"Eisenbahn-Signalordnung"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
  
  

... "(2) Auf Eisenbahnen, die erstmals ab dem einsetzen: Datum des Inkrafttretens des Gesetzes nach § 14 Abs. 1 den Zugang zu ihrer Eisenbahninfrastruktur gewähren müssen, finden die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, die Eisenbahn-Signalordnung 1959 und die Eisenbahnbetriebsleiterverordnung bis zum Erlass einer Regelung nach Satz 3 keine Anwendung. Auf diese Eisenbahnen sind die bisher geltenden jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften über die Betriebssicherheit nichtöffentlicher Eisenbahnen weiter anzuwenden. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass die Sätze 1 und 2 nicht mehr anzuwenden sind, soweit es für die einheitliche Regelung der Betriebssicherheit aller regelspurigen Eisenbahnen erforderlich ist.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
  Verordnung über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (Konventioneller-Verkehr-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung - KonVEIV)
  
  

... /EG und Zeit versetzt in mehreren Prioritätsstufen im Auftrag der Europäischen Kommission erarbeitet, mit den Mitgliedstaaten abgestimmt und verkündet. Nach Inkrafttreten der TSI müssen die Mitgliedstaaten die TSI im nationalen Recht für anwendbar erklären. Hierzu soll die Verordnung um Anlagen ergänzt werden, die jeweils Verweise auf die Fundstellen dieser Dokumente sowie Angaben zu Vorrangregelungen bezüglich des bestehenden nationalen Regelwerks enthalten, insbesondere der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und der Eisenbahn-Signalordnung (ESO). Diese gelten bis zum Inkrafttreten der TSI uneingeschränkt und anschließend, soweit die TSI keine Regelungen beinhalten, diese jedoch zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen gemäß Anhang III der RL

Drucksache 200/18

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften