A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung zum Schutz vor der sch�dlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzverordnung u StrlSchV)
4 Inhalts�bersicht
Teil 1
Begriffsbestimmungen
� 1
Begriffsbestimmungen
Teil 2
Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen
Kapitel 1
Rechtfertigung von T�tigkeitsarten
� 2
Nicht gerechtfertigte T�tigkeitsarten
� 3
Verfahren zur Pr�fung der Rechtfertigung von T�tigkeitsarten nach � 7 des Strahlenschutzgesetzes
� 4
Verfahren zur Pr�fung der Rechtfertigung von T�tigkeitsarten nach � 38 des Strahlenschutzgesetzes
Kapitel 2
Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung
Abschnitt 1
Ausnahmen von der Genehmigungs- und Anzeigebed�rftigkeit einer T�tigkeit; Ausnahmen von Genehmigungsvoraussetzungen
� 5
Genehmigungsfreier Umgang
� 6
Genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen
� 7
Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung
� 8
Genehmigungsfreier Betrieb von St�rstrahlern
� 9
Anzeigefreie Pr�fung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von R�ntgeneinrichtungen oder St�rstrahlern
� 10
Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge
� 11
Freigrenzen
Abschnitt 2
Grenz�berschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe
� 12
Genehmigungsbed�rftige grenz�berschreitende Verbringung
� 13
Anmeldebed�rftige grenz�berschreitende Verbringung
� 14
Ausnahmen; andere Vorschriften �ber die grenz�berschreitende Verbringung
� 15
Voraussetzungen f�r die Erteilung der Genehmigung f�r die grenz�berschreitende Verbringung
Abschnitt 3
Bauartzulassung
� 16
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Vorrichtung, die sonstige radioaktive Stoffe enth�lt
� 17
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung
� 18
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von R�ntgenstrahlern
� 19
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Basisschutzger�ten
� 20
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Hochschutzger�ten
� 21
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Vollschutzger�ten
� 22
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Schulr�ntgeneinrichtungen
� 23
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von St�rstrahlern
� 24
Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung
� 25
Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung
� 26
Bekanntmachung
Abschnitt 4
R�ckst�nde
� 27
Bestimmung der �berwachungsbed�rftigkeit von R�ckst�nden
� 28
Ermittlung der von R�ckst�nden verursachten Expositionen
� 29
Entlassung �berwachungsbed�rftiger R�ckst�nde aus der �berwachung zur Verwertung oder Beseitigung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz
� 30
Entlassung �berwachungsbed�rftiger R�ckst�nde aus der �berwachung zur Verwertung als Bauprodukt
Kapitel 3
Freigabe
� 31
Freigabe radioaktiver Stoffe; Dosiskriterium
� 32
Antrag auf Freigabe
� 33
Erteilung der Freigabe
� 34
Vermischungsverbot
� 35
Uneingeschr�nkte Freigabe
� 36
Spezifische Freigabe
� 37
Freigabe im Einzelfall
� 38
Freigabe von Amts wegen
� 39
Einvernehmen bei der spezifischen Freigabe zur Beseitigung
� 40
Abfallrechtlicher Verwertungs- und Beseitigungsweg
� 41
Festlegung des Verfahrens
� 42
Pflichten des Inhabers einer Freigabe
Kapitel 4
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes
� 43
Pflichten des Strahlenschutzbeauftragten
� 44
Pflichten bei Nutzung durch weitere Strahlenschutzverantwortliche
� 45
Strahlenschutzanweisung
� 46
Bereithalten des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung
Kapitel 5
Fachkunde und Kenntnisse
� 47
Erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz
� 48
Aktualisierung der Fachkunde
� 49
Erforderliche Kenntnisse im Strahlenschutz bei der Anwendung am Menschen und am Tier in der Tierheilkunde
� 50
Widerruf der Anerkennung der erforderlichen Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse
� 51
Anerkennung von Kursen
Kapitel 6
Anforderungen im Zusammenhang mit der Aus�bung von T�tigkeiten
Abschnitt 1
Physikalische Strahlenschutzkontrolle; Strahlenschutzbereiche
� 52
Einrichten von Strahlenschutzbereichen
� 53
Abgrenzung, Kennzeichnung und Sicherung von Strahlenschutzbereichen
� 54
Vorbereitung der Brandbek�mpfung
� 55
Zutritt zu Strahlenschutzbereichen
� 56
Messtechnische �berwachung in Strahlenschutzbereichen
� 57
Kontamination und Dekontamination
� 58
Verlassen von und Herausbringen aus Strahlenschutzbereichen
� 59
Einrichten von Strahlenschutzbereichen bei T�tigkeiten mit nat�rlich vorkommenden radioaktiven Stoffen
� 60
R�ntgenr�ume
� 61
Bestrahlungsr�ume
� 62
R�ume f�r den Betrieb von St�rstrahlern
� 63
Unterweisung
� 64
Pflicht zur Ermittlung der K�rperdosis; zu �berwachende Personen
� 65
Vorgehen bei der Ermittlung der K�rperdosis
� 66
Messung der Personendosis
� 67
Ermittlung der K�rperdosis des fliegenden Personals
� 68
Besch�ftigung mit Strahlenpass
� 69
Schutz von schwangeren und stillenden Personen
� 70
Schutz beim Umgang mit offenen radioaktiven Stoffen; Besch�ftigungsverbote
Abschnitt 2
Besondere Vorschriften zum Schutz beruflich exponierter Personen
� 71
Kategorien beruflich exponierter Personen
� 72
Dosisrichtwerte bei T�tigkeiten
� 73
Dosisbegrenzung bei �berschreitung von Grenzwerten
� 74
Besonders zugelassene Expositionen
� 75
Sonstige Schutzvorkehrungen
� 76
Besondere Regelungen zum Schutz des raumfahrenden Personals
Abschnitt 3
�rztliche �berwachung beruflich exponierter Personen
� 77
�rztliche �berwachung beruflich exponierter Personen
� 78
�rztliche �berwachung nach Beendigung der Aufgabenwahrnehmung
� 79
�rztliche Bescheinigung
� 80
Beh�rdliche Entscheidung
� 81
Besondere �rztliche �berwachung
Abschnitt 4
Besondere Regelungen zum Strahlenschutz i n Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverh�ltnissen
� 82
Strahlenschutz in Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverh�ltnissen
Abschnitt 5
Sicherheit von Strahlenquellen
Unterabschnitt 1
Hochradioaktive Strahlenquellen
� 83
Werte f�r hochradioaktive Strahlenquellen
� 84
Register �ber hochradioaktive Strahlenquellen
Unterabschnitt 2
Sicherheit und Sicherung von Strahlenquellen
� 85
Buchf�hrung und Mitteilung
� 86
Buchf�hrung und Mitteilung bei der Freigabe
� 87
Sicherung und Lagerung radioaktiver Stoffe
� 88
Wartung und Pr�fung
� 89
Dichtheitspr�fung
� 90
Strahlungsmessger�te
� 91
Kennzeichnungspflicht
� 92
Besondere Kennzeichnungspflichten
� 93
Entfernen von Kennzeichnungen
� 94
Abgabe radioaktiver Stoffe
� 95
R�cknahme hochradioaktiver Strahlenquellen
� 96
�berlassen von St�rstrahlern
� 97
Aufbewahrung und Bereithalten von Unterlagen
� 98
Einweisung in T�tigkeiten mit Strahlungsquellen
Abschnitt 6
Schutz der Bev�lkerung und der Umwelt
� 99
Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe
� 100
Ermittlung der f�r Einzelpersonen der Bev�lkerung zu erwartenden Exposition
� 101
Ermittlung der von Einzelpersonen der Bev�lkerung erhaltenen Exposition
� 102
Zul�ssige Ableitungen radioaktiver Stoffe
� 103
Emissions- und Immissions�berwachung
� 104
Begrenzung der Exposition durch St�rf�lle
Abschnitt 7
Vorkommnisse
� 105
Vorbereitende Ma�nahmen zur Vermeidung, zum Erkennen und zur Eind�mmung der Auswirkungen eines Vorkommnisses bei der Anwendung am Menschen
� 106
Vorbereitende Ma�nahmen f�r Notf�lle oder St�rf�lle
� 107
Ma�nahmen bei einem Notfall oder St�rfall
� 108
Meldung eines bedeutsamen Vorkommnisses
� 109
Untersuchung, Aufzeichnung und Aufbewahrung
� 110
Aufgaben der zust�ndigen Aufsichtsbeh�rden
� 111
Aufgaben der zentralen Stelle
� 112
Meldung und Erfassung von Vorkommnissen nach anderen Rechtsvorschriften
� 113
Ausnahme
Abschnitt 8
Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen
Unterabschnitt 1
Technische Anforderungen
� 114
Anforderungen an die Ausr�stung bei der Anwendung am Menschen
� 115
Qualit�tssicherung vor Inbetriebnahme; Abnahmepr�fung
� 116
Konstanzpr�fung
� 117
Aufzeichnungen
� 118
Bestandsverzeichnis
Unterabschnitt 2
Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen
� 119
Rechtfertigende Indikation
� 120
Schutz von besonderen Personengruppen
� 121
Ma�nahmen bei der Anwendung
� 122
Beschr�nkung der Exposition
� 123
Anforderungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer R�ntgeneinrichtung zur Teleradiologie
� 124
Informationspflichten
� 125
Diagnostische Referenzwerte, Bev�lkerungsdosis
� 126
Risikoanalyse vor Strahlenbehandlungen
� 127
Aufbewahrung, Weitergabe und �bermittlung von Aufzeichnungen, R�ntgenbildern, digitalen Bilddaten und sonstigen Untersuchungsdaten
� 128
Bestimmung von �rztlichen und zahn�rztlichen Stellen zur Qualit�tssicherung
� 129
Mitteilung der Aufnahme und Beendigung einer T�tigkeit an eine �rztliche oder zahn�rztliche Stelle
� 130
Ma�nahmen zur Qualit�tssicherung durch �rztliche und zahn�rztliche Stellen
� 131
Medizinphysik-Experte
� 132
Aufgaben des Medizinphysik-Experten
Abschnitt 9
Besondere Anforderungen bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung zum Zweck der medizinischen Forschung
� 133
Grundsatz der Einwilligung nach Aufkl�rung und Befragung
� 134
Einwilligungen der in das Forschungsvorhaben eingeschlossenen Person
� 135
Aufkl�rung und Befragung
� 136
Anwendung an nicht Einwilligungsf�higen und an Minderj�hrigen
� 137
Weitere Anwendungsverbote und Anwendungsbeschr�nkungen
� 138
Besondere Schutzpflichten
� 139
Qualit�tssicherung
� 140
Aufbewahrungspflichten; weitere Regelungen zu Aufzeichnungen
� 141
Mitteilungspflichten
� 142
Abschlussbericht
� 143
Beh�rdliche Schutzanordnung
Abschnitt 10
Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Tier in der Tierheilkunde
� 144
Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung
Abschnitt 11
Berechtigte Personen
� 145
Berechtigte Personen bei der Anwendung am Menschen
� 146
Berechtigte Personen in der Tierheilkunde
� 147
Berechtigte Personen au�erhalb der Anwendung am Menschen oder der Tierheilkunde
Kapitel 7
Informationspflichten des Herstellers
� 148
Informationspflichten des Herstellers von Ger�ten
Kapitel 8
Aufsichtsprogramm
� 149
Aufsichtsprogramm
Teil 3
Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen
� 150
Dosimetrie bei Einsatzkr�ften
� 151
Besondere �rztliche �berwachung von Einsatzkr�ften
� 152
Hilfeleistung und Beratung von Beh�rden, Hilfsorganisationen und Einsatzkr�ften bei einem Notfall
Teil 4
Strahlenschutz bei bestehenden Expositionssituationen
Kapitel 1
Schutz vor Radon
Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften f�r Aufenthaltsr�ume und f�r Arbeitspl�tze
� 153
Festlegung von Gebieten nach � 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes
� 154
Ma�nahmen zum Schutz vor Radon f�r Neubauten in Gebieten nach � 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes
Abschnitt 2
Radon an Arbeitspl�tzen in Innenr�umen
� 155
Messung der Radon-222-Aktivit�tskonzentration; anerkannte Stelle
� 156
Arbeitsplatzbezogene Absch�tzung der Exposition
� 157
Ermittlung der Exposition und der K�rperdosis
� 158
