A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Artikel 1
0 Vorbemerkung
0.1 Allgemeines
0.2 Gemeinschaftsrecht
1 Zu � 1 Anwendungsbereich
2 Zu � 2 Recht auf Einreise und Aufenthalt
2.1 Freiz�gigkeitsrecht
2.2 Freiz�gigkeitsberechtigte
2.3 Aufrechterhaltung des Freiz�gigkeitsrechts f�r Erwerbst�tige
2.4 Einreise und Aufenthalt
2.5 Aufenthaltsrecht bis zu drei Monaten
2.6 Geb�hrenfreie Ausstellung der Bescheinigung �ber das Aufenthaltsrecht und des Visums
3 Zu � 3 Familienangeh�rige
3.0 Allgemeines
3.1 Voraussetzungen des abgeleiteten Aufenthaltsrechts von Familienangeh�rigen
3.2 Begriff des Familienangeh�rigen
3.3 Hinterbliebene eines Unionsb�rgers
3.4 Aufenthaltsrecht f�r Kinder und sorgeberechtigten Elternteil nach Tod oder Wegzug des Unionsb�rgers
3.5 Aufenthaltsrecht des drittstaatsangeh�rigen Ehegatten eines Unionsb�rgers bei Scheidung oder Aufhebung der Ehe
3.6 Recht auf Einreise und Aufenthalt von Lebenspartnern eines Unionsb�rgers
4 Zu � 4 Nicht erwerbst�tige Freiz�gigkeitsberechtigte
4.1 Voraussetzungen des Freiz�gigkeitsrechts
4.2 Familienangeh�rige von studierenden Unionsb�rgern
4a Zu � 4a Daueraufenthaltsrecht
4a.0 Allgemeines
4a.1 Allgemeine Voraussetzungen
4a.2 Daueraufenthaltsrecht bei Beendigung einer Erwerbst�tigkeit
4a.3 Familienangeh�rige verstorbener Unionsb�rger
4a.4 Familienangeh�rige daueraufenthaltsberechtigter Unionsb�rger
4a.5 Familienangeh�rige nach � 3 Absatz 3 bis 5
4a.6 Abwesenheitszeiten
4a.7 Verlust
5 Zu � 5 Bescheinigung �ber das gemeinschaftsrechtliche Aufenthaltsrecht, Aufenthaltskarten
5.0 Allgemeines
5.1 Bescheinigung �ber das gemeinschaftsrechtliche Aufenthaltsrecht
5.2 Aufenthaltskarte f�r Familienangeh�rige von Unionsb�rgern
5.3 Glaubhaftmachung der aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen
5.4 �berpr�fung des Fortbestands der Ausstellungsvoraussetzungen
5.5 Feststellung des Verlusts des Freiz�gigkeitsrechts
5.6 Bescheinigung des Daueraufenthaltsrechts
5.7 Verlust des Daueraufenthaltsrechts
5a Zu � 5a Vorlage von Dokumenten
5a.0 Allgemeines
5a.1 Dokumente, deren Vorlage von Unionsb�rgern verlangt werden kann
5a.2 Dokumente, deren Vorlage von Familienangeh�rigen eines Unionsb�rgers verlangt werden kann
6 Zu � 6 Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt
6.0 Allgemeines
6.1 Verlustgr�nde
6.2 Verlust nach einer strafrechtlichen Verurteilung
6.3 Ermessenserw�gungen
6.4 Verlust nach Erwerb des Daueraufenthaltsrechts
6.5 Verlust bei zehnj�hrigem Aufenthalt im Bundesgebiet und bei Minderj�hrigen
6.6 Nicht belegt.
6.7 Nicht belegt.
6.8 Anh�rung
7 Zu � 7 Ausreisepflicht
7.1 Allgemeines
7.2 Wiedereinreisesperre
8 Zu � 8 Ausweispflicht
8.1 Ausweispflichten
8.2 Erhebung und Abgleich biometrischer Daten
9 Zu � 9 Strafvorschriften
10 Zu � 10 Bu�geldvorschriften
11 Zu � 11 Anwendung des Aufenthaltsgesetzes
11.0 Allgemeines
11.1 Anwendbare Bestimmungen des AufenthG
11.2 Anwendbarkeit des AufenthG bei Feststellung von Nichtbestehen oder Verlust des Freiz�gigkeitsrechts
11.3 Anrechnung von Zeiten rechtm��igen Aufenthalts nach dem Freiz�gigkeitsgesetz/EU
12 Zu � 12 Staatsangeh�rige der EWR-Staaten
13 Zu � 13 Staatsangeh�rige der Beitrittstaaten
13.0 Die Unionsb�rger aus den mit Wirkung zum 1. Mai 2004 bzw. 1. Januar 2007 beigetretenen EU-Mitgliedstaaten
13.1 Auswirkungen der �bergangsregelung auf das Aufenthaltsrecht
13.2 Anwendung der �bergangsregelung im Bereich der Arbeitnehmerfreiz�gigkeit
13.3 Anwendung der �bergangsregelung im Bereich der Dienstleistungsfreiheit
14 Zu � 14 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
15 Zu � 15 �bergangsregelung
Artikel 2
Inkrafttreten
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 756: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz, zum Freiz�gigkeitsgesetz/EU und zum Ausl�nderzentralregistergesetz