der Pelzverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle"):

GN 030

ex 0505 90

Abfälle von Vogelbälgen und anderen Vogelteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teilen von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt."

4. Der gesamte Text betreffend Simbabwe wird gestrichen.

ENDE