Druck- und LokalversionFür einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die
Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.
Regelwerk, Abfall, Transport

1. CDNI-VO - 1. CDNI-Verordnung
Erste Verordnung zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

Vom 16. Dezember 2010
(BGBl. II Nr. 36 vom 21.12.2010 S. 1438; 08.07.2016 S. 1594 16)



Auf Grund des § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 5 des Ausführungsgesetzes zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt vom 13. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2642) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hinsichtlich § 2 Absatz 1 Nummer 1 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, hinsichtlich § 2 Absatz 1 Nummer 5 darüber hinaus im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

Artikel 1 Inkraftsetzung von Beschlüssen der Konferenz der Vertragsparteien

Die mit den Beschlüssen vom 1./2. Dezember 2009 und vom 18. März 2010 von der Konferenz der Vertragsparteien in Straßburg angenommenen Änderungen der Anlage 2 des mit Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt vom 13. Dezember 2003 veröffentlichten Übereinkommens (CDNI) (BGBl. 2003 II S. 1799, 1800, 1813) werden hiermit auf den in Anlage 1 des CDNI genannten deutschen Wasserstraßen in Kraft gesetzt. Die Beschlüsse werden nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2 (aufgehoben) 16

Artikel 3 Inkrafttreten

(1) Artikel 2 dieser Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft, im Übrigen tritt diese Verordnung am Tag nach der Verkündung in Kraft.

(2) Diese Verordnung tritt an dem Tag außer Kraft, an dem das Übereinkommen für die Bundesrepublik Deutschland außer Kraft tritt. Der Tag des Außerkrafttretens ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben.



Beschluss CDNI 2009-II-2

Anlage 2 - Anhang III Entladungsstandards

.Die Konferenz der Vertragsparteien,

in dem Bestreben, dafür zu sorgen, dass die Stoffliste von Anhang III der Anlage 2 des Übereinkommens die regelmäßig auf Wasserstraßen beförderten Güter berücksichtigt,

gestützt auf Artikel 14 und 19 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt,

stellt das Einverständnis aller Vertragsparteien mit diesem Beschluss fest,

nimmt die beigefügte Fassung 2010 des Anhangs III der Anwendungsbestimmung, die den in der ursprünglichen Fassung der Anlage 2 enthaltenen Anhang III ersetzt, an.

Dieser Beschluss tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

.

 Entladungsstandards und Abgabe-/Annahmevorschriften für die Zulässigkeit der Einleitung von Wasch-, Niederschlags- und Ballastwasser mit Ladungsrückständen
(Ausgabe 2010)
Anhang III der Anwendungsbestimmung

Vorbemerkung

Für die Einleitung von Waschwasser, Niederschlagswasser oder Ballastwasser mit Ladungsrückständen aus Laderäumen oder Ladetanks, die den in Teil B Artikel 5.01 der Anwendungsbestimmung definierten Entladungsstandards entsprechen, sind abhängig von dem Ladungsgut und dem Entladungsstandard der Laderäume und Ladetanks in der folgenden Tabelle die Abgabe-/Annahmevorschriften angegeben. Die Spalten der Tabelle haben folgende Bedeutung:

1. Spalte 1: Angabe der Güternummer nach dem einheitlichen Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik (NST)

2. Spalte 2: Güterart, Beschreibung nach NST

3. Spalte 3: Einleitung des Waschwassers, Niederschlagswassers oder Ballastwassers in das Gewässer erlaubt unter der Bedingung, dass vor dem Waschen der jeweils geforderte Entladungsstandard

A: besenrein oder nachgelenzt in den Laderäumen oder Ladetanks
oder

B: vakuumrein in den Laderäumen

eingehalten worden ist.

4. Spalte 4: Abgabe des Waschwassers, Niederschlagswassers oder Ballastwassers für eine Einleitung in die Kanalisation über die dafür vorgesehenen Anschlüsse unter der Bedingung, dass vor dem Waschen der jeweils geforderte Entladungsstandard

A: besenrein oder nachgelenzt in den Laderäumen oder Ladetanks
oder
B: vakuumrein in den Laderäumen

eingehalten worden ist.

5. Spalte 5: Abgabe des Waschwassers, Niederschlagswassers oder Ballastwassers an Annahmestellen zur Sonderbehandlung S. Das Behandlungsverfahren hängt von der Art des Ladungsgutes ab, z.B. Aufspritzen auf die Lagerhaltung, Abfuhr zu einer Kläranlage, Aufbereitung in einer geeigneten Abwasserbehandlungsanlage.

6. Spalte 6: Hinweise zu Anmerkungen in den Fußnoten

Weitere Hinweise zur Anwendung der Tabelle

a) Entsprechen die Laderäume oder Ladetanks nicht dem jeweils geforderten Entladungsstandard A oder B, ist eine Abgabe zur Sonderbehandlung S erforderlich.

b) Liegen Ladungsrückstände aus verschiedenen Gütern vor, richtet sich die Entsorgung nach dem Gut mit der strengsten Abgabe-/Annahmevorschrift in der Tabelle.

c) Bei Beförderung von Versandstücken wie zum Beispiel Fahrzeugen, Containern, Großpackmitteln, palletierter und verpackter Ware richtet sich die Abgabe-/Annahmevorschrift nach den in diesen Versandstücken enthaltenen losen oder flüssigen Gütern, wenn infolge von Beschädigungen oder Undichtigkeiten Güter ausgelaufen oder ausgetreten sind.

d) Niederschlagswasser und Ballastwasser aus waschreinen Laderäumen und Ladetanks kann in das Gewässer eingeleitet werden.

e) Waschwasser von besenreinen Gangborden und von sonstigen leicht verschmutzten Oberflächen wie z.B. Lukendeckeln, Dächern usw. darf in das Gewässer eingeleitet werden.

GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
0Land-, forstwirtschaftliche und verwandte Erzeugnisse
(einschl. lebende Tiere)
    
00Lebende Tiere    
001Lebende Tiere (ausgenommen Fische)    
0010Lebende Tiere (ausgenommen Fische)A-  
01Getreide    
011Weizen    
0110WeizenAA  
012Gerste    
0120GersteAA  
013Roggen    
0130RoggenAA  
014Hafer    
0140HaferAA  
015Mais    
0150MaisAA  
016Reis    
0160Reis    
019Sonstiges Getreide    
0190Buchweizen, Hirse, Getreide, nicht spezifiziert, GetreidemischungenAA  
02Kartoffeln    
020Kartoffeln    
0200KartoffelnAA  
03Frische Früchte, frisches und gefrorenes Gemüse    
031Zitrusfrüchte    
0310ZitrusfrüchteAA  
035Sonstige frische Früchte    
0350Früchte und Obst, frischAA  
039Frisches und gefrorenes Gemüse    
0390Gemüse, frisch oder gefrorenAA  
04Spinnstoffe und textile Abfälle    
041Wolle und sonstige Tierhaare    
0410Wolle und sonstige TierhaareAA  
042Baumwolle    
0421Baumwolle, Baumwollfasern, WatteAA  
0422Baumwollabfälle, LintersAA  
043Künstliche und synthetische Textilfasern    
0430Künstliche und synthetische Textilfasern, z.B. Chemiefasern, ZellwolleAA  
045Sonstige pflanzliche Textilfasern, Seide    
0451Flachs, Hanf, Jute, Kokosfasern, Sisal, WergAA  
0452Abfälle von FasernAA  
0453SeideAA  
0459Textilfasern, nicht spezifiziertAA  
049Lumpen und Textilabfälle    
0490Lumpen, Putzwolle, TextilabfälleAA  


