umwelt-online: Richtlinie 2007/55/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Azinphosmethyl (1)

Richtlinie 2007/55/EG der Kommission vom 17. September 2007 zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Azinphosmethyl

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 243 vom 18.09.2007 S. 41)

gestützt auf die Richtlinie 76/895/EWG des Rates vom 23. November 1976 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse ¹, insbesondere auf Artikel 5,

gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide ², insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs ³, insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse ⁴, insbesondere auf Artikel 7,

(1) Der Kommission wurde mitgeteilt, dass die Rückstandshöchstgehalte für Azinphosmethyl angesichts neuer Informationen über die Toxikologie und die Aufnahme durch die Verbraucher möglicherweise überprüft werden müssen. Die Kommission ersuchte den Mitgliedstaat, der für Azinphosmethyl gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ⁵ als Berichterstatter fungierte, einen Vorschlag für die Überarbeitung der gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte zu machen. Dieser Vorschlag wurde der Kommission unterbreitet.

(2) Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte und die vom Codex Alimentarius empfohlenen Werte werden nach ähnlichen Verfahren festgesetzt und bewertet. Der Codex enthält eine Reihe von Rückstandshöchstgehalten für Azinphosmethyl. Der berichterstattende Mitgliedstaat hat angesichts der neuen Informationen über die Gefahren für die Verbraucher auch die auf den Codex-Höchstgehalten basierenden gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte bewertet.

(3) Die lebenslange und die kurzzeitige Verbraucherexposition bei Aufnahme von Azinphosmethyl über Lebensmittel ist gemäß den in der Europäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation ⁶ erneut geprüft und bewertet worden. Auf dieser Grundlage sollten neue Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass es zu keiner unannehmbaren Belastung der Verbraucher kommt.

(4) Um einen angemessenen Schutz der Verbraucher vor Rückständen zu gewährleisten, die sich aus nicht zulässigen Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln ergeben, sollte für die betreffenden Erzeugnis/Schädlingsbekämpfungsmittel-Kombinationen die jeweilige untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt werden.

(5) Daher müssen die in den Anhängen der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG festgesetzten Rückstandshöchstgehalte geändert werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Anwendungsverbots zu ermöglichen und die Verbraucher zu schützen.

(6) Die Handelspartner der Gemeinschaft wurden über die Welthandelsorganisation über die neuen Rückstandshöchstgehalte informiert, und ihre diesbezüglichen Kommentare werden berücksichtigt.

(7) Die Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG sollten daher entsprechend geändert werden.

(8) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

In Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG wird der Eintrag zu Azinphos-methyl gestrichen.

Die Richtlinie 86/362/EWG wird entsprechend Anhang I der vorliegenden Richtlinie geändert.

Die Richtlinie 86/363/EWG wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Richtlinie geändert.

Die Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend Anhang III der vorliegenden Richtlinie geändert.

Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 18. März 2008 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

1) ABl. Nr. L 340 vom 09.12.1976 S. 26. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/8/EG der Kommission (ABl. Nr. L 63 vom 01.03.2007 S. 9).
2) ABl. Nr. L 221 vom 07.08.1986 S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/27/EG der Kommission (ABl. Nr. L 128 vom 16.05.2007 S. 31).
3) ABl. Nr. L 221 vom 07.08.1986 S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/28/EG der Kommission (ABl. Nr. L 135 vom 26.05.2007 S. 6).
4) ABl. Nr. L 350 vom 14.12.1990 S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/39/EG der Kommission (ABl. Nr. L 165 vom 27.06.2007 S. 25).
5) ABl. Nr. L 230 vom 19.08.1991 S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/52/EG der Kommission (ABl. Nr. L 214 vom 17.08.2007 S. 3).
6) "Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues" (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex-Komitee für Rückstände von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln, 1997 von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlicht (WHO/FSF/FOS/97.7).

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln	Höchstgehalt (mg/kg)
"Azinphosmethyl	0,05 * Getreide"

	Höchstgehalt (mg/kg) (ppm)
Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmittel	Beim Fettanteil von Fleisch, Fleischzubereitungen, Schlachtnebenerzeugnissen und tierischen Fetten, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes ex 0201, 0202, 0203, 0204, 0205 00 00, 0206, 0207, ex 0208, 0209 00, 0210, 1601 00 und 1602 ^{1 4}	Roh- und Vollmilch von Kühen, aufgeführt in Anhang I unter KN-Code l der für die übrigen Lebensmittel der Codes 0401, 0402, 0405 00 und 0406 gemäß ^{2 4}	Bei Frischei ohne Schale, für Vogeleier und Eigelb, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0407 00 und 0408 ^{3 4}
"Azinphosmethyl	0,01 *	0,01 *	0,01 *
*) Untere analytische Bestimmungsgrenze."

"Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten			Azinphosmethyl
1.	Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte
	i)	Zitrusfrüchte	0,05 *
		Grapefruit
		Zitronen
		Limonen
		Mandarinen (einschließlich Clementinen und anderer Hybriden)
		Orangen
		Pampelmusen
		Sonstige
	ii)	Schalenfrüchte (mit oder ohne Schale)	0,5
		Mandeln
		Paranüsse
		Kaschu-Nüsse
		Esskastanien, Edelkastanien
		Kokosnüsse
		Haselnüsse
		Macadamianüsse
		Pekannüsse
		Pinienkerne
		Pistazien
		Walnüsse
		Sonstige
	iii)	Kernobst	0,5 (t)
		Äpfel
		Birnen
		Quitten
		Sonstige
	iv)	Steinobst	0,5 (t)
		Aprikosen/Marillen
		Kirschen
		Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und anderer Hybriden)
		Pflaumen
		Sonstige
		Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten	Azinphosmethyl
	v)	Beeren und Kleinobst
		a) Tafel- und Keltertrauben	0,05 *
		Tafeltrauben
		Keltertrauben
		b) Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)	0,5 (t)
		c) Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)	0,5 (t)
		Brombeeren
		Taubeeren
		Loganbeeren
		Himbeeren
		Sonstige
		d) Anderes Kleinobst und Beeren (ohne Wildfrüchte)
		Heidelbeeren
		Preiselbeeren	0,1
		Johannisbeeren/Ribisel (rot, schwarz und weiß)	0,5 (t)
		Stachelbeeren	0,5 (t)
		Sonstige	0,05 *
		e) Wildfrüchte	0,05 *
	vi)	Sonstige Früchte	0,05 *
		Avocados
		Bananen
		Datteln
		Feigen
		Kiwis
		Kumquats
		Litschis
		Mangos
		Oliven (Tafeloliven)
		Oliven (Kelteroliven)
		Papayas
Passionsfrüchte
Ananas
Granatäpfel
Sonstige
2.	Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet
	i)	Wurzel- und Knollengemüse	0,05 *
		Rote Rüben, Rote Bete
		Karotten und Möhren
		Maniok, Kassava
		Knollensellerie
		Meerrettich/Kren
		Topinambur
		Pastinaken
		Petersilienwurzel
		Rettiche und Radieschen
		Schwarzwurzeln
		Süßkartoffeln
		Kohlrüben
		Speiserüben
		Yamswurzeln
		Sonstige
	ii)	Zwiebelgemüse	0,05 *
		Knoblauch
		Zwiebeln
		Schalotten
		Frühlingszwiebeln
		Sonstige
	iii)	Fruchtgemüse
		a) Solanaceae	0,05 *
		Tomaten/Paradeiser
		Paprika
		Auberginen/Melanzani
		Okra
		Sonstige
		b) Curcubitaceae - mit genießbarer Schale
		Gurken	0,2
		Einlegegurken
		Zucchini
		Sonstige	0,05 *
		c) Cucurbitaceae - mit ungenießbarer Schale	0,05 *
		Melonen
		Kürbisse
		Wassermelonen
		Sonstige
		d) Zuckermais	0,05 *
	iv)	Kohlgemüse	0,05 *
		a) Blumenkohle
		Broccoli (einschließlich Calabrese)
		Blumenkohl/Karfiol
		Sonstige
		b) Kopfkohle
		Rosenkohl/Kohlsprossen
		Kopfkohl
		Sonstige
		c) Blattkohle
		Chinakohl
		Grünkohl
		Sonstige
		d) Kohlrabi
	v)	Blattgemüse und frische Kräuter	0,05 *
		a) Salate und ähnliche
		Gartenkresse
		Feldsalat/Vogerlsalat
		Salat
		Endivie
		Rucola
		Blätter und Blattstiele der Brassica einschl. Grüngemüse von Speiserüben (Stielmus)
		Sonstige
b) Spinat und ähnliche
Spinat
Mangold
Sonstige
c) Brunnenkresse
d) Chicoree
e) Frische Kräuter
Kerbel
Schnittlauch
Petersilie
Sellerieblätter
Sonstige
vi)	Hülsengemüse (frisch)	0,05 *
	Bohnen (mit Hülsen)
	Bohnen (ohne Hülsen)
	Erbsen (mit Hülsen)
	Erbsen (ohne Hülsen)
	Sonstige
vii)	Stängelgemüse (frisch)	0,05 *
	Spargel
	Kardonen
	Stangensellerie
	Fenchel
	Artischocken
	Porree
	Rhabarber
	Sonstige
viii)	Pilze	0,05 *
	a) Zuchtpilze
	b) Wildpilze
3.	Hülsenfrüchte		0,05 *
	Bohnen
	Linsen
	Erbsen
	Lupinen
	Sonstige
4.	Ölsaaten
	Leinsamen
	Erdnüsse
	Mohnsamen
	Sesamsamen
	Sonnenblumenkerne
	Rapssamen
	Sojabohnen
	Senfkörner
	Baumwollsamen		0,2
	Hanfsamen
	Sonstige		0,05 *
5.	Kartoffeln/Erdäpfel		0,05 *
	Frühkartoffeln
	Lagerkartoffeln
6.	Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Stiele von Camellia sinensis)		0,1 *
7.	Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver		0,1 *
) Untere analytische Bestimmungsgrenze. t)Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt bis 18. September 2008. Nach diesem Datum wird der Rückstandshöchstgehalt bei 0,05 mg/kg liegen, sofern er nicht durch eine Richtlinie oder eine Verordnung geändert wird."