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111 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Feinstaub"


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Drucksache 655/1/19

... 104. Mit Blick auf die �berregional hohe Hintergrundkonzentration an Feinstaub auch f�r die Partikelgr��e PM10 h�lt der Bundesrat es f�r geboten, bei der Neufassung der Luftqualit�tsrichtlinie einen ausreichenden nationalen Beitrag zur Senkung dieser Hintergrundbelastung in Form verpflichtender gro�r�umiger, auf Ebene der Mitgliedstaaten zu ergreifender Ma�nahmen zu verankern, um die Luftreinhalteplanung auf kommunaler Ebene zu unterst�tzen und die Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte sicherzustellen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 655/1/19




2 Grunds�tzliches

Im Einzelnen

3 Allgemeines

3 Wachstumsstrategie

Zu einzelnen Ma�nahmen und Politikbereichen

Allgemein zu den Arbeitspaketen

3 Emissionshandelssystem

3 Finanzierungsfragen

3 Nachhaltigkeit

3 Klimagesetzgebung

Gemeinsame Agrarpolitik

3 Biodiversit�t

3 Forstwirtschaft

Meere und Ozeane

Wasser - und Bodenschutz

3 Bio�konomie

Kreislaufwirtschaft und Verbraucherbelange

3 Verkehrssektor

Wohnen und Bauen

�berarbeitung der �rhus-Verordnung und Planungs- und Genehmigungsverfahren von Verkehrsinfrastrukturprojekten

3 B�rgerbeteiligung/Partizipationsverfahren

2 Weiteres

2 Sonstiges

Direktzuleitung an die Kommission


 
 
 


Drucksache 617/19

... Mit der Umsetzung dieses Antrages werden neben der Gefahrenminimierung auch positive Folgeeffekte vor allem in den Bereichen der Feinstaubbelastung der Luft, dem Tierschutz, dem Gesundheitsschutz der Verwender und der Abfallbelastung erwartet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 617/19




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Regelungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat

VI. Regelungsfolgen

1. Geschlechtsspezifische Auswirkungen

2. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

3. Sonstige Kosten; B�rokratiekosten; Nachhaltigkeitsaspekte

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 372/18 (Beschluss)

... b) In diesem Zusammenhang weist der Bundesrat darauf hin, dass eine unterschiedliche Behandlung von Pedelecs und Fahrr�dern nicht gerechtfertigt erscheint. Durch eine Erweiterung des geplanten Steuervorteils f�r Elektro- und Hybridelektrofahrzeuge auf Pedelecs und Fahrr�der w�rde sich die wirtschaftliche Attraktivit�t f�r ein betriebliches Mobilit�tsmanagement bei Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erh�hen. Der Umstieg vom PKW auf das Pedelec oder Fahrrad k�nnte insbesondere in den Ballungszentren und ihren Randzonen zu einer Entlastung des Verkehrs und zu einer Verringerung der Abgas- und Feinstaubbelastung beitragen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 372/18 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nummer 01 - neu - und Nummer 1

2. Zu Artikel 2 Nummer 2 Buchstabe a � 6 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 und 3 EStG

4. Zu Artikel 2 Nummer 2 � 6 Absatz 1 Nummer 4 EStG

6. Zu Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe a - neu - � 3 Nummer 15 EStG , Nummer 1a - neu - � 9 Absatz 1 Satz 3 Nummer 4 Satz 7 - neu - EStG *

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

7. Zu Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe a - neu - und b - neu - � 3 Nummer 26 Satz 1 und Nummer 26a Satz 1 EStG ∗

8. Zu Artikel 3 Nummer 1a - neu - und Nummer 7 Buchstabe a0 - neu - � 6 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 2a, � 52 Absatz 12 Satz 4 - neu -, Satz 7 und 8 - neu - EStG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

9. Zu Artikel 3 Nummer 3 Buchstabe a und Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 34d Nummer 4 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb und � 49 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe e Doppelbuchstabe cc EStG

10. Zu Artikel 3 Nummer 6 Buchstabe b � 49 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe f Satz 3 EStG

11. Zu Artikel 6 Nummer 1 � 14 Absatz 2 Satz 4 - neu - KStG

12. Zu Artikel 7 Nummer 1 � 15 KStG

13. Zum K�rperschaftsteuergesetz

14. Zu Artikel 8 Nummer 1 Buchstabe b - neu - � 3 Nummer 24 GewStG ∗

15. Zu Artikel 8 Nummer 1 Buchstabe b - neu - und Nummer 2 � 3 Nummer 24 und � 36 Absatz 2 Satz 3 - neu - und Satz 4 - neu - GewStG ∗

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

16. Zu Artikel 8a - neu - und Inhalts�bersicht � 19a Absatz 5 Satz 2, � 28 Absatz 1 Satz 6 und Absatz 3 Satz 5 und Satz 6 - neu - sowie � 37 Absatz 16 ErbStG *

Artikel 8a
�nderung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes

17. Zu Artikel 8a - neu - � 28a Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 Satz 3 und Nummer 4 bis 6 - neu - und Absatz 6 Satz 2 - neu - sowie � 37 Absatz 16 ErbStG *

Zu Absatz 4

Zu Absatz 6

18. Zu Artikel 8b - neu - und Inhalts�bersicht � 22 Absatz 1 Satz 6 Nummer 6 und Absatz 2 Satz 6 UmwStG Artikel 16 Absatz 3 Inkrafttreten

Artikel 8b
�nderung des Umwandlungssteuergesetzes

19. Zu Artikel 9 Umsatzsteuergesetz

20. Zu Artikel 9 Nummer 7 und Nummer 8 � 22f Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3 Satz 1 sowie � 25e Absatz 3 Satz 1 UStG

21. Zu Artikel 9 Nummer 7 � 22f UStG

22. Zu Artikel 9 Nummer 7 und 8 � 22f Absatz 1 Satz 6 UStG

23. Zu Artikel 9 Nummer 7 � 22f Absatz 1 Satz 7 UStG

24. Zu Artikel 9 Nummer 8 � 25e Absatz 4 Satz 5 - neu - und Satz 6 - neu - UStG

1. Zu � 25e Absatz 1 UStG

2. Fallgestaltungen des � 25e Absatz 2 UStG

4. Rechtsfolgen des � 25e Absatz 4 UStG

25. Zur �nderung der Abgabenordnung

26. Zu Artikel 13 Nummer 3a - neu - � 51 Absatz 5 Satz 2 - neu - InvStG

27. Zu Artikel 13 Nummer 4 Buchstabe d - neu - � 56 Absatz 6 Satz 4 und 5 InvStG

28. Zu Artikel 15a - neu - und Inhalts�bersicht Artikel 6 Absatz 2 Gesetz �ber sch�dliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechte�berlassungen

Artikel 15a
�nderung des Gesetzes gegen sch�dliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechte�berlassungen

29. Zum Gesetz gegen sch�dliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechte�berlassungen


 
 
 


Drucksache 221/18

... Die zweite S�ule umfasst die nationalen Emissionsreduktionsziele, die im Rahmen der Richtlinie �ber nationale Emissionsh�chstmengen f�r die wichtigsten grenz�bergreifenden Luftschadstoffe festgelegt wurden, n�mlich f�r Schwefeloxide, Stickstoffoxide, Ammoniak, fl�chtige organische Verbindungen und Staub.10 Unl�ngst wurden die nationalen Emissionsreduktionsziele im Hinblick auf die Aufnahme neuer Grenzwerte f�r die Jahre 2020 und 2030 sowie eines zus�tzlichen Schadstoffes - Feinstaub (PM2,5) - �berarbeitet. Zur Erf�llung ihrer Verpflichtungen zur Emissionsbegrenzung sind die Mitgliedstaaten gehalten, bis 2019 nationale Programme zur �berwachung der Luftverschmutzung zu entwickeln.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 221/18




