umwelt-online: Archivdatei - FischgewV 1997 - Fischgewässerverordnung

FischgewV -
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 78/659/EWG des Rates vom 18.Juli 1978 über die Qualität von Süßwasser, das schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten - ABl. EG Nr. L 222 S. 1 -, zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang I Buchstabe c) der Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23.Dezember 1991 zur Vereinfachung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien - ABl. EG Nr. 377 S. 48
- Nordrhein-Westfalen -

Vom 27.August 1997
(GV.NW. 1997 S. 286; 05.04.2005 S. 332; 10.02.2006 S. 52; aufgehoben)

Aufgrund des § 2a des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.Juni 1995 (GV.NRW. S. 926) wird verordnet:

§ 1 Zweck der Verordnung

Zweck dieser Verordnung ist,

die Festlegung der sich aus der Richtlinie 78/659/EWG ergebenden Qualitätsanforderungen für Süßwasser, das schutz- oder verbesserungswürdig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten,
die Bestimmung der sich daraus ergebenden Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis und der Bewilligung zur Benutzung der betreffenden Gewässer.

§ 2 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Diese Verordnung gilt für die in der Anlage 1 bezeichneten Cypriniden- und Salmonidengewässer.

(2) Cyprinidengewässer sind Gewässer, in denen das Leben von Fischarten wie Cypriniden (Cyprinidae) oder anderen Arten wie Hechte (Esox lucius), Barsche (Perca fluciatilis) und Aale (Anguilla anguilla) erhalten wird oder erhalten werden können.

(3) Salmonidengewässer sind Gewässer, in denen das Leben der Fische solcher Arten wie Lachse (Salmo salar), Forellen (Salmo trutta), Äschen (Thymallus thymallus) und Renken (Coregonus) erhalten wird oder erhalten werden können.

§ 3 Qualitätsanforderungen; Anforderungen an Gewässerbenutzungen

(1) Die in der Anlage 1 bezeichneten Gewässer müssen mindestens den Qualitätsanforderungen entsprechen, die durch die Parameter der Spalte I (Imperativwerte) der Anlage 2 bestimmt werden. Die Qualitätsanforderungen der Spalte G (Richtwerte) der s 2 sind anzustreben.

(2) Eine Erlaubnis oder Bewilligung zur Benutzung der in der Anlage 1 bezeichneten Gewässer darf nur erteilt werden, wenn die Qualitätsanforderungen für die in der Anlage 2 aufgeführten chemischen und physikalischen Parameter eingehalten werden oder nachteilige Auswirkungen auf diese Parameter nicht zu erwarten sind.

(3) Sofern die Qualitätsanforderungen nach Absatz 1 nicht eingehalten sind, ist festzustellen, ob dies zufallsbedingt oder auf eine Naturerscheinung oder eine Verschmutzung zurückzuführen ist. Sind Überschreitungen auf eine Verschmutzung zurückzuführen, werden die erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung der Qualitätsanforderungen getroffen.

(4) Andere Rechtsvorschriften über die Qualität und die Benutzung der Gewässer bleiben unberührt.

§ 4 Ausnahmen

Abweichungen von den Anforderungen des § 3 Abs. 1 sind nur zulässig.

bei den Parametern, die in Anlage 2 mit "(O)" gekennzeichnet sind, wenn außergewöhnliche meteorologische oder besondere geographische Verhältnisse vorliegen,
wenn die in der Anlage 2 festgelegten Qualitätsanforderungen aufgrund natürlicher Anreicherungen überschritten werden,
bei den in Parameter 1, Nummer 1 der Anlage 2 (Temperaturdifferenz) genannten Imperativwerten für bestimmte geographisch begrenzte Gewässerabschnitte, wenn nachgewiesen werden kann, daß sich daraus keine nachteiligen Folgen für die ausgewogene Entwicklung des Fischbestands ergeben,
bei den in Parameter 11 (Ammonium insgesamt) der Anlage 2 genannten Imperativwerten, wenn besondere geographische oder klimatische Verhältnisse, insbesondere niedrige Wassertemperaturen und verminderte Nitrifikation, vorliegen, oder wenn nachgewiesen werden kann, daß sich daraus keine schädlichen Folgen für die ausgewogene Entwicklung des Fischbestandes ergeben.

