umwelt-online: Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (15)
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[ Anhang 7 (Für eine mögliche spätere Verwendung im Harmonisierten System freigehalten)]
Abschnitt IV
Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware
Waren, für die Ernährung ungeniessbar gemacht | Anhang 8 |
Die Vergällung von Waren, ungenießbar oder ungenießbar gemacht, unter einem KN-Code, der sich auf die vorliegenden Bestimmungen bezieht, ist mit Hilfe der in Spalte 4 genannten Vergällungsmittel und unter Verwendung der in Spalte 5 genannten Mengen vorzunehmen.
Lfd. Nr. | KN-Code | Warenbezeichnung | Vergällungsmittel | |
Bezeichnung | Mindestmenge (in g) für 100 kg zu vergällendes Erzeugnis | |||
(1) | (2) | (3) | (4) | (5) |
1 | 0408 | Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: | Terpentinöl | 500 |
Lavendelöl | 100 | |||
Rosmarinöl | 150 | |||
Betulaöl | 100 | |||
- Eigelb: | ||||
0408 11 | - - getrocknet: | Fischmehl der Unterposition 2301 20 00 mit charakteristischem Geruch und einem Mindestgehalt (bezogen auf das Gewicht des Trockenstoffs) von:
| 5 000 | |
0408 11 20 | - - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht | |||
0408 19 | - - anderes: | |||
0408 19 20 | - - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht | |||
- andere: | ||||
0408 91 | - - getrocknet: | |||
0408 91 20 | - - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht | |||
0408 99 | - - andere: | |||
0408 99 20 | - - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht | |||
2 | 1106 | Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8: | Fischöl oder Fischlebertran, gefiltert, nicht geruchlos gemacht, nicht entfärbt, ohne Zusätze | 1 000 |
1106 20 | - Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714: | Fischmehl der Unterposition 2301 20 00 mit charakteristischem Geruch und einem Mindestgehalt (bezogen auf das Gewicht des Trockenstoffs) von: | 5 000 | |
1106 20 10 | - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht |
|
Lfd. Nr. |
KN-Code |
Warenbezeichnung |
Vergällungsmittel | |||
Bezeichnung |
Mindestmenge (in g) für 100 kg zu vergällendes Erzeugnis | |||||
Chemische Bezeichnung oder Beschreibung | Übliche Bezeichnung | Farb-Index 1 | ||||
(1) | (2) | (3) | (4) | (4) | (4) | (5) |
3 | 2501 00 | Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser: | Natriumsalz des p-Sulfobenzoazorescin oder der 2,4-Dihydroxyazobenzol-42-sulfonsäure (Farbe: gelb) | Chrysoin S | 14270 | 6 |
- Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien): | Dinatriumsalz der 1-(42-Sulfo-1-phenylazo)-4-aminobenzol-5-sulfonsäure (Farbe: gelb) | Echtgelb AB | 13015 | 6 | ||
- - anderes: | ||||||
2501 00 51 | - - - vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln | Tetranatriumsalz der 12-(42-Sulfo-1-naphthylazo)-2-naphthol-3,6,8-trisulfonsäure (Farbe: rot) | Ponceau 6 R | 16290 | 1 | |
Tetrabromfluorescein (Farbe: gelb fluoreszierend) | Eosin | 45380 | 0,5 | |||
Naphthalin | Naphthalin | - | 250 | |||
Seifenpulver | Seifenpulver | - | 1 000 | |||
Natrium- oder Kaliumdichromat (Farbe: gelb) | Natrium- oder Kaliumdichromat | - | 30 | |||
Eisenoxid mit einem Gehalt von Fe2O3 von mindestens 50 %. Das Eisenoxid muß dunkelrot bis braun gefärbt und feingepulvert sein, so dass es mindestens zu 90 % durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,1 mm hindurchgeht. | Eisenoxid | - | 250 | |||
Natriumhypochlorid | Natriumhypochlorid | 3 000 |
Lfd. Nr. | KN-Code | Warenbezeichnung | Vergällungsmittel | |
Bezeichnung | Mindestmenge (in g) für 100 kg zu vergällendes Erzeugnis | |||
(1) | (2) | (3) | (4) | (5) |
4 | 3502 | Albumine (einschließlich Konzentraten aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine in der Trockenmasse enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate: | Rosmarinöl (ausschließlich für flüssige Albumine) | 150 |
Rohes Kampferöl (für flüssige und feste Albumine) | 2 000 | |||
Weißes Kampferöl (für flüssige und feste Albumine) | 2 000 | |||
Natriumazid (für flüssige und feste Albumine) | 100 | |||
Diethanolamin (ausschließlich für feste Albumine) | 6 000 | |||
- Eieralbumin: | ||||
3502 11 | - - getrocknet: | |||
3502 11 10 | - - - ungenießbar oder ungenießbar gemacht | |||
3502 19 | - - anderes: | |||
3502 19 10 | - - - ungenießbar oder ungenießbar gemacht | |||
3502 20 | - Molkenproteine (Lactalbumin), einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen: | |||
3502 20 10 | - - ungenießbar oder ungenießbar gemacht | |||
3502 90 | - andere: | |||
- - Albumine, ausgenommen Eieralbumin und Molkenproteine (Lactalbumin): | ||||
3502 90 20 | - - - ungenießbar oder ungenießbar gemacht |
Zeugnisse und Bescheinigungen | Anhang 9 |
Unter der Voraussetzung, dass Zeugnisse oder Bescheinigungen vorgelegt werden, wie sie in diesem Anhang abgedruckt sind, wird eine Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware für folgende Produkte gewährt:
2. Bestimmungen hinsichtlich der Zeugnisse und Bescheinigungen
Form der Zeugnisse oder Bescheinigungen
Die Zeugnisse oder Bescheinigungen müssen den Mustern in diesem Anhang entsprechen.