Mitteilung

1. Herausforderung LUFTQUALIT�T

2. EU-STRATEGIE f�r SAUBERE LUFT

3. Beispiele f�r Ma�nahmen zur Verringerung der LUFTVERSCHMUTZUNG

3.1. Ma�nahmen zur Verringerung verkehrsbedingter Emissionen

3.2. Ma�nahmen zur Verringerung von Emissionen aus Strom- und W�rmeerzeugung

3.3. Ma�nahmen zur Verringerung von Emissionen aus der Industrie

3.4. Ma�nahmen zur Verringerung von Emissionen aus der Landwirtschaft

4. Zusammenarbeit f�r eine SAUBERE LUFT f�r alle EUROP�ERINNEN und EUROP�ER

4.1. Ausweitung der Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten im Rahmen von Dialogen �ber saubere Luft

4.2. Mitgliedstaaten, Regionen und St�dte zusammenbringen

4.3. Bereitstellung von EU-Finanzmitteln f�r die Unterst�tzung von Ma�nahmen zur Verbesserung der Luftqualit�t

4.4. Staatliche Beihilfen zur Erleichterung inl�ndischer Investitionen in emissionsarme und emissionsfreie Mobilit�t

4.5. Fortgesetzte Durchsetzungsma�nahmen

�berm��ige Luftverschmutzung durch Partikel und Stickstoffdioxid

Aktueller Stand

Weitere Ma�nahmen

Sicherstellung der vollst�ndigen Einhaltung der Schadstoffemissionsnormen f�r Fahrzeuge

Einhaltung der geltenden Vorschriften durch die Mitgliedstaaten

Weitere Ma�nahmen

Neue Vorschriften f�r eine bessere Markt�berwachung

5. Das weitere Vorgehen


 
 
 


Drucksache 551/18 (Beschluss)

... In besonders gelagerten Einzelf�llen kann die Einhaltung der Vorgaben aus � 19 Absatz 1 Nummer 1 bei einer wesentlichen �nderung einer bestehenden Einzelraumfeuerungsanlage zu einem erheblichen oder gar unverh�ltnism��igen Aufwand f�hren. Daher soll die M�glichkeit zur Zulassung von Ausnahmen geschaffen werden, wenn �ber den Stand der Technik hinausgehende Ma�nahmen getroffen werden (z.B. zwangsbeschleunigte Abfuhr der Abgase oder prim�re Minderungsma�nahmen an der Feuerst�tte durch besonders emissionsarme Feuerraumgeometrie oder emissionsmindernde Verbrennungsregelung; sekund�re Minderungsma�nahmen f�r alle relevanten Schadstoffe wie Feinstaub und organische Kohlenstoffe in relevantem Umfang) und sch�dliche Umwelteinwirkungen durch die Anlage selbst oder im Zusammenwirken mit benachbarten Anlagen nicht zu bef�rchten sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 551/18 (Beschluss)




A �nderungen

1. Zu Artikel 1 � 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2 der 44. BImSchV

2. Zu Artikel 1 � 1 Absatz 2 Nummer 4 der 44. BImSchV

3. Zu Artikel 1 � 2 Absatz 4a - neu - der 44. BImSchV

4. Zu Artikel 1 � 2 Absatz 18a - neu -, 23a - neu - der 44. BImSchV

5. Zu Artikel 1 � 4 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1, 2, � 6 Absatz 3, � 21 Absatz 4 Satz 2, � 23 Absatz 3, 7 und 8 der 44. BImSchV

6. Zu Artikel 1 � 4 Absatz 3 Satz 2 der 44. BImSchV

7. Zu Artikel 1 � 6 Absatz 1 der 44. BImSchV

8. Zu Artikel 1 � 6 Absatz 3 der 44. BImSchV

9. Zu Artikel 1 � 6 Absatz 5 Satz 1 der 44. BImSchV

10. Zu Artikel 1 � 7 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 Satz 1 der 44. BImSchV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

11. Zu Artikel 1 � 10 Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe b, Absatz 14, Absatz 16 Nummer 2 Buchstabe a, � 11 Absatz 9, � 13 �berschrift, Absatz 1, Absatz 9 Nummer 1, 2, � 24 Absatz 8 der 44. BImSchV

12. Zu Artikel 1 � 10 Absatz 10 der 44. BImSchV

13. Zu Artikel 1 � 10 Absatz 13 Satz 1, 2 der 44. BImSchV

14. Zu Artikel 1 � 10 Absatz 13 Satz 3 - neu - der 44. BImSchV

15. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 1 Satz 1 der 44. BImSchV

16. Zu Artikel 1 � 13 Absatz 6 der 44. BImSchV

17. Zu Artikel 1 � 14 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 2 Satz 2 der 44. BImSchV

18. Zu Artikel 1 � 15 Absatz 11 - neu - der 44. BImSchV

19. Zu Artikel 1 � 16 Absatz 2 Satz 1 der 44. BImSchV

20. Zu Artikel 1 � 16 Absatz 7 Satz 1 Nummer 1, Nummer 4 der 44. BImSchV

21. Zu Artikel 1 � 16 Absatz 7 Satz 2 der 44. BImSchV

22. Zu Artikel 1 � 16 Absatz 9 Satz 5 - neu -, Absatz 11 Satz 3 - neu - der 44. BImSchV

23. Zu Artikel 1 � 16 Absatz 13 der 44. BImSchV

24. Zu Artikel 1 � 16 Absatz 13, Absatz 14, � 38 Absatz 4 Nummer 7 - neu - der 44. BImSchV

25. Zu Artikel 1 � 19 Absatz 2 Satz 2 - neu - der 44. BImSchV

26. Zu Artikel 1 � 21 Absatz 1 Satz 1, 2, Absatz 2 Satz 1 der 44. BImSchV

27. Zu Artikel 1 � 21 Absatz 6 Nummer 2, Absatz 7 Nummer 3 der 44. BImSchV

28. Zu Artikel 1 � 21 Absatz 9 der 44. BImSchV

29. Zu Artikel 1 � 24 Absatz 2 der 44. BImSchV

30. Zu Artikel 1 � 24 Absatz 7 Satz 2 der 44. BImSchV

31. Zu Artikel 1 � 24 Absatz 9 der 44. BImSchV

32. Zu Artikel 1 � 29 Absatz 1 Satz 1 der 44. BImSchV

33. Zu Artikel 1 � 29 Absatz 5 Satz 2 und 3 der 44. BImSchV

34. Zu Artikel 1 � 29 Absatz 8 - neu - der 44. BImSchV

35. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 9 Satz 1, 2 - neu -, 3 - neu -, 4 - neu - der 44. BImSchV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

36. Zu Artikel 1 � 32 Absatz 1 der 44. BImSchV

37. Zu Artikel 1 � 32 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe c - neu - der 44. BImSchV

38. Zu Artikel 1 � 34 Satz 1 Nummer 3 - neu - der 44. BImSchV

39. Zu Artikel 1 �berschrift zu Abschnitt 5 der 44. BImSchV

40. Zu Artikel 1 � 36a - neu - der 44. BImSchV

� 36a
Informationsformate und �bermittlungswege

41. Zu Artikel 1 � 38 Absatz 2 und 3 der 44. BImSchV

42. Zu Artikel 1 � 38 Absatz 7 Satz 2 der 44. BImSchV

43. Zu Artikel 1 � 38 Absatz 9 - neu - der 44. BImSchV

44. Zu Artikel 1 Anlage 1 Nummer 10 - neu - der 44. BImSchV

45. Zu Artikel 2 Nummer 2 Buchstabe b � 1 Absatz 2 Satz 2 - neu - der 1. BImSchV

46. Zu Artikel 2 Nummer 8 Buchstabe a � 19 Absatz 1 der 1. BImSchV

� 27a
�bergangsregelung f�r Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe, die zwischen dem 22. M�rz 2010 und dem 30. Juni 2019 errichtet oder wesentlich ge�ndert wurden oder werden

47. Zu Artikel 2 Nummer 8 Buchstabe b und c - neu - � 19 Absatz 2 der 1. BImSchV

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

48. Zu Artikel 2 Nummer 10 Buchstabe b - neu - � 22 Absatz 2 - neu - der 1. BImSchV

B Entschlie�ung


 
 
 


Drucksache 216/18

... In den vergangenen 20 Jahren wurden in der Europ�ischen Union und in Deutschland erhebliche Fortschritte bei der Reduktion der durch menschliche T�tigkeiten verursachten Emissionen von Feinstaub, Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxiden (NOx), fl�chtigen organischen Kohlenwasserstoffen au�er Methan (NMVOC) und Ammoniak (NH3) erreicht. Die negativen Auswirkungen auf die Umwelt und die Risiken f�r die menschliche Gesundheit sind jedoch noch immer gravierend. Daher wurde auf Ebene der Europ�ischen Union die Richtlinie (EU) Nr.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 216/18




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe - 43. BImSchV)

