Regelwerk, Immissionsschutz, BImSchVen
VwV-StV-ImSch
- Inhalt -
1 Allgemeines
2. Zuständigkeit und Verfahren
2.1 Voraussetzungen für ein Tätigwerden der Straßenverkehrsbehörde
2.2 Auslösende Information durch die Immissionsschutzbehörde
2.3 Verkehrsbeschränkungen und -verbote
3 Anordnung von Verkehrsbeschränkungen und -verboten
3.1 Art der Maßnahmen
3.2 Ermessen der Straßenverkehrsbehörde
3.2.1 Geeignetheit der Maßnahme
3.2.2 Erforderlichkeit der Maßnahme
3.2.3 Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne
4 Besonderheiten bei den Anordnungen durch Verkehrszeichen
5 Ausnahmen für bestimmte Fahrzeugarten und Behandlung von Fahrten zu besonderen Zwecken
5.1 Ausnahmen von Verkehrsverboten für Kraftfahrzeuge mit geringem Schadstoffausstoß
5.2 Behandlung von Fahrten zu besonderen Zwecken
6 Überprüfung der getroffenen Maßnahmen