umwelt-online: Verordnung (EU) Nr. 674/2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr bestimmter Abfälle zum Zwecke der Verwertung in bestimmte Nicht-OECD-Staaten (1)

Regelwerk, EU 2012, Abfall - EU Bund

Verordnung (EU) Nr. 674/2012 der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr bestimmter Abfälle zum Zwecke der Verwertung in bestimmte Nicht-OECD-Staaten

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 196 vom 24.07.2012 S. 12)

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen ¹, insbesondere auf Artikel 37,

nach Anhörung der betroffenen Staaten, in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen wurde zwecks Aufnahme bestimmter Abfallgemische mit der Verordnung (EU) Nr. 664/2011 der Kommission vom 11. Juli 2011 ² geändert. Folglich ersuchte die Kommission nach Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 schriftlich jeden Staat, für den der OECD-Beschluss ³ nicht gilt, um die schriftliche Bestätigung, dass diese Abfallgemische, deren Ausfuhr nach Artikel 36 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 nicht verboten ist, aus der Europäischen Union zur Verwertung in diesen Staat ausgeführt werden dürfen; außerdem erbat sie Hinweise zum etwaigen Kontrollverfahren, das im Empfängerstaat angewandt würde. Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der

Kommission vom 29. November 2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD- Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt ⁴, sollte daher geändert werden, um den eingegangenen Antworten Rechnung zu tragen.

(2) Die Kommission erhielt aus mehreren Ländern zudem weitere Informationen über andere in den Anhängen III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführte Abfälle. Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am vierzehnten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Juli 2012

1) ABl. Nr. L 190 vom 12.07.2006 S. 1.

2) ABl. Nr. L 182 vom 12.07.2011 S. 2.

3) Beschluss C(2001)107 endg. des OECD-Rates zur Änderung des Beschlusses C(92)39 endg. über die Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zur Verwertung.

4) ABl. Nr. L 316 vom 04.12.2007 S. 6.

.

Anhang

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird wie folgt geändert:

1. Nach dem Absatz "Wenn zwei Codes durch ein Semikolon getrennt sind, bezieht sich der Eintrag auf die beiden betreffenden Codes." werden die folgenden Absätze eingefügt:

"Sind Abfälle sowohl in der Spalte B als auch in der Spalte D eingetragen, so bedeutet dies, dass neben den Kontrollverfahren nach Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 auch lokale Kontrollverfahren gelten.

Sind bei einem bestimmten Staat einzelne Abfälle oder Abfallgemische nicht vermerkt, bedeutet dies, dass dieser Staat keine hinreichend eindeutige Bestätigung gegeben hat, dass diese Abfälle oder Abfallgemische zur Verwertung dorthin ausgeführt werden dürfen, und dass er auch keine hinreichend eindeutige Auskunft zu einem gegebenenfalls dort angewandten Kontrollverfahren erteilt hat. In diesen Fällen gilt nach Artikel 37 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung nach Artikel 35 der genannten Vorordnung."

2. Die Eintragung für Ägypten wird wie folgt geändert:

"Ägypten

a	b	c	d
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

3. Die folgende Eintragung für Albanien wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Albanien

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
unter B1010: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) Wolframschrott Molybdänschrott Tantalschrott Kobaltschrott Titanschrott Zirconiumschrott Germaniumschrott Vanadiumschrott Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott Thoriumschrott Schrott von Seltenerdmetallen Chromschrott	unter B1010: Eisen- und Stahlschrott Kupferschrott Nickelschrott Aluminiumschrott Zinkschrott Zinnschrott Magnesiumschrott Bismutschrott Manganschrott		unter B1010: Eisen- und Stahlschrott Kupferschrott Nickelschrott Aluminiumschrott Zinkschrott Zinnschrott Magnesiumschrott Bismutschrott Manganschrott
B1020 - B2010
	B2020 - B2030		B2020 - B2030
unter B2040: teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel fester Schwefel Natrium-, Kalium- und Calciumchloride Betonbruchstücke Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium- Niob-Glasschrott	unter B2040: Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9) Carborundum (Siliciumcarbid)		unter B2040: Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9) Carborundum (Siliciumcarbid)
B2060 - B2130
B3010 alle anderen Abfälle	B3010 Ethylen Styrol Polypropylen		B3010 Ethylen Styrol Polypropylen
unter B3020: andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf: geklebte/laminierte Pappe (Karton) nicht sortierter Ausschuss	unter B3020: Folgende Stoffe, sofern sie nicht mit gefährlichen Abfällen vermischt sind: Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe: ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)		unter B3020: Folgende Stoffe, sofern sie nicht mit gefährlichen Abfällen vermischt sind: Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe: ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)
	B3030 - B3035		B3030 - B3035
B3040
	B3050		B3050
B3060 - B3065
unter B3070: Strohabfälle bei der Herstellung von Penicillin anfallendes und zur Tierfütterung bestimmtes, inaktiviertes Pilzmyzel	unter B3070: Abfälle von Menschenhaar		unter B3070: Abfälle von Menschenhaar
B3080 - B4030
	GB040 - GC010		GB040 - GC010
GC020
	GC030		GC030
GC050
	GE020 - GG030		GE020 - GG030
GG040
	GH013		GH013
GN010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

4. Die Eintragung für Andorra erhält folgende Fassung:

"Andorra

a	b	c	d
	alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

5. Die Eintragung für Argentinien erhält folgende Fassung:

"Argentinien

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
			B1010
B1020
			B1030 - B1050
B1060
			B1070 - B1090
unter B1100: Hartzinkabfälle zinkhaltige Oberflächenschlacke: Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn) Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn) Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn) Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn) Zinkkrätze			unter B1100: Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
			B1115 - B1130
B1140
			B1150 - B1170
B1180 - B1190
			B1200 - B1230
B1240
			B1250 - B2110
B2120 - B2130
unter B3010: ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte folgende fluorierte Polymerabfälle: Perfluorethylen/-propylen (FEP) Perfluoralkoxyalkan Tetrafluorethylen/ Perfluorvinylether (PFA) Tetrafluorethylen/ Perfluormethylvinylether (MFA) Polyvinylfluorid (PVF) Polyvinylidenfluorid (PVDF)			unter B3010: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren
B3020 nur nicht sortierter Ausschuss			B3020 alles außer nicht sortiertem Ausschuss
			B3030 - B3120
B3130 - B4030
			GB040 - GC010
GC020
			GC030 - GF010
GG030 - GH013
			GN010 - GN030
Abfallgemische
			Gemisch B1010 + B1050
			Gemisch B1010 + B1070
			Gemisch B3040 + B3080
			Gemisch B1010
			Gemisch B2010
			Gemisch B2030
			Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nicht halogenierten Polymeren und Copolymeren
Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte
Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan
Gemisch B3020 nur nicht sortierter Ausschuss			Gemisch B3020 außer nicht sortiertem Ausschuss
			Gemisch B3030
			Gemisch B3040
			Gemisch B3050"

6. Die folgende Eintragung für Aserbaidschan wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Aserbaidschan

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
B3040"

7. Die folgende Eintragung für Benin wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Benin

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

8. Die folgende Eintragung für Burkina Faso wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Burkina Faso

a	b	c	d
	alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

9. Die folgende Eintragung für Burundi wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Burundi

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

10. Die Eintragung für Chile erhält folgende Fassung:

"Chile

a	b	c	d
	alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

11. Die Eintragung für China erhält folgende Fassung:

"China

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
unter B1010: Edelmetalle (Silber, jedoch nicht Quecksilber) Molybdänschrott Kobaltschrott Manganschrott Indiumschrott Thoriumschrott Schrott von Seltenerdmetallen Chromschrott			unter B1010: Edelmetalle (nur Gold und Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) Eisen- und Stahlschrott Kupferschrott Nickelschrott Aluminiumschrott Zinkschrott Zinnschrott Wolframschrott Tantalschrott Magnesiumschrott Bismutschrott Titanschrott Zirconiumschrott Germaniumschrott Vanadiumschrott Hafnium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott
B1020 - B1040
			B1050
B1060
			B1070
B1080 - B1100
			B1115
unter B1120: Übergangsmetalle (außer diejenigen mit mehr als 10 % V₂O₅), ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A Lanthanoide (Seltenerdmetalle)			unter B1120: Übergangsmetalle (nur diejenigen mit mehr als 10 % V₂O₅), ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A
B1130 - B1200
			B1210
B1220
			B1230
B1240
			B1250
B2010 außer Glimmerabfall			B2010 nur Glimmerabfall
B2020
unter B2030: Abfälle und Scherben von Cermets (außer Wolframkarbidschrott) unter keiner anderen Position aufgeführte oder enthaltene Keramikfasern			unter B2030: Abfälle und Scherben von Cermets (nur Wolframkarbidschrott)
B2040 - B2130
unter B3010: ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte (außer Phenol- Formaldehyd-Harze und Polyamide)			unter B3010: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren (alle) ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte (nur Phenol-Formaldehyd-Harze und Polyamide) folgende fluorierte Polymerabfälle: Perfluorethylen/-propylen (FEP) Perfluoralkoxyalkan Tetrafluorethylen/ Perfluorvinylether (PFA) Tetrafluorethylen/ Perfluormethylvinylether (MFA) Polyvinylfluorid (PVF) Polyvinylidenfluorid (PVDF)
			B3020
unter B3030: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Stoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: Seidenabfälle (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff) weder gekrempelt noch gekämmt andere Flachswerg und -abfälle Werg und Abfälle (ein- schließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.) Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute Jute und anderen Bast- (ausschließlich Flachs, Hanf und Ramie) Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen Agavetextilfasern Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee) Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und anderen Pflanzentextilfasern, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen sind Altwaren Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus sortiert andere			unter B3030: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Stoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, einschließlich Garnabfälle, jedoch ausschließlich Reißspinnstoff Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren Abfälle von groben Tierhaaren Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) Garnabfälle Reißspinnstoff andere Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff) aus synthetischen Chemiefasern aus künstlichen Chemiefasern
B3035
B3040 außer nichtvulkanisiertem Kautschuk			B3040 nur nichtvulkanisierter Kautschuk
			B3050
B3060 - B3070
B3080 außer nichtvulkanisiertem Kautschuk			B3080 nur nichtvulkanisierter Kautschuk
B3090 - B4030
GB040 außer Konverterschlacke der Kupferverhüttung mit > 10 % Kupfer			GB040 nur Konverterschlacke der Kupferverhüttung mit > 10 % Kupfer
			GC010
GC020 außer Altkabeln und Drähten, Schrott von Elektromotoren			GC020 nur Altkabel und Drähte, Schrott von Elektromotoren
			GC030
GC050 - GG040
			GH013
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050 falls einige der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen nicht eingeführt werden dürfen			Gemisch B1010 + B1050 falls alle der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen eingeführt werden dürfen
Gemisch B1010 + B1070 falls einige der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen nicht eingeführt werden dürfen			Gemisch B1010 + B1070 falls alle der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen eingeführt werden dürfen
Gemisch B3040 + B3080 falls einige der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen nicht eingeführt werden dürfen			Gemisch B3040 + B3080 falls alle der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen eingeführt werden dürfen
Gemisch B1010 falls einige der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen nicht eingeführt werden dürfen			Gemisch B1010 falls alle der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen eingeführt werden dürfen
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren falls einige der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen nicht eingeführt werden dürfen			Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren falls alle der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen eingeführt werden dürfen
Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte
Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan falls einige der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen nicht eingeführt werden dürfen			Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan falls alle der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen eingeführt werden dürfen
			Gemisch B3020
Gemisch B3030 falls einige der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen nicht eingeführt werden dürfen			Gemisch B3030 falls alle der enthaltenen nicht gefährlichen Abfällen eingeführt werden dürfen
Gemisch B3040
			Gemisch B3050"

12. Die Eintragung für Chinesisch-Taipeh erhält folgende Fassung:

"Chinesisch-Taipeh

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
	unter B1010: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) Molybdänschrott Tantalschrott Kobaltschrott Bismutschrott Zirconiumschrott Manganschrott Vanadiumschrott Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott Thoriumschrott Schrott von Seltenerdmetallen Chromschrott		unter B1010: Eisen- und Stahlschrott Kupferschrott Nickelschrott Aluminiumschrott Zinkschrott Zinnschrott Wolframschrott Magnesiumschrott Titanschrott Germaniumschrott
unter B1020: Cadmiumschrott Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren) Selenschrott	unter B1020: Antimonschrott Berylliumschrott Tellurschrott
	B1030 - B1031
B1040
	B1050
B1060
	B1070 - B1090
	unter B1100: Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5%		unter B1100: Hartzinkabfälle zinkhaltige Oberflächenschlacke: Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn) Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn) Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn) Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn) Zinkkrätze
	B1115
	B1120		B1120
	B1130 - B1240
B1250
	B2010 - B2030
	B2040 außer chemisch stabilisierter Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel		B2040 nur chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
	B2060 - B2130
	unter B3010: Polyurethane (FCKW- frei) ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte		unter B3010: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren, außer Polyurethanen (FCKW-frei) folgende fluorierte Polymerabfälle: Perfluorethylen/-propylen (FEP) Perfluoralkoxyalkan Tetrafluorethylen/ Perfluorvinylether (PFA) Tetrafluorethylen/ Perfluormethylvinylether (MFA) Polyvinylfluorid (PVF) Polyvinylidenfluorid (PVDF)
			B3020
	B3030 - B3035
			B3040 - B3050
	B3060 - B3070
			B3080
B3090 - B3100
	B3110 - B4030
GB040 - GC030
	GC050
			GEO20
	GF010 - GG040
			GH013
GN010
	GN020 - GN030
Abfallgemische
	Gemisch B1010 + B1050
	Gemisch B1010 + B1070
	Gemisch B3040 + B3080
	Gemisch B1010
	Gemisch B2010
	Gemisch B2030
			Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren
	Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte
	Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan
			Gemisch B3020
	Gemisch B3030
			Gemisch B3040 außer Altgummireifen oder verarbeitete Altgummireifenhäcksel mit mehr als 4 mm Durchmesser
			Gemisch B3050"

13. Die Eintragung für Costa Rica wird wie folgt geändert:

"Costa Rica

a	b	c	d
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

14. Die folgende Eintragung für Curaçao wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Curaçao

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
	B1010 - B3020
unter B3030: Altwaren Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus	unter B3030: alle anderen Abfälle
B3035
	B3040 - B3065
B3070
	B3080 - B4030
	GB040 - GF010
GG030 - GG040
	GH013
GN010 - GN030
Abfallgemische
	alle in Anhang IIIA der
	Verordnung (EG) Nr.
	1013/2006 aufgeführten
	Abfallgemische

15. Die folgende Eintragung für Gabun wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

Gabun

a	b	c	d
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische

16. Die Eintragung für Georgien erhält folgende Fassung:

"Georgien

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
			B1010 - B1030
B1031 - B1040
			B1050 - B1070
B1080 - B1190
			B1200
B1210 - B2010
			B2020
B2030 - B2130
			B3010 - B3035
B3040
			B3050
B3060 - B4030
GB040 - GE020
			GF010
GG030 - GG040
			GH013 - GN010
GN020 - GN030
Abfallgemische
			Gemisch B1010 + B1050
			Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B3040 + B3080
			Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
			Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nicht halogenierten Polymeren und Copolymeren
			Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte
			Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan
			Gemisch B3020
			Gemisch B3030
Gemisch B3040
			Gemisch B3050"

17. Die folgende Eintragung für Guatemala wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Guatemala

a	b	c	d
	alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

18. Die Eintragung für Guyana erhält folgende Fassung:

"Guyana

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

19. Die folgende Eintragung für Honduras wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Honduras

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

20. Die Eintragung für Hongkong (China) erhält folgende Fassung:

"Hongkong (China)

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
			B1010 - B1020
B1030 - B1031
			B1040 - B1050
B1060 - B1090
unter B1100: Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer			unter B1100: alle anderen Abfälle
			B1115 - B1130
B1140 - B1190
			B1200
B1210 - B1240
			B1250 - B2060
B2070 - B2080
			B2090
B2100 - B2130
			B3010 - B3030
B3035
			B3040 - B3060
B3065
			B3070 - B3090
B3100 - B3130
			B3140
B4010 - B4030
			GB040 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1070
			alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

21. Die folgende Eintragung für Kap Verde wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Kap Verde

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

22. Die folgende Eintragung für Kasachstan wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Kasachstan

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
	B1010 - B1160
	B1170 - B1240		B1170 - B1240
	B1250 - B3035
	unter B3040: Abfälle und Schnitzel von Hartgummi (z.B. Ebonit)		unter B3040: andere Gummiabfälle (sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt)
	B3050
	B3060 Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, sofern nicht infektiös, außer Weintrub		B3060 nur Weintrub
	B3065 - B3070
	B3080		B3080
	B3090 - B3130
	B3140		B3140
	B4010 - B4030
	GB040 - GG030
	GG040		GG040
	GH013 - GN030
Abfallgemische
	Gemisch B1010 + B1050
	Gemisch B1010 + B1070
	Gemisch B3040 + B3080		Gemisch B3040 + B3080"
	Gemisch B1010
	Gemisch B2010
	Gemisch B2030
	Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren
	Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte
	Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan
	Gemisch B3020
	Gemisch B3030
Gemisch B3040
	Gemisch B3050

23. Die folgende Eintragung für Katar wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Katar

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

24. Die Eintragung für Kenia erhält folgende Fassung:

"Kenia

Einzelne Abfälle

alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr.

1013/2006 aufgeführten

Abfallgemische"

25. Die Eintragung für Kirgisistan erhält folgende Fassung:

"Kirgisistan

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
B1010			B1010
nur Thoriumschrott			Abfälle aus Metallen und
			Metalllegierungen in metallischer nichtdisperser Form, außer Thoriumschrott

			B1020
B1030 - B1100
			B1115
B1120 - B1140
			B1150
B1160 - B1240
			B1250
B2010
			B2020
unter B2030: unter keiner anderen Position aufgeführte oder enthaltene Keramikfasern			unter B2030: Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe)
B2040 - B2130
unter B3010: ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte folgende fluorierte Polymerabfälle: Perfluorethylen/-propylen (FEP) Perfluoralkoxyalkan Tetrafluorethylen/ Perfluorvinylether (PFA) Tetrafluorethylen/ Perfluormethylvinylether (MFA) Polyvinylfluorid (PVF) Polyvinylidenfluorid (PVDF)			unter B3010: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren
			B3020 - B3030
B3035
			B3040
unter B3050: Korkabfälle: Korkschott, Korkmehl und Korkplatten			unter B3050: Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpresst
unter B3060: Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, sofern nicht infektiös: Weintrub Degras: Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder tierischen oder pflanzlichen Wachsen Fischabfälle Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen			unter B3060: Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, sofern nicht infektiös: getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert
			B3065
B3070 - B3130
			B3140
B4010 - B4030
GB040 - GN030
Abfallgemische
			Gemisch B1010 + B1050
			Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B3040 + B3080
			Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
			Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren
Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte
Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan
			Gemisch B3020
			Gemisch B3030
			Gemisch B3040
			Gemisch B3050"

26. Die folgende Eintragung für Kolumbien wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Kolumbien

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
		B1020 - B1070
			B1080
		B1090
		B1115 - B1150
			B1160
		B1170 - B1190
			B1200
		B1210
			B1220
		B1230 - B1250
		B2010 außer Glimmerabfall	B2010 nur Glimmerabfall
		B2020 - B2030
		B2040 außer chemisch stabilisierter Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel	B2040 nur chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
		B2060 - B3020
		B3035 - B3040
		unter B3050: Abfälle aus nicht behandeltem Kork und Holz: Korkabfälle: Korkschott, Korkmehl und Korkplatten	unter B3050: Abfälle aus nicht behandeltem Kork und Holz: Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpresst
		unter B3060: Abfälle aus der Agro und Nahrungsmittelindustrie, sofern nicht infektiös: Weintrub andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen	unter B3060: Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, sofern nicht infektiös: getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten Degras: Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder tierischen oder pflanzlichen Wachsen Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert Fischabfälle Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall
			B3065
		unter B3070: Abfälle von Menschenhaar´ Strohabfälle	unter B3070: bei der Herstellung von Penicillin anfallendes und zur Tierfütterung bestimmtes, inaktiviertes Pilzmyzel
		B3080
			B3090 - B3100
		B3110 - B3130
			B3140
			B4010
		B4020 - B4030
		GB040 - GC010
			GC020
		GC030 - GF010
			GG030 - GG040
		GH013
			GN010 - GN030"

27. Die folgende Eintragung für Kongo (Demokratische Republik Kongo) wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Kongo (Demokratische Republik Kongo)