Weitere Anforderungen des beruflichen Strahlenschutzes
Kapitel 2
Schutz vor Radioaktivit�t in Bauprodukten
� 159
Ermittlung der spezifischen Aktivit�t
Kapitel 3
Radioaktive Altlasten
� 160
Ermittlung der Exposition der Bev�lkerung
� 161
Pr�fwerte bei radioaktiven Altlasten und bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsst�tten des Uranerzbergbaus
� 162
Emissions- und Immissions�berwachung bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsst�tten des Uranerzbergbaus
� 163
Grunds�tze f�r die Optimierung von Sanierungsma�nahmen
� 164
Inhalt von Sanierungspl�nen
� 165
Schutz der Arbeitskr�fte bei radioaktiven Altlasten
Kapitel 4
Sonstige bestehende Expositionssituationen
� 166
Schutz von Arbeitskr�ften bei sonstigen bestehenden Expositionssituationen
Teil 5
Expositionssituations�bergreifende Vorschriften
Kapitel 1
Abhandenkommen, Fund und Erlangung; kontaminiertes Metall
� 167
Abhandenkommen
� 168
Fund und Erlangung
� 169
Kontaminiertes Metall
� 170
Information des zust�ndigen Bundesministeriums
Kapitel 2
Dosis- und Messgr��en
� 171
Dosis- und Messgr��en
Kapitel 3
Gemeinsame Vorschriften f�r die berufliche Exposition
� 172
Messstellen
� 173
Strahlenschutzregister
� 174
Strahlenpass
� 175
Erm�chtigte �rzte
� 176
Duldungspflichten
Kapitel 4
Bestimmung von Sachverst�ndigen
� 177
Bestimmung von Sachverst�ndigen
� 178
Erweiterung der Bestimmung
� 179
�berpr�fung der Zuverl�ssigkeit
� 180
Unabh�ngigkeit
� 181
Fachliche Qualifikation
� 182
Pr�fma�stab
� 183
Pflichten des beh�rdlich bestimmten Sachverst�ndigen
Teil 6
Schlussbestimmungen
Kapitel 1
Ordnungswidrigkeiten
� 184
Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 2
�bergangsvorschriften
� 185
Bauartzulassung (�� 16 bis 26)
� 186
R�ckst�nde (� 29)
� 187
Freigabe (�� 31 bis 42)
� 188
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes (�� 44 und 45)
� 189
Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (�� 47, 49 und 51)
� 190
�bergangsvorschriften im Zusammenhang mit Strahlenschutzbereichen (�� 52 bis 62)
� 191
Dosisrichtwerte bei T�tigkeiten (� 72)
� 192
Register �ber hochradioaktive Strahlenquellen (� 84)
� 193
Ermittlung der f�r Einzelpersonen der Bev�lkerung zu erwartenden und erhaltenen Exposition (�� 100, 101, Anlage 11)
� 194
Begrenzung der Exposition durch St�rf�lle (� 104)
� 195
Ausr�stung bei der Anwendung am Menschen (� 114)
� 196
�rztliche und zahn�rztliche Stellen (� 128)
� 197
Dosis- und Messgr��en (� 171)
� 198
Strahlenpass (� 174)
� 199
Erm�chtigte �rzte (� 175)
� 200
Beh�rdlich bestimmte Sachverst�ndige (� 181)
Anlage 1
[zu � 2] Liste der nicht gerechtfertigten T�tigkeitsarten
Teil
A Nicht gerechtfertigte Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung - ohne Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen
Teil
B Nicht gerechtfertigte Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen
Anlage 2
[zu den �� 3 und 4] Erforderliche Unterlagen zur Pr�fung der Rechtfertigung von T�tigkeitsarten
Teil
A Erforderliche Unterlagen f�r die Pr�fung der Rechtfertigung nach den �� 7 und 38 des Strahlenschutzgesetzes Erforderlich sind
Teil
B Zus�tzliche Unterlagen f�r die Pr�fung der Rechtfertigung nach � 38 des Strahlenschutzgesetzes Erforderlich sind
Anlage 3
[zu den �� 5, 6, 7, 8, 9, 14, 82, 96] Genehmigungsfreie T�tigkeiten
Teil
A
Teil
B
Teil
C
Teil
D
Teil
E
Anlage 4
[zu den �� 5, 10, 11, 12, 16, 31, 35, 36, 37, 52, 57, 58, 61, 70, 83, 87, 88, 89, 92, 104, 106, 167, 187 und Anlage 3] Freigrenzen, Freigabewerte f�r verschiedene Freigabearten, Werte f�r hochradioaktive Strahlenquellen, Werte der Oberfl�chenkontamination, Liste der Radionuklide und bei den Berechnungen ber�cksichtigte Tochternuklide