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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Eisenbahn-Cert"


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0522/19
0817/07
Drucksache 522/19

... Bei vielen Produkten ist der Einsatz einer benannten und einer bestimmten Stelle notwendig. Daher ist es sinnvoll, wenn Eisenbahn-Cert, das beim Eisenbahn-Bundesamt angesiedelt ist, beide Rollen wahrnehmen kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 522/19



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 2
�nderung des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

4.1. F�r B�rgerinnen und B�rger

4.2. F�r die Wirtschaft

5. Weitere Kosten

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Doppelbuchstabe ff

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Anlage zur
Begr�ndung Umsetzung der Richtlinien (EU) Nr. 2016/798 und (EU) Nr. 2016/797 durch das Gesetz zur Umsetzung der technischen S�ule des vierten Eisenbahnpakets


 
 
 


Drucksache 817/07

... Bei der Benannten Stelle Interoperabilit�t (Eisenbahn-Cert) beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) entsteht ein geringf�gig erh�hter Aufwand, da nunmehr eine Zwischenbewertung in Form eines Teilergebnisses f�r die Planungs- oder Fertigungsphase beantragt werden kann und hier�ber (eine) Zwischenpr�fbescheinigung(en) ausgestellt werden. Hierf�r sollen kostendeckende Geb�hren erhoben werden, deren H�he zurzeit nicht abgesch�tzt werden kann. Bei der Benannten Stelle Interoperabilit�t f�hrt die Neuregelung zugleich zu einer Verringerung des Aufwandes im Rahmen der Ausstellung der Pr�fbescheinigung, da diejenigen Elemente der Planung und Fertigung nicht mehr bewertet werden, die bereits der ausgestellten Zwischenpr�fbescheinigung unterliegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 817/07



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Verordnung �ber die Interoperabilit�t des transeurop�ischen Eisenbahnsystems

Artikel 2
�nderung der Eisenbahn-Sicherheitsverordnung

Artikel 3
�nderung der Verordnung �ber die Geb�hren und Auslagen f�r Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

Allgemeiner Teil

3 Erm�chtigungsgrundlagen

Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand:

5 Bund

5 L�nder

5 Gemeinden

Sonstige Kosten

5 B�rokratiekosten

Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1
(TEIV)

Artikel 2
(ESiV)

Artikel 3
(BEGebV)

Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Dritten Verordnung zur �nderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften


 
 
 


Drucksache 99/20 PDF-Dokument



Drucksache 200/18 PDF-Dokument



Drucksache 646/14 PDF-Dokument



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