§ 5 Überwachung

(1) Die in Anlage 1 bezeichneten Gewässer sind nach Maßgabe der Anlage 2 im Rahmen des Gewässerüberwachungssystems an den jeweiligen Probenahmestellen zu überwachen. Die Qualitätsanforderungen werden als § 3 entsprechend erachtet, wenn in einem Zeitraum von jeweils 12 Monaten

bei 95 % der Proben im Falle der Parameter pH, BSB₅, nicht-ionisiertes Ammonium, Ammonium insgesamt, Nitrite, Restchlor insgesamt, Zink insgesamt und gelöstes Kupfer die Werte der Parameter der Anlage 2 eingehalten werden; werden weniger als eine Probe im Monat entnommen, so müssen alle Proben den obengenannten Qualitätsanforderungen entsprechen, bei den Parametern Temperatur und gelöster Sauerstoff die in Anlage 2 angegebenen Prozentsätze eingehalten werden,
bei dem Parameter Schwebstoffe die festgelegte Durchschnittskonzentration eingehalten wird.
Abweichungen von den Qualitätsanforderungen der Anlage 2 einschließlich der dazu aufgeführten Bemerkungen bleiben bei der Berechnung der in Satz 2 genannten Prozentsätze unberücksichtigt, wenn sie durch Hochwasser oder andere Naturkatastrophen bedingt sind.

(2) Probenahmen sind gemäß der in Anlage 2 festgelegten Häufigkeit durchzuführen. Liegt die Qualität der bezeichneten Gewässer merklich über der Qualität, die sich bei Anwendung der in Anlage 2 festgelegten Qualitätsanforderungen unter Berücksichtigung der dazu gemachten Bemerkungen ergeben würde, kann die Häufigkeit der Probenahmen verringert werden. Besteht keine Verschmutzung oder Gefahr einer Verschlechterung dieser Qualität, kann auf eine Probenahme verzichtet werden.

(3) Der genaue Ort der Probenahmen, die Entfernung dieses Ortes von der nächstgelegenen Einleitungsstelle sowie die Tiefe, in der die Proben zu entnehmen sind, werden insbesondere unter Berücksichtigung der örtlichen Umweltbedingungen festgelegt.

(4) Für die betreffenden Parameter sind die in Anlage 2 aufgeführten Analyseverfahren (Referenzmethoden) anzuwenden. Werden andere Verfahren angewendet, müssen die erzielten Ergebnisse den in Anlage 2 angegebenen Ergebnissen gleichwertig oder mit ihnen vergleichbar sein. Abweichungen von der angegebenen Methodik sind zu dokumentieren.

§ 6 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 23. Dezember 2013 außer Kraft.

Anlage 1
zu § 2 Abs. 1

Gewässername	Gewässerstrecke		Bezeich- nung
Gewässername	von	bis	Bezeich- nung
Agger	Quelle	oberhalb Kläranlage Donrath (km 7,5)	Sat.
Agger	oberhalb Kläranlage Donrath (km 7,5)	Einmündung Sieg	Cyp.
Ahr	Quelle	Landesgrenze Rheinland-Pfalz	Sal.
Alme	Quelle	Einmündung Lippe	Sal.
Alstätter Aa	Quelle	Landesgrenze Niederlande	Cyp.
Bega	Quelle	Einmündung Werre	Sal.
Berkel	Quelle	Landesgrenze Niederlande	Cyp.
Beyer	Landesgrenze Niedersachsen	Einmündung Ems	Cyp.
Bigge	Quelle	Einmündung Lenne	Sal.
Bocholter Aa	Quelle	Landesgrenze Niederlande	Cyp.
Diemel (soweit in NRW)	Staumauer Diemeltalsperre	Einmündung Eggel	Sal.
Dinkel	Quelle	Landesgrenze Niederlande	Cyp.
Eder	Quelle	Landesgrenze Hessen	Sal.
Else	Landesgrenze Niedersachsen	Einmündung Werre	Cyp.
Emmer	Quelle	Landesgrenze Niedersachsen	Sal.
Ems	Quelle	Einmündung Furlbach	Sal.
Ems	Einmündung Furlbach	Landesgrenze Niedersachsen	Cyp.
Ennepe	Quelle	Einmündung Volme	Sal.
Erft	Quelle	Einmündung Swistbach	Sal.
Erft	Einmündung Swistbach	Einmündung Rhein	Cyp.
Femdorf	Quelle	Einmündung Sieg	Sal.
Große Aue	Quelle	Qrtslage Holzhausen (km 79,08)	Sal.
Große Aue	Ortslage Holzhausen(km 79,08)	Landesgrenze Niedersachsen	Cyp.
Henne	Quelle	Einmündung Ruhr	Sal.
Hessel	Quelle	Einmündung Aabach	Sal.
Hessel	Einmündung Aabach	Einmündung Ems	Cyp.
Hönne	Quelle	Einmündung Ruhr	Sal.
Inde	Landesgrenze Belgien	Einmündung Rur	Sal.
Issel	Quelle	Landesgrenze Niederlande	Cyp.
Lahn	Quelle	Landesgrenze Hessen	Sal.
Lenne	Quelle	Einmündung Ruhr	Sal.
Lippe	Quelle	Stadtbereich Lippstadt(km 177,4)	Sal.
Lippe	Stadtbereich Lippstadt (km 177,4)	Einmündung Rhein	Cyp.
Lister	Quelle	Einmündung Bigge	Sal.
Möhne	Quelle	Einmündung Ruhr	Sal.
Münstersche Aa	Quelle	Einmündung Ems	Cyp.
Nethe	Quelle	Einmündung Weser	Sal.
Niers	Schleuse Schloß Wissen (km 36,2)	Landesgrenze Niederlande	Cyp.
Rhein	Landesgrenze Rheinland- Pfalz	Landesgrenze Niederlande	Cyp.
Ruhr	Quelle	Einmündung Möhne	Sal.
Ruhr	Einmündung Mohne	Einmündung Rhein	Cyp.
Rur	Landesgrenze Belgien	unterhalb Stadt Düren (km 68,0)	Sal.
Rur	unterhalb Stadt Düren (km 68,0)	Landesgrenze Niederlande	Cyp.
Schwaim	Quelle	Landesgrenze Niederlande	Cyp.
Sieg	Quelle	Landesgrenze Rheinland- Pfalz	Sal.
Sieg	Landesgrenze Rheinland- Pfalz	oberhalb Kläranlage Eitorf (km 38)	Sal.
Sieg	oberhalb Kläranlage Eitorf (km 38)	Einmündung Rhein	Cyp.
Sorpe	Quelle	Einmündung Ruhr	Sal.
Stever	Quelle	Einmündung Lippe	Cyp.
Strothe	Quelle	Einmündung Lippe	Sal.
Swistbach	Landesgrenze Rheinland- Pfalz	Einmündung Erft	Cyp.
Twiste	Landesgrenze Hessen	Einmündung Diemel	Sal.
Urft	Quelle	Stauwurzel Urfttalsperre (km 12,0)	Sal.
Vechte	Quelle	Landesgrenze Niedersachsen	Cyp.
Vicht	Quelle	Einmündung Inde	Sal.
Volme	Quelle	Einmündung Ruhr	Sal.
Werre	Quelle	Einmündung Aa	Sal.
Werre	Einmündung Aa	Einmündung Weser	Cyp.
Werse	Quelle	Einmündung Ems	Cyp.
Weser	Landesgrenze Hessen	Landesgrenze Niedersachsen	Cyp.
Weser	Landesgrenze Niedersachsen	Landesgrenze Niedersachsen	Cyp.
Wienbach	Quelle	Einmündung Lippe	Sal.
Wupper	Quelle	Beyenburger Stau(km 65,4)	Sal.
Wupper	Beyenburger Stau(km 65,4)	Einmündung Rhein	Cyp.
Wurm	Quelle	Einmündung Rur	Cyp.

Liste der Parameter
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Anlage 2
zu § 3 Abs. 1

