Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2016, Natur/Tierschutz - EU Bund

aufgehoben/ersetzt gem. Art. 4 des Beschl.'es (EU) 2016/2122

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt ², insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Virulenz unterscheiden. Die niedrig pathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hoch pathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben.

(2) Die Aviäre Influenza tritt zwar vorwiegend bei Vögeln auf, gelegentlich und unter bestimmten Bedingungen wurden aber auch Menschen mit dem Erreger infiziert.

(3) Bei einem Ausbruch der Aviären Influenza besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. In der Folge kann er über den Handel mit lebendem Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten oder in Drittländer eingeschleppt werden.

(4) In der Richtlinie 2005/94/EG des Rates ³ sind bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie Mindestbekämpfungsmaßnahmen festgelegt, die bei Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind. Die genannte Richtlinie sieht bei Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor.

(5) Ungarn hat der Kommission einen Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in einem Betrieb, in dem Geflügel bzw. andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden, auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet und die Maßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG getroffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen.

(6) Die Kommission hat diese Maßnahmen geprüft und ist davon überzeugt, dass die Grenzen der von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats abgegrenzten Schutz- bzw. Überwachungszonen ausreichend weit von allen Betrieben, in denen ein Ausbruch bestätigt wurde, entfernt sind.

(7) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, müssen die in Ungarn errichteten Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat auf Unionsebene rasch ausgewiesen werden.

(8) Daher sollten die Schutz- und die Überwachungszonen in Ungarn, in denen die tierseuchenrechtlichen Bekämpfungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt werden, im Anhang dieses Beschlusses festgelegt werden, und es sollte die Dauer dieser Regionalisierung geregelt werden.

(9) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Ungarn stellt sicher, dass die gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- bzw. Überwachungszonen mindestens die Gebiete umfassen, die in Teil A bzw. Teil B des Anhangs des vorliegenden Beschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen definiert sind.

Artikel 2

Dieser Beschluss gilt bis zum 31. Dezember 2016.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an Ungarn gerichtet.

Brüssel, den 9. November 2016

.

Teil A

Schutzzone gemäß Artikel 1:

Teil B

Überwachungszone gemäß Artikel 1:

ISO-Ländercode	Mitgliedstaat	Code (falls verfügbar)	Bezeichnung	Gültig bis (gemäß Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG)
HU	Ungarn	[Postleitzahl/ADNS-Code]	Das Gebiet umfasst:
				6.12.2016
			Diejenigen Teile des Kreises Orosháza im Komitat Békés und diejenigen Teile des Kreises Makó im Komitat Csongrád, die innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.39057, E20.74251 liegen, ergänzt um die gesamten bebauten Gebiete der Ortschaften Tótkomlós und Nagyér.	28.11.2016 bis 6.12.2016
			Das Gebiet der Teile der Kreise Kiskunmajsa und Kiskunhalas im Komitat Bács-Kiskun und das Gebiet der Teile der Kreise Kistelek und Mórahalom im Komitat Csongrád jenseits des in der Schutzzone beschriebenen Gebiets und innerhalb eines Umkreises von zehn Kilometern um die folgenden GPS-Koordinaten: N46.469039, E19.801094; N46.466394, E19.75648; N46.469694, E19.771055; N46.4657, E19.813274; N46.465891, E19.808885; N46.467366, E19.816608; N46.473164, E19.809081; ergänzt um die gesamten bebauten Gebiete der Ortschaft Jászszentlászló und die gesamten von den Ortschaften Kiskunmajsa, Csólyospálos und Csengele verwalteten Gebiete.	20.12.2016
			Diejenigen Teile des Kreises Kiskunmajsa im Komitat Bács-Kiskun, die innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die folgenden GPS-Koordinaten liegen: N46.469039, E19.801094; N46.466394, E19.75648; N46.469694, E19.771055; N46.4657, E19.813274; N46.465891, E19.808885; N46.467366, E19.816608; N46.473164, E19.809081; ergänzt um die gesamten bebauten Gebiete der Ortschaft Kiskunmajsa (ohne Gárgyán, Kígyós, Tajó, Bodoglár und Ötfa)	12.12.2016 bis 20.12.2016
			Das Gebiet der Teile der Kreise Kiskunfélegyháza, Kecskemét,  und Kiskunmajsa im Komitat Bács-Kiskun jenseits des in der Schutzzone beschriebenen Gebiets und innerhalb eines Umkreises von zehn Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.682422, E19.638406 und N46.685278, E19.64.	12.12.2016
			Diejenigen Teile der Kreise Kiskunfélegyháza, Kecskemét und Kiskunmajsa im Komitat Bács-Kiskun, die innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.682422, E19.638406 und N46.685278, E19.64 liegen, ergänzt um die gesamten bebauten Gebiete der Ortschaften Bugac (ohne Bugac-Alsómonostor) und Móricgát-	4.12.2016 bis 12.12.2016
			Das Gebiet der Teile der Kreise Kiskunhalas und Jánoshalma im Komitat Bács-Kiskun und das Gebiet der Teile des Kreises Mórahalom im Komitat Csongrád jenseits des in der Schutzzone beschriebenen Gebiets und innerhalb eines Umkreises von zehn Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.268418, E19.573609; ergänzt um die gesamten bebauten Gebiete der Ortschaft Balotaszállás.	20.12.2016
			Diejenigen Teile des Kreises Kiskunhalas im Komitat Bács-Kiskun, die innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.268418, E19.573609 liegen.	12.12.2016 bis 20.12.2016
			Das Gebiet der Teile der Kreise Kiskunhalas und Jánoshalma im Komitat Bács-Kiskun und das Gebiet der Teile des Kreises Mórahalom im Komitat Csongrád jenseits des in der Schutzzone beschriebenen Gebiets und innerhalb eines Umkreises von zehn Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.229847, E19.619350.	14.12.2016
			Diejenigen Teile des Kreises Kiskunhalas im Komitat Bács-Kiskun, die innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.229847, E19.619350 liegen, ergänzt um die gesamten bebauten Gebiete der Ortschaft Kelebia-Újfalu.	6.12.2016 bis 14.12.2016
			Das Gebiet der Teile der Kreise Mórahalom, Kistelek und Szeged im Komitat Csongrád und das Gebiet der Teile des Kreises Kiskunmajsa im Komitat Bács-Kiskun jenseits des in der Schutzzone beschriebenen Gebiets und innerhalb eines Umkreises von zehn Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.342763, E19.886990.	24.12.2016
			Das Gebiet der Teile der Kreise Kunszentmárton und im Komitat Jász-Nagykun und das Gebiet der Teile des Kreises Szarvas im Komitat Békés jenseits des in der Schutzzone beschriebenen Gebiets und innerhalb eines Umkreises von zehn Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.8926211, E20.367360; ergänzt um die gesamten bebauten Gebiete der Ortschaften Békésszentandrás und Kunszentmárton.	16.12.2016 bis 24.12.2016
			Das Gebiet der Teile der Kreise Kunszentmárton und im Komitat Jász-Nagykun und das Gebiet der Teile des Kreises Szarvas im Komitat Békés jenseits des in der Schutzzone beschriebenen Gebiets und innerhalb eines Umkreises von zehn Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.8926211, E20.367360; ergänzt um die gesamten bebauten Gebiete der Ortschaften Békésszentandrás und Kunszentmárton.	22.12.2016
			Diejenigen Teile des Kreises Kunszentmárton im Komitat Jász-Nagykun-Szolnok, die innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die GPS-Koordinaten N46.8926211, E20.367360 liegen, ergänzt um die gesamten bebauten Gebiete der Ortschaft Öcsöd.	14.12.2016 bis 22.12.2016

ENDE