Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen des Handels innerhalb der Union sowie der Ausfuhren in Drittländer führen kann. HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können. Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden.

(2) Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde ein neuer Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in der genannten Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsbestimmungen. Darüber hinaus ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission ² die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die HPAI.

(3) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 ³ der Kommission wurde im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Sofortmaßnahmen auf Unionsebene im Zusammenhang mit Ausbrüchen der HPAI.

(4) Insbesondere müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 die von den Mitgliedstaaten nach Ausbrüchen der HPAI gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen sowie weiteren Sperrzonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen sowie weitere Sperrzonen definierten Gebiete umfassen.

(5) Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 hat Bulgarien der Kommission Ausbrüche der HPAI in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, in den Regionen Veliko Tarnovo, Pazardzhik, Dobrich und Haskovo gemeldet.

(6) Darüber hinaus hat Rumänien der Kommission Ausbrüche der HPAI in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, im Kreis Teleorman gemeldet.

(7) Des Weiteren hat Dänemark der Kommission einen Ausbruch der HPAI in einem Betrieb, in dem Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, in der Gemeinde Slagelse gemeldet.

(8) Ferner hat Ungarn der Kommission Ausbrüche der HPAI in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, in den Komitaten HajdúBihar und Szabolcs-Szatmár-Bereg gemeldet.

(9) Die zuständigen Behörden Bulgariens, Dänemarks, Ungarns und Rumäniens haben die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um die Ausbrüche herum.

(10) Die Kommission hat die von Bulgarien, Dänemark, Ungarn und Rumänien ergriffenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit den genannten Mitgliedstaaten geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der von den zuständigen Behörden Bulgariens, Dänemarks, Ungarns und Rumäniens abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen ausreichend weit von den Betrieben entfernt sind, in denen die Ausbrüche der HPAI bestätigt wurden.

(11) Für Bulgarien, Ungarn und Rumänien sind derzeit im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 keine Gebiete als Schutz- oder Überwachungszonen ausgewiesen.

(12) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, ist es notwendig, die von Bulgarien, Dänemark, Ungarn und Rumänien gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnungsgemäß abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit diesen Mitgliedstaaten rasch auf Unionsebene auszuweisen.

(13) Daher sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 für Dänemark als Schutz- und Überwachungszonen aufgeführten Gebiete geändert werden.

(14) Ferner sollten im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 Schutz- und Überwachungszonen für Bulgarien, Ungarn und Rumänien aufgeführt werden.

(15) Dementsprechend sollte der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 dahin gehend geändert werden, dass die Regionalisierung auf Unionsebene aktualisiert wird, indem die von Bulgarien, Dänemark, Ungarn und Rumänien gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnungsgemäß abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen sowie die Dauer der dort geltenden Maßnahmen aufgenommen werden.

(16) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 sollte daher entsprechend geändert werden.

(17) Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden.

(18) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 13. November 2023

.

"Anhang

Teil A

Schutzzonen gemäß Artikel 1 Buchstabe a und Artikel 2 in den betroffenen Mitgliedstaaten*:

Mitgliedstaat: Bulgarien

Mitgliedstaat: Dänemark

Mitgliedstaat: Ungarn

Mitgliedstaat: Polen

Mitgliedstaat: Rumänien

ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs	Das Gebiet umfasst:	Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
County: Teleorman
RO-HPAI(P)-2023-00004 RO-HPAI(P)-2023-00005	Loc. Calomfireşti - Comuna Poroschia Loc. Poroschia - Comuna Poroschia Loc. Loc. Brânceni - Comuna Brânceni	22.11.2023

Teil B

Überwachungszonen gemäß Artikel 1 Buchstabe a und Artikel 3 in den betroffenen Mitgliedstaaten*:

Mitgliedstaat: Bulgarien

Mitgliedstaat: Dänemark

Mitgliedstaat: Ungarn

Mitgliedstaat: Polen

Mitgliedstaat: Rumänien

ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs	Das Gebiet umfasst:	Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
County: Teleorman
RO-HPAI(P)-2023-00004 RO-HPAI(P)-2023-00005	Mun. Alexandria Loc. Purani - Comuna Vităneşti Loc. Teleorman - Comuna Mârzăneşti Loc. Mârzăneşti - Comuna Mârzăneşti Loc. Valea Părului - Comuna Mârzăneşti Loc. Cernetu - Comuna Mârzăneşti Loc.Ştorobăneasa - ComunaŞtorobăneasa Loc. Beiu - ComunaŞtorobăneasa Loc. Smârdioasa - Comuna Smârdioasa Loc. Şoimu - Comuna Smârdioasa Loc. Cervenia - Comuna Cervenia Loc. Izvoarele - Comuna Izvoarele	1.12.2023
	Loc. Calomfireşti - Comuna Poroschia Loc. Poroschia - Comuna Poroschia Loc. Loc. Brânceni - Comuna Brânceni	23.11.2023 - 1.12.2023

Teil C

Weitere Sperrzonen gemäß Artikel 1 Buchstabe b und Artikel 4 in den betroffenen Mitgliedstaaten*:

Mitgliedstaat: Keiner

___
*) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten für die Zwecke dieses Anhangs Verweise auf einen Mitgliedstaat auch für das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland. "

ENDE