Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2002, Chemikalien - EU Bund

Der nachstehende Text wird aufgrund von Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates veröffentlicht. ¹

In dieser Verordnung ist ein Notifikationsverfahren für die Ausfuhr von Chemikalien festgelegt, die in der Europäischen Gemeinschaft nicht in den Verkehr gebracht werden dürfen oder starken Beschränkungen unterliegen. Die erste Exportlieferung eines solchen chemischen Produkts oder eines Präparats, das dieses Produkt enthält, kann erst 30 Tage nach der Meldung erfolgen, und jede Meldung muss durch eine Nummer gekennzeichnet sein, und diese Nummer muss dann auch für die späteren Exportlieferungen von der Gemeinschaft an Drittländer für dasselbe chemische Produkt verwendet werden.

Fortlaufende Exportnummern

Nach Artikel 4 der Verordnung veröffentlicht die Kommission in regelmäßigen Abständen im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ein Verzeichnis dieser Bezugsnummern unter Angabe des betreffenden Stoffes und des Drittlandes, für das sie bestimmt ist.

Nachstehend sind die fortlaufenden Exportnummern für die verbotenen oder streng gesetzlich geregelten Chemikalien aufgelistet, die bis zum 30. Juni 2002 ausgeführt worden sind.

Jährliche Export-Notifikation

Am 1. April 2001 wurde ein jährliches Export-Notifikationsverfahren eingeführt. Dieses Verfahren nimmt gewisse Anforderungen der Rotterdamer Konvention vorweg, während die Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates noch gilt. Notifikationen müssen jährlich gemacht werden, sobald eine in Anhang I gelistete Chemikalie im Kalenderjahr erstmalig, aus der Gemeinschaft in ein Drittland exportiert wird.

Export-Referenznummern, die unter diesem Verfahren gewährt worden sind, sind nachstehend aufgeführt.   

LAUFENDE EXPORT-REFERENZNUMMERN FÜR CHEMIKALIEN
(NICHT ZUBEREITUNGEN)

JÄHRLICHE EXPORT-NOTIFIKATION

Laufende Ausfuhrlisten für Zubereitungen

Nachstehende Referenznummern sind je nach Einordnung ² gelistet; der Name der Präparate wird daher nicht mehr verwendet. Falls keine Einordnung erfolgt ist, wird noch der Name des Präparats angegeben.

Bitte beachten Sie, daß die Klassifikation für die aufgelisteten Präparate sich nur auf die entsprechende Exportnummer bezieht und nicht automatisch auch für andere Präparate gültig ist.

Die Klassifikation richtet sich ausschließlich nach den von der Exportfirma gelieferten Angaben und nicht nach denen der Kommission.

   NICHT MEHR GÜLTIGE REFERENZNUMMERN

Nachstehende Referenznummern sind nicht relevant, da die Drittländer, in die exportiert wurde, den Beschluss im Rahmen der PIC-(Prior Informed Consent)-Prozedur ³ getroffen haben, den Import dieser Stoffe zu verbieten.

.ZUSAMMENFASSUNG DER NICHT MEHR GÜLTIGEN EXPORT-REFERENZNUMMERN

________________________ 

*) Dieses Land hat einen PIC-Beschluß gemeldet, in dem der Import des Stoffes aufgrund der Anwendungsbereiche beschränkt wird. Siehe Rundschreiben PIC VIII, Juli 1998.

**) Dieses Land hat einen PIC-Beschluß gemeldet, der sich auf einen bestimmten Stoff dieser Gruppe bezieht. Siehe PIC-Rundschreiben VII, Juli 1997.

1) ABl. Nr. L 251 vom 29.08.1992,S. 13.

2) Siehe Richtlinie 67/548/EWG.

3) Siehe Rundschreiben PIC IX, Juni 1999.