AbwasserabgabenG
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Grundsatz
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Bewertungsgrundlage
Zweiter Abschnitt
Ermittlung der Schädlichkeit
§ 4 Ermittlung auf Grund des Bescheides
§ 5 (weggefallen)
§ 6 Ermittlung in sonstigen Fällen
§ 7 Pauschalierung bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser
§ 8 Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser
Dritter Abschnitt
Abgabepflicht
§ 9 Abgabepflicht, Abgabesatz
§ 10 Ausnahmen von der Abgabepflicht
Vierter Abschnitt
Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgabe
§ 11 Veranlagungszeitraum, Erklärungspflicht
§ 12 Verletzung der Erklärungspflicht
§ 12a Rechtsbehelfe gegen die Heranziehung
§ 13 Verwendung
Fünfter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften; Schlussvorschriften
§ 14 Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
§ 15 Ordnungswidrigkeiten
§ 16 Stadtstaaten-Klausel
§ 17 (weggefallen)
§ 18 (Inkrafttreten)
Anlage (zu § 3)