Die Zeugnisse oder Bescheinigungen werden in einer der Amtssprachen der Europäischen Gemeinschaften und gegebenenfalls in der Amtssprache oder einer der Amtssprachen des Ausfuhrlandes gedruckt und ausgefüllt.
Die Zeugnisse oder Bescheinigungen haben ein Format von etwa 210 × 297 Millimeter, und hierbei ist weißes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g zu verwenden.
Ausstellung der Zeugnisse oder Bescheinigungen
Zeugnisse oder Bescheinigungen müssen vollständig ausgefüllt sein, den Ort und das Datum der Ausstellung, den Stempelabdruck der ausstellenden Stelle des Ausfuhrlandes und die Unterschrift einer befugten Person oder der folgenden Personen enthalten.
Zeugnisse oder Bescheinigungen müssen von einer in der nachstehenden Tabelle aufgeführten Stelle ausgestellt werden, wenn diese
Die Ausfuhrländer übermitteln der Kommission die Muster der Stempelabdrücke, die von ihrer ausstellenden Stelle oder ihren ausstellenden Stellen und deren befugten Außenstellen verwendet werden.
Die Kommission übermittelt diese Angaben den Zollbehörden der Mitgliedstaaten.
Gültigkeit der Zeugnisse oder Bescheinigungen
Der Gültigkeitszeitraum eines Zeugnisses oder einer Bescheinigung beträgt 10 Monate, im Fall von Tabak 24 Monate, vom Zeitpunkt der Erteilung an gerechnet.
Teilsendungen
Im Fall der Aufteilung der Sendung ist für jede Teilsendung eine Fotokopie des ursprünglichen Zeugnisses oder der ursprünglichen Bescheinigung anzufertigen. Die Fotokopie und das ursprüngliche Zeugnis bzw. die ursprüngliche Bescheinigung sind der zuständigen Zollstelle vorzulegen. Auf jeder Fotokopie sind Name und Anschrift des Empfängers sowie die Bezeichnung "Auszug gültig für ... kg" (in Zahlen und Buchstaben) sowie Datum und Ort der Aufteilung anzugeben. Diese Angaben sind durch Abdruck des Dienststempels der Zollstelle zu bestätigen und von einem zeichnungsberechtigten Beamten zu unterschreiben. Die Aufteilung der Sendung ist auf den ursprünglichen Zeugnissen oder Bescheinigungen, die von der betreffenden Zollstelle aufbewahrt werden, zu vermerken.
.Verzeichnis der für die Ausstellung von Zeugnissen und Bescheinigungen zuständigen Stellen 143
Ex-KN-Code | Ausfuhrland | Ausstellende Stelle | Ort |
0806 | Vereinigte Staaten von Amerika | Arizona Department of Agriculture | Arizona Department of Agriculture, Shipping Point Inspection, Phoenix, AZ |
California Department of Food and Agriculture | California Department of Food and Agriculturale, Division of Inspection Services, Shipping Point Inspection, Sacramento, CA | ||
2401 | Vereinigte Staaten von Amerika | Tobacco Association of the United States, oder befugte Außenstelle | Raleigh, North Carolina |
Kanada | Canadian Food Inspection Agency, oder befugte Außenstelle | Ottawa | |
Argentinien | Cámara del Tabaco de Salta, oder befugte Außenstelle | Salta | |
Cámara del Tabaco de Jujuy, oder befugte Außenstelle | San Salvador de Jujuy | ||
Cámara de Comercio Exterior de Misiones, oder befugte Außenstelle | Posadas | ||
Bangladesch | Ministry of Agriculture, Department of Agriculture Extension, Cash Crop Division, oder befugte Außenstelle | Dacca | |
Brasilien | Banco do Brasil | Brasilia | |
Federação das Indústrias do Estado de Santa Catarina | Florianópolis | ||
Federação das Indústrias do Estado do Paraná | Curitiba | ||
Federação das Indústrias do Estado do Rio Grande do Sul | Porto Alegre | ||
China | Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau | Shangai | |
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Shandong | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Hubei | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Guangdong | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Liaoning | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Yunnan | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Hainan | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Inner Mongolia | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Anhui | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Beijing | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Chongqing | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Fujian | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Gansu | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Guangxi | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Guizhou | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Hebei | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Henan | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Hunan | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Jiangsu | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Jiangxi | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Jilin | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Zhejiang | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Ningxia | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Qinghai | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Shaanxi | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Shanxi | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Ningbo | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine, Bureau, oder befugte Außenstelle | Shenzen | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Sichuan | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Tianjin | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Tibet | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Xiamen | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Xinjiang | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Zhuhai | ||
Entry-Exit Inspection & Quarantine Bureau, oder befugte Außenstelle | Heilongjiang | ||
Columbia | Superintendencia de Industria y Comercio-División de Control de Normas y Calidades, oder befugte Außenstelle | Bogotá | |
Cuba | Empresa Cubana del Tabaco, Cubatabaco, oder befugte Außenstelle | La Habana | |
Corporación Habanos S.A | La Habana | ||
Internacional Cubana de Tabacos S.A. | La Habana | ||
Guatemala | Dirección de Comercio Interior y Exterior del Ministerio de Economía, oder befugte Außenstelle | Guatemala Stadt | |
VUPE (Ventanilla Unica para las Exportaciones) | Guatemala City | ||
Indien | Tobacco Board, oder befugte Außenstelle | Guntur | |
Indonesien | Ministry of Trade Republic of Indonesia - Lembaga Tembakau Surakarte (Tobacco Institution in Surakarta) | Surakarta | |
Ministry of Trade Republic of Indonesia -- Regional Laboratory for testing and quality control and tobacco institution | Jember | ||
Ministry of Trade Republic of Indonesia - Regional Laboratory for testing and quality control and tobacco institution | Surabaya - Jawa Timur | ||
