A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Verordnung
Verordnung
� 1
Geltungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
� 3
Zulassung zur Bef�rderung
� 4
Allgemeine Sicherheitspflichten
� 5
Ausnahmen
� 6
Zust�ndigkeiten des Bundesministeriums f�r Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
� 7
Zust�ndigkeiten der vom Bundesministerium der Verteidigung oder vom Bundesministerium des Innern bestellten Sachverst�ndigen oder Dienststellen
� 8
Zust�ndigkeiten der Bundesanstalt f�r Materialforschung und -pr�fung
� 9
Zust�ndigkeiten der von der Bundesanstalt f�r Materialforschung und -pr�fung anerkannten Sachverst�ndigen
� 10
Zust�ndigkeiten des Bundesamtes f�r Wehrtechnik und Beschaffung
� 11
Zust�ndigkeiten des Bundesamtes f�r Strahlenschutz
� 12
Zust�ndigkeiten zugelassener �berwachungsstellen
� 13
Zust�ndigkeiten der Benannten Stellen
� 14
Besondere Zust�ndigkeiten im Stra�enverkehr
� 15
Besondere Zust�ndigkeiten im Eisenbahnverkehr
� 16
Besondere Zust�ndigkeiten in der Binnenschifffahrt
� 17
Pflichten des Auftraggebers des Absenders
� 18
Pflichten des Absenders
� 19
Pflichten des Bef�rderers
� 20
Pflichten des Empf�ngers
� 21
Pflichten des Verladers
� 22
Pflichten des Verpackers
� 23
Pflichten des Bef�llers
� 24
Pflichten des Betreibers eines Tankcontainers, ortsbeweglichen Tanks, MEGC, Sch�ttgut-Containers oder MEMU
� 25
Pflichten des Herstellers und des Rekonditionierers von Verpackungen und der Stellen f�r Inspektionen und Pr�fungen von IBC
� 26
Sonstige Pflichten
� 27
Pflichten mehrerer Beteiligter im Stra�en- und Eisenbahnverkehr sowie in der Binnenschifffahrt
� 28
Pflichten des Fahrzeugf�hrers im Stra�enverkehr
� 29
Pflichten mehrerer Beteiligter im Stra�enverkehr
� 30
Pflichten des Betreibers eines Kesselwagens, abnehmbaren Tanks und Batteriewagens im Eisenbahnverkehr
� 31
Pflichten des Eisenbahninfrastrukturunternehmers im Eisenbahnverkehr
� 32
Pflichten des Reisenden im Eisenbahnverkehr
� 33
Pflichten des Schiffsf�hrers in der Binnenschifffahrt
� 34
Pflichten des Eigent�mers oder Ausr�sters in der Binnenschifffahrt
� 35
Fahrweg und Verlagerung im Stra�enverkehr
� 36
Schriftliche Weisungen im Eisenbahnverkehr
� 37
Ordnungswidrigkeiten
� 38
�bergangsbestimmungen
� 39
Aufheben von Vorschriften
� 40
Inkrafttreten
Anlage 1
(zu � 35)
Gef�hrliche G�ter, f�r deren innerstaatliche und grenz�berschreitende Bef�rderung � 35 gilt
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Anlage 2
Anlage 3
1. Berlin:
2. Hamburg:
3. Niedersachsen:
4. Nordrhein-Westfalen:
5. Th�ringen:
I. Allgemeines
Finanzielle Auswirkungen auf �ffentliche Haushalte:
Sonstige Kosten:
4 B�rokratiekosten:
II. Zu den Einzelvorschriften zu � 1 Geltungsbereich:
Zu � 1
Zu � 1
Zu � 1
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 17
Zu � 19
Zu � 25
Zu � 27
Zu � 33
Zu � 34
Zu � 35
Zu � 36
Zu � 38
Zu � 39
Zu � 40
Zu Anlage 1:
Zu Anlage 2:
Zu Anlage 3:
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Verordnung �ber die innerstaatliche und grenz�berschreitende Bef�rderung gef�hrlicher G�ter auf der Stra�e, mit Eisenbahnen und auf Binnengew�ssern (Gefahrgutverordnung Stra�e, Eisenbahnen und Binnenschifffahrt � GGVSEB)