umwelt-online: Richtlinie 2007/57/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Dithiocarbamate (1)

Richtlinie 2007/57/EG der Kommission vom 17. September 2007 zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Dithiocarbamate

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 243 vom 18.09.2007 S. 61)

gestützt auf die Richtlinie 76/895/EWG des Rates vom 23. November 1976 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse ¹, insbesondere auf Artikel 5,

gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide ², insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs ³, insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse ⁴, insbesondere auf Artikel 7,

(1) Rückstandshöchstgehalte ergeben sich aus dem Einsatz der Mindestmenge an Schädlingsbekämpfungsmitteln, die erforderlich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen, und die so eingesetzt wird, dass die Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, insbesondere im Hinblick auf die geschätzte Aufnahme über die Nahrung.

(2) Die Rückstandshöchstgehalte für Schädlingsbekämpfungsmittel werden ständig überprüft und können geändert werden, um neuen Informationen und Daten Rechnung zu tragen. Der Kommission wurden Informationen über neue oder geänderte Anwendungen übermittelt, die zu Änderungen der Rückstandshöchstgehalte von Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb und Thiram führen müssten.

(3) Der Wirkstoff Ziram wurde mit der Richtlinie 2003/81/EG der Kommission ⁵ in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ⁶ aufgenommen. Die Aufnahme der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG stützte sich auf die Bewertung der Informationen über die vorgeschlagene Verwendung. Die vorliegenden Informationen wurden geprüft und für ausreichend befunden, um bestimmte Rückstandshöchstgehalte festsetzen zu können.

(4) In den Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG sind bereits gemeinschaftliche Rückstandshöchstgehalte für Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb und Thiram festgelegt. Diese Gehalte wurden bei der Anpassung der Rückstandshöchstgehalte durch die vorliegende Richtlinie berücksichtigt. Da die Rückstände von Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram bei der Routineüberwachung nicht einzeln nachgewiesen werden können, werden Rückstandshöchstgehalte für die gesamte Gruppe dieser Schädlingsbekämpfungsmittel festgelegt, die auch unter der Bezeichnung Dithiocarbamate bekannt sind. Für Propineb, Thiram und Ziram gibt es Verfahren zum Einzelnachweis, allerdings nicht für die Routineuntersuchung. Diese Verfahren sollten von Fall zu Fall eingesetzt werden, wenn die spezifische Quantifizierung von Propineb, Ziram und/oder Thiram erforderlich ist.

(5) In den Prüfberichten der Kommission, die im Hinblick auf die Aufnahme der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erstellt wurden, wurden die zulässige Tagesdosis (Acceptable Daily Intake - ADI) und soweit erforderlich die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose - ARfD) für diese Wirkstoffe festgesetzt. Die Verbraucherexposition bei Aufnahme von Lebensmitteln, die mit dem betreffenden Wirkstoff behandelt wurden, wurde nach Gemeinschaftsmethoden geprüft und bewertet. Ferner wurde den von der Weltgesundheitsorganisation ⁷ veröffentlichten Leitlinien und der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses "Pflanzen" ⁸ zur angewandten Methode Rechnung getragen. Es wurde der Schluss gezogen, dass die vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte nicht zu einer Überschreitung dieser ADI oder ARfD führen werden.

(6) Ergibt die zugelassene Anwendung von Pflanzenschutzmitteln keine bestimmbaren Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf dem Lebensmittel, oder ist die Anwendung nicht zugelassen, oder ist die von Mitgliedstaaten zugelassene Anwendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt, oder werden in Drittländern Mittel eingesetzt, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, so sollte die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt werden.

(7) Daher müssen die in den Anhängen der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG festgesetzten Rückstandshöchstgehalte geändert werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Anwendungsverbots zu ermöglichen und den Verbraucher zu schützen. Wurden in den Anhängen der genannten Richtlinien bereits Rückstandshöchstgehalte festgesetzt, so sollten diese geändert werden. Wurden noch keine Rückstandshöchstgehalte bestimmt, so sollten sie erstmals festgesetzt werden.

(8) Die Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG sollten entsprechend geändert werden.

(9) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

Die Richtlinie 86/362/EWG wird entsprechend Anhang I der vorliegenden Richtlinie geändert.

Die Richtlinie 86/363/EWG wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Richtlinie geändert.

Die Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend Anhang III der vorliegenden Richtlinie geändert.

Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 18. März 2008 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

1) ABl. Nr. L 340 vom 09.12.1976 S. 26. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/8/EG der Kommission (ABl. Nr. L 63 vom 01.03.2007 S. 9).
2) ABl. Nr. L 221 vom 07.08.1986 S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/27/EG der Kommission (ABl. Nr. L 128 vom 16.05.2007 S. 31).
3) ABl. Nr. L 221 vom 07.08.1986 S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/28/EG der Kommission (ABl. Nr. L 135 vom 26.05.2007 S. 6).
4) ABl. Nr. L 350 vom 14.12.1990 S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/39/EG der Kommission (ABl. Nr. L 165 vom 27.06.2007 S. 25).
5) ABl. Nr. L 224 vom 06.09.2003 S. 29.
6) ABl. Nr. L 230 vom 19.08.1991 S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/52/EG der Kommission (ABl. Nr. L 214 vom 17.08.2007 S. 3).
7) "Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues" (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, veröffentlicht von der Weltgesundheitsorganisation 1997 (WHO/FSF/ FOS/97.7).
8) Stellungnahme des Wissenschaftlichen Pflanzenausschusses vom 14. Juli 1998 zu Fragen im Zusammenhang mit der Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates (http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/index_en.html).

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Anhang I

In Anhang II Teil A der Richtlinie 86/362/EWG erhalten die Zeilen betreffend "Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Zineb (ausgedrückt als CS₂)" folgenden Wortlaut:

In Anhang II Teil B der Richtlinie 86/363/EWG erhalten die Zeilen betreffend "Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Zineb (ausgedrückt als CS₂)" folgenden Wortlaut:

In Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG erhält die Zeile betreffend "Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Zineb (ausgedrückt als CS₂)" folgenden Wortlaut:

"Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln	Höchstgehalt (mg/kg)
Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS₂, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram ^1,2	1 Weizen, Roggen, Triticale, Spelz (ma, mz) 2 Gerste, Hafer (ma, mz) 0,05 * Sonstiges Getreide
Propineb (ausgedrückt als Propilendiamin) ³	0,05 * Getreide
Thiram (ausgedrückt als Thiram) ³	0,1 * Getreide
Ziram (ausgedrückt als Ziram) ³	0,1 * Getreide
1) Die als CS₂ ausgedrückten Rückstandshöchstgehalte können von verschiedenen Dithiocarbamaten herrühren und spiegeln daher keine einzelne gute landwirtschaftliche Praxis (GLP) wider. Daher können diese Rückstandshöchstgehalte nicht zur Überprüfung einer GLP herangezogen werden. 2) In Klammern: Ursprung des Rückstandes (ma: Maneb; mz: Mancozeb; me: Metiram; pr: Propineb; t: Thiram; z: Ziram). 3) Da alle Dithiocarbamate den CS₂-Rückstand ergeben, ist ihre Unterscheidung im Allgemeinen nicht möglich. Für Propineb, Ziram und Thiram gibt es jedoch Verfahren zum Einzelnachweis. Diese Verfahren sollten von Fall zu Fall angewandt werden, wenn die spezifische Quantifizierung von Propineb, Ziram und/oder Thiram erforderlich ist. *) Untere analytische Bestimmungsgrenze."

	Höchstgehalt (mg/kg)
Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln	Bei Fleisch, einschließlich Fett, Fleischzubereitungen, Schlachtnebenerzeugnissen und tierischen Fetten, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes ex 0201, 0202, 0203, 0204, 0205 00 00, 0206, 0207, ex 0208, 0209 00, 0210, 1601 00 und 1602	Bei Milch und Milcherzeugnissen, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0401, 0402, 0405 00 und 0406	Bei Frischei ohne Schale, Vogeleiern und Eigelb, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0407 00 und 0408
"Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS₂, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram	0,05 *	0,05 *	0,05 *
*) Untere analytische Bestimmungsgrenze."

				"Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten				Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS₂, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram ^{1, 2}	Propineb (ausgedrückt als Propilendiamin) ³	Thiram (ausgedrückt als Thiram) ³	Ziram (ausgedrückt als Ziram ³
1.	Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte
	i)	Zitrusfrüchte		5 (mz)	0,05 *	0,1 *	0,1 *
		Grapefruit
		Zitronen
		Limonen
		Mandarinen (einschließlich Clementinen und anderer Hybriden)
		Orangen
		Pampelmusen
		Sonstige
	ii)	Schalenfrüchte (mit oder ohne Schale)			0,05 *	0,1 *	0,1 *
		Mandeln
		Paranüsse
		Kaschu-Nüsse
		Esskastanien, Edelkastanien
		Kokosnüsse
		Haselnüsse
		Macadamianüsse
		Pekannüsse
		Pinienkerne
		Pistazien
		Walnüsse		0,1 (mz)
		Sonstige		0,05 *
	iii)	Kernobst		5 (ma, mz, me, pr, t, z)	0,3
		Äpfel				5	0,1 *
		Birnen				5	1
		Quitten
		Sonstige				0,1 *	0,1 *
	iv)	Steinobst
		Aprikosen/Marillen		2 (mz, t)		3
		Kirschen		2 (mz, me, pr, t, z)	0,3	3	5
		Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und anderer Hybriden)		2 (mz, t)		3
		Pflaumen		2 (mz, me, t, z)		2	2
		Sonstige		0,05 *	0,05 *	0,1 *	0,1 *
	v)	Beeren und Kleinobst					0,1 *
		a) Tafel- und Keltertrauben		5 (ma, mz, me, pr, t)
		Tafeltrauben			1	0,1 *
		Keltertrauben			1	3
		b) Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)		10 (t)	0,05 *	10
		c) Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)		0,05 *	0,05 *	0,1 *
		Brombeeren
		Taubeeren
		Loganbeeren
		Himbeeren
		Sonstige
		d) Anderes Kleinobst und Beeren (ohne Wildfrüchte)			0,05 *	0,1 *
		Heidelbeeren
		Preiselbeeren
		Johannisbeeren/Ribisel (rot, schwarz und weiß)		5 (mz)
		Stachelbeeren
		Sonstige		0,05 *
		e) Wildfrüchte		0,05 *	0,05 *	0,1 *
	vi)	Sonstige Früchte				0,1 *	0,1 *
		Avocados
		Bananen		2 (mz, me)
		Datteln
		Feigen
		Kiwis
		Kumquats
		Litschis
		Mangos		2 (mz)
		Oliven (Tafeloliven)		5 (mz, pr)	0,3
		Oliven (Kelteroliven)		5 (mz, pr)	0,3
		Papayas		7 (mz)
		Passionsfrüchte
Ananas
Granatäpfel
Sonstige		0,05 *	0,05 *
2.		Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet						0,1 *
		i)		Wurzel- und Knollengemüse			0,1 *
				Rote Rüben, Rote Bete	0,5 (mz)
	Karotten und Möhren			0,2 (mz)
	Maniok, Kassava
	Knollensellerie			0,3 (ma, me, pr, t)	0,3
	Meerrettich/Kren			0,2 (mz)
	Topinambur
	Pastinaken			0,2 (mz)
	Petersilienwurzel			0,2 (mz)
	Rettiche und Radieschen
	Schwarzwurzeln			0,2 (mz)
	Süßkartoffeln
	Kohlrüben
	Speiserüben
	Yamswurzeln
	Sonstige			0,05 *	0,05 *
	ii)		Zwiebelgemüse		0,05 *	0,1 *
			Knoblauch	0,1 (mz)
			Zwiebeln	1 (ma, mz)
			Schalotten	1 (ma, mz)
			Frühlingszwiebeln	1 (mz)
			Sonstige	0,05 *
	iii)		Fruchtgemüse			0,1 *
			a) Solanaceae
			Tomaten/Paradeiser	3 (mz, me, pr)	2
			Paprika	5 (mz, pr)	1
			Auberginen/Melanzani	3 (mz, me)
			Okra	0,5 (mz)
			Sonstige	0,05 *	0,05 *
