umwelt-online: Verordnung (EU) Nr. 837/2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten (1)

Regelwerk, EU-chronologisch (2010), Abfall - EU Bund

Verordnung (EU) Nr. 837/2010 der Kommission vom 23. September 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 250 vom 24.09.2010 S. 1)

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen ¹, insbesondere auf Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 3,

nach Anhörung der betroffenen Staaten, in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die Kommission hat von Liberia eine Antwort auf ihre schriftlichen Ersuchen erhalten, in denen dieser Staat um schriftliche Bestätigung gebeten wurde, dass bestimmte Abfälle, die in den Anhängen III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführt sind und deren Ausfuhr nicht nach Artikel 36 der besagten Verordnung verboten ist, aus der Europäischen Union

zur Verwertung in den betreffenden Staat ausgeführt werden dürfen, und um Angabe, welches Kontrollverfahren von ihm gegebenenfalls angewandt würde. Die Kommission erhielt auch weitere Informationen bezüglich Andorra, China, Indien und Kroatien. Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 ² sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am vierzehnten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem Datum des Inkrafttretens.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. September 2010

1) ABl. Nr. L 190 vom 12.07.2006 S. 1.

2) ABl. Nr. L 316 vom 04.12.2007 S. 6.

Anhang

1. Die Eintragung für Andorra erhält folgende Fassung: "Andorra

(a)	(b)	(c)	(d)
	alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle"

2. Die Eintragung für China erhält folgende Fassung: " China

(a)	(b)	(c)	(d)
unter B1010: - Edelmetalle (außer Gold, Platin) - Molybdänschrott - Kobaltschrott - Manganschrott - Indiumschrott - Thoriumschrott - Schrott von Seltenerdmetallen - Chromschrott			unter B1010: - Edelmetalle (Gold, Platin) - Eisen- und Stahlschrott - Kupferschrott - Nickelschrott - Aluminiumschrott - Zinkschrott - Zinnschrott - Wolframschrott - Tantalschrott - Magnesiumschrott - Bismutschrott - Titanschrott - Zirconiumschrott - Germaniumschrott - Vanadiumschrott - Hafnium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott
B1020-B1040
			B1050
B1060
			B1070
B1080-B1100
			B1115
unter B1120: alle übrigen Abfälle			unter B1120: Übergangsmetalle nur, wenn sie > als 10 % V 2 O 5 enthalten, ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A
B1130-B1200
			B1210
B1220
			B1230
B1240
			B1250
unter B2010: alle übrigen Abfälle			unter B2010: Glimmerabfall
B2020
unter B2030: alle übrigen Abfälle			unter B2030: nur Wolframcarbidschrott
B2040
B2060-B2130
unterB3010:ausgehärteteHarzabfälle oder Kondensationsprodukte, einschließlich folgender Stoffe: - Harnstoff-Formaldehyd-Harze - Melamin-Formaldehyd-Harze - Epoxidharze - Alkydharze			unter B3010 - alle anderen thermoplastischen Abfälle
			B3020
unter B3030 - alle übrigen Abfälle			unter B3030: - Abfälle von Wolle oder feinen odergroben Tierhaaren(einschließlichGarnabfälle),ausgenommen Reißspinnstoff - AbfällevonBaumwolle(einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) - Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
B3035
unter B3040 - alle übrigen Abfälle			unter B3040: nur nichtvulkanisierter Kautschuk
			B3050
B3060-B3070
unter B3080 - alle übrigen Abfälle			unter B3080: nur nichtvulkanisierter Kautschuk
B3090-B4030
unter GB040 - alle übrigen Abfälle			unter GB040 - nur Konverterschlacke der Kupferverhüttung mit > als 10 % Kupfer
			GC010
unter GC020 - alle übrigen Abfälle			unter GC020 - nur Altkabel und Drähte, Schrott von Elektromotoren
			GC030
GC050-GG040
			GH013
GN010-GN030"

3. Die Eintragung für Kroatien erhält folgende Fassung: " Kroatien

(a)	(b)	(c)	(d)
			alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle"

4. Die Eintragung für Indien erhält folgende Fassung: "Indien

(a)	(b)	(c)	(d)
			alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle"

5. Im Anschluss an die Eintragung für Libanon wird folgende Eintragung eingefügt: "Liberia

(a)	(b)	(c)	(d)
			B3020"

ENDE