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
05Holz und Kork    
051Papier- und anderes Faserholz    
0511Faserholz, PapierholzAA  
0512Holz zur DestillationAA  
052Grubenholz    
0520GrubenholzAA 1)
055Sonstiges Rohholz    
0550Rohholz, StammholzAA 1)
056Holzschwellen und anderes bearbeitetes Holz (ausgenommen Grubenholz)    
0560Balken, Hölzer für Dielen, für Parkett, Bohlen, Bretter, Sparren, Masten, Pfähle, Stangen, Kantholz, Latten, Parkettbretter, Schnittholz, SchwellenA, BA, B 2)
057Brennholz, Holzkohle, Kork, Holz- und Korkabfälle    
0571Brennholz, Holzabfälle, belastetes Altholz, Holzhackschnitzel, Holzschwarten, SpreißelholzA, BA, B 2)
0572FaschinenAA  
0573Holzkohle, HolzkohlenbrikettsAA  
0574Kork, roh, Korkabfälle, KorkausschussrindeAA  
06Zuckerrüben    
060Zuckerrüben    
0600ZuckerrübenAA  
09Sonstige pflanzliche, tierische und verwandte Rohstoffe    
091Rohe Häute und Felle    
0911Häute und Felle, roh-AS 
0912Lederabfälle, LedermehlBA  
092Natürlicher und synthetischer Kautschuk, roh und regeneriert    
0921Guttapercha, roh, Kautschuk, natürlich oder synthetisch, Kautschukmilch, LatexBA  
0922KautschukregeneratBA  
0923Kautschukabfälle, Kautschukwaren, alt, abgängigBA  
099Sonstige pflanzliche und tierische Rohstoffe, nicht zur Ernährung
(ausgenommen Zellstoff und Altpapier)
    
0991Pflanzliche Rohstoffe, z.B. Bambus, Bast, Espartogras, Farbhölzer, Harze, Kopal, Polsterwatte, -wolle, Rinden zum Färben, zum Gerben, Saaten, Samen, Sämereien, nicht spezifiziert, Schilf, SeegrasAAS3)
0992Tierische Rohstoffe, z.B. Blutkuchen, -mehl, Federn, KnochenmehlBA  
0993Abfälle von pflanzlichen und tierischen RohstoffenA, BA 13)


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
1Andere Nahrungs- und Futtermittel    
11Zucker    
111Rohzucker    
1110Rohzucker (Rohr-, Rübenzucker)BA  
112Raffinierter Zucker    
1120Zucker, raffiniert, KandiszuckerBA  
113Melasse    
1130MelasseBA  
12Getränke    
121Most und Wein aus Weintrauben    
1210Most und Wein aus WeintraubenAA  
122Bier    
1220BierAA  
125Sonstige alkoholische Getränke    
1250Alkoholische Getränke, z.B. Branntwein, unvergällt, Fruchtwein, Most, Obstwein, SpirituosenAA  
128Alkoholfreie Getränke    
1281Alkoholfreie Getränke, z.B. Limonade, MineralwasserAA  
1282Wasser, natürlich, nicht spezifiziertAA  
13Genussmittel und Nahrungsmittelzubereitungen, nicht spezifiziert    
131Kaffee    
1310KaffeeAA  
132Kakao und Kakaoerzeugnisse    
1320Kakao und KakaoerzeugnisseAA  
133Tee und Gewürze    
1330Tee und GewürzeAA  
134Rohtabak und Tabakwaren    
1340Rohtabak, Tabak, -warenAA  
136Süß-, Zucker- und verwandte Waren, Honig    
1360Dextrose, Fruktose, Glukose, Maltose, Sirup, Traubenzucker, Zuckerwaren, Honig, KunsthonigAA  
139Nahrungsmittelzubereitungen, nicht spezifiziert    
1390Essig, Hefe, Kaffee-Ersatzmittel, Senf, Suppenkonzentrate, Nahrungsmittelzubereitungen, nicht spezifiziertAA  
14Fleisch, Fische, Fleisch- und Fischwaren, Eier, Milch und Milcherzeugnisse, Speisefette    
141Fleisch, frisch oder gefroren    
1410Fleisch, frisch oder gefrorenAA  
142Fische, Schalen- und Weichtiere, frisch, gefroren, getrocknet, gesalzen und geräuchert    
1420Fische, FischerzeugnisseAA  
143Frische Milch und Sahne    
1430Buttermilch, Joghurt, Kefir, Magermilch, Milchgetränke, Molke, Rahm (Sahne)AA  
144Andere Milcherzeugnisse    
1441Butter, Käse, KäsezubereitungenAA  
1442Milch, kondensiertAA  
1449Milcherzeugnisse, nicht spezifiziertAA  
145Margarine und andere Speisefette    
1450Margarine, Speisefette, Speiseöle-A  


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
146Eier    
1460Eier, EipulverAA  
147Fleisch, getrocknet, gesalzen, geräuchert, Fleischkonserven und andere Fleischwaren    
1470FleischwarenAA  
148Fisch- und Weichtiererzeugnisse aller Art    
1480Fischmarinaden, -konserven, -salate, Fisch-, Weichtiererzeugnisse, nicht spezifiziertAA  
16Getreide-, Obst- und Gemüseerzeugnisse, Hopfen    
161Mehl, Grieß und Grütze aus Getreide    
1610Getreidemehl, Getreidemehlmischungen, Braunmehl, Grieß, Grütze, SojamehlBA  
162Malz    
1620Malz, MalzextraktAA  
163Sonstige Getreideerzeugnisse (einschl. Backwaren)    
1631Backwaren, Teigwaren aller ArtAA  
1632Getreideflocken, Graupen, Getreideerzeugnisse, nicht spezifiziertAA  
164Getrocknetes Obst, Obstkonserven und andere Obsterzeugnisse    
1640Obst, getrocknet, Obstkonserven, Obstsäfte, Konfitüren, Marmelade, Obsterzeugnisse, nicht spezifiziertAA  
165Getrocknete Hülsenfrüchte    
1650Hülsenfrüchte, getrocknetAA  
166Getrocknetes Gemüse, Gemüsekonserven und andere Gemüseerzeugnisse    
1661Gemüse, getrocknet, Gemüsekonserven, GemüsesäfteAA  
1662Gemüseerzeugnisse, nicht spezifiziert, z.B. Kartoffelmehl, Sago, TapiokamehlBA  
167Hopfen    
1670HopfenAA  
17Futtermittel    
171Stroh und Heu    
1711Heu, -häcksel, Stroh, -häckselAA  
1712Grünmehl, Kleemehl, Luzernemehl, auch pelletiertBA  
172Ölkuchen und andere Rückstände der Pflanzenölgewinnung    
1720Expeller, Extraktionsmehl, -schrot, Ölkuchen, auch pelletiertA-  
179Sonstige Futtermittel einschl. Nahrungsmittelabfälle    
1791Futtermittel, mineralisch, z.B. Calciumphosphat, Dicalciumphosphat
(phosphorsaurer Kalk), Kalkmischungen
 A -  
1792Futtermittel, pflanzlich, z.B. Futterfrüchte, Futtermelasse, Futterwurzeln, Getreidefuttermehl, Glutenfeed, Kartoffelpülpe, Kartoffelschnitzel, Kleber, Kleie, ManiokawurzelnA, B-S14)
1793Futtermittel, tierisch, z.B. Fischmehl, Garnelen, Muschelschalen, auch pelletiert--S 
1794Zuckerrübenschnitzel, ausgelaugt und trocken, auch pelletiertA-S 
1795Futtermittel, pflanzlich, sonstige Abfälle und Rückstände der Nahrungsmittelindustrie, auch pelletiert A, B - S 14), 16)
1799Futtermittel, -zusätze, nicht spezifiziert, auch pelletiert--S 
18Ölsaaten, Ölfrüchte, pflanzliche und tierische Öle und Fette (ausgenommen Speisefette)    
181Ölsaaten und Ölfrüchte    
1811Baumwollsaat, Erdnüsse, Kopra, Palmkerne, Raps, Rapssaat, Sojabohnen, Sonnenblumensaat, Ölfrüchte, -saaten, nicht spezifiziertA-  
1812Ölfrüchte, -saaten zur Verwendung als anerkanntes SaatgutA-  
1813Mehl von ölhaltigen FrüchtenB-  
182Pflanzliche und tierische Öle und Fette (ausgenommen Speisefette)    
1821Öle und Fette, pflanzlich, z.B. Erdnussöl, Palmkernöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl, Talg-A  
1822Öle und Fette, tierisch, z.B. von Fischen und Meerestieren, Tran-A  
1823Industrielle pflanzliche und tierische Öle und Fette, z.B. Fettsäure, Firnis, Ölsäure (Olein), Palmitinsäure, Stearin, -pech, -säure-A  


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
2Feste mineralische Brennstoffe    
21Steinkohle und Steinkohlenbriketts    
211Steinkohle    
2110Anthrazit, Feinwaschberge, Fettkohle, Flammkohle, Gaskohle, Magerkohle, Steinkohle, nicht spezifiziert A - S 4)
213Steinkohlenbriketts    
2130Anthrazitbriketts, SteinkohlenbrikettsA-S4)
22Braunkohle, Braunkohlenbriketts und Torf    
221Braunkohle    
2210Braunkohle, PechkohleA-S4)
223Braunkohlenbriketts    
2230BraunkohlenbrikettsA-S4)
224Torf    
2240Brenntorf, Düngetorf, Torfbriketts, Torfstreu, Torf, nicht spezifiziertA-S4)
23Steinkohlen- und Braunkohlenkoks    
231Steinkohlenkoks    
2310Steinkohlenkoks, Gaskoks, Gießereikoks (Carbon-Koks), Koksbriketts, Schwelkoks A - S 4)
233Braunkohlenkoks    
2330Braunkohlenkoks, Braunkohlenkoksbriketts, BraunkohlenschwelkoksA-S4)


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
3Erdöl, Mineralöl, -erzeugnisse, Gase    
31Rohes Erdöl, Mineralöl    
310Rohes Erdöl, Mineralöl    
3100Erdöl, roh, Mineralöl, roh (Rohnaphtha)--S 
32Kraftstoffe und Heizöl    
321Motorbenzin und andere Leichtöle    
3211Benzin, Benzin-Benzolgemisch--S 
3212Mineralleichtöl, Naphtha, Vergaserkraftstoffe, nicht spezifiziert--S 
323Petroleum, Turbinenkraftstoff    
3231Petroleum, Heizpetroleum, Leuchtpetroleum--S 
3232Kerosin, Turbinenkraftstoff, Düsentreibstoff, nicht spezifiziert--S 
325Gasöl, Dieselöl und leichtes Heizöl    
3251Dieselkraftstoff, Dieselöl, Gasöl--S 
3252Heizöl, leicht, extra leicht--S 
3253Fettsäuremethylester (FAME, Biodiesel)--S 
327Schweres Heizöl    
3270Heizöl, mittel, mittelschwer, schwer--S 
33Natur-, Raffinerie- und verwandte Gase    
330Natur-, Raffinerie- und verwandte Gase    
3301Butadien--S 
3302Acetylen, Cyclohexan, gasförmige Kohlenwasserstoffe, Methan, sonstige Naturgase--S 
3303Äthylen, Butan, Butylen, Isobutan, Isobutylen, Kohlenwasserstoffgemische, Propan, Propan-Butangemische, Propylen, Raff ineriegase, nicht spezifiziert--S 
34Mineralölerzeugnisse, nicht spezifiziert    
341Schmieröle und Fette    
3411Mineralschmieröle, Motorenöle, Schmierfette--S 
3412Altöl, Ablauföl--S 
343Bitumen und bituminöse Gemische    
3430Bitumen, Bitumenemulsionen, -lösungen, Bitumenklebmasse, Kaltteer, Kaltasphalt, Pechemulsionen (Kaltbitumen), Pechlösungen, Teeremulsionen, Teerlösungen, bituminöse Gemische, nicht spezifiziert--S 
349Mineralölerzeugnisse, nicht spezifiziert    
3491Acetylenkoks, Petroleumkoks (Petrolkoks)--S4)
3492Carbon Black Oil, Paraffingatsch, Pyrolyseöl, -rückstände (Pyrotar), Schweröl, nicht zum Verheizen--S 
3493Paraffin, Transformatorenöl, Wachs, Mineralölerzeugnisse, nicht spezifiziert--S 


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
4Erze und Metallabfälle    
41Eisenerz (ausgenommen Schwefelkiesabbrände)    
410Eisenerze und -konzentrate (ausgenommen Schwefelkiesabbrände)    
4101Eisenerze, Hämatitkonzentrate, Raseneisenerz, -steinAAS4), 5)
4102Abfälle und Zwischenerzeugnisse, die bei der Vorbereitung von Erzen für die Metallgewinnung entstanden sindAAS4), 5)
45NE-Metallerze, -abbrände, -abfälle und Schrott    
451NE-Metallabfälle, -abbrände, -aschen und -schrott    
4511Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Aluminium und AluminiumlegierungenA, BA, BS5), 15)
4512Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Blei und BleilegierungenBBS5)
4513Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Kupfer und Kupferlegierungen (Messing)A, BA, BS5), 15)
4514Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Zink und ZinklegierungenA, BA, BS5), 15)
4515Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Zinn und ZinnlegierungenA, BA, BS4), 5)
4516Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Vanadium und VanadiumlegierungenA, BA, BS4), 5)
4517Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von NE-Metallen und NE-Metalllegierungen, nicht spezifiziertBBS5)
4518Abbrände von NE-MetallerzenBBS5)
452Kupfererze und -konzentrate    
4520Kupfererze, -konzentrate--S4)
453Bauxit, Aluminiumerze und -konzentrate    
4530Bauxit, Aluminiumerze, -konzentrateB-S4)
455Manganerze und -konzentrate    
4550Braunstein, natürlich, Lepidolitherz, Mangancarbonat, natürlich, Mangandioxid, natürlich, Manganerze, -konzentrateBAS4)
459Sonstige NE-Metallerze und -konzentrate    
4591Bleierze, -konzentrate--S4)
4592Chromerze, -konzentrate--S4)
4593Zinkerze (Galmei), -konzentrate--S4)
4599NE-Metallerze, -konzentrate, nicht spezifiziert, z.B. Ilmenit (Titaneisenerz), Kobalterz, Monazit, Nickelerz, Rutil (Titanerz), Zinnerz, Zirkonerz, Zirkonsand--S4)
46Eisen- und Stahlabfälle und -schrott, Schwefelkiesabbrände    
462Eisen- und Stahlschrott zur Verhüttung    
4621Abfälle, Späne, Schrott, zur Verhüttung, z.B. von Eisen- und Stahlblechen, Platinen, Formstahl--S4)
4622Sonstiger Eisen- und Stahlschrott, zur Verhüttung, z.B. Achsen, Altbleche, Autowracks, Eisen, alt, abgängig, Eisenstücke aus Abwrackarbeiten, Geschosse, Gusseisenbruch, -stücke, Restblöcke, Schienenstücke, Schwellen--S4)
4623Eisenpellets, zur VerhüttungAAS4)
463Eisen- und Stahlschrott, nicht zur Verhüttung    
4631Abfälle, Abfallstücke von Eisen- und Stahlblechen, -platten, Platinen, Formstahl, Abfalleisenspäne, Walztafelabfallenden, sämtlich nicht zur Verhüttung--S4)
4632Eisen- und Stahlschrott, nicht zur Verhüttung, z.B. Achsen, Eisenmasse und Stahlmasse, Radreifen, -sätze, Räder, Schienen, Schwellen, Stahlstücke aus Abwrackarbeiten, Wellen aus Stahl--S4)
465Eisenschlacken und -aschen zur Verhüttung    
4650Hammerschlag, Walzschlacken, Walzsinter, Eisenschlacken, nicht spezifiziert--S 
466Hochofenstaub    
4660Flugstaub, Gichtstaub, Hochofenstaub--S 
467Schwefelkiesabbrände    
4670Eisenpyrit, geröstet, Pyritabbrände, Schwefelkiesabbrände, Schwefelkies, geröstet - - S 


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
5Eisen, Stahl und NE-Metalle (einschl. Halbzeug)    
51Roheisen, Ferrolegierungen, Rohstahl    
512Roheisen, Spiegeleisen und kohlenstoffreiches Ferromangan    
5121Roheisen in Masseln, in Formstücken, z.B. Ferrophosphor, Hämatitroheisen, Roheisen, phosphorhaltig, SpiegeleisenAAS6)
5122Ferromangan mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 2 %, in Masseln, in FormstückenA-S6)
5123Eisenpulver, StahlpulverB-S6)
5124Eisenschwamm, Stahlschwamm, Schlackeneisen (Stahlbären, Roheisenbären)A-S6)
513Ferrolegierungen (ausgenommen kohlenstoffreiches Ferromangan)    
5131Eisenlegierungen, nicht spezifiziertAAS6)
5132Ferromangan mit einem Kohlenstoffgehalt bis zu 2 %, Ferromanganlegierungen, nicht spezifiziertAAS6)
5133Ferrosilicium (Siliconmangan), FerromangansiliciumAAS6)
515Rohstahl    
5150Rohstahl in Blöcken, in Brammen, in Formstücken, in StranggussriegelnAAS6)
52Stahlhalbzeug    
522Stahlhalbzeug    
5221Stahlhalbzeug in Blöcken, in Brammen (Stabs), in Knüppeln, in PlatinenAAS6)
5222Breitbandstahl in Rollen (Coils)AAS6)
5223Breitbandstahl in Rollen (Coils), zum AuswalzenAAS6)
523Sonstiges Stahlhalbzeug    
5230Luppen, Roh-, RohrluppenAAS6)
53Stab- und Formstahl, Draht, Eisenbahnoberbaumaterial    
531Stab- und Formstahl    
5311Stab- und Formstahl, z.B. H-, I-, T-, U- und andere Spezialprofile, Rund- und VierkantstahlAAS6)
5312SpundwandstahlAAS6)
5313Betonstahl, z.B. Monierstahl (Moniereisen), Rippentorstahl, TorstahlAAS6)
535Walzdraht    
5350Walzdraht aus Eisen oder StahlAAS6)
537Schienen und Eisenbahnoberbaumaterial aus Stahl    
5370Eisenbahnoberbaumaterial aus Stahl, z.B. Schienen, Schwellen, Stromschienen aus Stahl mit Teilen aus NE-MetallAAS6)
54Stahlbleche, Weißbleche und -band, Bandstahl, auch oberflächenbeschichtet    
541Stahlbleche und Breitflachstahl    
5411Breitflachstahl (Universalstahl)AA  
5412Bleche in Tafeln oder Rollen (z.B. Coils) aus Stahl, z.B. Dynamobleche, Elektrobleche, Elektroband, Feinbleche, Feinstbleche, Mittelbleche, Blechband, Grob-, Riffel-, Tränen-, Waffel-, Well- und Siebbleche, PanzerplattenAA  
544Bandstahl, auch oberflächenbeschichtet, Weißband, Weißblech    
5441Weißband, -blechAA  
5442Bandstahl, Stahlstreifen, auch oberflächenbeschichtetAA  
55Rohre u. Ä. aus Stahl, rohe Gießereierzeugnisse und Schmiedestücke aus Eisen und Stahl    
551Rohre, Rohrverschluss- und -verbindungsstücke aus Stahl, aus Gusseisen    
5510Rohre, Rohrverschluss- und -verbindungsstücke, Rohrschlangen aus Stahl, aus GusseisenAA  


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
552Rohe Gießereierzeugnisse und Schmiedestücke aus Stahl, aus Gusseisen    
5520Form-, Press-, Schmiede-, Stanzstücke aus Stahl, aus GusseisenAA  
56NE-Metalle und NE-Metallhalbzeug    
561Kupfer und Kupferlegierungen    
5611Anodenkupfer, Vorkupfer (Konverter-, Schwarzkupfer)AAS6)
5612Kupfer (Elektrolyt-, Raffinadekupfer), Kupferlegierungen, z.B. Bronze, MessingAAS6)
562Aluminium und Aluminiumlegierungen    
5620Aluminium, AluminiumlegierungenAAS6)
563Blei und Bleilegierungen    
5630Blei (Elektrolyt-, Hütten-, Walzblei), Bleilegierungen, Bleistaub, (gemahlenes Rohblei)--S 
564Zink und Zinklegierungen    
5640Zink (Boden-, Elektrolyt-, Fein-, Hartzink), ZinklegierungenBBS6)
565Sonstige NE-Metalle und ihre Legierungen    
5651Magnesium, MagnesiumlegierungenAAS6)
5652Nickel, NickellegierungenBBS6)
5653Zinn, ZinnlegierungenBBS6)
5659NE-Metalle, NE-Metalllegierungen, nicht spezifiziert--S 
568NE-Metallhalbzeug    
5681Bänder, Bleche, Platten, Tafeln aus NE-Metallen und NE-MetalllegierungenAAS6)
5682Draht aus NE-Metallen und NE-MetalllegierungenAAS6)
5683Folien aus NE-Metallen und NE-MetalllegierungenAAS6)
5684Profile und Stangen aus NE-Metallen und NE-MetalllegierungenAAS6)
5689NE-Metallhalbzeug, nicht spezifiziertAAS6)


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
6Steine und Erden (einschl. Baustoffe)    
61Sand, Kies, Bims, Ton, Schlacken    
611Industriesand    
6110Formsand, Gießereisand, Glassand, Klebsand, Quarzsand, Quarzitsand, Industriesand, nicht spezifiziertA-S6)
612Sonstiger natürlicher Sand und Kies    
6120Kies, auch gebrochen, Sand, sonstigerA-  
613Bimsstein, -sand und -kies    
6131Bimsstein, BimssteinmehlA-  
6132Bimskies, -sandA-  
614Lehm, Ton und tonhaltige Erden    
6141Betonit, Blähton, Tonschiefer, Kaolin, Lehm, Porzellanerde, Ton, Walkerde, roh und unverpackt, Dinasbrocken, Dinasbruch (Silikabrocken, -bruch)A-  
6142Betonit, Blähton, Tonschiefer, Kaolin, Lehm, Prozellanerde, Ton, Walkerde, roh und verpackt, Schamotte, SchamottenmehlA-  
615Schlacken und Aschen nicht zur Verhüttung    
6151Flugasche, Hochofenasche, Holzasche, Kohlen-, Koksasche, Müllasche, Räumasche aus Zinköfen (Muffelrückstände), Aschen von Brennstoffen, nicht spezifiziert  S 
6152Eisenschlacken, Hochofenschlacke, Kohlen-, Koksschlacken, Konverterschlacken, Martinschlacken, Müllschlacken, Schlacken aus Blei- und Kupferöfen, Schlacken, eisenhaltig, manganhaltig, nicht spezifiziert, Schweißschlacke, Siemens-Martin-Schlacken, -mehl, Splitt von Hochofenschlacke, Schlacken von Brennstoffen, nicht spezifiziertA-S4)
6153HüttenbimsA-  
6154SchlackensandA-  
62Salz, Schwefelkies, Schwefel    
621Stein- und Salinensalz    
6210Natriumchlorid (Chlornatrium), Auftausalz, Siedesalz, Speisesalz, Steinsalz, Viehsalz, Salz, auch vergällt, nicht spezifiziertA-S7)
622Schwefelkies, nicht geröstet    
6220Schwefelkies, nicht geröstetA-  
623Schwefel    
6230Schwefel, rohA-  
63Sonstige Steine, Erden und verwandte Rohmaterialien    
631Findlinge, Schotter und andere zerkleinerte Steine    
6311Feldsteine, Findlinge, Lavaschlacken, Schotter, Steine, Steinblöcke, roh, aus SteinbrüchenA-  
6312Grubensteine, Schüttsteine, Steinabfälle, -grus, -mehl, -sand, Steinsplitt, bis 32 mm Durchmesser, Lavasplitt, RohperliteA-  
6313LavakiesA-  
632Marmor, Granit und andere Naturwerksteine, Schiefer    
6321Basaltblöcke, -platten, Marmorblöcke, -platten, Phonolit, Schieferblöcke, -platten, Quadersteine und sonstige Steine, roh behauenA-  
6322Phonolitgrus, -splitt, Schmelzbasalt, -bruch, -steine, Schiefer, gebrannt, gemahlen, zerkleinert, bis 32 mm DurchmesserA-  
633Gips- und Kalkstein    
6331Dolomit (Calcium-Magnesiumcarbonat), Dunit, Kalkspat, OlivinA-  
6332Dolomit (Calcium-Magnesiumcarbonat), Dunit, Kalkspat, Olivin, sämtlich zerkleinert, gemahlen, bis 32 mm DurchmesserA-  
6333GipssteineA-  
6334Gipssteine, zerkleinert, gemahlen, bis 32 mm DurchmesserA-  
6335Düngekalk, Düngemittel, kalkhaltig, Kalkrückstände, MergelA-  


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
634Kreide    
6341Kreide, roh (Calciumcarbonat, natürlich)B, A-  
6342Kreide, zum DüngenB, AA  
639Sonstige Rohmineralien    
6390Asbest, roh (-erde, -gestein, -mehl, -fasern, -generat), Asbestabfälle--S 
6391Asphalt (Asphaltite), Asphalterde, -steine, Asphalterzeugnisse, zum Straßenbau--S 
6392Baryt (Bariumsulfat), Schwerspat, WitheritA-  
6393Feldspat, Flussspat (Fluorit)A-  
6394Bittererde, -spat, Kristallspat, Magnesit, auch gebrannt, gesintert, Talkerde--S 
6395Erden, Schlamm, z.B. Abraum, Brackwasser, Bauschutt, Gartenerde, Hausmüll, Humus, Hüttenschutt, Infusorienerde, Kieselerde, Molererde, Müll, Schlick--S4)
6396Bauschutt, verunreinigte Aushubmaterialien, Hausmüll, Hüttenschutt, Müll--S 
6397WaschbergeA-  
6398Kalirohsalze, nicht zum Düngen, z.B. Kainit, Karnallit, Kieserit, Sylvinit, MontanalA-  
6399Rohmineralien, sonstige, z.B. Borax, Bormineralien, Farberden, Glaubersalz (Natriumsulfat), Glimmer, Kernit, Korund, Kryolith, Magnesia, Phosphate, Quarz, Quarzit, Speckstein, Steatit, Talkstein, Traß, Ziegelbrocken, -bruchA-  
64Zement und Kalk    
641Zement    
6411ZementB-  
6412ZementklinkerA, B-  
642Kalk    
6420Kalk, in Brocken, auch gebrannt, Kalkhydrat, LöschkalkB, A-  
65Gips    
650Gips    
6501Gips, gebranntA-  
6502Gips, roh, zum DüngenA, B-  
6503Gips aus Rauchgasentschwefelungsanlagen, sonstiger IndustriegipsA, B-  
69Sonstige mineralische Baustoffe(ausgenommen Glas)    
691Baustoffe und andere Waren aus Naturstein, Bims, Gips, Zement u. ä. Stoffen    
6911Asbestzementwaren, z.B. Bausteine und -teile, Fliesen, Gefäße, PlattenA- 9)
6912Beton- und Zementwaren, Kunststeinerzeugnisse, z.B. Bausteine, Bauteile, Bordsteine, Fertigbauteile, Fliesen, Leichtbauplatten, Mauersteine, Platten, Schwellen, Stellwände, WerkstückeA-  
6913Bimswaren, z.B. Bausteine, -teileA-  
6914Gipswaren, z.B. Bauplatten, -steine, -teileA-  
6915Mineralische und pflanzliche Isoliermittel, z.B. Bauteile aus Schaumstoffen, Dämmplatten, Formstücke, Glasvlies-Dachbahnen, Matten und Platten aus Asbest, Glasseide, -watte, -wolle, Perlite, Vermiculite, WärmeschutzmasseA- 9)
6916Natursteine (Werksteine), bearbeitet und Waren daraus, z.B. Bordsteine, Mosaiksteine, Pflasterplatten, -steine, Platten, Prellsteine, Verblendsteine, Werkstücke aus SteinA-  
6919Waren aus anderen mineralischen Stoffen, Asphalterzeugnisse, Schlackenwolle, Steinholzerzeugnisse, -masseA, B- 10)
692Grobkeramische und feuerfeste Baustoffe    
6921Dach- und Mauerziegel aus gebranntem Ton, z.B. Backsteine, Bausteine, Dachziegel, Hohlziegel, Klinker, Verblendsteine, ZiegelsteineA-  
6922Feuerfeste Bauteile und Steine, keramische Boden- und Wandplatten, z.B. Fliesen, Kacheln, Platten, Schammottekapseln, Schammotteplatten, -steine, -waren, Silikatsteine, SteinzeugwarenA-  
6923Feuerfeste Mörtel und Massen, z.B. Ausstampfmasse, Gießereiformmasse, Gusshilfsstoffe, MörtelmischungenB-  
6924Brocken von feuerfesten keramischen Erzeugnissen, Schamottebrocken, -bruchA-  
6929Sonstige Baukeramik aus gebranntem Ton, z.B. Drainröhren, Kabeldecksteine, Pflasterplatten, -steineA-  


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
7Düngemittel    
71Natürliche Düngemittel    
711Natürliches Natronsalpeter    
7110Natriumnitrat (Natronsalpeter)-A  
712Rohphosphate    
7121Aluminium-Calciumphosphat, Calciumphospat, -superphosphatB, AA  
7122Apatit, Koprolith, Phosphorit, Rohphosphate, nicht spezifiziertB, AA  
713Kalirohsalze und Düngemittel mineralischen Ursprungs, nicht spezifiziert    
7131Kalirohsalze, z.B. Kainit, Karnallit, Kieserit, Sylvinit, Düngemittel mineralischen Ursprungs, nicht spezifiziertAA  
7132MagnesiumsulfatA-  
719Natürliche nichtmineralische Düngemittel    
7190Düngemittel pflanzlichen und tierischen Ursprungs, z.B. Guano, Hornabfälle, Kompost, -erde, Mist, Stalldünger-B  
72Chemische Düngemittel    
721Phosphatschlacken und Thomasmehl    
7210Konverterkalk, Phosphatschlacken, Thomasmehl, Thomasphosphat, Thomasphosphatmehl, Thomasschlacken-BS11)
722Sonstige Phosphatdüngemittel    
7221Ammoniaksuperphosphat, Borsuperphosphat, Triple-Superphosphat, Superphosphat-BS11)
7222Dicalciumphosphat (phosphorsaurer Kalk)ABS11)
7223Diammoniumphosphat (Diammonphosphat)-BS11)
7224Glühphosphat, Phosphatdünger, -glühdünger, Phosphate, chemische, Phosphatdüngemittel, nicht spezifiziert-BS11)
723Kalidüngemittel    
7231Kaliumchlorid (Chlorkalium), Kaliumsulfat (schwefelsaures Kali)A-  
7232Kaliummagnesiumsulfat (schwefelsaure Kaliummagnesia)A-  
724Stickstoffdüngemittel    
7241Ammoniakgas--S 
7242Ammoniumbicarbonat, Ammoniumchlorid (Salmiak, salzsaures Ammoniak), Ammoniumnitrat, Ammoniumnitrat-Harnstoff-Lösung, Harnstoff (Urea), Kalisalpeter, Kaliumnitrat, Kalkammonsalpeter, Kalkstickstoff, Natronsalpeter, Stickstoffmagnesia, Stickstoffdünger, nicht spezifiziert-A  
7243Ammoniumsulfat (schwefelsaures Ammoniak), Ammonsulfatlauge, Ammonsulfatsalpeter-A  
729Mischdünger und andere chemische aufbereitete Düngemittel    
7290Mineralische Mehrnährstoffdünger, und zwar: NPK-Dünger, NP-Dünger, NK-Dünger, PK-Dünger, Handelsdünger, Mischdünger, nicht spezifiziert-A  


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
8Chemische Erzeugnisse    
81Chemische Grundstoffe
(ausgenommen Aluminiumoxid und -hydroxid)
    
811Schwefelsäure    
8110Schwefelsäure (Oleum), Abfallschwefelsäure--S 
812Ätznatron    
8120Ätznatron (Natriumhydroxid, fest), Ätznatronlauge (Natriumhydroxid) in Lösung, Natronlauge, SodalaugeA, BA, B 8)
813Natriumcarbonat    
8130Natriumcarbonat (kohlensaures Natrium), Natron, Soda--S 
814Calciumcarbid    
8140Calciumcarbid (Vorsicht: Bei Kontakt mit Wasser Explosionsgefahr!)--S 
819Sonstige chemische Grundstoffe
(ausgenommen Aluminiumoxid und -hydroxid)
    
8190CalciumphosphatA-  
8191Acrylnitril, Adipinsäure, Alaune, Aluminiumacetat (essigsaure Tonerde), Aluminiumfluorid, Aluminiumformiat (ameisensaure Tonerde), Aluminiumsulfat (schwefelsaure Tonerde), Ammoniakgas, Salmiakgeist, Ammonsalpeter (Ammoniumnitrat, salpetersaures Ammoniak), Ammoniumphosphat, Ammoniumphosphatlösung, Äthylbenzol, Äthylenoxid, verflüssigt, Bariumcarbonat, Bariumchlorid (Chlorbarium), Bariumnitrat, Bariumnitrit, Bariumsulfat, Bariumsulfid, Benzolkohlenwasserstoffderivate, Bleiglätte, Bleioxid, Bleiweiß (Bleicarbonat), Branntwein, vergällt, Calciumformiat (ameisensaurer Kalk), Calciumhypochlorit (Chlorkalk), Calciumnitrat (Kalksalpeter), Calciumphosphat, Calciumsulfat (Anhydrit, synthetisch), Cyanide, Caprolactam, Carborundum, Chromalaun, Chromlauge, Chromsulfat, Cumol, Dimethyläther, Methylacetat, Methyläther, Essigsäure, -anhydrid, Chloressigsäure, Fettalkohole, Flusssäure, Äthylenglykol,
Butylenglykol, Propylenglykol, Glyzerin, Glyzerinlaugen, Glyzerinwasser, Harnstoff, künstlich (Karbamid), Hexamethylendiamin, Holzessig, Isopropylalkohol, Kaliumchlorat, Kaliumhypochloritlauge (Kalibleichlauge), Kaliumnitrat, Kohlensäure, verdichtet, verflüssigt, Kresol, Phenol, Magnesiumcarbonat, Melamin, Natriumacetat (essigsaures Natrium), Natriumchlorat, Natriumfluorid, Natriumformiat, Natriumnitrat (Natronsalpeter), Natriumphosphat, Natriumsulfit (schwefligsaures Natrium), Schwefelnatrium, Phtalsäureanhydrid, Retortenkohle, Ruß, Schwefelkohlenstoff, Silicium, Siliciumcarbid, Spiritus, vergällt, Stickstoff, verdichtet, verflüssigt, Styrol, Trichloräthylen, Waschrohstoffe, Wasserstoff
--S 
8192Calciumchlorid (Chlorcalcium), Kalkstickstoff, Chlor, verflüssigt (Chlorlauge), Eisenoxid, -sulfat, Ätzkali (Kaliumhydroxid), Kalilauge, Kaliumcarbonat, -silikat (Wasserglas), -sulfatlauge, Pottasche, Magnesiumsulfat (Bittersalz), Mangansulfat, Methanol (Holzgeist), Methylalkohol, Natriumbicarbonat (doppelkohlensaures Natrium), -bisulfat (doppelschwefelsaures Natrium), -nitrit (salpetersaures Natrium), -nitritlauge, -silikat (Wasserglas), Natronbleichlauge, Phosphorsäure, Salpetersäure, -abfallsäure, Salzsäure, -abfallsäure, Schwefel, gereinigt, Schwefeldioxid, schwefelige Säuren, Zinkoxid, -sulfat--S 
8193Kaliumchlorid (Chlorkalium)--S 
8199Sonstige chemische Grundstoffe, z.B. Alkohol, rein (Weingeist), Ammoniumchlorid (Salmiak), Chlorbenzol, Cyansalz, Härtemittel für Eisen, für Stahl, Monochlorbenzol, Orthoxylol, Paraxylol, radioaktive Stoffe, Titandioxid (z.B. künstliches Rutil), nicht spezifiziert--S 
82Aluminiumoxid und -hydroxid    
820Aluminiumoxid und -hydroxid    
8201AluminiumoxidB-  
8202Aluminiumhydroxid (Tonerdehydrat)B-  


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
83Benzol, Teere u. ä. Destillationserzeugnisse    
831Benzol    
8310Benzol--S 
839Peche, Teere, Teeröle u. ä. Destillationserzeugnisse    
8391Nitrobenzol, Benzolerzeugnisse, nicht spezifiziert--S 
8392Öle und andere Erzeugnisse von Steinkohlenteer, z.B. Anthracen, Anthracenschlamm, Decalin, Naphthalin, raffiniert, Tetralin, Xylenol, Solventnaphtha, Toluol, Xylol--S 
8393Pech und Teerpech aus Steinkohlen- und anderen Mineralteeren,
z.B. Braunkohlenteerpech, Holzteerpech, Mineralteerpech, Petroleumpech, Steinkohlenteerpech, Teerpech, Torfpech, Torfteerpech
--S4)
8394Pech- und Teerkoks aus Steinkohlen- und anderen Mineralteeren,
z.B. Braunkohlenteerkoks, Steinkohlenpechkoks, Steinkohlenteerkoks, Teerkoks
--S4)
8395Gasreinigungsmasse--S 
8396Steinkohlen-, Braunkohlen- und Torfteer, Holzteer, Holzteeröl, z.B. Imprägnieröl, Karbolineum, Kreosotöl, Mineralteer, Naphthalin, roh--S 
8399Sonstige Destillationserzeugnisse, z.B. Rückstände von Braunkohlen- und Steinkohlenteerschweröl--S 
84Zellstoff und Altpapier    
841Holzschliff und Zellstoff    
8410Holzstoff (Holzschliff), Holzzellulose, Zellulose, -abfälleA-  
842Altpapier und Papierabfälle    
8420Altpapier, AltpappeA-  
89Sonstige chemische Erzeugnisse (einschl. Stärke)    
891Kunststoffe    
8910Kunstharze, Kunstharzleim, Mischpolimerisat aus Acrylnitril, aus Butadien, aus Styrol, Polyester, Polyvinylacetat, -chlorid, Vinylchlorid--S4)
8911Kunststoffabfälle, Kunststoffrohstoffe, nicht spezifiziert--S 
892Farbstoffe, Farben und Gerbstoffe    
8921Farbstoffe, Farben, Lacke, z.B. Eisenoxid zur Herstellung von Farben, Emailmasse, Erdfarben, zubereitet, Lithopone, Mennige, Zinkoxid--S 
8922Kitte--S 
8923Gerbstoffe, Gerbstoffauszüge, -extrakte--S 
893Pharmazeutische Erzeugnisse, ätherische Öle, Reinigungs- und Körperpflegemittel    
8930Apothekerwaren (Arzneimittel), kosmetische und pharmazeutische Erzeugnisse, Reinigungsmittel, Seife, Waschmittel, -pulver - A S 17)
894Munition und Sprengstoffe    
8940Munition und Sprengstoffe--S 
895Stärke und Kleber    
8950Feuchtstärke, Kartoffelstärkemehl, Stärke, -waren, Dextrin (lösliche Stärke), Kleber (Gluten)-A  
896Sonstige chemische Erzeugnisse    
8961Abfälle von Chemiefäden, -fasern, -garnen, von Kunststoffen,
auch geschäumt, auch thermoplastisch, nicht spezifiziert, Abfallmischsäuren aus Schwefel- und Salpetersäure, Elektrodenkohlenabfälle, -reste, Kohlenstoffstampfmasse
--S 
8962Abfälle und Rückstände der chemischen Industrie, der Glasindustrie, eisenoxidhaltig, Sulfitablauge--S 
8963Aceton, Äthylacetat, Äthylenchlorid, Äthylglykol, Butanol, Butylacetat, Butylglykol, Chlorkohlenwasserstoffe, nicht spezifiziert, Chlorparaffin, Chloroform (Trichlormethan), Dichloräthylen, EDTA (Ethylendiamintetraessigsäure), Entkalkungsmittel für die Lederbereitung, ETBE (Ethyl-tert-butylether), Glykole, nicht spezifiziert, Graphit, -waren, Härtergemische für Kunststoffe, Hexachloräthan, Kabelwachs, Leime, Lösungsmittel, Methylchlorid (Chlormethyl), -glykol, Methylenchlorid, MTBE (Methyl-tert-butylether), NTA (Nitrilotriessigsäure), Perchloräthylen, Pflanzenschutzmittel, nicht spezifiziert, Propylacetat, Propylglykol, Surfynol (TMDD = 2,4,7,9 -Tetramethyldec-5-in-4,7-diol), Tallöl, Tallölerzeugnisse, Terpentinöl, Tetrachlorbenzol, -kohlenstoff, Trichlorbenzol, Triphenylphosphin, Weichmachergemische für Kunststoffe--S 
8969Chlorothene, Kreosot, Chemikalien, chemische Erzeugnisse, nicht spezifiziert--S 


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
9Fahrzeuge, Maschinen, sonstige Halb- und Fertigwaren, besondere Transportgüter   12)
91Fahrzeuge    
910Fahrzeuge    
9101Landfahrzeuge, auch Einzelteile (außer Fahrzeugmotoren),
z.B. Abschleppwagen, Fahrräder, Kraftfahrzeuge, Traktoren, Achsen, Achslager, -schenkel
--  
9102Luftfahrzeuge, auch Einzelteile (außer Fahrzeugmotoren)--  
9103Schienenfahrzeuge, auch Einzelteile (außer Fahrzeugmotoren),
z.B. Lokomotiven, Waggons, Radreifen, -scheiben
--  
9104Wasserfahrzeuge, auch Einzelteile (außer Fahrzeugmotoren),
z.B. Boote, Schiffe, Schwimmkörper, Schifffahrtszeichen
--  
92Landwirtschaftliche Maschinen    
920Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte    
9200Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, einschl. Zubehör, Einzelteile und Ersatzteile--  
93Elektrotechnische Erzeugnisse, andere Maschinen    
931Elektrotechnische Erzeugnisse    
9311Elektroherde, -öfen, Fernsehgeräte, Fernsprechgeräte, -apparate, Rundfunkgeräte, Waagen, Waschmaschinen--  
9312Elektroden für elektrische Apparate und Öfen, Elektrodenkohle, Elektrodenkohlenstifte, Isolatoren--  
9313Akkumulatoren, -platten, Apparate, elektrisch, Dynamos, Elektromotoren, Generatoren, Kabel, Messgeräte, Transformatoren--  
9314Elektroabfälle (Elektronikschrott)--S 
9319Sonstige elektronische Erzeugnisse--  
939Sonstige Maschinen, nicht spezifiziert (einschl. Fahrzeugmotoren)    
9391Armaturen, Dieselmotoren, Kugellager, Rollenlager, Ottomotoren, Ottomotoreneinzelteile--  
9392Bagger, Betonmischmaschinen, Hebewerkzeuge, Kräne, Pumpen, Walzen und sonstige Geräte und Maschinen für Bau- und Erdarbeiten einschl. Einzelteile--  
9393Büromaschinen--  
9394Gießereiformen aus Gusseisen, Kokillen, Mäntel, eiserne, für Generatoren, Kondensatoren, Glühöfen, Trommeln, Trommelschüsse für Drehöfen--  
9399Sonstige Maschinen, nicht spezifiziert--  
94Metallerzeugnisse    
941Fertigbauteile und Baukonstruktionen aus Metall    
9411Baracken, Schuppen, Tribünen aus Metall, Fenster, -teile, Masten, Tore, Torrahmen, Türen, Türrahmen, aus Metall--  
9412Konstruktionen, Konstruktionsteile, aus Metall--  
949Andere Metallerzeugnisse    
9491Blechwaren, Bolzen, Büchsen, Dosen, Drahtseile, Eisenwaren auch mit elektrischer Einrichtung, Federn aus Stahl, Gefäße und Flaschen aus Stahl zur Beförderung verdichteter oder verflüssigter Gase, Gusseisenwaren, Haushaltsgeräte aus Gusseisen, aus Stahlblech, Kanister, Kübel, Schrauben und Muttern, Schweißdraht, Werkzeuge, Stahlwaren, nicht spezifiziert--  
9492Anker für Wasserfahrzeuge, Baustahlmatten, -gewebe, Draht, Drahtgeflecht, Drahtstifte, Eisenbehälter, -fässer, Formstücke aus Gusseisen, aus Stahl, Kessel, Ketten, Nägel, Nieten, Stacheldraht, Stahlmatten--  
9493Betondrahtgewebe (Eisendrahtgewebe mit aufgebrachten Betonkörperchen)--  


GüternummerGüterartEinleitung in das GewässerAbgabe an Annahmestellen zurBemerkungen
KanalisationSonderbehandlung
123456
95Glas, Glaswaren, feinkeramische und andere mineralische Erzeugnisse    
951Glas    
9511Fensterglas, Flachglas, Floatglas, Glasbausteine, Glasdachziegel, Glasfliesen, Isolierglas, Mehrschichtglas, Rohglas--  
9512Glas, gemahlen, Glasabfälle, -bruch, -scherbenA-  
952Glaswaren, feinkeramische und andere mineralische Halb- und Fertigwaren    
9521Asbestwaren, z.B. Dichtungen, Filterplatten, Filz, Pappe, Schutzkleidung--  
9522Glaswaren, z.B. Flaschen, Ballons, Geschirr, Gussglas, Glasstäbe--  
9523Keramische Waren, z.B. Formstücke aus Ton oder Steinzeug, Ton- und Töpferwaren--  
9529Sonstige mineralische Halb- und Fertigwaren, nicht spezifiziert--  
96Leder, Lederwaren, Textilien, Bekleidung    
961Leder, zugerichtete Pelzfelle, Lederwaren    
9610Felle, Häute, Leder, Pelzwerk--  
962Garne, Gewebe und verwandte Artikel    
9620Chemiefäden, -garne, Fäden und Garne aus pflanzlichen Spinnstoffen, aus Tierhaaren, aus Wolle, Filz, -waren, Gewebe und Stoffe, Jutesäcke, Planen, Seilerwaren, Teppiche, Watte--  
963Bekleidung, Schuhe, Reiseartikel    
9630Bekleidung, Lederwaren, Pelzwaren, Textilien--  
97Sonstige Halb- und Fertigwaren    
971Kautschukwaren    
9710Fußbodenbeläge, Gummireifen, Guttapercha, bearbeitet, Rohre, Schaumgummi--  
972Papier und Pappe    
9721Bitumenfilz, -papier, -pappe, Dachpappe, Filzpappe, Teerfilz, -papier, -pappe-A  
9722Graupappe, Papiertapeten, Pergamentpapier, Wellpappe, Zellstoffwatte (Papierwatte)-A  
9723Kraftliner, Packpapier, Papier in Rollen, Zeitungsdruckpapier-A  
973Papier- und Pappewaren    
9730Papier-, Pappewaren-A  
974Druckereierzeugnisse    
9740Bücher, Zeitungen, Druckerzeugnisse, nicht spezifiziert--  
975Möbel und Einrichtungsgegenstände    
9750Möbel, -teile und Einrichtungsgegenstände, nicht spezifiziert--  
976Holz- und Korkwaren    
9760Baracken, Häuser, Schuppen, Tribünen aus Holz,
Bauwerksteile (Holzkonstruktionen), Fässer, Fenster, -teile, Friese, Furniere, Hartfaserplatten, Haushaltsgeräte, Holzpflasterklötze, -platten, Holzspan, besonders hergestellt (z.B. für Körbe, Schachteln), Holzwolle, Sperrholz, -platten, Träger aus Holz, Korkwaren
--  
979Sonstige Fertigwaren    
9790Apparate, Instrumente, einschl. Zubehör und Einzelteile zu chemischen, medizinischen, physikalischen Zwecken, Bürstenwaren, Flecht- und Korbwaren, Kunststoffwaren, Musikinstrumente, Sanitärwaren--  
99Besondere Transportgüter
(einschl. Sammel- und Stückgut)
    
991Gebrauchte Verpackungen, Packmittel    
9910Container, Kabeltrommeln, Leergut, Paletten, sämtlich gebraucht, gebrauchte Leerfahrzeuge (z.B. Trailer, Chassis), sonstige Packmittel, nicht spezifiziert--  
992Geräte von Bauunternehmen, Zirkusgut u. Ä.    
9920Bau- und Ausstellergerätschaften, gebraucht--  
999Sammel- und Stückgut, Transportgüter, die nach ihrer Art nicht einzugruppieren sind    
9991Waffen einschl. Zubehör und Einzelteilen--  
9999Güter, nicht spezifiziert--  
Bemerkungen:

1) garantiert unbehandelt

2) für unbehandeltes Holz: A
für behandeltes (imprägniertes) Holz: B

3) für gebeiztes Saatgut: S

4) S: Aufspritzen auf Lagerhaltung

5) S: für wasserlöslicheMetallsalze

6) wenn mit Mineralöl behaftet: S

7) wenn vergällt: S

8) wenn fest: B
wenn Lauge: A

9) statt Asbest: Faserzement

10) für Steinholzmasse: B; für alle übrigen: A

11) wenn vakuumrein nicht möglich, dann S

12) für Versandstücke siehe Vorbemerkung Buchst. c)

13) wenn pflanzlich: A
wenn tierisch: B

14) wenn Mwhl: B

15) wenn Abfälle und Schrott: A, sonst :B

16) wenn Abfälle: S

17) wenn Apothekerwaren (Arzneimittel): S



Beschluss CDNI 2009-II-3

Anlage 2 - Anhang IV
Entladebescheinigung

Die Konferenz der Vertragsparteien,

in dem Bewusstsein, dass die Anwendungsbestimmung an die Bedürfnisse der betroffenen Wirtschaftsakteure angepasst werden muss,

und dem Wunsch dementsprechend die Entladebescheinigung weiter der Anwendungsbestimmung anzugleichen,

gestützt auf Artikel 14 und 19 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt,

stellt die Zustimmung aller Vertragsparteien mit diesem Beschluss fest,

verabschiedet die beigefügte Fassung 2010 des Anhangs IV der Anwendungsbestimmung, mit der das Muster in der ursprünglichen Fassung der Anlage 2 ersetzt wird.

