[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EG-Konjunkturstatistik"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 668/12

... Die Erhebungen f�r die viertelj�hrliche Konjunkturstatistik im Dienstleistungsbereich erfolgen seither auf der Rechtsgrundlage der EG-Konjunkturstatistikverordnung. Danach wird zwar die Zahl der Besch�ftigten erhoben, eine Untergliederung nach Bundesl�ndern ist jedoch ohne nationale rechtliche Regelung nicht m�glich. Mit diesem Gesetz soll eine neue nationale Rechtsgrundlage geschaffen werden, die bis auf geringf�gige �nderungen den gleichen Inhalt wie das au�er Kraft getretene DLKonjStatG hat und in der die nationale Erhebungspraxis festlegt wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 668/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

� 1
Zwecke der Statistik, Anordnung als Bundesstatistik

� 2
Erhebungsbereiche

� 3
Erhebungseinheiten und Erhebungsarten

� 4
Periodizit�t, Erhebungsmerkmale, Berichtszeitraum, Berichtszeitpunkt

� 5
Hilfsmerkmale

� 6
Auskunftspflicht

� 7
�bermittlung von Einzelangaben

� 8
Verordnungserm�chtigung

� 9
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Gesetzesfolgen

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1.1 Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

1.2 Vollzugsaufwand

2. Kosten und Preiswirkungen

3. Erf�llungsaufwand, B�rokratiekosten

3.1 Erf�llungsaufwand B�rger

3.2 Erf�llungsaufwand Wirtschaft

3.3 Erf�llungsaufwand Verwaltung

III. Gleichstellungsspezifische Auswirkungen

IV. Nachhaltigkeit

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2291: Gesetzes �ber konjunkturstatistische Erhebungen in bestimmten Dienstleistungsbereichen (Dienstleistungskonjunkturstatistikgesetz)


 
 
 


Drucksache 68/07

... � 4 enth�lt genau die Erhebungsmerkmale, die sich aus der EG-Konjunkturstatistikverordnung ergeben. Die Entwicklung der Ums�tze und Einnahmen sowie der Zahl der Besch�ftigten ist f�r die Konjunkturbeobachtung und -analyse von grundlegender Bedeutung. Die Zahl der Besch�ftigten wird sowohl summarisch als auch untergliedert nach L�ndern erhoben, um das Informationsbed�rfnis der L�nder nach Ma�gabe des � 5 Abs. 1 BStatG zu ber�cksichtigen. Die Erhebung des Merkmals "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 68/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Hand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Anlage 1
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Abbau b�rokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelst�ndischen Wirtschaft

Artikel 1
Gesetz �ber konjunkturstatistische Erhebungen in bestimmten Dienstleistungsbereichen (Dienstleistungskonjunkturstatistikgesetz - DLKonjStatG)

� 1
Zwecke der Statistik, Anordnung als Bundesstatistik

� 2
Erhebungsbereiche

� 3
Erhebungseinheiten und Erhebungsarten

� 4
Periodizit�t, Erhebungsmerkmale, Berichtszeitraum, Berichtszeitpunkt

� 5
Hilfsmerkmale Hilfsmerkmale der Erhebungen sind:

� 6
Auskunftspflicht

� 7
�bermittlung von Einzelangaben

� 8
Verordnungserm�chtigung

Artikel 2
Gesetz �ber das Verbot der Verwendung von Preisklauseln bei der Bestimmung von Geldschulden (Preisklauselgesetz)

� 1
Preisklauselverbot

� 2
Ausnahmen vom Verbot

� 3
Langfristige Vertr�ge

� 4
Erbbaurechtsvertr�ge

� 5
Geld- und Kapitalverkehr

� 6
Vertr�ge mit Gebietsfremden

� 7
Vertr�ge zur Deckung des Bedarfs der Streitkr�fte

� 8
Unwirksamkeit der Preisklausel

� 9
�bergangsvorschrift

Artikel 3
�nderung des Bundesstatistikgesetzes

Artikel 4
�nderung des Verwaltungsdatenverwendungsgesetzes

Artikel 5
�nderung der Abgabenordnung

Artikel 6
�nderung des Einf�hrungsgesetzes zur Abgabenordnung

Artikel 7
�nderung des Gesetzes zur vorl�ufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern

Artikel 8
�nderung des Gesetzes �ber die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

