Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Aquakulturtieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Das Vereinigte Königreich hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf fünf in Geflügelhaltungsbetrieben bestätigte Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt: einen Ausbruch in der Nähe von Buckfastleigh, Teignbridge, Devon, England, Vereinigtes Königreich, der am 22. Dezember 2021 bestätigt wurde, drei Ausbrüche in der Nähe von Woodbridge, East Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, die am 20., 27. und 30. März 2022 bestätigt wurden, und einen Ausbruch in der Nähe von Ilminster, South Somerset, England, Vereinigtes Königreich, der am 8. April 2022 bestätigt wurde. Das Vereinigte Königreich hat auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit ergriffen hat. Insbesondere hat das Vereinigte Königreich nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen. Des Weiteren hat das Vereinigte Königreich die erforderlichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in diesen infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(6) Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf zwölf Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Kentucky, South Dakota und Texas vorgelegt, die zwischen dem 12. Dezember 2021 und dem 3. April 2022 bestätigt wurden. Die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit ergriffen haben. Insbesondere haben die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen. Des Weiteren haben die Vereinigten Staaten die erforderlichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihrem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(7) Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich und von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in den genannten Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieser Ausbrüche ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(8) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der aktuellen Seuchenlage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(9) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(10) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Juli 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.77 folgende Fassung:

ii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.110 und GB-2.111 folgende Fassung:

iii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.113 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.117 folgende Fassung:

v) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.5 und US-2.6 folgende Fassung:

vi) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.15 folgende Fassung:

vii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.24 folgende Fassung:

viii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.31 folgende Fassung:

ix) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.36 folgende Fassung:

x) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.40 folgende Fassung:

xi) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.42 folgende Fassung:

xii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.51 und US-2.52 folgende Fassung:

xiii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.71 folgende Fassung:

xiv) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.86 folgende Fassung:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.77 folgende Fassung:

ii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.110 und GB-2.111 folgende Fassung:

iii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.113 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.117 folgende Fassung:

v) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.5 und US-2.6 folgende Fassung:

vi) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.15 folgende Fassung:

vii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.24 folgende Fassung:

viii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.31 folgende Fassung:

ix) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.36 folgende Fassung:

x) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.40 folgende Fassung:

xi) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.42 folgende Fassung:

xii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.51 und US-2.52 folgende Fassung:

xiii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.71 folgende Fassung:

xiv) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die folgenden Zeilen für die Zone US-2.86 folgende Fassung:

ENDE