umwelt-online: Durchführungsverordnung (EU) 2024/1768 zur Genehmigung des Grundstoffs Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1768 der Kommission vom 26. Juni 2024 zur Genehmigung des Grundstoffs Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. L 2024/1768 vom 27.06.2024)

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 23 Absatz 5 in Verbindung mit Artikel 13 Absatz 2,

(1) Am 18. März 2021 erhielt die Kommission einen Antrag von Multifolia Sas auf Genehmigung von Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets als Grundstoff zur Verwendung im Pflanzenschutz als Nematizid für Trauben.

(2) Nach Prüfung der Zulässigkeit waren dem im März 2021 vorgelegten Antrag die gemäß Artikel 23 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 vorgeschriebenen Informationen beigefügt.

(3) Die Kommission ersuchte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden "Behörde") gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 um wissenschaftliche Unterstützung. Die Behörde legte der Kommission am 9. Dezember 2022 ² einen technischen Bericht zu Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets vor.

(4) Die Kommission legte dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 21. März 2024 den Überprüfungsbericht ³ und am 23. Mai 2024 einen Entwurf der vorliegenden Verordnung vor.

(5) Aus den vom Antragsteller vorgelegten Informationen geht hervor, dass Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets derzeit als Futtermittel und als Düngemittel auf dem Markt ist. Im Übrigen wird der Stoff zwar nicht in erster Linie für den Pflanzenschutz verwendet, Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets ist jedoch für den Pflanzenschutz von Nutzen. Auf Grundlage der im Antrag enthaltenen Informationen sowie des technischen Berichts der Behörde kann auch der Schluss gezogen werden, dass es sich bei Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets nicht um einen bedenklichen Stoff handelt. Er kann keine Störungen des Hormonsystems und keine neurotoxischen oder immuntoxischen Wirkungen auslösen und wird nicht als Pflanzenschutzmittel vermarktet. Folglich erfüllt Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets die in Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genannten Bedingungen.

(6) Es lag keine einschlägige Bewertung vor, die in Übereinstimmung mit anderen Gemeinschaftsvorschriften durchgeführt wurde.

(7) Nach Prüfung des Antrags und aller zugehörigen Unterlagen ist davon auszugehen, dass Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets grundsätzlich den Anforderungen in Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genügt, insbesondere hinsichtlich der im Überprüfungsbericht der Kommission geprüften und beschriebenen Verwendungen. Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets sollte daher als Grundstoff genehmigt werden.

(8) Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zum technischen Bericht der Behörde und zum Entwurf des Überprüfungsberichts der Kommission Stellung zu nehmen. Die daraufhin vom Antragsteller vorgelegte Stellungnahme wurde eingehend geprüft.

(9) Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und angesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollte die Genehmigung jedoch an bestimmte Bedingungen geknüpft werden.

(10) Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ⁴ entsprechend geändert werden.

(11) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

Der in Anhang I beschriebene Stoff Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets wird unter den ebenfalls in Anhang I genannten Bedingungen als Grundstoff genehmigt.

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

1) ABl. L 309 vom 24.11.2009 S. 1. ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2009/1107/oj.

2) EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2023: Technical report on the outcome of the consultation with Member States and EFSA on the basic substance application for approval of sainfoin ( Onobrychis viciifolia var. Perly) dried pellets to be used in plant protection as a nematicide in grapevines (Begleitende Veröffentlichung der EFSA 2023:EN-7763, 94 S., doi:10.2903/sp.efsa.2023.EN-7763).

3) Endgültiger Überprüfungsbericht für den Grundstoff Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets, vom Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 23. Mai 2024 im Hinblick auf die Genehmigung von Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 abgeschlossen.

4) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.06.2011 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2011/540/oj).

In Teil C des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird folgender Eintrag angefügt:

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern	IUPAC-Bezeichnung	Reinheit ¹	Datum der Genehmigung	Sonderbestimmungen
Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets CAS-Nr.: Nicht verfügbar CIPAC-Nr.: Nicht verfügbar	Nicht verfügbar	1.000 g/kg Relevante Verunreinigungen: Arsen (1 g/kg), Cadmium (0,1 g/kg), Chrom (VI) (0,1 g/kg), Quecksilber (1 g/kg), Nickel (0,1 g/kg), Blei (0,3 g/kg)	17. Juli 2024	Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets muss gemäß den besonderen Bedingungen angewandt werden, die in den Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets (PLAN/2024/790 RR rev1) und insbesondere in dessen Anlagen I und II enthalten sind.
1) Nähere Angaben zur Identität, Spezifikation und Anwendungsweise des Grundstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

Nummer	Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern	IUPAC-Bezeichnung	Reinheit ¹	Datum der Genehmigung	Sonderbestimmungen
"26	Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets CAS-Nr.: Nicht verfügbar CIPAC-Nr.: Nicht verfügbar	Nicht verfügbar	1.000 g/kg Relevante Verunreinigungen: Arsen (1 g/kg), Cadmium (0,1 g/kg), Chrom (VI) (0,1 g/kg), Quecksilber (1 g/kg), Nickel (0,1 g/kg), Blei (0,3 g/kg)	17. Juli 2024	Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets muss gemäß den besonderen Bedingungen angewandt werden, die in den Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Onobrychis viciifolia (Saat-Esparsette) in Form von getrockneten Pellets (PLAN/2024/790 RR rev1) und insbesondere in dessen Anlagen I und II enthalten sind.
1) Nähere Angaben zur Identität, Spezifikation und Anwendungsweise des Grundstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten."