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Änderungstext
Bekanntmachung von Technischen Regeln
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Vom 15. Januar 2010
(GMBl. Nr. 12 vom 25.01.2010 S. 231)
hier: | - TRGS 402 "Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition" |
- TRGS 420 "Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung" |
- Bek.d.BMASv - IIIb 3 - 35125 - 5 -
Gemäß § 21 Abs. 4 der Gefahrstoffverordnung macht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die anliegenden vom Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) beschlossenen Technischen Regeln für Gefahrstoffe bekannt:
Die TRGS 402 "Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition" Ausgabe Juli 2008 (GMBl 2008, Nr. 28 S. 558-575) wird neugefasst.
Änderungen und Ergänzungen der TRGS 420
Die TRGS 420 "Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung"
Ausgabe Januar 2006 (BArbBl. Heft 1/2006 S. 38-41), zuletzt geändert Juli 2009 (GMBl 2009, Nr. 28 S. 604), wird wie folgt geändert und ergänzt:
1. Der Vorspann wird wie folgt neugefasst:
alt | neu |
Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, einschließlich deren Einstufung und Kennzeichnung, wieder.
Sie werden vom
Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) aufgestellt und von ihm der Entwicklung entsprechend angepasst. Die TRGS werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Bundesarbeitsblatt bekannt gegeben. | "Die Technischen Regeln zu Gefahrstoffen geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, einschließlich deren Einstufung und Kennzeichnung, wieder.
Sie werden vom
Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) ermittelt bzw. angepasst und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) bekannt gegeben." |
2. In Nummer 1 Abs. 3 wird "Berufgenossenschaften" durch "Unfallversicherungsträgern" ersetzt.
3. In Nummer 2.1 Abs. 2 wird "Bewertung" durch "Beurteilung" ersetzt.
4. Nummer 2.1 Abs. 3 und 4 werden wie folgt gefasst:
alt | neu |
(3) Bei den in VSK beschriebenen Schutzmaßnahmen überschreitet die Exposition nicht bestimmte Bewertungsmaßstäbe für die inhalative Exposition auf arbeitsmedizinisch-toxikologischer Basis (Nummer 5 Abs. 2). Die Bewertungsmaßstäbe auf arbeitsmedizinisch-toxikologischer Basis im Hinblick auf die inhalative Exposition werden nicht überschritten, wenn
Bei Beachtung dieser Bewertungsmaßstäbe sind akute oder chronische schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit im Allgemeinen nicht zu erwarten. (4) Stellt der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung fest, dass die Maßnahmen der VSK erfüllt sind, können künftig Arbeitsplatzmessungen entfallen. | "(3) Bei den in VSK beschriebenen Schutzmaßnahmen überschreitet die inhalative Exposition bestimmte Beurteilungsmaßstäbe nicht.
Als Beurteilungsmaßstäbe dienen
Bei Beachtung dieser Beurteilungsmaßstäbe sind akute oder chronische schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit im Allgemeinen nicht zu erwarten. (4) Stellt der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung fest, dass die Maßnahmen der VSK erfüllt sind, können künftig Arbeitsplatzmessungen entfallen." |
5. In Nummer 2.2 wird "gleichwertige Beurteilungsmethoden (Nachweismethoden)" durch "geeignete Ermittlungsmethoden" ersetzt.
6. In Nummer 2.4 wird "Messungen der Gefahrstoffexposition" durch "Arbeitsplatzmessungen" ersetzt.
7. In Nummer 3 Abs. 3 wird "Arbeitsbereich" durch "Gefährdungsbeurteilung" ersetzt.
8. Nummer 4.2.1 Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
alt | neu |
Messberichte über durchgeführte Arbeitsplatzmessungen sollen den Anforderungen der Akkreditierungsrichtlinien der Länder genügen [Richtlinien für die Akkreditierung von Messstellen gemäß § 9 Abs. 6 Gefahrstoffverordnung. LASI Veröffentlichung LV 2.2, 2005] | "Messberichte über durchgeführte Arbeitsplatzmessungen sollen den Anforderungen der Anlage 1 der TRGS 402 genügen." |
9. In Nummer 4.2.1 Abs. 5 wird jeweils "Arbeitsbereichsanalysen" durch "Arbeitsplatzmessungen" ersetzt.
10. In Nummer 4.3 wird im ersten Anstrich die Fußnote 1 gestrichen und ergänzt (s. TRGS 401 "Gefährdung durch Hautkontakt").
11. In Nummer 4.5.4 wird im 2. Anstrich "Bewertungsmaßstab" durch "Beurteilungsmaßstab" ersetzt.
12. Es wird folgende neue Nummer 4.5.6 eingefügt: "4.5.6 VSK - Gliederung
Der Text für VSK orientiert sich an folgender Gliederung:
13. In Nummer 5 Abs. 4 wird im 5. Anstrich im Klammerausdruck nach "Expositionsbeschreibungen" eingefügt ", Berechnungen".
14. In Nummer 5 wird folgender Absatz 5 angefügt:
"(5) In der Anlage zur TRGS 420 sind die als VSK vom AGS verabschiedeten standardisierten Arbeitsverfahren mit Quellenangabe verzeichnet."
15. Die Anlage "Verzeichnis der vom AGS als VSK anerkannten standardisierten Arbeitsverfahren" wird wie folgt ergänzt.
Lfd.
Nr. | Titel | Ausgabe/Quelle |
5 | Handlungsanleitung zur guten Arbeitspraxis Textilrecycling
- Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und biologischen Arbeitsstoffen beim Recycling von Textilabfällen | http://www.baua.de/nn_12322/de/Themenvon-A-Z/Gefahrstoffe/
Arbeitenmit-Gefahrstoffen/pdf/Textilrecycling.pdf? |
ENDE