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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 25a Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Luftverkehrstätigkeiten fallen unter das mit der Richtlinie 2003/87/EG eingerichtete System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union (EU-EHS).

(2) Mit der Richtlinie (EU) 2023/958 des Europäischen Parlaments und des Rates ² wurde die Richtlinie 2003/87/EG geändert, um das System zur Verrechnung und Reduzierung von Kohlenstoffdioxid für die internationale Luftfahrt (CORSIA) der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) angemessen umzusetzen.

(3) Gemäß Artikel 25a Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG nimmt die Kommission eine Liste von Staaten (ohne EWR-Länder, die Schweiz und das Vereinigte Königreich) an, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie für die Zwecke der Richtlinie 2003/87/EG CORSIA anwenden, mit dem Jahr 2019 als Referenzjahr für die Jahre 2021 bis 2023. Das Europäische Parlament und der Rat haben EWR-Länder, die Schweiz und das Vereinigte Königreich von einer solchen Liste von Staaten ausgenommen, da die Strecken zwischen diesen Ländern in den Anwendungsbereich der jeweiligen Emissionshandelssysteme fallen.

(4) In Bezug auf 2023 beruht die Aufnahme eines Staates in die Liste von Staaten, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie für die Zwecke der Richtlinie 2003/87/EG CORSIA anwenden, auf der Mitteilung der Absicht des Staates, CORSIA in Bezug auf Emissionen im Jahr 2023 anzuwenden, wobei diese Mitteilung an das ICAO-Sekretariat zu richten ist. Das ICAO-Sekretariat veröffentlicht jährlich eine Liste von Staaten, die eine solche Mitteilung übermittelt haben. Um den Änderungen dieser jährlich veröffentlichten Liste Rechnung zu tragen, nimmt die Kommission jedes Jahr eine Liste von Staaten (ohne EWR-Länder, die Schweiz und das Vereinigte Königreich) an, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie für die Zwecke der Richtlinie 2003/87/EG CORSIA anwenden.

(5) Die vom ICAO-Sekretariat für 2023 veröffentlichte Liste von Staaten, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie CORSIA anwenden, umfasst San Marino und Monaco. San Marino und Monaco sollten jedoch nicht in den Anhang dieser Verordnung aufgenommen werden, da sie über keinen Flughafen verfügen und 2023 keine Flüge auf Strecken durchgeführt wurden, auf die CORSIA für die Zwecke der Richtlinie 2003/87/EG Anwendung findet.

(6) Die Liste von Staaten im Anhang ist von Luftfahrzeugbetreibern bei der Berichterstattung über die Emissionen im Jahr 2023 zu verwenden. Um die rechtzeitige Anwendung dieser Liste vor Ablauf der Frist für die Berichterstattung betreffend diese Emissionen zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Klimaänderung

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Liste von Staaten, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie für die Zwecke der Richtlinie 2003/87/EG CORSIA in Bezug auf Emissionen im Jahr 2023 anwenden, ist im Anhang dieser Verordnung festgelegt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Februar 2024

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ENDE