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Zur Neuregelung: "TRBS - Technische Regeln für Betriebssicherheit" (TRBS 1121)

1 Vorbemerkung

Nach § 7 Abs. 1 Satz 3 der Verordnung über Aufzugsanlagen (Aufzugsverordnung - AufzV (jetzt BetrSichV, 12.GSGV, RL 95/16/EG) ) vom 27. Februar 1980 - (BGBl. I S.205) ist als wesentlich jede Änderung anzusehen, die die Sicherheit der Anlage beeinträchtigen kann. Die Nummern 3 und 4 enthalten Beispiele, die als wesentlich bzw. nicht wesentlich zu betrachten sind.

2 Begriffsbestimmungen

2.1 Änderung:

Nichtwiederherstellung des bisherigen Zustandes oder Auswechselung von Teilen gegen solche anderer Ausführung.

2.2 Erneuerung:

Auswechselung von Teilen gegen solche gleicher Ausführung.

3 Wesentliche Änderungen

Als "wesentliche Änderungen" gelten insbesondere:

3.1 Änderung

• der Tragfähigkeit
• der Betriebsgeschwindigkeit
• der Stromart oder Spannung
• der Anzahl der Schachtzugänge
• des Aufstellungsortes des Triebwerkes
• der Höhe des Fahrschachtes
• im Sicherheitssystem der Steuerung
• des Kopierwerkes, soweit es Sicherheitsfunktionen hat
• der Führungsschienen
• der Ölpuffer
• der Geschwindigkeitsbegrenzer
• der Türverschlüsse
• der Fahrkorbtüren
• des Fahrkorbrahmens und des Fahrkorbes, soweit die Sicherheit betroffen ist
• der Fangvorrichtung
• des Getriebes
• der Treibscheiben
• der Triebwerkschellen
• der Seiltrommeln
• der Kettenräder
• der Tragmittel
• der Bremse
• im hydraulischen System
• des Antriebsmotors

3.2 Erneuerung

• von Fangvorrichtungen
• von Treibscheiben
• des Kopierwerkes, soweit es Sicherheitsfunktionen hat
• von Tragmitteln bei Personen-Umlaufaufzügen
• der mechanischen Teile des Antriebes von Personen-Umlaufaufzügen
• der Steuerung von Personen-Umlaufaufzügen

4 Sonstige Änderungen

Als "wesentliche Änderung" gelten nicht:

4.1 Erneuerung

• der Tragmittel, ausgenommen bei Personen-Umlaufaufzügen
• des Getriebes, ausgenommen bei Personen-Umlaufaufzügen
• der Triebwerkswellen
• der Seiltrommeln
• der Kettenräder
• der Bremse
• der Bremsbeläge
• von Teilen des hydraulischen Systems
• des Antriebsmotors
• von Türflügeln oder -blättern
• von Führungsschienen
• von Teilen des Fahrkorbes
• von Schützen, Relais oder ihrer Spulen, Befehlsschaltern oder Kontakten
• der Geschwindigkeitsbegrenzer
• von Einzelteilen des Geschwindigkeitsbegrenzers
• Wiederherstellung der ursprünglichen Einstellung nach einer Teilreparatur

4.2 Die in Nummer 3.1 genannten Änderungen

• der Anzahl der Schachtzugänge
• des Aufstellungsortes des Triebwerkes
• der Höhe des Fahrschachtes

sind auf Bauaufzüge mit Personenbeförderung (Anhang Nr. 1.6 AufzV (jetzt BetrSichV, 12.GSGV, RL 95/16/EG)) nicht anzuwenden.

5 Prüfung nach einer wesentlichen Änderung

Aufzugsanlagen dürfen nach einer wesentlichen Änderung erst wieder in Betrieb genommen werden, wenn sie vom Sachverständigen geprüft worden sind (§ 9 Abs. 1 AufzV (jetzt BetrSichV, 12.GSGV, RL 95/16/EG)).

Die Prüfung nach Schadensfällen durch den Sachverständigen (§ 12 AufzV (jetzt BetrSichV, 12.GSGV, RL 95/16/EG)) bleibt unberührt.