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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Allgemeinbefinden"


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Drucksache 672/12

... (5) Das Allgemeinbefinden und der Gesundheitszustand der Tiere sind mindestens jeden Morgen und jeden Abend zu kontrollieren. Soweit notwendig, sind Tiere unverz�glich abzusondern oder zu t�ten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 672/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Allgemeine Grunds�tze

� 4
Sachkunde

� 5
Treiben und Bef�rdern von Tieren innerhalb eines Schlachthofes

Abschnitt 2
Vorschriften �ber Schlachth�fe

� 6
Anforderungen an die Ausstattung

� 7
Allgemeine Vorschriften �ber das Betreuen von Tieren

� 8
Betreuen von Tieren, die sich nicht in Beh�ltnissen befinden

Abschnitt 3
Vorschriften �ber das Aufbewahren von Fischen und Krebstieren

� 9
Aufbewahren von Fischen

� 10
Aufbewahren von Krebstieren

Abschnitt 4
Vorschriften �ber das Ruhigstellen, Bet�uben, Schlachten und T�ten von Tieren

� 11
Ruhigstellen warmbl�tiger Tiere

� 12
Bet�uben, Schlachten und T�ten

� 13
Beh�rdliche Zulassung weiterer Bet�ubungs- oder T�tungsverfahren

� 14
Aufbewahrungs- und Vorlagepflichten

� 15
Entsprechende Anwendung von EU-Vorschriften

Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen

� 16
Ordnungswidrigkeiten

� 17
�bergangsbestimmungen

� 18
Aufheben von Vorschriften

� 19
Inkrafttreten

Anlage 1
(zu � 12 Absatz 2 und 9) Abweichende und zus�tzliche Bestimmungen zu den zul�ssigen Bet�ubungsverfahren nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009

1. Bolzenschuss

2. Kugelschuss

3. Zerkleinerung

4. Genickbruch

5. Stumpfer Schlag auf den Kopf

6. Elektrobet�ubung

7. Kohlendioxidbet�ubung

8. Kohlenmonoxidbet�ubung

9. Bet�ubungsverfahren f�r Fische

Anlage 2
(zu � 12 Absatz 5) H�chstdauer zwischen Bet�uben und Entblutungsschnitt

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Spezieller Teil

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 5

Zu Absatz 3

Zu � 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 5

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu � 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 1

Zu � 14

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 17

Zu Anlage 1 Abweichende und zus�tzliche Bestimmungen zu den zul�ssigen Bet�ubungsverfahren nach Anhang I der Verordnung EG Nr. 1099/2009:

Zu Nummer 1

Zu den Nummer n

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Anlage 2 H�chstdauer zwischen Bet�uben und Entblutungsschnitt

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2209: Entwurf der Verordnung zum Schutz von Tieren im Zusammenhang mit der Schlachtung oder T�tung und zur Durchf�hrung der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009; Neufassung der Tierschutz-Schlachtverordnung


 
 
 


Drucksache 78/12

... Seit dem Sp�tsommer 2011 wurde von Milchviehhaltern in Nordrhein-Westfalen �ber Symptome bei ihren Tieren berichtet (�ber 40 �C Fieber, gest�rtes Allgemeinbefinden, zum Teil akuter Milchr�ckgang), die allerdings nach wenigen Tagen wieder verschwanden. Eine �hnliche Symptomatik wurde auch aus den benachbarten Niederlanden berichtet. Im November 2011 konnte am Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut f�r Tiergesundheit, aus Proben eines Rindes eines Betriebes in Schmallenberg im Hochsauerlandkreis ein Orthobunya-Virus nachgewiesen werden; das Virus wurde aufgrund der Probenherkunft vorl�ufig als "Schmallenberg-Virus" bezeichnet. Um einen �berblick �ber die Verbreitung des erstmals in Deutschland und der EU nachgewiesenen Erregers zu erhalten, ist es angezeigt, eine Meldepflicht f�r das Schmallenberg-Virus einzuf�hren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 78/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E3. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

3 Erf�llungsaufwand

Erf�llungsaufwand f�r B�rgerrinnen und B�rger

Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

Weitere Kosten

Gleichstellungspolitische Bedeutung

3 Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Artikel 1

Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2032: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber meldepflichtige Tierkrankheiten


 
 
 


Drucksache 80/10

... 1. Zur amtlichen Schlachttieruntersuchung anzumelden, wenn der Verf�gungsberechtigte unmittelbar vor der beabsichtigten Schlachtung eine St�rung des Allgemeinbefindens des Tieres festgestellt hat, die nicht auf einen unmittelbar zuvor eingetretenen Ungl�cksfall zur�ckzuf�hren ist,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 80/10




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

1. B�rokratiekosten der Wirtschaft

2. B�rokratiekosten f�r B�rgerinnen und B�rger

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Lebensmittelhygiene-Verordnung

� 6a
Ausnahmen f�r die Herstellung von Hart- und Schnittk�se in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft

Anlage 3a
(zu � 6a) Ausnahmen f�r die Herstellung von Hart- und Schnittk�se in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft

Artikel 2
�nderung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung

Abschnitt 1a
Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch f�r den eigenen h�uslichen Verbrauch

� 2a
Hausschlachtungen

� 2b
Verwendung von erlegtem Gro�wild f�r den eigenen h�uslichen Verbrauch

� 2c
Verbote und Beschr�nkungen

� 13a
Ausnahmen f�r das Inverkehrbringen von Hackfleisch

� 16a
Inverkehrbringen erlegten Gro�wildes

� 16b
Inverkehrbringen bestimmter aufgetauter Lebensmittel tierischen Ursprungs

� 19a
Ausnahmen f�r die Herstellung von Hart- und Schnittk�se in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft

� 20a
Besondere Anforderungen bei Abgabe roheihaltiger Lebensmittel

Abschnitt 7
Schlussvorschriften

� 25
�bergangsvorschriften

Anlage 8b
(zu � 13a) Gebiet, in dem abweichend von Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Abschnitt V Kapitel III Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 Hackfleisch aus nicht gek�hltem Fleisch hergestellt und in den Verkehr gebracht werden darf

Artikel 3
�nderung der Tierische Lebensmittel-�berwachungsverordnung

� 7a
Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch f�r den eigenen h�uslichen Verbrauch

� 11
�bergangsvorschriften

Artikel 4
�nderung der Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur �berwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern

� 3a
R�ckstellproben im Fall des Artikels 19 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002

Artikel 5
�nderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

� 13a
Verbot der Einfuhr bestimmter Lebensmittel

Artikel 6
Neubekanntmachungserlaubnis

Artikel 7
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu � 2a

Zu � 2b

Zu � 2c

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu � 16a

Zu � 16b

Zu Nummer 5

Zu Nummer n

Zu Nummer 7

Zu Nummer n

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Anlage 8a

Zu Anlage 8b

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 7a

Zu � 7a

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 585: Erste Verordnung zur �nderung von Vorschriften zur Durchf�hrung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts


 
 
 


Drucksache 692/08

... 2.4 Der bzw. die Tierschutzbeauftragte oder eine Person, die �ber einschl�gige Fachkenntnisse verf�gt, �berpr�ft regelm��ig das Allgemeinbefinden und den Gesundheitszustand der Tiere in einer Stallung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 692/08