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

28. Die Eintragung für Kroatien erhält folgende Fassung:

"Kroatien

a	b	c	d
			alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

29. Die folgende Eintragung für Kuwait wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Kuwait

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

30. Die Eintragung für Liberia erhält folgende Fassung:

"Liberia

a	b	c	d
	alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

31. Die Eintragung für Macau (China) erhält folgende Fassung:

"Macau (China)

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

32. Die folgende Eintragung für Madagaskar wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Madagaskar

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

33. Die Eintragung für Malaysia erhält folgende Fassung:

"Malaysia

a	b		c	d
Einzelne Abfälle
unter B1010: Nickelschrott Zinkschrott Wolframschrott Tantalschrott Magnesiumschrott Titanschrott Manganschrott Germaniumschrott Vanadiumschrott Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott Schrott von Seltenerdmetallen Chromschrott		unter B1010: Molybdänschrott Kobaltschrott Bismutschrott Zirconiumschrott Thoriumschrott	unter B1010: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) Eisen- und Stahlschrott Kupferschrott Aluminiumschrott Zinnschrott
B1020 - B1100
			B1115
B1120 - B1140
			B1150
B1160 - B1190
			B1200 - B1210
B1220 - B1240
			B1250 - B2030
unter B2040: teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel+			unter B2040: beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle fester Schwefel Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9) Natrium-, Kalium- und Calciumchloride Carborundum (Siliciumcarbid) Betonbruchstücke Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium- Niob-Glasschrott
			B2060
B2070 - B2080
			B2090
B2100
			B2110 - B2130
B3010
			B3020 - B3030
			B3035
B3040
		unter B3050: Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpresst	unter B3050: Korkabfälle: Korkschott, Korkmehl und Korkplatten
		unter B3060: getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen	unter B3060:	unter B3060: andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen
		B3065 - B3140
B4010
			B4020
B4030
GB040 - GC050
			GE020 - GF010
GG030 - GH013
		GN 010 - GN030		GN 010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

34. Die folgende Eintragung für Mauritius (Republik Mauritius) wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Mauritius (Republik Mauritius)

a	b	c	d
	alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

35. Die folgende Eintragung für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
	B1010 - B1031
B1040
	B1050 - B2130
		B3010 - B3020
	B3030 - B4030
	GB040 - GH013
GN010 - GN030
Abfallgemische
		Gemisch B3020
	alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

36. Die Eintragung für Moldau (Republik Moldau) erhält folgende Fassung:

"Moldau (Republik Moldau)

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
B1010 - B2010
			B2020
B2030 - B3010
unter B3020: andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf: geklebte/laminierte Pappe (Karton) nicht sortierter Ausschuss			unter B3020: Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe: ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)
B3030 - B4030
GB040 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B3020 nur geklebte/laminierte Pappe (Karton) oder nicht sortierten Ausschuss enthaltendes Gemisch			Gemisch B3020 außer geklebte/laminierte Pappe (Karton) oder nicht sortierten Ausschuss enthaltendes Gemisch
alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

37. Die folgende Eintragung für Neuseeland wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Neuseeland

a	b	c	d
		alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

38. Die Eintragung für die Philippinen erhält folgende Fassung:

"Philippinen

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
unter B1010: Kobaltschrott Chromschrott			unter B1010: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) alle sonstiger Schrott
B1020 - B1030
	B1031 - B1050
B1060
	B1070 - B1080
B1090
	B1100 - B1120
B1130 - B1140
	B1150 - B1240
		B1250
B2010
		B2020 - B2030
unter B2040: teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle fester Schwefel Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9) Natrium-, Kalium- und Calciumchloride Carborundum (Siliciumcarbid) Betonbruchstücke Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium- Niob-Glasschrott	unter B2040: chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
B2060 - B2130
			B3010
		B3020
B3030
		B3035
B3040
		B3050
B3060- B4030
	GB040 - GC030
GC050
		GE020 - GF010
GG030
	GG040
			GH013
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050 nur kobaltschrotthaltiges Gemisch			Gemisch B1010 + B1050 außer kobaltschrotthaltiges Gemisch
Gemisch B1010 + B1070 nur kobaltschrotthaltiges Gemisch			Gemisch B1010 + B1070 außer kobaltschrotthaltiges Gemisch
Gemisch B3040 + B3080
Gemisch B1010 nur kobaltschrotthaltiges Gemisch			Gemisch B1010 außer kobaltschrotthaltiges Gemisch
Gemisch B2010
Gemisch B2030
			Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nicht halogenierten Polymeren und Copolymeren
			Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte"
			Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan
		Gemisch B3020
		Gemisch B3030
Gemisch B3040
		Gemisch B3050