Lembaga Tembakau Cabang Medan | Medan | ||
(Lembaga Tembakau Medan) Tobacco Institution in Medan | Medan |
Ex-KN-Code | Ausfuhrland | Ausstellende Stelle | Ort |
Mexiko | Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal Colima | Colima | |
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal Metropolitana | Delegación Federal Metropolitana | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Acapulco, Gro | Acapulco | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Aguascalientes, Ags | Aguascalientes | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Campeche | Campeche | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en CD. Victoria, Tamaulipas | Tamaulipas | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Chetumal, Quintana Roo | Quintana Roo | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Chihuahua, Chih | Chihuahua, Chih | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Cuernavaca, Morelos | Cuernavaca, Morelos | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Culiacán, Sinaloa | Culiacán, Sinaloa | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Durango, Durango | Durango, Durango | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Guadalajara, Jalisco | Guadalajara, Jalisco | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Hermosillo, Sonora | Hermosillo, Sonora | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Jalapa, Veracruz | Jalapa, Veracruz | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en La Paz, Baja California Sur | La Paz, Baja California Sur | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Leon, Guanajuato | Leon, Guanajuato | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Merida, Yucatan | Merida, Yucatan | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Mexicali, Baja California | Baja California | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Monterrey, Nuevo Leon | Monterrey, Nuevo Leon | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Morelia, Michoacan | Morelia, Michoacan | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Oaxaca, Oax | Oaxaca, Oax | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Pachuca, Hidalgo | Pachuca, Hidalgo | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Puebla, Pue | Puebla, Pue | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdirección de Servicios al Público en la Delegación Federal en Querétaro, Querétaro | Querétaro, Querétaro | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Saltillo, Coahuila | Saltillo, Coahuila | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Tlaxcala, Tlaxcala | Tlaxcala, Tlaxcala | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Toluca, Estado de México | Toluca, Estado de México | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Tuxtla Gutiérrez, Chiapas | Tuxtla Gutiérrez, Chiapas | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Villahermosa, Tabasco | Villahermosa, Tabasco | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Zacatecas | Zacatecas | ||
Dirección General de Comercio Exterior Insurgentes Sur 1940, PH Col. Florida. C.P. 01030 México, D.F. | Col. Florida.
C.P. 01030
México, D.F. | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Nuevo Laredo, Tamaulipas | Nuevo Laredo, Tamaulipas | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en San Luis Rio Colorado, Sonora | San Luis Rio Colorado, Sonora | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Cancún, Quintana Roo | Cancún, Quintana Roo | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Cd. Juárez, Chih | Juárez, Chih | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Celaya Guanajuato | Celaya Guanajuato | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Chilpancingo, Guerrero | Chilpancingo, Guerrero | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Ciudad Obregon, Sonora | Obregon, Sonora | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Coatzacoalcos, Veracruz | Coatzacoalcos, Veracruz | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Gomez Palacio, Durango | Gomez Palacio, Durango | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Matamoros, Tamaulipas | Matamoros, Tamaulipas | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Nogales, Sonora | Nogales, Sonora | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Piedras Negras, Coahuila | Piedras Negras, Coahuila | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Poza Rica, Veracruz | Poza Rica, Veracruz | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Reynosa, Tamaulipas | Reynosa, Tamaulipas | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Tampico, Tamaulipas | Tampico, Tamaulipas | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Tapachula, Chiapas | Tapachula, Chiapas | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Delegación Federal en Tijuana, Baja California | Tijuana, Baja California | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Torreon, Coahuila | Torreon, Coahuila | ||
Secretaria de Economia Dirección General de Comercio Exterior Subdelegación Federal en Veracruz, Ver | Veracruz, Ver | ||
Philippinen | Republic of Philippines Department of Agriculture National Tobacco Administration | Quezón City | |
Südkorea | Korea Tobacco and Ginseng Corporation, oder befugte Außenstelle | Taejon | |
Sri Lanka | Department of Commerce, oder befugte Außenstelle | Colombo | |
Schweiz | Eidgenössische Zollverwaltung EZV - Oberzolldirektion - Sektion Tabak- und Bierbesteuerung Administration fédérale des douanes AFD - Direction générale des douanes - Section Imposition du tabac et de la bière Amministrazione federale delle dogane AFD - Direzione generale delle dogane - Sezione Imposizione del tabacco e della birra Swiss Customs Administration - Directorate-General - Tobacco and beer taxation section | Bern | |
Thailand | Bureau of Foreign Trade Services | Nonthaburi | |
Office Foreign Trade Region 1 (Chiangmai) | Chiangmai | ||
Office Foreign Trade Region 2 (Hatyai) | Hatyai | ||
Office Foreign Trade Region 3 (Chonburi) | Chhonburi | ||
Office Foreign Trade Region 4 (Srakaew) | Srakaew | ||
Office Foreign Trade Region 5 (NongKhai) | NongKai | ||
Office Foreign Trade Region 6 (Chiangrai) | Chiangrai | ||
3102 3105 | Chile | Servicio Nacional de Geología y Minería | Santiago |
.Liste der Zeugnisse oder Bescheinigungen
Bescheinigung 1: | Echtheitszeugnis frische Tafeltrauben "Empereur" |
Bescheinigung 2: | Echtheitszeugnis Tabak |
Bescheinigung 3: | Reinheitszeugnis Nitrat aus Chile |
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Statistische Taric-Codes | Anhang 10 |
Die folgenden Unterpositionen werden in TARIC aufgenommen.
Diese Codierung dient allerdings nur der Information; sie kann sich beispielsweise aufgrund der Durchführung etwaiger künftiger zolltariflicher Maßnahmen ändern
KN-/TARIC-Code | Warenbezeichnung | Besondere Maßeinheit |
1 | 2 | 3 |
0511 99 85 | - - - andere: | |
0511998510 | - - - - Sperma von Säugetieren | - |
0511998520 | - - - - Eizellen und Embryonen von Säugetieren | - |
0511998590 | - - - - andere | - |
***** | ||
10062017 | - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr | |
- - - - - Duftreis | ||
- - - - - - Basmati-Reis | ||
1006201713 | - - - - - - - der Sorten Basmati 370, Basmati 386 (Indien), Type-3 (Dehradun Indien), Taraori Basmati (HBC-19 Indien), Basmati 217 (Indien), Ranbir Basmati (Indien), Kernel (Basmati Pakistan), Pusa Basmati, Super Basmati | - |
1006201718 | - - - - - - - anderer | - |
1006201791 | - - - - - - anderer | - |
1006201799 | - - - - - anderer | - |
10062098 | - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr | |
- - - - - Duftreis | ||
- - - - - - Basmati-Reis | ||
1006209813 | - - - - - - - der Sorten Basmati 370, Basmati 386 (Indien), Type-3 (Dehradun Indien), Taraori Basmati (HBC-19 Indien), Basmati 217 (Indien), Ranbir Basmati (Indien), Kernel (Basmati Pakistan), Pusa Basmati, Super Basmati | - |
1006209818 | - - - - - - - anderer | - |
1006209891 | - - - - - - anderer | - |
1006209899 | - - - - - anderer | - |
10063027 | - - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr | |
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006302712 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006302714 | - - - - - - - - anderer | - |
1006302716 | - - - - - - - anderer | - |
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 5 kg bis 20 kg | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006302722 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006302724 | - - - - - - - - anderer | - |
1006302726 | - - - - - - - anderer | - |
- - - - - - anderer | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006302792 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006302794 | - - - - - - - - anderer | - |
1006302796 | - - - - - - - anderer | - |
10063048 | - - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr | |
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006304812 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006304814 | - - - - - - - - anderer | - |
1006304816 | - - - - - - - anderer | - |
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 5 kg bis 20 kg | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006304822 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006304824 | - - - - - - - - anderer | - |
1006304826 | - - - - - - - anderer | - |
- - - - - - anderer | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006304892 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006304894 | - - - - - - - - anderer | - |
1006304896 | - - - - - - - anderer | - |
10063067 | - - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr | |
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006306712 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006306714 | - - - - - - - - anderer | - |
1006306716 | - - - - - - - anderer | - |
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 5 kg bis 20 kg | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006306722 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006306724 | - - - - - - - - anderer | - |
1006306726 | - - - - - - - anderer | - |
- - - - - - anderer | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006306792 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006306794 | - - - - - - - - anderer | - |
1006306796 | - - - - - - - anderer | - |
10063098 | - - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr | |
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006309812 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006309814 | - - - - - - - - anderer | - |
1006309816 | - - - - - - - anderer | - |
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 5 kg bis 20 kg | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006309822 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006309824 | - - - - - - - - anderer | - |
1006309826 | - - - - - - - anderer | - |
- - - - - - anderer | ||
- - - - - - - Duftreis | ||
1006309892 | - - - - - - - - Basmati-Reis | - |
1006309894 | - - - - - - - - anderer | - |
1006309896 | - - - - - - - anderer | - |
***** | ||
15091020 | - - natives Olivenöl extra | |
1509102010 | - - - in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 l oder weniger | - |
1509102090 | - - - andere | - |
15091080 | - - andere | |
1509108010 | - - - in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 l oder weniger | - |
1509108090 | - - - andere | - |
15099000 | - andere | |
1509900010 | - - in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 l oder weniger | - |
1509900090 | - - andere | - |
***** | ||
2805 30 | - Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium, auch untereinander gemischt oder miteinander legiert: | |
2805 30 10 | - - untereinander gemischt oder miteinander legiert: | |
2805301010 | - - - Legierung aus Cer und anderen Seltenerdmetallen, mit einem Gehalt an Cer von 47 GHT oder mehr | - |
- - - andere: | ||
2805301030 | - - - - neodym- und dysprosiumhaltig | - |
2805301040 | - - - - neodymhaltig | - |
2805301050 | - - - - dysprosiumhaltig | - |
2805301080 | - - - - andere | - |
- - andere: | ||
- - - mit einer Reinheit von 95 GHT oder mehr: | ||
2805 30 20 | - - - - Cer, Lanthan, Praseodym, Neodym und Samarium: | - |
2805302010 | - - - - - Cer | - |
2805302020 | - - - - - Lanthan | - |
2805302030 | - - - - - Praseodym | - |
2805302040 | - - - - - Neodym | - |
2805302050 | - - - - - Samarium | - |
2805 30 30 | - - - - Europium, Gadolinium, Terbium, Dysprosium, Holmium, Erbium, Thulium, Ytterbium, Lutetium und Yttrium: | - |
2805303010 | - - - - - Europium | - |
2805303015 | - - - - - Gadolinium | - |
2805303020 | - - - - - Terbium | - |
2805303025 | - - - - - Dysprosium | - |
2805303030 | - - - - - Holmium | - |
2805303035 | - - - - - Erbium | - |
2805303040 | - - - - - Thulium | - |
2805303045 | - - - - - Ytterbium | - |
2805303050 | - - - - - Lutetium | - |
2805303055 | - - - - - Yttrium | - |
***** | ||
2846 | Anorganische oder organische Verbindungen der Seltenerdmetalle, des Yttriums oder des Scandiums oder der Mischungen dieser Metalle: | |
2846 90 | - andere: | |
2846 90 10 | - - Lanthan-, Praseodym-, Neodym- oder Samariumverbindungen: | |
2846901020 | - - - Lanthanverbindungen | - |
2846901030 | - - - Praseodymverbindungen | - |
2846901040 | - - - Neodymverbindungen | - |
2846901050 | - - - Samariumverbindungen | - |
2846 90 20 | - - Europium-, Gadolinium-, Terbium-, Dysprosium-, Holmium-, Erbium-, Thulium-, Ytterbium-, Lutetium- oder Yttriumverbindungen: | |
2846902010 | - - - Europiumverbindungen | - |
2846902015 | - - - Gadoliniumverbindungen | - |
2846902020 | - - - Terbiumverbindungen | - |
2846902025 | - - - Dysprosiumverbindungen | - |
2846902030 | - - - Holmiumverbindungen | - |
2846902035 | - - - Erbiumverbindungen | - |
2846902040 | - - - Thuliumverbindungen | - |
2846902045 | - - - Ytterbiumverbindungen | - |
2846902050 | - - - Lutetiumverbindungen | - |
2846902055 | - - - Yttriumverbindungen | - |
2) ABl. Nr. L 139 vom 11.05.1998 S. 1.
3) ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1.
4) ABl. Nr. L 324 vom 10.12.2009 S. 23.
5) Die betreffenden Unterpositionen und TARIC-Codes lauten wie folgt: 0408 11 20, 0408 19 20, 0408 91 20, 0408 99 20, 0701 10 00, 0712 90 11, 0806 10 10, 1001 91 10, 1005 10 13, 1005 10 15, 1005 10 18, 1006 10 10, 1007 10 10, 1106 20 10, 1201 10 00, 1202 30 00, 1204 00 10, 1205 10 10, 1206 00 10, 1207 21 00, 1207 40 10, 1207 50 10, 1207 91 10, 1207 99 20, 2401 10 35, 2401 10 85, 2401 10 95, 2401 20 35, 2401 20 85, 2401 20 95, 2501 00 51, 3102500010, 3105902010, 3105908010, 3502 11 10, 3502 19 10, 3502 20 10, 3502 90 20, 5911 20 00.
6) ABl. P 125 vom 11.07.1966 S. 2309.
7) ABl. Nr. L 193 vom 20.07.2002 S. 60.
8) ABl. Nr. L 193 vom 20.07.2002 S. 74.
9) Unter Ladetonnen (ct/l) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines Schiffes. Die als Schiffsbedarf beförderten Güter (z.B. Treibstoff, Betriebsmittel, Proviant) bleiben ebenso wie die beförderten Personen (Schiffspersonal und Fahrgäste) einschließlich ihres Gepäcks bei der Berechnung der Ladetonnen außer Betracht.
10) WTO-Zollkontingent.
11) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (ABl. Nr. L 178 vom 12.07.1994 S. 66) und Durchführungsverordnung (EU) der Kommission Nr. 2015/262 (ABl. Nr. L 59 vom 03.03.2015 S. 1).
12) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).
13) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Richtlinie 2009/157/EG des Rates (ABl. Nr. L 323 vom 10.12.2009 S. 1), Verordnung (EG) Nr. 133/2008 der Kommission (ABl. Nr. L 41 vom 15.02.2008 S. 11), Richtlinie 94/28/EG des Rates (ABl. Nr. L 178 vom 12.07.1994 S. 66) und Entscheidung 96/510/EG der Kommission (ABl. Nr. L 210 vom 20.08.1996 S. 53)).
14) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Richtlinie 88/661/EWG des Rates (ABl. Nr. L 382 vom 31.12.1988 S. 36), Richtlinie 94/28/EG des Rates (ABl. Nr. L 178 vom 12.07.1994 S. 66) und Entscheidung 96/510/EG der Kommission (ABl. Nr. L 210 vom 20.08.1996 S. 53)).
15) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Richtlinie 89/361/EWG des Rates (ABl. Nr. L 153 vom 06.06.1989 S. 30), Richtlinie 94/28/EG des Rates (ABl. Nr. L 178 vom 12.07.1994 S. 66), Verordnung (EG) Nr. 874/96 der Kommission (ABl. Nr. L 118 vom 15.05.1996 S. 12) und Entscheidung 96/510/EG der Kommission (ABl. Nr. L 210 vom 20.08.1996 S. 53)).
16) 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg: Autonomer Zollsatz: 17.
17) Die Zulassung zu dieser Unterposition ist abhängig von der Vorlage einer Echtheitsbescheinigung, die den in der Verordnung (EWG) Nr. 139/81 der Kommission (ABl. Nr. L 15 vom 17.01.1981 S. 4), festgesetzten Voraussetzungen entspricht.
18) Autonomer Zollsatz: frei.
19) ...
20)...
21)...
22)...
23) Siehe Anhang 1.
24) Dies gilt nicht für Heizöle mit einer Verseifungszahl größer als 4 der Unterpositionen 2710 20 31 bis 2710 20 39, die Fettsäuremonoalkylester (FAMAE) enthalten.
25) "Frei" für alle Verwendungszwecke mit Ausnahme der Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).
26) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus:
27) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht der Milchtrockenmasse in 100 kg der Ware.
28) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus:
29) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 der Kommission (ABl. Nr. L 341 vom 22.12.2001 S. 29); Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).
30) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 der Kommission (ABl. Nr. L 341 vom 22.12.2001 S. 29)).
31) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 75 Absätze 2 und 3 und Artikel 230 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 347 vom 20.12.2013 S. 671)).
32) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den Einführenden Vorschriften II.F festgesetzten Voraussetzungen.
33) Portion (Spermamenge für eine Besamung).
34)...
35) Autonomer Zollsatz: 3.
36) Siehe Anhang 2.
37) Statistische TARIC-Codes: siehe Anhang 10.
38) Der spezifische Betrag wird als autonome Maßnahme vom Abtropfgewicht erhoben.
39)...
40)...
41)...
42)...
43)...
44)...
45) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Verordnung (EU) Nr. 1085/2010 der Kommission (ABl. Nr. L 310 vom 26.11.2010 S. 3)).
46)...
47)...
48)...
49)...
50)...
51)...
52) Autonomer Zollsatz: 2.
53) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 974/2014 der Kommission vom 11. September 2014 zur Festlegung der Refraktometermethode zur Bestimmung des löslichen trockenen Rückstands in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse zwecks Einreihung dieser Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 274 vom 16.09.2014 S. 6).
54) Die Europäischen Union verpflichtet sich, für Getreide der Positionen:
einen Zollsatz in einer Höhe und einer Form anzuwenden, dass der Einfuhrpreis nach Entrichtung der Zölle und Abgaben für dieses Getreide nicht höher ist als der effektive Interventionspreis (oder im Falle einer Änderung des derzeitigen Systems des effektiven Stützpreises), erhöht um 55 %.
Der angewandte Zollsatz darf in keinem Fall den in Spalte 3 aufgeführten Zollsatz überschreiten.
55) Die Europäischen Union verpflichtet sich, für geschälten Reis der Unterpositionen 1006 20 11 bis 1006 20 98 einen Zollsatz in einer Höhe und einer Form anzuwenden, dass der Einfuhrpreis nach Entrichtung der Zölle und Abgaben nicht höher ist als der effektive Interventionspreis (oder im Falle der Änderung des gegenwärtigen Systems des effektiven Stützpreises), erhöht um:
Für geschliffenen Reis werden die oben genannten Prozentsätze nach der geltenden Methode zur Berechnung des Schwellenpreises für geschliffenen Reis erhöht.
Der angewandte Zollsatz darf in keinem Fall den in Spalte 3 aufgeführten Zollsatz überschreiten.
56) d 0,2 für Öle der Position 1509.
57) d 0,2 für Öle der Position 1510.
58) Gilt weder für Lampantöl (Unterposition 1509 10 10) noch für rohe Oliventresteröle (Unterposition 1510 00 10).
59) Delta-5,23-Stigmastadienol, Chlerosterin, Beta-Sitosterin, Sitostanol, Delta-5-Avenasterin und Delta-5,24-Stigmastadienol.
60) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.
61) Bei der Anwendung des Zolls auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.
62) Dieser Satz gilt für Rohzucker mit einer Ausbeute von 92 %.
63) Je 1 GHT Saccharose, einschließlich des Gehalts an anderen als Saccharose berechneten Zuckern (siehe Zusätzliche Anmerkung 4 (KN)).
64) Autonomer Zollsatz: 17.
65) Die Anwendung des spezifischen Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
66) Soweit nichts anderes bestimmt ist, bezieht sich jede Anführung einer Bestimmungsmethode auf die jeweils vom "Comité européen de normalisation" (CEN), von der "International Standardisation Organisation" (ISO) oder von der "American Society for Testing and Materials" (ASTM) festgelegte gültige Fassung.
67) Siehe Zusätzliche Anmerkung 6 (KN).
68) Gemessen bei einer Temperatur von 15 °C.
69) Dieser Zollsatz ist autonom für Gasöl mit einem Schwefelgehalt von 0,2 GHT oder weniger auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
70) Bei einem Druck von 1 013 mbar und einer Temperatur von 15 °C.
71) Zollsatz für "natürlichem Natriumnitrat aus Chile" (TARIC-Code 3102500010): frei. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.