Parameter	Salmonidengewässer		Cyprinidengewässer		Analyse- oder Kontroll- verfahren	Regelhäufigkeit der Probenahmen und Messungen	Bemerkungen
Parameter	G	I	G	I	Analyse- oder Kontroll- verfahren	Regelhäufigkeit der Probenahmen und Messungen	Bemerkungen
1. Temperatur (°C)	1. Die unterhalb einer Abwärmeeinleitungsstelle (und zwar an der Grenze der Mischungszone) gemessene Temperatur darf die Werte für die nichtbeeinträchtigte Temperatur nicht um mehr als				Temperatur- messung	Wöchentlich, sowohl oberhalb als auch unterhalb der Abwärmeein- leitungsstelle	Zu plötzliche Temperatur- erhöhungen sind zu vermeiden
		1,5 °C		3 °C
	überschreiten. Die Mitgliedstaaten können unter bestimmten Bedingungen geographisch begrenzte Ausnahmeregelungen beschließen, sofern die zuständige Behörde nachweisen kann, daß sich daraus keine nachteiligen Folgen für die ausgewogene Entwicklung des Fischbestands ergeben 2. Außerdem darf die Abwärme nicht dazu führen, daß die Temperatur in der Zone unterhalb der Einleitungsstelle (an der Grenze der Mischungszone) folgende Werte überschreitet
		21,5 (O) 10 (O)		28 (O) 10 (O)
	Der Temperaturgrenzwert von 10 ° gilt nur für die Laichzeit solcher Arten, die für die Fortpflanzung 1 kaltes Wasser benötigen, und nur für Gewässer, welche sich für solche Arten eignen. Die Temperaturgrenzwerte dürfen jedoch in 2 % der Fälle zeitlich überschritten werden.
2. Gelöster Sauerstoff (mg/l O₂)	50 % ≥ 9 100 % ≥ 7	50 % ≥ 9 Sinkt der Sauerstoffgehalt unter 6 mg/l, so wenden die Mitgliedstaaten Artikel 7 Absatz 3 an. Die zuständige Behörde muß nachweisen, daß die ausgewogene Entwicklung des Fischbestands hierdurch nicht beeinträchtigt wird.	50 % ≥ 8 100 % ≥ 5	50 % ≥ 7 Sinkt der Sauerstoffgehalt unter 4 mg/l, so wenden die Mitgliedstaaten Artikel 7 Absatz 3 an. Die zuständige Behörde muß nachweisen, daß die ausgewogene Entwicklung des Fischbestands hierdurch nicht beeinträchtigt wird.	Winkler-Methode oder spezifische Elektroden (elektrochemisches Verfahren)	Monatlich mindestens eine Probe, die repräsentativ für niedrigen Sauerstoffgehalt am Tag der Probenahme ist. Wenn jedoch stärkere tägliche Änderungen vermutet werden, sind täglich mindestens zwei Proben zu entnehmen.
3. pH		6-9 (O) ¹		6-9 (O) ¹	Elektrometrie; Eichung mittels zweier Pufferlösungen mit bekanntem pH-Wert in der Nähe und vorzugsweise beiderseits des zu messenden pH-Werts	Monatlich
4. Schwebstoffe (mg/l)	≤ 25 (O)		≤ 25 (O)		Filtration über Filtermembran 0,45 µm oder Zentrifugieren (Mindestzeit 5 Minuten, durchschnittliche Beschleunigung 2800- 3200 g) Trocknen bei 105 °C und Wiegen		Die angegebenen Werte sind durchschnittliche Konzentrationen und gelten nicht für Schwebstoffe mit schädlichen chemischen Eigenschaften. Bei Hochwasser kann mit besonders hohen Konzentrationen gerechnet werden.
5. BSB₅ (mg/l O₂)	≤ 3		≤ 6		Bestimmung des O₂ nach der Winkler-Methode vor und nach fünftägiger Inkubation bei völliger Dunkelheit bei 20 °± 1 °C (die Nitrifikation sollte nicht verhindert werden)
6. Gesamt- phosphor (mg/l P)					Molekulare Absorptions- spektrophoto- metrie		Im Falle von Seen mit einer Durchschnittstiefe von 18 bis 300 Metern könnte folgende Formel angewandt werden: L = Belastung, ausgedrückt in mg P pro Quadratmeter Seeoberfläche pro Jahr = Mittlere Tiefe des Sees in Metern Tw = Theoretische Austauschzeit des Wassers des Sees in Jahren In anderen Fällen können Grenzwerte von 0,2 mg/l bei Salmonidengewässern und 0,4 mg/l bei Cyprinidengewässern (ausgedrückt in PO₄) als Richtwerte zur Verringerung der Eutrophierung angesehen werden.
7. Nitrite (mg/l NO₂)	≤ 0,01		≤ 0,03		Molekulare Absorptions- spektrophoto- metrie
8. Phenolhaltige Verbindungen (mg/l C₆H₅OH)		²		²	Geschmacks- prüfung		Eine Geschmacksprüfung wird nur dann vorgenommen, wenn vermutet wird, daß phenolhaltige Verbindungen vorhanden sind
9. Ölkohlen- wasserstoffe		³		³	Visuelle Prüfung Geschmacks- prüfung	Monatlich	Eine visuelle Prüfung wird regelmäßig einmal im Monat vorgenommen; eine Geschmacksprüfung erfolgt nur dann, wenn vermutet wird, daß Kohlenwasserstoffe vorhanden sind
10. Nicht ionisiertes Ammonium (mg/l NH₄)	≤ 0,005	≤ 0,025	≤ 0,005	≤ 0,025	Molekulare Absorptions- spektrophoto- metrie unter Anwendung von Indophenolblau oder Nessler- Methode in Verbindung mit der Bestimmung des pH-Wertes und der Temperatur	Monatlich	Bei nicht ionisiertem Ammonium können kleinere Erhöhungen im Laufe eines Tages hingenommen werden.
10. Nicht ionisiertes Ammonium (mg/l NH₄)	Zur Verringerung der Gefahr der Toxizität durch nicht ionisiertes Ammonium, des Sauerstoffverbrauchs durch Nitrifikation und der Eutrophierung dürfen die Gesamtammoniumkonzentrationen folgende Werte nicht überschreiten:
11. Ammonium insgesamt (mg/l NH₄)	≤ 0,04	≤ 1 ⁴	≤ 0,2	≤ 1 ⁴
12. Restchlor insgesamt (mg/l HOCl)		≤ 0,005		≤ 0,005	DPD-Methode (Diäthyl-p- Phenylendiamin)	Monatlich	Die I-Werte entsprechen pH 6. Höhere Gesamtchlorkonzentrationen können bei höheren pH-Werten akzeptiert werden.
13. Gesamtzink (mg/l Zn)		≤ 0,3		≤ 1,0	Atomabsorptions- spektrometrie	Monatlich	Die I-Werte entsprechen einer Härte des Wassers von 100 mg/l CaCO₃. Für Härtegrade zwischen 10 und 500 mg/l siehe entsprechende Grenzwerte in Teil 2
14. Gelöstes Kupfer (mg/l Cu)	≤ 0,04		≤ 0,04		Atomabsorptions- spektrometrie		Die G-Werte entsprechen einer Härte des Wassers von 100 mg/l CaCO₃. Für Härtegrade zwischen 10 und 300 mg/l siehe entsprechende Grenzwerte in Teil 2
1) Die künstlichen Änderungen des pH-Wertes gegenüber den nicht beeinträchtigten Werten dürfen im Bereich zwischen 6,0 und 9,0 nicht mehr als ± 0,5 pH-Einheiten betragen, vorausgesetzt, daß durch diese Änderungen die Schädlichkeit anderer im Wasser vorhandener Stoffe nicht erhöht wird. 2) Die phenolhaltigen Verbindungen dürfen nicht in solchen Konzentrationen vorhanden sein, daß sie den Wohlgeschmack des Fisches beeinträchtigen. 3) Die Ölkohlenwasseratoffe dürfen im Wasser nicht in solchen Mengen vorhanden sein, daß sie: an der Wasseroberfläche einen sichtbaren Film bilden oder das Bett der Wasserläufe und Seen mir einer Schicht überziehen; den Fischen einen wahrnehmbaren Kohlenwasserstoff-Geschmack geben; bei den Fischen Schäden verursachen. 4) Bei Temperaturen von weniger als 10 °C beträgt der Wert 3 mg/l NH₄, wenn die zuständige Behörde nachweisen kann, daß sich keine schädlichen Folgen für die ausgewogene Entwicklung des Fischbestands ergeben können.