39. Die folgende Eintragung für Ruanda wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Ruanda

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

40. Die folgende Eintragung für Sambia wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Sambia

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

41. Die folgende Eintragung für Senegal wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Senegal

a	b	c	d
	alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

42. Die Eintragung für Serbien erhält folgende Fassung:

"Serbien

a	b	c	d
			alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

43. Die folgende Eintragung für Tadschikistan wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Tadschikistan

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
	B1010 - B1150
B1160 - B1200
	B1210 - B1240
B1250
	B2010 - B2030
B2040 nur Betonbruchstücke	B2040 alle anderen Abfälle
	B2060 - B2110
B2120 - B2130
	B3010 - B3020
unter B3030: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Stoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: Seidenabfälle (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff) weder gekrempelt noch gekämmt andere Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, einschließlich Garnabfälle, jedoch ausschließlich Reiß- spinnstoff Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren Abfälle von groben Tierhaaren Flachswerg und -abfälle Werg und Abfälle (ein- schließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.) Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute und anderen Basttextilfasern (ausschließlich Flachs, Hanf und Ramie) Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen Agavetextilfasern Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee) Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und anderen Pflanzentextilfasern, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen sind	unter B3030: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Stoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißpinnstoff) Garnabfälle Reißspinnstoff andere Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmelinge Garnabfälle und Reißspinnstoff) aus synthetischen Chemiefasern aus künstlichen Chemiefasern Altwaren Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus sortiert andere
	B3035 - B3040
B3050
unter B3060: Weintrub getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten Degras: Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder tierischen oder pflanzlichen Wachsen	unter B3060: Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert Fischabfälle Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen
	B3065
B3070
	B3080
B3090 - B3120
	B3130 - B3140
B4010 - B4020
	B4030
	GB040 - GC020
GC030
	GC050 - GG030
GG040
	GH013
GN010 - GN030
Abfallgemische
	alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

44. Die folgende Eintragung für Tansania wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Tansania

a	b	c	d
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

45. Die Eintragung für Thailand erhält folgende Fassung:

"Thailand

a	b	c	d
Einzelne Abfälle

		B1010 - B1100
	B1115
		B1120 -B1150
	B1160
		B1170 - B2040
	B2060
		B2070
	B2080
		B2090 - B2110
	B2120 - B2130
	B3010		B3010
		B3020 - B3035
B3040 nur Altgummireifen		B3040 außer Altgummireifen
		B3050 - B3070
B3080 nur Altgummireifen		B3080 außer Altgummireifen
		B3090 - B3130
B3140
		B4010 - B4020
	B4030		B4030
		GB040
	GC010 - GC020
GC030
		GC050 - GF010
	GG030 - GG040
	GH013		GH013
			GN010 - GN030
Abfallgemische
		Gemisch B1010 + B1050
		Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B3040 + B3080 nur Altgummireifen		Gemisch B3040 + B3080 außer Altgummireifen
		Gemisch B1010
		Gemisch B2010
		Gemisch B2030
	Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren		Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren
	Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte		Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte"
	Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan		Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan
		Gemisch B3020
		Gemisch B3030
Gemisch B3040 nur Altgummireifen		Gemisch B3040 außer Altgummireifen
		Gemisch B3050