72) Zollsatz für "natürlichem Kaliumnatriumnitrat aus Chile, bestehend aus natürlichen Mischungen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat (mit einem Anteil an Kaliumnitrat von 44 GHT oder weniger), mit einem Gesamtgehalt an Stickstoff von 16,3 GHT oder weniger, bezogen auf den wasserfreien Stoff" (TARIC-Code 3105902010 und 3105908010): frei. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.
73) Dieser Wertzollsatz ist autonom auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung).
74) Dieser Wertzollsatz ist autonom auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
75) Autonomer Zollsatz: 2,3.
76) Autonomer Zollsatz: 5 Euro/100 m.
77) Autonomer Zollsatz: 3,5 Euro/100 m.
78) Ein Tor, eine Tür oder ein Fenster mit oder ohne Rahmen, Verkleidung oder Schwelle gilt als ein Stück.
79) Eine Tür oder ein Fenster mit oder ohne Rahmen, Verkleidung oder Schwelle gilt als ein Stück.
80) Die Anwendung des Zollsatzes für Präservative aus Polyurethan wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt (TARIC-Code 3926909760).
81) Autonomer Zollsatz: 2,5.
82) Ein Fenster oder eine Fenstertür mit oder ohne Rahmen oder Verkleidung gilt als ein Stück.
83) Autonomer Zollsatz: 3.
84) Eine Tür mit oder ohne Rahmen, Verkleidung oder Schwelle gilt als ein Stück.
85) Autonomer Zollsatz: 3,8.
86) Die Zulassung von Müllergaze, nicht konfektioniert, zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den Einführenden Vorschriften II.F festgesetzten Voraussetzungen.
87) Bei der Einfuhr gilt für die Einreihung in diese Unterposition und die Befreiung von den Einfuhrabgaben die Bedingung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates.
88) ABl. Nr. L 37 vom 10.02.2010 S. 1.
89) ABl. Nr. L 343 vom 19.11.2004 S. 3.
90) Andere Elemente, z.B. Al, Be, Co, Fe, Mn, Ni, Si.
91) Andere Elemente, insbesondere Cr, Cu, Mg, Mn, Ni, Zn.
92) Ein Kupfergehalt von mehr als 0,1 bis 0,2 GHT ist zugelassen, sofern der Chrom- und Mangangehalt jeweils 0,05 GHT oder weniger betragen.
93) Dieser Zollsatz ist autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt für Blei mit einem Silbergehalt von 0,02 GHT oder mehr, zum Raffinieren ("Werkblei") (TARIC-Code 7801910010). Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).
94) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Waren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Europäischen Union hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig autonom ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Modalitäten und Bedingungen zu beachten (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).
95) Dieser Zollsatz ist autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt für Simulatoren für die Bodenwartung von Zivilluftfahrzeugen (TARIC-Code 9023008010).
Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).
96) Autonomer Zollsatz: 3,8 %.
Vertragsmäßiger Zollsatz:
97) Autonomer Zollsatz: 6,3 %.
Vertragsmäßiger Zollsatz:
98) Autonomer Zollsatz: 10,5 %.
Vertragsmäßiger Zollsatz:
99) Autonomer Zollsatz: frei.
Vertragsmäßiger Zollsatz:
100) ABl. Nr. L 343 vom 19.11.2004 S. 3.
101) ABl. Nr. L 37 vom 10.02.2010 S. 1.
102) Stärke/Glucose
Gehalt an Stärke, Stärkeabbauprodukten - einschließlich aller Polymere der Glucose - und ggf. vorhandener Glucose (bezogen auf die Ware), bestimmt über Glucose und berechnet als Stärke (Trockensubstanz, Reinheit 100 %, Umrechnungsfaktor von Glucose in Stärke: 0,9).
Glucose wird im vorstehenden Berechnungsschema nur mit dem Gehalt berücksichtigt, der den Gehalt an ggf. vorhandener Fructose übersteigt, wenn ein Gemisch (in beliebiger Form) von Glucose und Fructose angemeldet und/oder als vorhanden festgestellt wird.
103) Saccharose/Invertzucker/Isoglucose
Gehalt an Saccharose und, wenn ein Gemisch (in beliebiger Form) angemeldet und/oder als vorhanden festgestellt wird, zuzüglich der Summe aus ggf. vorhandener Glucose und Fructose, nach Multiplikation mit 0,95 zur Berechnung als Saccharose (bezogen auf die Ware).
Falls weniger Fructose als Glucose enthalten ist, wird Glucose im vorstehenden Berechnungsschema nur mit dem Gehalt berücksichtigt, der dem Fructosegehalt entspricht.
NB:
Wenn ein Lactosehydrolysat als Bestandteil der Ware angemeldet und/oder Galactose neben anderen Zuckern festgestellt wird, ist die der Galactosemenge äquivalente Glucosemenge grundsätzlich von der Gesamtmenge Glucose vor jeder weiteren Berechnung abzuziehen.
104) Milchproteine
Caseine und/oder Caseinate, die als Bestandteil der Ware vorhanden sind, gelten nicht als Milchproteine, wenn die Ware keine anderen Milchbestandteile enthält.
Milchfett in der Ware zu einem Gehalt von weniger als 1 GHT und Lactose zu einem Gehalt von weniger als 1 GHT gelten nicht als andere Milchbestandteile.
Bei der Erfüllung der Zollformalitäten hat der Zollbeteiligte: "einziger Milchbestandteil: Casein/Caseinat" anzumelden, wenn dies der Fall ist.