Allgemeine Bemerkung

Es wird darauf hingewiesen, daß bei der Festlegung der Werte der Parameter davon ausgegangen wurde, daß die in diesem Anhang in Betracht gezogenen bzw. nicht in Betracht gezogenen anderen Parameter günstig sind. Das bedeutet insbesondere, daß die Konzentrationen an sonstigen schädlichen Stoffen sehr schwach sind.

Treten gleichzeitig zwei oder mehrere schädliche Stoffe als Gemisch auf, so können gemeinsame Wirkungen (additive, synergetische oder antagonistische Wirkungen) von Bedeutung sein.

Besondere Angaben für Gesamtzink und gelöstes Kupfer

Anhang zu Anlage 2

Gesamtzink

(Siehe Teil 1, Nummer 13, Spalte "Bemerkungen")

Zinkkonzentrationen (mg/l Zn) je nach den verschiedenen Wasserhärtegraden zwischen 10 und 500 mg/l CaCO₃:

	Wasserhärte (mg/l CaCO₃)
	10	50	100	500
Salmonidengewässer (mg/l Zn)	0,003	0,2	0,3	0,5
Cyprinidengewässer (mg/l Zn)	0,3	0,7	1,0	2,0

Gelöstes Kupfer

(Siehe Teil 1, Nummer 14, Spalte "Bemerkungen")

Konzentrationen an gelöstem Kupfer (mg/l Cu) je nach den verschiedenen Wasserhärtegraden zwischen 10 und 300 mg/l CaCO₃

	Wasserhärte (mg/l CaCO₃)
	10	50	100	500
mg/l Cu)	0,005 ¹	0,022	0,04	0,112
1) Das Vorhandensein von Fischen in Gewässern mit höheren Kupferkonzentrationen kann auf ein Vorherrschen gelöster organischer Kupferkomplexe hindeuten.

ENDE