46. Die folgende Eintragung für Tschad wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Tschad

a	b	c	d
	alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

47. Die Eintragung für Tunesien erhält folgende Fassung:

"Tunesien

a		b	c	d
Einzelne Abfälle
	B1010			B1010
B1020 - B1220
	B1230 - B1240			B1230 - B1240
B1250 - B2130
unter B3010: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren, einschließlich, aber nicht begrenzt auf folgende Stoffe: Polyvinylalkohol Polyvinylbutyral Polyvinylacetat ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte, einschließlich folgender Stoffe: Harnstoff-Formaldehyd-Harze Phenol-Formaldehyd- Harze Melamin-Formaldehyd-Harze Epoxidharze Alkydharze Polyamide folgende fluorierte Polymerabfälle: Perfluorethylen/-propylen (FEP) Perfluoralkoxyalkan Tetrafluorethylen/ Perfluorvinylether (PFA) Tetrafluorethylen/ Perfluormethylvinylether (MFA) Polyvinylfluorid (PVF) Polyvinylidenfluorid (PVDF)	unter B3010: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren, einschließlich, aber nicht begrenzt auf folgende Stoffe: Ethylen Styrol Polypropylen Polyethylenterephthalat Acrylnitril Butadien Polyacetale Polyamide Polybutylenterephthalat Polycarbonate Polyether Polyphenylsulfide Acrylpolymere Alkane (C10-C13) (Weichmacher) Polyurethane (FCKW-frei) Polysiloxane Polymethylmethacrylat			unter B3010: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren, einschließlich, aber nicht begrenzt auf folgende Stoffe: Ethylen Styrol Polypropylen Polyethylenterephthalat Acrylnitril Butadien Polyacetale Polyamide Polybutylenterephthalat Polycarbonate Polyether Polyphenylsulfide Acrylpolymere Alkane (C10-C13) (Weichmacher) Polyurethane (FCKW-frei) Polysiloxane Polymethylmethacrylat
unter B3020: Abfälle aus Papier, Pappe (Karton) und Papierwaren: andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf: geklebte/laminierte Pappe (Karton) nicht sortierter Ausschuss	unter B3020: Abfälle aus Papier, Pappe (Karton) und Papierwaren: Folgende Stoffe, sofern sie nicht mit gefährlichen Abfällen vermischt sind: Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe: ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)			unter B3020: Abfälle aus Papier, Pappe (Karton) und Papierwaren: Folgende Stoffe, sofern sie nicht mit gefährlichen Abfällen vermischt sind: Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe: ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)
	B3030 Textilabfälle, außer Altwaren		B3030 nur Altwaren	B3030 Textilabfälle, außer Altwaren
	B3035 - B3065			B3035 - B3065
unter B3070: bei der Herstellung von Penicillin anfallendes und zur Tierfütterung bestimmtes, inaktiviertes Pilzmyzel	unter B3070: Abfälle von Menschenhaar Strohabfälle			unter B3070: Abfälle von Menschenhaar Strohabfälle
	B3080			B3080
B3090 - B4030
GB040 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
	Gemisch B3040 + B3080			Gemisch B3040 + B3080
	Gemisch B1010			Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
	Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren			Gemisch B3010 Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren
Gemisch B3010 ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte
Gemisch B3010 Perfluoralkoxyalkan
	Gemisch B3020			Gemisch B3020
	Gemisch B3030			Gemisch B3030
	Gemisch B3040			Gemisch B3040
	Gemisch B3050			Gemisch B3050"

48. Die folgende Eintragung für die Vereinigte Arabische Emirate wird in alphabethischer Reihenfolge eingefügt:

"Vereinigte Arabische Emirate

a	b	c	d
alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

49. Die Eintragung für Vietnam erhält folgende Fassung:

"Vietnam

a	b	c	d
Einzelne Abfälle
unter B1010: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) Tantalschrott Kobaltschrott Bismutschrott Germaniumschrott Vanadiumschrott Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott Thoriumschrott Schrott von Seltenerdmetallen		unter B1010: Eisen- und Stahlschrott Kupferschrott Nickelschrott Aluminiumschrott Zinkschrott Zinnschrott Wolframschrott Molybdänschrott Magnesiumschrott Zirconiumschrott Titanschrott Manganschrott Chromschrott
unter B1020: Berylliumschrott Cadmiumschrott Selenschrott Tellurschrott		unter B1020: Antimonschrott Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren)
B1030 - B1190
		B1200
B1210 - B2010
		B2020
B2030
unter B2040: beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel fester Schwefel Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9) Natrium-, Kalium- und Calciumchloride Carborundum (Siliciumcarbid) Betonbruchstücke Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium- Niob-Glasschrott		unter B2040: teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung
B2060 - B2130
unter B3010: alle übrigen Abfälle		unter B3010: Ethylen Styrol Polypropylen Polyethylenterephthalat Polycarbonate
		B3020
B3030 - B4030
GB040
		GC010
GC020
		GC030
GC050 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

ENDE