Dieser Beschluss tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

.

 Muster
(Ausgabe 2010)
Entladebescheinigung
Anhang IV der Anwendungsbestimmung


Ladungsempfänger/Umschlagsanlage
............................................................................

............................................................................

............................................................................

(Name/Firma, Anschrift)


1.Wir haben aus dem Schiff...................................................
(Name)
....................................................
(ENI)
 Laderaum/-tank Nr.  
2....................................................
(Menge)
[ ] kg oder [ ] l..................................................... entladen.
(Güterart und Güternummer nach Anhang III Anwendungsbestimmung)
3.Anmeldung am...................................................
(Datum)
............................................................
(Uhrzeit)
4.Beginn des Entladens am...................................................
(Datum)
............................................................
(Uhrzeit)
5.Ende des Entladens am...................................................
(Datum)
............................................................
(Uhrzeit)
Aus den Laderäumen/Ladetanks Nr. ............................................................................................................................... wurde
6a.[ ] Restladung nicht übernommen, da nach Erklärung des Schiffsführers Einheitstransporte durchgeführt werden;
6b.flüssige Restladung nicht übernommen, gemäß den Übergangsbestimmungen des Artikels 6.02 Absatz 1.b) von Teil B der Anlage 2;
7.[ ] Restladung wurde übernommen.
Die Laderäume/Ladetanks Nr. ........................................................................................................................................ wurden
8.[ ] besenrein/nachgelenzt übergeben (Entladungsstandard A nach Anhang III der Anwendungsbestimmung);
9.[ ] vakuumrein übergeben (Entladungsstandard B nach Anhang III der Anwendungsbestimmung);
10.[ ] gewaschen übergeben.
11.[ ] Waschwasser .......................... m3 und/oder Slops .......................................................... l wurden übernommen.
12.[ ] Umschlagsrückstände wurden übernommen.
Das Waschwasser/Ballastwasser/Niederschlagswasser der angegebenen Laderäume/Ladetanks
13.[ ] kann unter Beachtung der Bestimmungen des Anhangs III der Anwendungsbestimmung in das Gewässer eingeleitet werden;
14.[ ] wurde übernommen;
15.[ ] muss bei der Annahmestelle ................................................................................................................... (Name/Firma)

abgegeben werden, die durch uns beauftragt wurde;

16.[ ] muss laut Beförderungsauftrag abgegeben werden.
17....................................................
(Ort)
....................................................
(Datum)
...........................................................................
(Stempel/Name in Blockschrift und Unterschrift)
Bestätigung des Schiffsführers
18.Die Angaben unter den Nummern 1 bis 16 werden bestätigt.
19.Ladetanks sind nachgelenzt (Entladungsstandard A nach Anhang III der Anwendungsbestimmung) und die Restladung ist zwischengelagert im
 a) Restetank ..................................................................................... l
 b) IBC .............................................................................................. l
 c) ortsbeweglichen Tank .................................................................... l
20.Bemerkungen:................................................................................................................................................................

........................................................................................................................................................................................

21.....................................................
(Datum)
...............................................................................................................................
(Name in Blockschrift und Unterschrift des Schiffsführers)
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------


Annahmestelle
......................................................

......................................................

.......................................................

(Name/Firma, Anschrift)

Abgabebestätigung
(nur erforderlich, wenn Nr. 15 oder Nr. 16 angekreuzt sind)

22.[ ] Die Abgabe von Abfällen aus dem Ladungsbereich gemäß Güterart und Güternummer nach Nummer 2 wird bestätigt:
 a) [ ] Waschwasser ................ m3Code: ....................................... *) 
 b) [ ] Code ............................. m3Code: ....................................... *) 
 c) [ ] Ballastwasser ................ m3Code: ....................................... *) 
 d) [ ] Slops: [ ] .........................kg oder [ ] ........................................ l 
 e) [ ] Restladung gemäß Nummer 19 
23.Bemerkungen ......................................................................................................................................................................

.............................................................................................................................................................................................

24.[ ] Über die Abgabe wurde dem Schiffsführer eine besondere Bescheinigung übergeben.
25.....................................................
(Ort)
.....................................................
(Datum)
............................................................................
(Stempel/Name in Blockschrift und Unterschrift)
_______________
[ ] Zutreffendes ankreuzen

*) Klassifizierung der Abfälle nach Verordnung (EG) Nr. 1013/2006



CDNI 2010-I-1

Anlage 2 - Anhang V
Grenz- und Überwachungswerte für Bordkläranlagen von Fahrgastschiffen
(Anwendungsbestimmung)

Die Konferenz der Vertragsparteien,

unter Hinweis auf ihren Beschluss CDNI 2009-II-4 zu den in Anlage 2 - Anhang V des Übereinkommens vorgesehenen Grenz- und Überwachungswerten für Bordkläranlagen von Fahrgastschiffen,

in der Erwägung, dass es zur Gewährleistung der neuen Normen auf operationeller Ebene zusätzlicher Durchführungsbestimmungen bedarf,

gestützt auf Artikel 14 und 19 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt,

stellt das Einverständnis aller Vertragsparteien mit diesem Beschluss fest,

nimmt die beigefügte Fassung 2010 des Anhangs V, die den Anhang V in Beschluss 2009-II-4 über die Grenz- und Überwachungswerte für Bordkläranlagen von Fahrgastschiffen ersetzt, an.

Dieser Beschluss tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

.

Grenz- und Überwachungswerte
für Bordkläranlagen von Fahrgastschiffen
 
Anhang V der Anwendungsbestimmung
(Ausgabe 2010)

1. Bordkläranlagen müssen bei der Typprüfung nachfolgende Grenzwerte einhalten:

Tabelle 1: Einzuhaltende Grenzwerte im Ablauf der Bordkläranlage (Testanlage) während Typprüfung

ParameterSauerstoffkonzentrationProbe
Stufe IStufe II
ab 1.1.2011
Biochemischer Sauerstoffbedarf (BSB5) ISO 5815-1 und 5815-2 (2003) 1)25 mg/l
40 mg/l
20 mg/l
25 mg/l
24-h-Mischprobe, homogenisiert Stichprobe, homogenisiert
Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) 2)
ISO 6060 (1989) 1)
125 mg/l
180 mg/l
100 mg/l
125 mg/l
24-h-Mischprobe, homogenisiert Stichprobe, homogenisiert
Gesamter organisch gebundener Kohlenstoff (TOC)
EN 1484 (1997) 1)
-
-
35 mg/l
45 mg/l
24-h-Mischprobe, homogenisiert Stichprobe, homogenisiert
1) Die Vertragsstaaten können gleichwertige Verfahren einsetzen.

2) Anstatt des chemischen Sauerstoffbedarfs (CSB) kann auch der gesamte organisch gebundene Kohlenstoff (TOC) für die Typprüfung herangezogen werden.

2. Im Betrieb sind folgende Überwachungswerte einzuhalten:

Tabelle 2: Einzuhaltende Grenzwerte im Ablauf der Bordkläranlage während des Betriebes an Bord von Fahrgastbinnenschiffen

ParameterSauerstoffkonzentrationProbe
Stufe IStufe II
ab 1.1.2011
Biochemischer Sauerstoffbedarf (BSB5) ISO 5815-1 und 5815-2 (2003) 1)40 mg/l25 mg/lStichprobe, homogenisiert
Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) 2) ISO 6060 (1989) 1)180 mg/l125 mg/l
150 mg/l
Stichprobe, homogenisiert Stichprobe
Gesamter organisch gebundener Kohlenstoff (TOC)
EN 1484 (1997) 1)
-45 mg/lStichprobe, homogenisiert
1) Die Vertragsstaaten können gleichwertige Verfahren einsetzen.

2) Anstatt des chemischen Sauerstoffbedarfs (CSB) kann auch der gesamte organisch gebundene Kohlenstoff (TOC) für die Typprüfung herangezogen werden.

Der jeweilige Wert ist in der Stichprobe einzuhalten. Stichproben sind in unregelmäßigen Abständen von den zuständigen Behörden zu nehmen.

3. Verfahren unter Einsatz von chlorhaltigen Mitteln sind nicht zugelassen. Ebenso unzulässig ist es, häusliche Abwässer zu verdünnen, um auf diese Art eine Reduzierung der spezifischen Belastung und dadurch auch eine Beseitigung zu ermöglichen

UWS Umweltmanagement GmbHENDE