Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 1994, Chemikalien - EU Bund

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die "Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe" insbesondere auf die Artikel 8 und 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 793/93 sieht ein System zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe vor. Zur Bewertung dieser Umweltrisiken sollte festgelegt werden, welche Stoffe vorrangig zu prüfen sind und besondere Aufmerksamkeit erfordern.

Aus diesem Grunde ist die Kommission nach Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 zur Feststellung einer Prioritätenliste verpflichtet. Artikel 8 gibt ferner Aufschluß darüber, welche Kriterien bei der Erstellung dieser Liste berücksichtigt werden müssen.

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 ist für jeden Stoff auf der Prioritätenliste ein Mitgliedstaat zu benennen, der für dessen Bewertung zuständig ist. Bei der Zuweisung der Stoffe soll eine gerechte Lastenverteilung zwischen den Mitgliedstaaten gewährleistet sein.

Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 eingesetzten Ausschusses

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Prioritäten1iste

(1) Hiermit wird eine Prioritätenliste festgelegt, die im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführt wird.

(2) Für jeden Stoff auf der Prioritätenliste wird hiermit ein Mitgliedstaat benannt, der für dessen Bewertung zuständig ist und im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführt wird.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Mai 1994

.

ENDE