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Regelwerk, EU 2021, Abfall - EU Bund

Verordnung (EU) 2021/1840 der Kommission vom 20. Oktober 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. L 373 vom 21.10.2021 S. 1, ber. 2022 L 35 S. 25)



Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen 1, insbesondere auf Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Nach Artikel 37 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aktualisiert die Kommission regelmäßig die Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission 2 über die Ausfuhr bestimmter Abfälle, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss 3 nicht gilt. Die Kommission stützt sich dabei auf neue Informationen über die in dem betreffenden Drittland geltenden Rechtsvorschriften über die Einfuhr von Abfällen.

(2) Im Jahr 2019 ersuchte die Kommission bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss nicht gilt, schriftlich um die schriftliche Bestätigung, dass in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführte Abfälle und Abfallgemische, deren Ausfuhr nach Artikel 36 ebendieser Verordnung nicht verboten ist, aus der Europäischen Union zur Verwertung in diesen Staat ausgeführt werden dürfen. Außerdem erbat sie von den betreffenden Ländern Hinweise zum etwaigen nationalen Kontrollverfahren, das im Empfängerstaat angewandt würde. Bei der Kommission gingen Antworten ein, einschließlich Ersuchen um weitere Erläuterungen 4.

(3) Die Konferenz der Vertragsparteien des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung 5 (im Folgenden "Basler Übereinkommen") hat auf ihrer vierzehnten Tagung im Mai 2019 den Beschluss BC-14/12 angenommen. Mit diesem Beschluss wurden neue Einträge für Kunststoffe in die Anhänge des Basler Übereinkommens aufgenommen, einschließlich des Eintrags B3011 in Anhang IX zu nicht gefährlichen Abfällen. Diese Änderungen gelten ab dem 1. Januar 2021. Darüber hinaus hat der OECD-Ausschuss für Umweltpolitik am 7. September 2020 Änderungen des Anhangs 4 des OECD-Beschlusses über gefährliche Kunststoffabfälle angenommen und Klarstellungen zu den Anlagen 3 und 4 des OECD-Beschlusses, die am 1. Januar 2021 in Kraft traten, vorgenommen.

(4) Im Einklang mit diesen Beschlüssen wurden mit der Delegierten Verordnung (EU) 2020/2174 der Kommission 6 die Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 geändert, um den Änderungen in Bezug auf Einträge zu Kunststoffabfällen in den Anhängen des Basler Übereinkommens und im OECD-Beschluss Rechnung zu tragen. Folglich ist ab dem 1. Januar 2021 die Ausfuhr von Kunststoffabfällen aus der Union in Länder, für die der OECD-Beschluss nicht gilt, nur zulässig, wenn diese Abfälle unter den neuen Eintrag B3011 für Kunststoffabfälle in Anhang IX des Basler Übereinkommens fallen und das Bestimmungsland die Einfuhr solcher Abfälle in sein Hoheitsgebiet gestattet.

(5) In den Jahren 2019 und 2020 nahm die Kommission Kontakt mit den betreffenden Ländern auf, um Klarheit über die nationalen Verfahren im Zusammenhang mit den neuen Kunststoffeinträgen im Rahmen des Basler Übereinkommens zu erlangen. Die Kommission erhielt Antworten von 23 Ländern und Zollgebieten 7.

(6) Einige Länder haben mitgeteilt, dass sie Kontrollverfahren anzuwenden beabsichtigen, die sich von den in Artikel 37 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 vorgesehenen Verfahren unterscheiden. In diesen Fällen, die in Spalte d des Anhangs dieser Verordnung aufgeführt sind, wird davon ausgegangen, dass die Ausführer die genauen rechtlichen Anforderungen des Bestimmungslandes kennen.

(7) Gilt nach dem Anhang, dass ein Staat für die Verbringung bestimmter Abfälle weder ein Verbot verhängt noch ein Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung gemäß Artikel 35 der genannten Verordnung anwendet, so findet für solche Verbringungen Artikel 18 der genannten Verordnung sinngemäß Anwendung.

(8) Ist ein Land im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 aufgeführt und liegen der Kommission Informationen darüber vor, dass die einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften geändert wurden, hat das Land jedoch in Beantwortung der von der Kommission in den Jahren 2019 und 2020 übermittelten Auskunftsersuchen keine schriftliche Bestätigung ausgestellt, so findet das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung gemäß Artikel 37 Absatz 2 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 Anwendung.

(9) Ist ein Staat nicht in der Liste aufgeführt oder ist ein bestimmter Abfall oder ein bestimmtes Abfallgemisch für einen bestimmten Staat im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 nicht angegeben, bedeutet dies, dass der Staat keine schriftliche Bestätigung für diese Abfälle oder Abfallgemische ausgestellt oder keine schriftliche Bestätigung darüber ausgestellt hat, dass sie zur Verwertung aus der Union in diesen Staat ausgeführt werden können. Gemäß Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 gilt für die Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten Abfällen, die nicht nach Artikel 36 der genannten Verordnung verboten sind, in diese Länder und in Bezug auf diese Abfälle das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung. In den Fällen, in denen die Länder in Spalte a des Anhangs der vorliegenden Verordnung angegeben haben, dass sie die Einfuhr aller unter die Anhänge III und IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 fallenden Abfälle verbieten, aber keine spezifischen Informationen über ihre nationalen Kontrollverfahren in Bezug auf Kunststoffabfälle, die unter den Eintrag B3011 fallen, übermittelt haben, sollte das allgemeine Einfuhrverbot auch für Kunststoffabfälle des Eintrags B3011 gelten.

(10) In den Fällen, in denen Länder angegeben haben, dass keine der unter die Anhänge III und IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 fallenden Abfälle einem Kontrollverfahren oder anderen Kontrollverfahren nach nationalem Recht unterliegen würden, aber keine spezifischen Informationen über ihre nationalen Kontrollverfahren in Bezug auf Kunststoffabfälle, die unter den Eintrag B3011 fallen, übermittelt haben, sollte das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung gemäß Spalte b des Anhangs dieser Verordnung in Bezug auf Eintrag B3011 als anwendbar betrachtet werden.

(11) Die Kommission strich auch für Länder, die ihr Ersuchen nicht beantwortet haben, die Einträge B3010 und GH013.

(12) Am 25. Mai 2021 genehmigte der OECD-Rat die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltpolitik zur Einhaltung des OECD-Beschlusses durch Costa Rica. Folglich gilt Artikel 37 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 für dieses Land nicht mehr und die Eintragung für Costa Rica im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 sollte gestrichen werden.

(13) Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 sollte deshalb entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Oktober 2021

1) ABl. L 190 vom 12.07.2006 S. 1.

2) Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission vom 29. November 2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (ABl. L 316 vom 04.12.2007 S. 6).

3) Beschluss des Rates über die Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zur Verwertung (OECD/LEGAL/0266).

4) Die Kommission erhielt Antworten aus den folgenden Staaten: Albanien, Andorra, Anguilla, Armenien, Aserbaidschan, Bahrain, Bangladesch, Belarus, Benin, Bosnien und Herzegowina, Burkina Faso, Kambodscha, Cabo Verde, Tschad, Chinesisch-Taipeh, Kolumbien, Demokratische Republik Kongo, Kongo, Costa Rica, Côte d'Ivoire, Kuba, Ecuador, Ägypten, El Salvador, Äthiopien, Gabun, Georgien, Ghana, Guatemala, Guinea, Guyana, Haiti, Honduras, Hongkong (China), Indien, Indonesien, Jamaica, Kosovo*, Kirgisistan, Laos, Libanon, Liberia, Madagaskar, Malaysia, Mali, Republik Moldau, Monaco, Montenegro, Marokko, Myanmar, Namibia, Nicaragua, Niger, Nigeria, Oman, Pakistan, Panama, Paraguay, Peru, Philippinen, Katar, Ruanda, St. Lucia, San Marino, São Tomé und Príncipe, Senegal, Serbien, Singapur, Südafrika, Sri Lanka, Sudan, Thailand, Trinidad und Tobago, Turkmenistan, Ukraine, Vereinigte Arabische Emirate, Uruguay, Usbekistan, Vietnam und Sambia.
*Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.
Kolumbien wurde am 28. April 2020 Mitglied der OECD. Die Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 gilt nicht mehr für Kolumbien, sobald die einschlägigen OECD-Gremien festgestellt haben, dass Kolumbien den OECD-Beschluss in vollem Umfang erfüllt.

5) 1673 UNTS S. 57.

6) Delegierte Verordnung (EU) 2020/2174 der Kommission vom 19. Oktober 2020 zur Änderung der Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen (ABl. L 433 vom 22.12.2020 S. 11)

7) Zollgebiete werden im Anhang gesondert aufgeführt, auch wenn sie demselben Land angehören.

.

Anhang

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird wie folgt geändert:

(1) Die Tabelle für Albanien erhält folgende Fassung:

"Albanien

a)b)c)d)"
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische mit Ausnahme folgender Einträge unter B1010:
  • Eisen- und Stahlschrott mit hohem Reinheitsgrad (98 %)
  • Aluminiumschrott mit hohem Reinheitsgrad (95 %)
unter B1010:
  • Eisen- und Stahlschrott mit hohem Reinheitsgrad (98 %)
  • Aluminiumschrott mit hohem Reinheitsgrad (95 %)

(2) Die Tabelle für Anguilla erhält folgende Fassung:

"Anguilla

a)b)c)d)"
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische

(3) Die Tabelle für Argentinien erhält folgende Fassung:

"Argentinien

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010
B1020
B1030 - B1050
B1060
B1070 - B1090
unter B1100:
  • Hartzinkabfälle
  • zinkhaltige Oberflächenschlacke
    • Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn)
    • Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)
    • Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)
    • Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)
    • Zinkkrätze
unter B1100:
  • Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke
  • Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer
  • zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
  • tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
B1115 - B1130
B1140
B1150 - B1230
B1240
B1250 - B2110
B2120 - B2130
unter B3020:
  • nicht sortierter Ausschuss
unter B3020:
  • alle übrigen Abfälle
B3030 - B3120
B3130 - B4030
GB040 - GC010
GC020
GC030 - GF010
GG030; GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B3040 + B3080
Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
unter Gemisch B3020:
  • nicht sortierter Ausschuss
unter Gemisch B3020:
  • alle übrigen Abfallgemische
Gemisch B3030
Gemisch B3040
Gemisch B3050"

(4) Die Tabelle für Armenien erhält folgende Fassung:

"Armenien

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1100
B1170 - B1240
B3040
B3060
B3080
B3140
Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle"

(5) Die Tabelle für Aserbaidschan erhält folgende Fassung:

"Aserbaidschan

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • alle übrigen Abfälle
unter B1010:
  • Zinnschrott
  • Schrott von Seltenerdmetallen
B1020 - B1120
B1130
B1140 - B1250
  • unter B2010:
  • Abfälle von Tonschiefer, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise zerteilt
  • Glimmerabfall
  • Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
  • Flussspatabfälle
unter B2010:
  • Abfälle von natürlichem Grafit
  • Feldspatabfälle
  • feste Siliciumdioxidabfälle mit Ausnahme solcher, die in Gießereien verwendet werden
B2020 - B2030
  • unter B2040:
  • Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung
  • chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
  • fester Schwefel
  • Natrium-, Kalium- und Calciumchloride
  • Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-Glasschrott
-unter B2040:
  • beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle
  • Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9) - Natrium-, Kalium- und Calciumchloride
  • Carborundum (Siliciumcarbid)
  • Betonbruchstücke
B2060 - B2070
B2080
B2090 - B2100
B2110
B2120
B2130
B3020 - B3035
B3040
B3050
unter B3060:
  • nur Weintrub
unter B3060:
  • alle übrigen Abfälle
B3065 - B3120
B3130 - B4030
GB040 - GC050
GE020 - GG040
GN010 - GN030"

(6) Die Tabelle für Bahrein erhält folgende Fassung:

"Bahrain

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(7) Die Tabelle für Bangladesch erhält folgende Fassung:

"Bangladesch

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische mit Ausnahme folgender Einträge:
unter B1010:
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Aluminiumschrott
  • Kupferschrott

B2020
B3020

unter B1010:
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Aluminiumschrott
  • Kupferschrott
B2020
B3020"

(8) Die Tabelle für Belarus erhält folgende Fassung:

"Belarus

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010 - B1160
B1170 - B1210
B1220
B1230 - B1240
B1250 - B2130
B3020 - B3035
unter B3040:
  • Abfälle und Schnitzel von Hartgummi (z.B. Ebonit)
unter B3040:
  • alle übrigen Abfälle
B3050
unter B3060:
  • nur Weintrub
unter B3060:
  • alle übrigen Abfälle
B3065 - B3070
B3080
B3090 - B3130
B3140
B4010 - B4030
GB040 - GG030
GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B3040 + B3080
Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3020
Gemisch B3030
Gemisch B3040
Gemisch B3050"

(9) Die Tabelle für Benin erhält folgende Fassung:

"Benin

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(10) Die Tabelle für Bosnien und Herzegowina erhält folgende Fassung:

"Bosnien und Herzegowina

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Kupferschrott
  • Aluminiumschrott
  • Zinkschrott
  • Zinnschrott
unter B1020:
  • Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren)
B1050
B1090
unter B1100:
  • tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

unter B1120:

  • Übergangsmetalle, ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A
    • Scandium
    • Vanadium
    • Mangan
    • Kobalt
    • Kupfer
    • Yttrium
    • Niob
    • Hafnium
    • Wolfram
    • Titan
    • Chrom
    • Eisen
    • Nickel
    • Zink
    • Zirkonium
    • Molybdän
    • Tantal
    • Rhenium
B1130
B2020
B3020
B3050
B3065
B3140
GC020"

(11) Die Tabelle für Brasilien erhält folgende Fassung:

"Brasilien

abcd
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Kupferschrott
  • Aluminiumschrott
  • Zinnschrott
  • Titanschrott
unter B1010:
  • Nickelschrott
  • Zinkschrott
  • Wolframschrott
  • Molybdänschrott
  • Tantalschrott
  • Magnesiumschrott
  • Kobaltschrott
  • Bismutschrott
  • Zirconiumschrott
  • Manganschrott
  • Germaniumschrott
  • Vanadiumschrott
  • Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott
  • Thoriumschrott
  • Schrott von Seltenerdmetallen
  • Chromschrott
B1020
B1030
B1031 - B1040B1031 - B1040
B1050
B1060
B1070
B1080 - B1090B1080 - B1090
unter B1100:
  • zinkhaltige Oberflächenschlacke
  • Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn)
  • Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)
  • Zinkkrätze
  • Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer
  • zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
  • tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
unter B1100:
  • Hartzinkabfälle
  • Alukrätze, ausgenommen Salzschlacke
unter B1100:
  • zinkhaltige Oberflächenschlacke
  • Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn)
  • Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)
  • Zinkkrätze
  • Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer
  • zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
  • tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
B1115
B1120B1120
B1130
B1140B1140
B1150
B1160 - B1220B1160 - B1220
B1230 - B2020
B2030B2030
B2040 - B2130
B3020 - B3050
B3060 - B3070
B3080 - B3130
B3140
B4010 - B4030
GB040 - GC020
GC030 - GC050GC030 - GC050
GE020 - GF010
GG030 - GG040GG030 - GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B3040 + B3080
Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3020
Gemisch B3030
Gemisch B3040
Gemisch B3050"

(12) Die Tabelle für Burkina Faso erhält folgende Fassung:

"Burkina Faso

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(13) Die Tabelle für Kambodscha erhält folgende Fassung:

"Kambodscha

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische mit Ausnahme der Einträge unter B3011"B3011

(14) Die Tabelle für Cabo Verde erhält folgende Fassung:

"Cabo Verde

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(15) Die Tabelle für China wird gestrichen.

(16) Die Tabelle für Chinesisch-Taipeh erhält folgende Fassung:

"Chinesisch-Taipeh

a)b)c)d)
unter B1010:
  • Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)
  • Molybdänschrott
  • Tantalschrott
  • Kobaltschrott
  • Bismutschrott
  • Zirconiumschrott
  • Manganschrott
  • Vanadiumschrott
  • Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott
  • Thoriumschrott
  • Schrott von Seltenerdmetallen
  • Chromschrott
unter B1010:
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Kupferschrott
  • Nickelschrott
  • Aluminiumschrott
  • Zinkschrott
  • Zinnschrott
  • Wolframschrott
  • Magnesiumschrott
  • Titanschrott
  • Germaniumschrott
unter B1020:
  • Cadmiumschrott
  • Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren)
  • Selenschrott
unter B1020:
  • Antimonschrott
  • Berylliumschrott
  • Tellurschrott
B1030 - B1031
B1040
B1050
B1060
B1070 - B1090
unter B1100:
  • Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke
unter B1100:
  • Hartzinkabfälle
  • zinkhaltige Oberflächenschlacke
B1115
B1120B1120
B1130 - B1150
B1160
B1170 - B1250
B2010 - B2030
unter B2040:
  • Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung
  • beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle
  • fester Schwefel
  • Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9) - Natrium-, Kalium- und Calciumchloride
  • Natrium-, Kalium- und Calciumchloride
  • Carborundum (Siliciumcarbid)
  • Betonbruchstücke
  • Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-Glasschrott
unter B2040:
  • chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
B2060 - B2130
B3011
unter B3020:
  • hauptsächlich aus gebleichter Holzcellulose bestehendes Papier oder Wellpapier
  • andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf
    1. geklebte/laminierte Pappe (Karton)
    2. nicht sortierter Ausschuss
unter B3020:
  • ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe
  • Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt
B3026 - B3035
B3040B3040
B3050
B3060
B3065
B3070
B3080B3080
B3090 - B3100
B3110 - B3140
B4010
B4020
B4030
GB040
GC010
GC020
GC030
GC050
GE020
GF010
GG030
GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(17) Die Tabelle für Kolumbien erhält folgende Fassung:

"Kolumbien

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010 - B1070
B1080
B1090
B1100
B1115 - B1150
B1160
B1170 - B1190
B1200
B1210
B1220
B1230 - B1250
unter B2010:
  • alle übrigen Abfälle
unter B2010:
  • Glimmerabfälle
B2020 - B2030
unter B2040:
  • alle übrigen Abfälle
unter B2040:
  • chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
B2060 - B2130
B3020
unter B3030:
  • Seidenabfälle (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
    • weder gekrempelt noch gekämmt
    • Sonstige
  • Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
    • Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
    • andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren
    • Abfälle von groben Tierhaaren
  • Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
    • Garnabfälle
    • Reißspinnstoff
    • Sonstige
  • Flachswerg und -abfälle
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute und anderen textilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie)
  • Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
    • aus synthetischen Chemiefasern
    • aus künstlichen Chemiefasern
  • Altwaren
  • Altwaren Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus
    • sortiert
    • Sonstige
unter B3030:
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen Agavetextilfasern
  • Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos
  • Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee)
  • Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und anderen Pflanzentextilfasern, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen sind
B3035 - B3040
unter B3050:
  • Korkabfälle: Korkschrot und Korkmehl
unter B3050:
  • Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpresst
unter B3060:
  • nur Weintrub
  • andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen
unter B3060:
  • alle übrigen Abfälle
B3065
unter B3070:
  • Abfälle von Menschenhaar
  • Strohabfälle
unter B3070:
  • Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet
B3080
B3090 - B3100
B3110 - B3130
B3140 - B4010
B4020 - B4030
unter GB040:
  • Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer
  • tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
unter GB040:
  • zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
GB040
GC010
GC020
GC030 - GF010
GG030
GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B1010
alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(18) Die folgende Eintragung für Kongo wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Kongo

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(19) Die Tabelle für Costa Rica wird gestrichen.

(20) Die Tabelle für Kuba erhält folgende Fassung:

"Kuba

a)b)c)d)
B3011Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle"

(21) Die Tabelle für Curaçao erhält folgende Fassung:

"Curaçao

a)

b)

c)

d)

Einzelne Abfälle
B1010 - B2130
B3020
unter B3030:
  • Altwaren
  • Altwaren Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus
unter B3030:
alle übrigen Abfälle
B3035
B3040 - B3065
B3070
B3080 - B4030
GB040 - GF010
GG030 - GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(22) Die Tabelle für Ecuador erhält folgende Fassung:

"Ecuador

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(23) Die Tabelle für Ägypten erhält folgende Fassung:

"Ägypten

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Abfälle, die Chrom(VI)-Verbindungen enthalten
unter B1010:
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Kupferschrott
  • Aluminiumschrott
unter B1010:
  • alle übrigen Abfälle
B1020
B1030 - B1040
B1050
B1060
B1070
B1080 - B1140
B1150
B1160
B1190
B1210 - B1230
B1240
B1250
B2010
unter B2020:
  • Bruchglas von Kathodenstrahlröhren und sonstigen beschichteten Gläsern
unter B2020:
  • alle übrigen Abfälle
B2030
unter B2040:
  • chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
unter B2040:
  • alle übrigen Abfälle
B2060 - B2080
B2090
B2100 - B2110
B2120
B2130
B3011
B3020 - B3027
B3030; B3035
B3040
B3050 - B3070
B3080
B3090 - B3130
B3140
B4010
B4020
B4030
GC010 - GC050
GE020
GF010
GG030
GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
Mischung von B1010 und B1050, wenn sie Chrom(VI)-Verbindungen enthalten
Mischung von B1010 und B1070, wenn sie Chrom(VI)-Verbindungen enthalten
Mischung von B1010, wenn sie Chrom(VI)-Verbindungen enthalten
Mischung von B1010 und B1050, außer diejenigen, die Chrom(VI)-Verbindungen enthalten

Mischung von B1010 und B1070, außer diejenigen, die Chrom(VI)-Verbindungen enthalten

B1010-Gemische, wenn diese Eisen- und Stahlschrott, Kupferschrott oder Aluminiumschrott enthalten

Mischung B1010, mit Ausnahme derjenigen, die Chrom(VI)-Verbindungen bzw. Eisen- und Stahlschrott, Kupferschrott oder Aluminiumschrott enthalten
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3020
Gemisch B3030
Gemisch B3040
Gemisch B3050Gemisch B3040 + B3080"

(24) Die Tabelle für El Salvador erhält folgende Fassung:

"El Salvador

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(25) Die Tabelle für Georgien erhält folgende Fassung:

"Georgien

a)b)c)d)
B1010; B1020
B1030 - B1110
B1115
B1120 - B1190
B1200
B1210 - B1250
B2020
B2030
unter B2040:
  • alle übrigen Abfälle
unter B2040:
  • Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
B2050
B2060 - B2130
B3020
B3026; B3027
B3030 - B3040
B3050
B3060
B3065 - B3140
B4010 - B4030
GF010
GG030
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050Gemisch B1010
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3020
Gemisch B3030
Gemisch B3040 + B3080
Gemisch B3040
Gemisch B3050"

(26) Die Tabelle für Ghana erhält folgende Fassung:

"Ghana

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(27) Die folgende Eintragung für Haiti wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Haiti

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(28) Die Tabelle für Hongkong (China) erhält folgende Fassung:

"Hongkong (China)

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010 - B1030
B1031
B1040 - B1050
B1060 - B1090
B1100
B1115
unter B1120:
  • Lanthanoide (Seltenerdmetalle)
    • Lanthan
    • Praseodym
    • Samarium
    • Gadolinium
    • Dysprosium
    • Erbium
    • Ytterbium
    • Cerium
    • Neodym
    • Europium
    • Terbium
    • Holmium
    • Thulium
    • Lutetium
unter B1120:
  • Übergangsmetalle, ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A
    • Scandium
    • Vanadium
    • Mangan
    • Kobalt
    • Kupfer
    • Yttrium
    • Niob
    • Hafnium
    • Wolfram
    • Titan
    • Chrom
    • Eisen
    • Nickel
    • Zink
    • Zirkonium
    • Molybdän
    • Tantal
    • Rhenium
B1140 - B1190
B1200; B1210
B1220
B1230
B1240
B1250
B2010 - B2040
B2060 - B2080
B2090
B2100
B2110
B2120; B2130
B3020 - B3090
B3100 B3110
B3120
B3130
B3140
B4010 - B4030
GB040
GC010
GC020
  • Abfall aus unbestückten Leiterplatten
GC020
  • mit Ausnahme von Abfall aus unbestückten Leiterplatten
GC030
GC050
GE020 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1070Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3020, beschränkt auf ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe, hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe, hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliches Druckwerk)
Gemisch B3030
Gemisch B3040
Gemisch B3040 + B3080
Gemisch B3050"

(29) Die Tabelle für Indien erhält folgende Fassung:

"Indien

a)b)c)d)
unter B1010:
Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen in metallischer nichtdisperser Form:
  • Thoriumschrott
  • Schrott von Seltenerdmetallen

unter B1010:
Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen in metallischer nichtdisperser Form:

  • Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Kupferschrott
  • Nickelschrott
  • Aluminiumschrott
  • Zinkschrott
  • Zinnschrott
  • Wolframschrott
  • Molybdänschrott
  • Tantalschrott
  • Magnesiumschrott
  • Kobaltschrott
  • Bismutschrott
  • Titanschrott
  • Zirconiumschrott
  • Manganschrott
  • Germaniumschrott
  • Vanadiumschrott
  • Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott
  • Chromschrott
B1020
B1030
B1031
B1040
B1050:
Gemischte Nicht-Eisenmetalle, Schwerfraktion (Schredderschrott), Cadmium, Antimon, Blei und Tellur enthaltend
B1050:
Gemischte Nicht-Eisenmetalle, Schwerfraktion (Schredderschrott), andere als die angegebenen Metalle enthaltend
B1060
B1070
B1080
B1090
unter B1100:
Beim Schmelzen und Raffinieren von Metallen anfallende metallhaltige Abfälle:
  • Hartzinkabfälle
  • zinkhaltige Oberflächenschlacke:
  • Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn)
  • Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)
  • Zinkkrätze
  • Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke
B1115
B1120 - B1240
B1250
B2010 - B2100
B2110 - B2130
B3020; B3026
B3027
unter B3030:
  • Textilabfälle Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Stoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind:
  • Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
    • Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
    • andere Abfälle von Wolle
    • oder von feinen Tierhaaren
    • Abfälle von groben Tierhaaren
  • Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
    • Garnabfälle
    • Reißspinnstoff
    • Sonstige
  • Flachswerg und -abfälle
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute und anderen textilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie)
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen Agavetextilfasern
  • Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos
  • Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee)
  • Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und anderen Pflanzentextilfasern, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen sind
  • Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
    • aus synthetischen Chemiefasern
    • aus künstlichen Chemiefasern.
  • Altwaren
  • Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen Waren
    • sortiert
    • Sonstige
B3035 - B3060
B3065
B3070 - B3130
B3140:
Altreifen und andere Reifen, ausgenommen solche, die nicht zur Wiedergewinnung, Verwertung, Rückgewinnung aber nicht zur unmittelbaren Wiederverwendung führen
B3140:
Flugzeugreifen, die zur Runderneuerung an Originalgerätehersteller ausgeführt und nach der Runderneuerung von Fluggesellschaften für die Instandhaltung von Luftfahrzeugen wiedereingeführt werden und entweder an Bord oder unter Verwahrung der auf der Luftseite der Zollverschlussflächen befindlichen Lager der jeweiligen Luftfahrtunternehmen verbleiben
B4010 - B4030
GB040
Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen und Kupfer, zur späteren Raffination
262030 262090
  • Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer
  • zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
  • tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
GC010
Ausschließlich aus Metallen oder Legierungen bestehende elektrische Geräte und Bauteile
GC020
Elektronikschrott (z.B. gedruckte Schaltungen auf Platten, elektronische Bauteile, Draht usw.) und wieder verwertete elektronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung von unedlen und Edelmetallen eignen
GG040"

(30) Die Tabelle für Indonesien erhält folgende Fassung:

"Indonesien

a)

b)

c)

d)

Einzelne Abfälle
B1010
Thoriumschrott
Alle Abfälle in B1010, ausgenommen:
  • Thoriumschrott
B1020unter B1020:
  • Antimonschrott, Beryllium, Cadmiumschrott
B1030 - B1250
B2010
B2020
B2030 - B2130
B3011
unter B3020:
  • geklebte/laminierte Pappe (Karton)
B3020, ausgenommen geklebte/laminierte Pappe (Karton)
B3026; B3027
unter B3030:
Altwaren
B3030 ausgenommen Altwaren
B3035
B3040
B3050 - B3070
B3080
B3090 - B3140
GB040 - GC050
GE020
Abfallgemische
Alle Abfälle dieser Kategorie"

(31) Die Tabelle für Iran (Islamische Republik Iran) erhält folgende Fassung:

"Iran (Islamische Republik Iran)

a)b)c)d)
B1010 - B1090
unter B1100:
  • folgende zinkhaltige Oberflächenschlacken:
  • Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)
  • Zinkkrätze
  • Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke
  • Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer
  • zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
  • tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
unter B1100:
  • Hartzinkabfälle
  • folgende zinkhaltige Oberflächenschlacken:
  • Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (90 % Zn)
  • Bodenschlacke aus dem Badverzinken (92 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Druckguss (85 % Zn)
B1115
B1120 - B1150
B1160 - B1210
B1220 - B2010
B2020 - B2130
B3020
B3030 - B3040
unter B3050:
  • Korkabfälle: Korkschrot und Korkmehl
unter B3050:
  • Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpresst
B3060 - B3070
B3080
B3090 - B3130
B3140
B4010 - B4030

GB040
7112
2620 30
2620 90

GC010
GC020
GC030
GC050

GE020
ex 70 01
ex 7019 39

GF010
GG030
GG040
GN010
GN020
GN030"

(32) Die folgende Tabelle für Jamaika wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Jamaika

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(33) Die Tabelle für Kasachstan erhält folgende Fassung:

"Kasachstan

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010 - B1160
B1170 - B1240B1170 - B1240
B1250 - B 2130
B 3020 - B 3035
unter B3040:
  • Abfälle und Schnitzel von Hartgummi (z.B. Ebonit)
unter B3040:
  • andere Gummiabfälle (sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt)
B3050
B3060
Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, sofern nicht infektiös, mit Ausnahme von Weintrub
B3060
Nur Weintrub
B3065 - B3070
B3080B3080
B3090 - B3130
B3140B3140
B4010 - B4030
GB040 - GG030
GG040GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B3040 + B3080Gemisch B3040 + B3080
Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3020
Gemisch B3030
Gemisch B3040
Gemisch B3050"

(34) Die folgende Tabelle für Kosovo wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Kosovo *

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten AbfallgemischeAlle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

_____
*) Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos."

(35) Die Tabelle für Kuweit erhält folgende Fassung:

"Kuwait

abcd
B1010
Alle anderen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(36) Die Tabelle für Kirgisistan erhält folgende Fassung:

"Kirgisistan

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Thoriumschrott
unter B1010:
  • Alle übrigen Abfälle
B1020 - B1115
unter B1120:
  • alle Lanthanoide (Seltenerdmetalle)
unter B1120:
  • alle Übergangsmetalle, ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A
B1130
B1140
B1150
B1160 - B1240
B1250
B2010
B2020
unter B2030:
  • unter keiner anderen Position aufgeführte oder enthaltene Keramikfasern
unter B2030:
  • Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe)
B2040 - B2130
B3020
unter B3030:
  • Flachswerg und -abfälle
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)
unter B3030:
  • alle übrigen Abfälle
B3035 - B3040
B3050
unter B3060:
  • Alle übrigen Abfälle
unter B3060:
  • getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten
B3065
B3070 - B4030
GB040 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(37) Die folgende Tabelle für Laos wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Laos

a)b)c)d)
unter B1010:
  • Thoriumschrott
B1010, ausgenommen Thoriumschrott
B1020 - B1250
B4020
B4030
GC010; GC020
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und alle in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(38) Die Tabelle für Libanon erhält folgende Fassung:

"Libanon

a)b)c)d)
unter B1010:
  • Chromschrott
unter B1010:
alle übrigen Abfälle
B1010, ausgenommen
  • Chromschrott
B1020 - B1090
unter B1100:
  • Zinkkrätze
  • Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke
unter B1100:
  • Hartzinkabfälle
  • zinkhaltige Oberflächenschlacke
  • Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn))
  • Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)
  • Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer
  • zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
  • tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
unter B1100:
  • Hartzinkabfälle
  • zinkhaltige Oberflächenschlacke
  • Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn))
  • Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)
  • Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)
  • Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer
  • zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
  • tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
B1115B1115
B1120 - B1140
B1150 - B2030B1150 - B2030
unter B2040:
  • alle übrigen Abfälle
unter B2040:
  • chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
B2060 - B2130
B3020 - B3130B3020 - B3130
B3140
B4010 - B4030B4010 - B4030
GB040GB040
GC010; GC020GC010; GC020
GC030; GC050
GE020 - GN030GE020 - GN030"

(39) Die Tabelle für Liberia erhält folgende Fassung:

"Liberia

a)

b)

c)

d)

Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische mit Ausnahme folgender Einträge:
  • B1010
  • B1250
  • B3011
B1010 - B1250"

(40) Die Tabelle für Madagaskar erhält folgende Fassung:

"Madagaskar

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(41) Die Tabelle für Malaysia erhält folgende Fassung:

"Malaysia

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010; B1020
B1030
B1031
B1040 - B1080
B1090
B1100
B1115
B1200 - B2030
B1120 - B1190
unter B2040:
  • beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle
  • Betonbruchstücke
  • Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung
unter B2040:
  • chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
unter B2040:
  • fester Schwefel
  • Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9)
  • Natrium-, Kalium- und Calciumchloride
  • Carborundum (Siliciumcarbid)
  • Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-Glasschrott
B2060 - B2130
B3011 - B3027
unter B3030:
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)
unter B3030:
  • Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
  • Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
  • andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren
  • Abfälle von groben Tierhaaren
unter B3030:
  • alle übrigen Abfälle
B3035 - B3050
unter B3060:
  • Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, getrocknet und sterilisiert, auch in Form von Pellets, einer zur Fütterung verwendeten Art, anderweitig weder genannt noch inbegriffen
  • Degras: Rückstände aus Fettstoffen oder aus tierischen oder pflanzlichen Wachsen
  • Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert
  • andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen
unter B3060:
  • Nur Weintrub
  • Fischabfälle
  • Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall
B3065
unter B3070:
  • Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet
unter B3070:
  • Abfälle von Menschenhaar
  • Strohabfälle
B3080 - B3140
B4010 - B4030
GB040
GC010
GC020 - GC050
GE020 - GF010
GG040
GG030
GN010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(42) Die Eintragung für Moldau (Republik Moldau) erhält folgende Fassung:

"Moldau (Republik Moldau)

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
GE020
Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(43) Die folgende Tabelle für Monaco wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Monaco

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(44) Die Tabelle für Montenegro erhält folgende Fassung:

"Montenegro

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(45) Die Tabelle für Marokko erhält folgende Fassung:

"Marokko

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)
unter B1010:
  • Alle übrigen Abfälle
B1020; B1030
B1240
B1250B1250
B2010 - B2040
B2060 - B2130
B3020
unter B3030:
  • Alle übrigen Abfälle
unter B3030:
  • Altwaren
B3035 - B3130
B3140B3140
B4010 - B4030
GB040 - GC050
GE020 - GG030
GG040
GN010 - GN030GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(46) Die folgende Tabelle für Myanmar/Birma wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Myanmar/Birma

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(47) Die Tabelle für Nepal erhält folgende Fassung:

"Nepal

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Zinkschrott
  • Magnesiumschrott
  • Bismutschrott
  • Titanschrott
  • Zirconiumschrott
  • Manganschrott
  • Germaniumschrott
  • Vanadiumschrott
  • Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott
  • Thoriumschrott
  • Schrott von Seltenerdmetallen
unter B1010:
  • Nickelschrott
  • Wolframschrott
  • Molybdänschrott
  • Tantalschrott
  • Kobaltschrott
  • Chromschrott
unter B1010:
  • Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Aluminiumschrott
  • Zinnschrott
unter B1010:
  • Kupferschrott
B1020 - B1190
B1200
B1210 - B2040
B2060
B2070 - B2130
unter B3020:
Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:
  • andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf
    1. geklebte/laminierte Pappe (Karton)
    2. nicht sortierter Ausschuss
unter B3020:
Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:
  • ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe
  • Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt
  • hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)
B3030 - B4030
GB040 - GF010
GG030 - GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B3020
alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(48) Die folgende Tabelle für Nicaragua wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Nicaragua

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(49) Die Tabelle für Niger erhält folgende Fassung:

"Niger

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Chromschrott
  • Zinkschrott
  • Kupferschrott
unter B1010:
  • Alle übrigen Abfälle
B1020
B1030 - B1050
B1060 - B1080
B1090
B1100
B1115 - B1130
B1140
B1150; B1160
B1170 - B1190
B1200; B1210
B1220
B1230
B1240
B1250
B2010 - B2030
B2040
B2060 - B2110
B2120
B2130
B3020
B3026
B3027 - B3120
B3130
B3140
B4010
B4020; B4030
GB040
GC010 - GC050
GE020 - GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B1010
alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(50) Die folgende Tabelle für Nigeria wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Nigeria

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010
B1020
  • Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren)
B1020
  • Alle übrigen Abfälle
B1030 - B1100
B1115
B1120
B1130
B1140
B1150
B1170 - B1250
B2010 - B2040B2130
B2060 - B2120
B3020
B3026
B3027 - B3050
B3060
B3065
B3070 - B3140
B4010 - B4030
GB040
GC010 - GC050
GE020 - GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(51) Die Tabelle für Oman erhält folgende Fassung:

"Oman

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Aluminiumschrott
unter B2040:
  • Schlacke aus der Kupferherstellung
B3011
GG040
Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle"

(52) Die Tabelle für Pakistan erhält folgende Fassung:

"Pakistan

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010 - B1080
B1090
B1100
B1115
B1120 - B2130
B3011
B3020 - B3035
B3040
B3050
Unter B3060:
  • nur Weintrub
  • Degras: Rückstände aus Fettstoffen oder aus tierischen oder pflanzlichen Wachsen
  • Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert
  • Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall
unter B3060:
  • getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten
unter B3060:
  • Fischabfälle
  • andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen
B3065
B3070
B3080
B3090 - B3130
B3140
B4010 - B4020
B4030
GB040 - GC010
GC020 - GC030
GC050 - GG040
GN010
GN020 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3020
Gemisch B3030
Gemisch B3040 + B3080Gemisch B3040 + B3080
Gemisch B3040
Gemisch B3050"

(53) Die folgende Tabelle für Panama wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Panama

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(54) Die Tabelle für Paraguay erhält folgende Fassung:

"Paraguay

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(55) Die Tabelle für Peru erhält folgende Fassung:

"Peru

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(56) Die Tabelle für Philippinen erhält folgende Fassung:

"Philippinen

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Kobaltschrott
  • Chromschrott
  • Thoriumschrott
unter B1010:
  • Alle übrigen Abfälle
B1020 - B1090
B1100
B1115 - B1190
B1200; B1210
B1220 - B1250
B2010
B2020
B2030 B2040
B2060 - B2130
B3011; B3020
B3026 - B3140
B4010 - B4030
GB040
GC010 GC020
GC030 GC050
unter GG040:
  • Flugasche aus kohlebefeuerten Kraftwerken, die in Anlage I genannte Stoffe in solchen Konzentrationen enthalten, dass sie eine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen (siehe den diesbezüglichen Eintrag zum Baseler Übereinkommen) dürfen nicht importiert werden. Die Vorbehandlung der Flugasche sollte den Anforderungen an Klinker- oder Zementproduktion entsprechen und im Ausfuhrland erfolgen.
unter GG040:
  • Alle übrigen Abfälle
GE020
GF010; GG030
GN010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(57) Die Eintragung für Russland (Russische Föderation) erhält folgende Fassung:

"Russland (Russische Föderation)

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010 - B1031
B1050 - B1160
B1170 - B1200
B1220
B1230
B1240
B1250 - B2130
B3030 - B3035
B3040
B3050
B3060
B3065 - B3110
B3140
B4010 - B4030
GB040 - GC050
GE020
GG030 - GG040
GN010 - GN030"

(58) Die folgende Tabelle für San Marino wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"San Marino

a)b)c)d)
unter B3020:
  • ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und alle in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(59) Die folgende Tabelle für São Tomé und Príncipe wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"São Tomé und Príncipe

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(60) Die Tabelle für Senegal erhält folgende Fassung:

"Senegal

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010 - B1100
B1115 - B1250
B2010 - B2040
B2060 - B2130
B3020; B3030
B3026; B3027
B3035 - B3140
B4010 - B4030
GB040 - GG030
GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(61) Die Tabelle für Serbien erhält folgende Fassung:

"Serbien

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(62) Die Tabelle für Singapur erhält folgende Fassung:

"Singapur

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010 - B1100
B1115 - B1250
B2010 - B2130
B3011
B3020 - B3140
B4010 - B4030
GB040 - GC020
GC030 GC050
GE020 - GG030
GN010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(63) Die Tabelle für Tadschikistan erhält folgende Fassung:

"Tadschikistan

abcd
Einzelne Abfälle
B1010 - B1150
B1160 - B1200
B1210 - B1240
B1250
B2010 - B2030
unter B2040:
  • Betonbruchstücke
unter B2040:
  • alle übrigen Abfälle
B2060 - B2110
B2120 - B2130
B3020
unter B3030:
  • Seidenabfälle (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
    • weder gekrempelt noch gekämmt
    • anderes
  • Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
    • Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
    • andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren
    • Abfälle von groben Tierhaaren
  • Flachswerg und -abfälle
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute und anderen textilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie)
  • Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen Agavetextilfasern
  • Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos
  • Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee)
  • Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und anderen Pflanzentextilfasern, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen sind
unter B3030:
  • Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
    • Garnabfälle
    • Reißspinnstoff
    • anderes
  • Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
    • aus synthetischen Chemiefasern
    • aus künstlichen Chemiefasern
  • Altwaren
  • Altwaren Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus
    • sortiert
    • anderes
B3035 - B3040
B3050
unter B3060:
  • nur Weintrub
  • getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten
  • Degras: Rückstände aus Fettstoffen oder aus tierischen oder pflanzlichen Wachsen
unter B3060:
  • Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert
  • Fischabfälle
  • Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall
  • andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen
B3065
B3070
B3080
B3090 - B3120
B3130 - B3140
B4010 - B4020
B4030
GB040 - GC020
GC030
GC050 - GF010
GG030 - GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(64) Die folgende Tabelle für Sudan wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Sudan

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(65) Die Tabelle für Thailand erhält folgende Fassung:

"Thailand

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010 - B1100
B1110; B1115
B1120 - B1150
B1160
B1170 - B1250
B2010 - B2040
B2060
B2070
B2080
B2090 - B2110
B2120; B2130
B3020 - B3035
unter B3040:
  • Altreifen, sofern sie nicht für ein in Anlage IV Abschnitt A festgelegtes Verfahren bestimmt sind
unter B3040:
  • Alle übrigen Abfälle
B3050 - B3130
B3140
B4010 - B4020
B4030
GB040
GC010 - GC040
GC050 - GF010
GG030; GG040
GN010 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3020
Gemisch B3030
unter Gemisch B3040:
  • Altreifen enthaltende Gemische
unter Gemisch B3040:
  • alle übrigen Abfallgemische
unter Gemisch B3040 + B3080
  • Altreifen enthaltende Gemische
unter Gemisch B3040 + B3080
  • alle übrigen Abfallgemische
Gemisch B3050"

(66) Die Tabelle für Trinidad und Tobago erhält folgende Fassung:

"Trinidad und Tobago

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B3011
GC010; GC020
Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle
Abfallgemische
Gemische aus Abfällen, die im Eintrag B3011 eingestuft sind.alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(67) Die Tabelle für Tunesien erhält folgende Fassung:

"Tunesien

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
B1010B1010
B1020 - B1220
B1230 - B1240B1230 - B1240
B1250 - B2131
unter B3020:
Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:
  • andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf
    1. geklebte/laminierte Pappe (Karton)
    2. nicht sortierter Ausschuss
unter B3020:
Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:
  • ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe
  • Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt
  • hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)
unter B3020:
Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:
  • ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe
  • Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt
  • hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)
unter B3030:
  • alle übrigen Abfälle
unter B3030:
  • Altwaren
unter B3030:
  • alle übrigen Abfälle
B3035 - B3065B3035 - B3065
unter B3070:
  • Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet
unter B3070:
  • Abfälle von Menschenhaar
  • Strohabfälle
unter B3070:
  • Abfälle von Menschenhaar
  • Strohabfälle
B3080B3080
B3090 - B4030
GB040 - GN030
Abfallgemische
Gemisch B1010 + B1050
Gemisch B1010 + B1070
Gemisch B3040 + B3080Gemisch B3040 + B3080
Gemisch B1010Gemisch B1010
Gemisch B2010
Gemisch B2030
Gemisch B3020Gemisch B3020
Gemisch B3030Gemisch B3030
Gemisch B3040Gemisch B3040
Gemisch B3050Gemisch B3050"

(68) Die folgende Tabelle für Turkmenistan wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Turkmenistan

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(69) Die Tabelle für Ukraine erhält folgende Fassung:

"Ukraine

a)b)c)d)
B3011Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"

(70) Die folgende Tabelle für Uruguay wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

"Uruguay

a)b)c)d)
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische"B3011

(71) Die Tabelle für Usbekistan erhält folgende Fassung:

"Usbekistan

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)
unter B1010:
  • alle Abfälle, außer Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)
B1020
B1031
B1050 - B1090
unter B1100:
  • alle Abfälle, außer zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
B1115; B1120
B1140
B1200 - B2030
unter B2040:
  • alle Abfälle, außer teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung
B2130
B3020 - B3060
B3070 - B3090
B3120 - B4030
GB040 - GC030
GE020
GG030 - GN030
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"

(72) Die Tabelle für Vietnam erhält folgende Fassung:

"Vietnam

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
unter B1010:
  • Eisen- und Stahlschrott
  • Kupferschrott
  • Nickelschrott
  • Aluminiumschrott
  • Zinkschrott
  • Zinnschrott
  • Manganschrott
B1190 - B1210
B2020
unter B3011:
  1. Gehärtete Harze/Kondensationsprodukte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
    • Harnstoff-Formaldehyd-Harze
    • Phenol-Formaldehyd-Harze
    • Melamin-Formaldehyd-Harze
    • Epoxidharze
    • Alkydharze
  2. Fluorierte Polymere:
    • Perfluorethylen/-propylen (FEP)
    • Perfluoroethylen/ Perfluoralkoxyalkane
    • Tetrafluorethylen/Perfluoralkylvinylether (PFA)
    • Tetrafluorethylen/Perfluormethyl vinylether (MFA)
    • Poly vinylfluorid (PVF) Polyvinylidenefluorid (PVDF)
unter B3011:
    • nichthalogenierte Polymere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf:
    • Polyethylen (PE)
    • Polypropylen (PP)
    • Polystyrol (PS)
    • Acrylnitril-Butadienstyrol (ABS)
    • Polyethylenterephthalat (PET)
    • Polycarbonate (PC)
    • Polyether
  1. Ungefährliches Gemisch aus Kunststoffabfällen, bestehend aus Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) und/oder Polyethylenterephthalat (PET), sofern sie getrennt recycelt werden und nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Abfällen sind
B3020"

(73) Die Tabelle für Sambia erhält folgende Fassung:

"Sambia

a)b)c)d)
Einzelne Abfälle
Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle mit Ausnahme der in Spalte d aufgeführten Abfälleunter B3020: andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf:
  1. geklebte/laminierte Pappe (Karton)
  2. nicht sortierter Ausschuss
B3030 B3035
B3050 - B3065
unter B3070:
  • Abfälle von Menschenhaar
  • Strohabfälle
B3140
GE020 GF010
Abfallgemische
alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische"


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