Artikel 9
�nderung der Gewerbeordnung

Artikel 10
�nderung des Gastst�ttengesetzes

Artikel 11
�nderung des Preisangaben- und Preisklauselgesetzes

Artikel 12
�nderung des Gesetzes �ber Kostenstrukturstatistik

Artikel 13
�nderung des Dienstleistungsstatistikgesetzes

Artikel 14
�nderung des Gesetzes �ber die Statistik im Produzierenden Gewerbe

Artikel 15
�nderung des Rohstoffstatistikgesetzes

Artikel 16
�nderung des Handwerkstatistikgesetzes

Artikel 17
�nderung des Handelsstatistikgesetzes

Artikel 18
�nderung des Beherbergungsstatistikgesetzes

Artikel 19
�nderung des Verkehrsstatistikgesetzes

Artikel 20
�nderung des Gesetzes �ber die Preisstatistik

Artikel 21
�nderung des Verdienststatistikgesetzes

Artikel 22
�nderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 23
�nderung der Datenerfassungs- und ��bermittlungsverordnung

Artikel 24
�nderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 25
�nderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 26
�nderung des Stra�enverkehrsgesetzes

Artikel 27
�nderung des Personenbef�rderungsgesetzes

Artikel 28
�nderung sonstiger Rechtsvorschriften

Artikel 29
Neubekanntmachung

Artikel 30
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass

II. Ziel

III. Regelungsinhalt

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Gesetzesfolgen

V.1 Finanzielle Auswirkungen

Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

Vollzugsaufwand

V.2 Kosten- und Preiswirkungen

V.3 Informationspflichten und B�rokratiekosten

Wird das Gastst�ttenrecht ge�ndert.

Wird das Auskunftsverfahren f�r Daten aus dem Gewerberegister vereinfacht.

wird die Unternehmensstatistik im G�terverkehr dereguliert.

wird die steuerliche Buchf�hrungspflicht vereinfacht.

wird die Daten�bertragung f�r Arbeitgeberbescheinigungen f�r Entgeltersatzleistungen eingef�hrt.

wird die Vorausbescheinigung nach � 194 SGB VI durch eine Sondermeldung im Meldeverfahren der Sozialversicherung ersetzt.

wird die Betriebspr�fung der Unfallversicherungstr�ger auf die Betriebspr�fung der Rentenversicherung �bertragen.

VI. Gleichstellungsspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu Artikel 2

1. Zu � 1

2. Zu �� 2 bis 7

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

3. Zu � 7

4. Zu � 8

5. Zu � 9

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu den Nummer n

Zu Nummer 3

Zu Artikel 7

Zu Nr. 1

zu Nr. 2

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nr. 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Nr. 6

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe aa

Zu Buchstabe bb

Zu Buchstabe cc

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu � 3

Zu � 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Artikel 9

II. Zu den Vorschriften im Einzelnen:

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Nr. 11

Zu Nr. 12

Zu Nr. 13

Zu Nr. 14

Zu Artikel 10

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 19

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 22

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Artikel 23

Zu Artikel 24

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Artikel 25

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Artikel 26

Zu Artikel 27

Zu Artikel 28

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Artikel 29

Zu Artikel 30

Zu Absatz 2


 
 
 


Drucksache 403/05

... Zur Erf�llung der Informationsanforderungen der EG-Konjunkturstatistikverordnung ist derzeit eine befristete Verordnung der Bundesregierung in Kraft, in der viertelj�hrliche Direktbefragungen bei bestimmten Dienstleistungsunternehmen f�r die Jahre 2003 bis 2005 als Bundesstatistik angeordnet sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 403/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

� 1
Zwecke der Dienstleistungskonjunkturstatistik

� 2
Art der Erhebungen, Periodizit�t

� 3
Erhebungsbereiche, Erhebungseinheiten

� 4
Erhebungsmerkmale, Berichtszeitraum, Berichtszeitpunkt

� 5
Hilfsmerkmale

� 6
Auskunftspflicht

� 7
�bermittlungsregelung

� 8
Verordnungserm�chtigung

� 9
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

1. Zielsetzung:

2. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgen:

B. Kosten

1. Kosten der �ffentlichen Haushalte

2. Kosten f�r die Wirtschaft

3. Preiswirkungen

C. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9


 
 
 


Drucksache 878/04

... Bei Unternehmen f�hren die Gesetzes�nderungen zu keinem zus�tzlichen Aufwand. Im Gegenteil macht es die erleichterte Datenverkn�pfung unter anderem m�glich, erweiterten Anforderungen im Rahmen der EG-Konjunkturstatistik im Dienstleistungsbereich sowie im Bereich Handel und Gastgewerbe nachzukommen, ohne zus�tzliche Merkmale erheben zu m�ssen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 878/04




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Statistikregistergesetzes

Artikel 2
�nderung des Bundesstatistikgesetzes

Artikel 3
�nderung des Handwerkstatistikgesetzes

Artikel 4
�nderung des Verwaltungsdatenverwendungsgesetzes

Artikel 5
�nderung der Handwerksordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

1. Zielsetzung:

2. Ma�nahmen:

3. Gender-Mainstreaming:

Zur Rechtssprache:

Zur geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabsch�tzung:

4. Nach Ablauf eines Zeitraumes von f�nf Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes

B. Kosten

C. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.