			b) Curcubitaceae - mit genießbarer Schale	2 (mz, pr)
			Gurken		2
			Einlegegurken
			Zucchini
			Sonstige		0,05 *
			c) Cucurbitaceae - mit ungenießbarer Schale	1 (mz, pr)
			Melonen		1
			Kürbisse
			Wassermelonen		1
			Sonstige		0,05 *
			d) Zuckermais	0,05 *	0,05 *
	iv)		Kohlgemüse		0,05 *	0,1 *
			a) Blumenkohle	1 (mz)
			Broccoli (einschließlich Calabrese)
			Blumenkohl/Karfiol
			Sonstige
			b) Kopfkohle
			Rosenkohl/Kohlsprossen	2 (mz)
			Kopfkohl	3 (mz)
			Sonstige	0,05 *
			c) Blattkohle	0,5 (mz)
			Chinakohl
			Grünkohl
			Sonstige
			d) Kohlrabi	1 (mz)
	v)		Blattgemüse und frische Kräuter		0,05 *
			a) Salate und ähnliche	5 (mz, me, t)
			Gartenkresse
			Feldsalat/Vogerlsalat
			Kopfsalat			2
			Breitblättrige Endivie			2
			Rucola
			Blätter und Blattstiele der Brassica einschl. Grüngemüse von Speiserüben
			Sonstige			0,1 *
b) Spinat und ähnliche			0,05 *		0,1 *
Spinat
Mangold
Sonstige
c) Brunnenkresse			0,3 (mz)		0,1 *
d) Chicoree			0,5 (mz)		0,1 *
e) Frische Kräuter			5 (mz, me)		0,1 *
Kerbel
Schnittlauch
Petersilie
Sellerieblätter
Sonstige
vi)		Hülsengemüse (frisch)		0,05 *	0,1 *
		Bohnen (mit Hülsen)	1 (mz)
		Bohnen (ohne Hülsen)	0,1 (mz)
		Erbsen (mit Hülsen)	1 (ma, mz)
		Erbsen (ohne Hülsen)	0,1 (mz)
		Sonstige	0,05 *
vii)		Stängelgemüse (frisch)		0,05 *	0,1 *
		Spargel	0,5 (mz)
		Kardonen
		Stangensellerie
		Fenchel
		Artischocken
		Porree	3 (ma, mz)
		Rhabarber	0,5 (mz)
		Sonstige	0,05 *
viii)		Pilze	0,05 *	0,05 *	0,1 *
		a) Zuchtpilze
		b) Wildpilze
3.	Hülsenfrüchte				0,05 *	0,1 *	0,1 *
	Bohnen			0,1 (mz)
	Linsen
	Erbsen			0,1 (mz)
	Lupinen
	Sonstige			0,05 *
4.	Ölsaaten				0,1 *	0,1 *	0,1 *
	Leinsamen
	Erdnüsse
	Mohnsamen
	Sesamsamen
	Sonnenblumenkerne
	Rapssamen			0,5 (ma, mz)
	Sojabohnen
	Senfkörner
	Baumwollsamen
	Hanfsamen
	Kürbiskerne
	Sonstige			0,1 *
5.	Kartoffeln/Erdäpfel			0,3 (ma, mz, me, pr)	0,2	0,1 *	0,1 *
	Frühkartoffeln
	Lagerkartoffeln
6.	Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Stiele von Camellia sinensis)			0,1 *	0,1 *	0,2 *	0,2 *
7.	Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver			25 (pr)	50	0,2 *	0,2 *
1) Die als CS₂ausgedrückten Rückstandshöchstgehalte können von verschiedenen Dithiocarbamaten herrühren und spiegeln daher keine einzelne gute landwirtschaftliche Praxis (GLP) wider. Daher können diese Rückstandshöchstgehalte nicht zur Überprüfung einer GLP herangezogen werden. 2) In Klammern: Ursprung des Rückstandes (ma: Maneb; mz: Mancozeb; me: Metiram; pr: Propineb; t: Thiram; z: Ziram). 3) Da alle Dithiocarbamate den CS2-Rückstand ergeben, ist ihre Unterscheidung im Allgemeinen nicht möglich. Für Propineb, Ziram und Thiram gibt es jedoch Verfahren zum Einzelnachweis. Diese Verfahren sollten von Fall zu Fall angewandt werden, wenn die spezifische Quantifizierung von Propineb, Ziram und/oder Thiram erforderlich ist. *) Untere analytische Bestimmungsgrenze."