Begr�ndung

Kontext des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

4 Folgenabsch�tzung

Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

Auswirkungen auf den Haushalt

Weitere Angaben

Simulation, Pilotphase und �bergangszeit

4 Vereinfachung

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Definitionen

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Definitionen

Kapitel II
Allgemeine Vorschriften

Artikel 3
Allgemeine Vorschriften �ber die T�tung und �hnliche T�tigkeiten

Artikel 4
T�tungsverfahren

Artikel 5
Bet�ubung

Artikel 6
Standardarbeitsanweisungen

Artikel 7
Fachkenntnisse und Sachkundenachweis

Artikel 8
Anweisungen zum Gebrauch von Ger�ten zur Ruhigstellung und Bet�ubung

Artikel 9
Einsatz von Ger�ten zur Ruhigstellung und Bet�ubung

Artikel 10
Einfuhr aus Drittl�ndern

Kapitel III
Zus�tzliche Vorschriften f�r Schlachth�fe

Artikel 11
Bau, Auslegung und Ausr�stung von Schlachth�fen

Artikel 12
Handhabung und Ruhigstellung vor der Schlachtung

Artikel 13
�berwachung zum Zeitpunkt der Schlachtung

Artikel 14
Tierschutzbeauftragte(r)

Kapitel IV
Bestandsr�umung und Nott�tung

Artikel 15
Bestandsr�umung

Artikel 16
Nott�tung

Kapitel V
Zust�ndige Beh�rde

Artikel 17
Referenzzentren

Artikel 18
Sachkundenachweis

Kapitel VI
Nichteinhaltung, Sanktionen und Durchf�hrungsbefugnisse

Artikel 19
Nichteinhaltung

Artikel 20
Sanktionen

Artikel 21
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 22
Ausschussverfahren

Kapitel VII
Schlussbestimmungen

Artikel 23
Aufhebung

Artikel 24
�bergangsbestimmungen

Artikel 25
Inkrafttreten

Anhang I
Verzeichnis der Bet�ubungs- und T�tungsverfahren und damit zusammenh�ngende Angaben

Kapitel I
� Verfahren

Tabelle

Tabelle

Tabelle

Tabelle

Kapitel II
� Besondere Vorschriften f�r bestimmte Verfahren

1. Zerkleinerung

2. Genickbruch

3. Elektrobet�ubung durch Kopfdurchstr�mung

Tabelle

4. Elektrot�tung durch Ganzk�rperdurchstr�mung

4.1 Schafe, Ziegen und Schweine.

4.2 F�chse

4.3 Chinchillas

5. Bet�ubung von Gefl�gel im Wasserbad

Tabelle

6. Kohlendioxid in hoher Konzentration mehr als 30 %

7. Kohlendioxid in hoher und niedriger Konzentration, Edelgase oder eine Kombination dieser Gase bei Gefl�gel

8. Kohlenmonoxid rein oder in Verbindung mit anderen Gasen bei Pelztieren

9. Kohlenmonoxid in Verbindung mit anderen Gasen bei Pelztieren

Anhang II
Bau, Auslegung und Ausr�stung von Schlachth�fen

1. Alle Arten von Stallungen

2. Stallungen f�r Tiere, die nicht in Containern angeliefert werden

3. Ger�te und Anlagen zur Ruhigstellung

4. Elektrobet�ubungsger�te

5. Ger�te zur Wasserbadbet�ubung

6. Ger�te zur Bet�ubung von Schweinen mittels Gas

7. Ger�te zur Bet�ubung von Gefl�gel mittels Gas

Anhang III
Vorschriften �ber den Betrieb von Schlachth�fen

1. Eintreffen, Weiterbef�rderung und Handhabung von Tieren

2. Zus�tzliche Vorschriften f�r S�ugetiere ausgenommen Hasentiere , die sich in Stallungen befinden

3. Entblutung von Tieren

Anhang IV
Tabelle der Entsprechungen zwischen T�tigkeiten und bei der Pr�fung behandelten Themen


 
 
 


Drucksache 758/05

... Hierbei sind, soweit m�glich, jeweils Zuchtsauen aus verschiedenen Buchten oder Stallabteilungen und von diesen vorzugsweise Zuchtsauen mit gest�rtem Allgemeinbefinden, Fruchtbarkeitsst�rungen oder Totgeburten zu untersuchen. Bei ferkelf�hrenden Sauen kann die Untersuchung der Sau durch die Untersuchung mindestens eines gesunden, bis zu drei Wochen alten Ferkels ihres Wurfes ersetzt werden; in Best�nden bis zu 10 Zuchtsauen kann die Untersuchung der Sauen auch durch die Untersuchung anderer Nachzuchttiere ersetzt werden. Auf die Zahl zu untersuchender Sauen k�nnen Untersuchungen von Zuchtsauen oder von deckf�higen Jungsauen oder von Jungebern des Bestandes auf Aujeszkysche Krankheit angerechnet werden, die aus anderen Gr�nden im Untersuchungszeitraum durchgef�hrt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 758/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Rinder-Deckinfektionen-Verordnung

Artikel 2
�nderung der Rinder-Leukose-Verordnung

Artikel 3
�nderung der Verordnung �ber meldepflichtige Tierkrankheiten

Artikel 4
�nderung der BHV 1-Verordnung

Amtstier�rztliche Bescheinigung �ber die BHV1-Freiheit eines Rindes

Artikel 5
�nderung der MKS-Verordnung

Artikel 6
�nderung der Schweinepest-Verordnung

Artikel 7
�nderung der Tollwut-Verordnung

Artikel 8
�nderung der Fischseuchen-Verordnung

1. In der Bezeichnung der Verordnung

2. � 1 wird wie folgt ge�ndert:

3. � 2 wird wie folgt ge�ndert:

4. In � 2a Satz 1 werden

5. � 3 wird wie folgt ge�ndert:

6. In � 4 wird das Wort �S��wasserfischen durch das Wort �Fischen ersetzt.

7. � 5 wird wie folgt ge�ndert:

8. � 7 wird wie folgt ge�ndert:

9. In � 8 Abs. 1, � 9 Abs. 1 Nr. 1, 2 Satz 1 und Nr. 3 und � 10 Nr. 2 Satz 1 und Nr. 3

10. Nach � 8 wird folgende Vorschrift eingef�gt:

11. � 17 wird wie folgt ge�ndert:

12. � 18 wird wie folgt ge�ndert:

13. � 19 wird wie folgt ge�ndert:

Artikel 9
�nderung der Psittakose-Verordnung

Artikel 10
�nderung der Bienenseuchen-Verordnung

Artikel 11
�nderung der Gefl�gelpest-Verordnung

1. In � 1 Abs. 1 wird nach dem Wort �H�hner, das Wort �Laufv�gel, eingef�gt.

2. � 6 wird gestrichen.

3. Nach � 8b wird folgende Vorschrift eingef�gt:

4. � 22 wird wie folgt ge�ndert:

Artikel 12
�nderung der Brucellose-Verordnung

1. � 3 wird wie folgt ge�ndert:

2. � 23 wird wie folgt ge�ndert:

Artikel 13
�nderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit

Artikel 14
�nderung der Sperrbezirksverordnung

Artikel 15
�nderung der Verordnung �ber anzeigepflichtige Tierseuchen

Artikel 16
�nderung der Seefischereiverordnung

Artikel 17
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 18
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

Kosten der �ffentlichen Haushalte

Sonstige Kosten

B. Besonderer Teil

Artikel 1
(Rinder-Deckinfektionen-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Artikel 2
(Rinder-Leukose-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Artikel 3
(Verordnung �ber meldepflichtige Tierkrankheiten)

Artikel 4
(BHV1-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Artikel 5
(MKS-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Artikel 6
(Schweinepest-Verordnung)

Artikel 7
(Tollwut-Verordnung)

Artikel 8
(Fischseuchen-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Artikel 9
(Psittakose-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Artikel 10
(Bienenseuchen-Verordnung)

Artikel 11
(Gefl�gelpest-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Artikel 12
(Brucellose-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Artikel 13
(Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Artikel 14
(Sperrbezirksverordnung)

Artikel 15
(Verordnung �ber anzeigepflichtige Tierseuchen)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Artikel 16
(Seefischereiverordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Artikel 17
(Neubekanntmachung)

Artikel 18
(Inkrafttreten)


 
 
 


Drucksache 359/18 PDF-Dokument



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