105) Der Einfuhrpreis für Obst und Gemüse wird festgesetzt gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 (ABl. Nr. L 157 vom 15.06.2011 S. 1).
106) Der Einfuhrpreis ist auf autonomer Grundlage festgesetzt.
107) Autonomer Zollsatz: 12,8.
108) Autonomer Zollsatz: 12,8 + 0,7 Euro/100 kg/net.
109) Autonomer Zollsatz: 12,8 + 1,4 Euro/100 kg/net.
110) Autonomer Zollsatz: 12,8 + 2,1 Euro/100 kg/net.
111) Autonomer Zollsatz: 12,8 + 2,8 Euro/100 kg/net.
112) Autonomer Zollsatz: 16.
113) Autonomer Zollsatz: 16 + 0,7 Euro/100 kg/net.
114) Autonomer Zollsatz: 16 + 1,4 Euro/100 kg/net.
115) Autonomer Zollsatz: 16 + 2,1 Euro/100 kg/net.
116) Autonomer Zollsatz: 16 + 2,8 Euro/100 kg/net.
117) Autonomer Zollsatz: 3 + 1,1 Euro/100 kg/net.
118) Autonomer Zollsatz: 3 + 2,3 Euro/100 kg/net.
119) Autonomer Zollsatz: 3 + 3,4 Euro/100 kg/net.
120) Autonomer Zollsatz: 3 + 4,5 Euro/100 kg/net.
121) Autonomer Zollsatz: 3 + 5,7 Euro/100 kg/net.
122) Autonomer Zollsatz: 3 + 6,8 Euro/100 kg/net.
123) Autonomer Zollsatz: 3 + 8 Euro/100 kg/net.
124) Autonomer Zollsatz: 3 + 23,8 Euro/100 kg/net.
125) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 1 Euro/100 kg/net.
126) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 2 Euro/100 kg/net.
127) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 3,1 Euro/100 kg/net.
128) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 4,1 Euro/100 kg/net.
129) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 5,1 Euro/100 kg/net.
130) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 6,1 Euro/100 kg/net.
131) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 7,1 Euro/100 kg/net.
132) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 23,8 Euro/100 kg/net.
133) Autonomer Zollsatz: 12.
134) Autonomer Zollsatz: 12 + 1,0 Euro/100 kg/net.
135) Autonomer Zollsatz: 12 + 2,0 Euro/100 kg/net.
136) Autonomer Zollsatz: 12 + 3,0 Euro/100 kg/net.
137) Autonomer Zollsatz: 12 + 4,1 Euro/100 kg/net.
138) Autonomer Zollsatz: 12 + 0,9 Euro/100 kg/net.
139) Autonomer Zollsatz: 12 + 1,8 Euro/100 kg/net.
140) Autonomer Zollsatz: 12 + 2,8 Euro/100 kg/net.
141) Autonomer Zollsatz: 12 + 3,7 Euro/100 kg/net.
142) Die Nummern in dieser Spalte entsprechen dem Rewe Colour Ind- ex, 3. Auflage 1971, Bradford, England.
143) Die Änderungen zu dieser Liste werden im Laufe des Jahres im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht.
144) Bei der Einfuhr gilt für die Einreihung in diese Unterposition und die Befreiung von den Einfuhrabgaben die Bedingung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates.
145) ABl. Nr. L 37 vom 10.02.2010 S. 1.
146) ABl. Nr. L 343 vom 19.11.2004 S. 3.
147) Die Erhebung dieses Zolls wird für Waren, die zur Bearbeitung in einem begünstigten Verfahren bestimmt sind (TARIC-Code 2710990010), für unbestimmte Zeit autonom ausgesetzt. Diese Aussetzung der Zölle unterliegt den in den einschlägigen Vorschriften der Europäischen Union festgelegten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).
148) Zolltarifliche Abgabenbegünstigung für die Tabaksorten "light aircured Burley" (einschließlich Burleyhybriden) und "light aircured Maryland": 18,4 MIN 22 Euro MAX 24 Euro/100 kg/net. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.
149) Zolltarifliche Abgabenbegünstigung für die Tabaksorte "fluecured Virginia": 18,4 MIN 22 Euro MAX 24 Euro/100 kg/net. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.
150) Zolltarifliche Abgabenbegünstigung für "firecured" Tabak: 18,4 MIN 22 Euro MAX 24 Euro/100 kg/net. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.
151) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 13,1 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 15,4 Euro/hl.
152) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 14,8 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 15,8 Euro/hl.
153) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 18,6 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 20,9 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.
154) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 14,8 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 15,8 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.
155) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 13,1 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 15,4 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 18,6 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 20,9 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.
156) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 13,1 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 14,2 Euro/hl.
157) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 9,9 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 12,1 Euro/hl.
158) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 15,4 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 20,9 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.
159) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 12,1 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 13,1 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.
160) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 9,9 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 12,1 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 15,4 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 20,9 Euro/hl.
Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.
161) Definition gemäß der Norm EN 16575.
162) Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission vom 27. Januar 2009 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (ABl. Nr. L 54 vom 26.02.2009 S. 1).
163) Verordnung (EG) Nr. 273/2008 der Kommission vom 5. März 2008 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates hinsichtlich der Methoden für die Analyse und Qualitätsbewertung von Milch und Milcherzeugnissen (ABl. Nr. L 88 vom 29.03.2008 S. 1).
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202) Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission vom 11. Juli 1991 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung (ABl. Nr. L 248 vom 05.09.1991 S. 1).
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