umwelt-online
Drucksachen
[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Einfuhrverfahren"


⇒ Schnellwahl ⇒
0303/10
0339/1/08
0339/08B
0472/06
Drucksache 303/10

... -Lebensmittel-Futtermittel-Einfuhrverbotsverordnung, soweit sie Futtermittel betreffen. § 34c Absatz 3 – neu – dient der Erleichterung des Einfuhrverfahrens.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 303/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Zehnte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Futtermittelverordnung

§ 27a
Ausnahmen vom Verfütterungsverbot

§ 34b
Einfuhrverbote

§ 34c
Weitere Einfuhrverbote

§ 35g
Straftaten

§ 36
Straftaten

Anlage 8
(zu § 34c Absatz 2) Liste

Artikel 2
Weitere Änderung der Futtermittelverordnung

§ 1
Begriffsbestimmungen

§ 9a
Verwendungszwecke für Diätfuttermittel

§ 11
Kennzeichnung bestimmter Futtermittel

§ 13
Angaben

§ 25
Verbotene Stoffe

§ 27
Inverkehrbringens- und Verfütterungsverbote

§ 37c
Weitere Anwendung von Vorschriften

Anlage 1
(zu § 28 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1) Einzelfuttermittel

Artikel 3
Änderung der Melamin-Lebensmittel-Futtermittel-Einfuhrverbotsverordnung

§ 3
Bescheinigung

Anlage
(zu § 2 Absatz 1 Satz 1) Liste

Artikel 4
Aufheben von Vorschriften

Artikel 5
Neubekanntmachungserlaubnis

Artikel 6
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Nummer 38

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1213: Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen


 
 
 


Drucksache 339/1/08

... Die Wahrnehmung der Zuständigkeiten für die Durchsetzung der Einfuhr- und Ausfuhrverbote durch die Länder, wie im Gesetzentwurf vorgesehen, wird nicht für sachgerecht erachtet. Die nur im Fall legal möglicher Einfuhrverfahren sachgerechte Vorschrift des § 4 (Mitwirkung der Zollbehörden) macht im Fall eines kategorischen Ein- und Ausfuhrverbots, wie es die Verordnung (EG) Nr. 1523/2007 in Artikel 3 vorsieht, keinen Sinn; solche Verbotstatbestände sollten wegen der größeren Sachnähe von einer Bundesbehörde wahrgenommen werden, die ständig an Außengrenzen präsent ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 339/1/08



1. Zu §§ 1, 4 und 6

2. Zum Gesetzentwurf insgesamt


 
 
 


Drucksache 339/08 (Beschluss)

... Die Wahrnehmung der Zuständigkeiten für die Durchsetzung der Einfuhr- und Ausfuhrverbote durch die Länder, wie im Gesetzentwurf vorgesehen, wird nicht für sachgerecht erachtet. Die nur im Fall legal möglicher Einfuhrverfahren sachgerechte Vorschrift des § 4 (Mitwirkung der Zollbehörden) macht im Fall eines kategorischen Ein- und Ausfuhrverbots, wie es die Verordnung (EG) Nr. 1523/2007 in Artikel 3 vorsieht, keinen Sinn; solche Verbotstatbestände sollten wegen der größeren Sachnähe von einer Bundesbehörde wahrgenommen werden, die ständig an Außengrenzen präsent ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 339/08 (Beschluss)



1. Zu §§ 1, 4 und 6

2. Zum Gesetzentwurf insgesamt


 
 
 


Drucksache 472/06

... Zur Zeit kann gemäß Artikel 37 der Entscheidung 90/424/EWG des Rates eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für den Aufbau elektronischer Systeme zur Abwicklung der veterinärrechtlichen Einfuhrverfahren gewährt werden. Das für den Handel mit und die Einfuhr von lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen geltende TRACES-System wurde am 1. April 2004 ins Leben gerufen und muss gemäß der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission ab dem 1. Januar 2005 in allen Mitgliedstaaten operativ sein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 472/06



Begründung

1. Begründung und Ziele des Vorschlags

1.1. Allgemeiner Hintergrund des Vorschlags über Mehrjahresprogramme zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung von Tierseuchen und Zoonosen

1.2. Allgemeiner Hintergrund des Vorschlags für ein integriertes EDV-System für das Veterinärwesen TRACES

1.3. Allgemeiner Hintergrund des Vorschlags für eine Informationspolitik im Bereich der Tiergesundheit

2. Kohärenz mit anderen Politiken

3. Begründung und erwartete Ergebnisse

3.1. Erwartete Ergebnisse des Vorschlags für Mehrjahresprogramme

3.2. Erwartete Ergebnisse des Vorschlags für ein integriertes EDV-System für das Veterinärwesen TRACES

3.3. Erwartete Ergebnisse des Vorschlags für eine Informationspolitik im Bereich der Tiergesundheit und der Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs

4. Anhörung von Interessengruppen und Folgenabschätzung

4.1. Anhörung von Interessengruppen

4.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4.3. Folgenabschätzung

5. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

5.1. Rechtsgrundlage

5.2. Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

5.3. Wahl der Instrumente

6. Finanzielle Auswirkungen

6.1. Finanzielle Auswirkungen des Vorschlags für Mehrjahresprogramme zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung von Tierseuchen und Zoonosen

6.2. Finanzielle Auswirkungen des TRACES-Vorschlags

6.3. Finanzielle Auswirkungen des Vorschlags für eine Informationspolitik im Bereich der Tiergesundheit und der Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs

7. Zusätzliche Informationen

7.1. Aufhebung geltender Vorschriften

7.2. Europäischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Der Rat der Europäischen Union -

HAT folgende Entscheidung erlassen:

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Anhang
Tierseuchen und Zoonosen

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 238/18 PDF-Dokument



Drucksache 323/18 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.