� 1
Begriffsbestimmungen

� 2
Verpflichtungen zur Emissionsreduktion

� 3
Indikative Emissionsmengen

� 4
Nationales Luftreinhalteprogramm

� 5
Aktualisierung des nationalen Luftreinhalteprogramms

� 6
Beteiligung der �ffentlichkeit

� 7
Nationales Emissionsinventar

� 8
Nationale Emissionsprognose

� 9
Informativer Inventarbericht

� 10
Anpassung des nationalen Emissionsinventars im Hinblick auf die Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion

� 11
Mittelung von Emissionen im Fall au�ergew�hnlicher meteorologischer Bedingungen

� 12
Kompensation der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion f�r SO2, NOx und Feinstaub PM2,5 ab dem Jahr 2030

� 13
Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bei unvorhersehbaren Entwicklungen im Energiesektor

� 14
Inanspruchnahme der Flexibilisierungsregelungen im Hinblick auf die Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion

� 15
Monitoring der Auswirkungen der Luftverschmutzung

� 16
�bermittlung des nationalen Luftreinhalteprogramms

� 17
�bermittlung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose sowie des informativen Inventarberichts

� 18
�bermittlung von Informationen zum Monitoring der Auswirkungen der Luftverschmutzung an die Europ�ische Kommission

� 19
Ver�ffentlichung des nationalen Luftreinhalteprogramms

� 20
Ver�ffentlichung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose sowie des informativen Inventarberichts

Anlage 1
�berwachung von und Berichterstattung �ber Emissionen

Tabelle

Tabelle

Tabelle

Anlage 2
Methoden f�r die Erstellung und Aktualisierung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose

I. Nationales Emissionsinventar

II. Nationale Emissionsprognose

Artikel 2
�nderung der Neununddrei�igsten Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen - 39. BImSchV)

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Verordnungserm�chtigung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Verordnungsfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

3. Erf�llungsaufwand

a F�r B�rgerinnen und B�rger

b F�r die Wirtschaft

c F�r die Verwaltung

4. Weitere Kosten

5. Weitere Verordnungsfolgen

6. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 6

Zu Absatz 4

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 19

Zu � 20

Zu Anlage 1 �berwachung von und Berichterstattung �ber Emissionen Anlage 1 setzt Anhang I der Richtlinie EU Nr. 2016/2284 in nationales Recht um.

Zu Anlage 2 Methoden f�r die Erstellung und Aktualisierung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4324, BMUB: Entwurf einer Verordnung zum Erlass der Verordnung �ber nationale Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bestimmter Luftschadstoffe

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand

B�rgerinnen und B�rger

5 Wirtschaft

5 Verwaltung

II.2 Weitere Kosten

II.3 Alternativen

II.4 Evaluation

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 551/18

... In den vergangenen 20 Jahren wurden in der Europ�ischen Union und in Deutschland erhebliche Fortschritte bei der Reduktion der durch menschliche T�tigkeiten verursachten Emissionen von Feinstaub, Schwefeldioxid (SO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 551/18




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber mittelgro�e Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - 44. BlmSchV) *

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Bezugssauerstoffgehalt

� 4
Aggregationsregeln

� 5
Emissionsrelevante �nderung in einer Feuerungsanlage

� 6
Registrierung von Feuerungsanlagen

� 7
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten des Betreibers

� 8
An- und Abfahrzeiten

Abschnitt 2
Anforderungen a n die Errichtung und den Betrieb

� 9
Emissionsgrenzwerte f�r Ammoniak

� 10
Emissionsgrenzwerte f�r Feuerungsanlagen bei Einsatz von festen Brennstoffen

� 11
Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von fl�ssigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbed�rftigen mittelgro�en Feuerungsanlagen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt oder mehr oder in genehmigungsbed�rftigen mittelgro�en Feuerungsanlagen

� 12
Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von fl�ssigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbed�rftigen mittelgro�en Feuerungsanlagen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von weniger als 10 Megawatt

� 13
Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von gasf�rmigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbed�rftigen mittelgro�en Feuerungsanlagen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von mindestens 10 Megawatt oder in genehmigungsbed�rftigen mittelgro�en Feuerungsanlagen

� 14
Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von gasf�rmigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbed�rftigen mittelgro�en Feuerungsanlagen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von weniger als 10 Megawatt

� 15
Emissionsgrenzwerte f�r Gasturbinenanlagen

� 16
Emissionsgrenzwerte f�r Verbrennungsmotoranlagen

� 17
Anforderungen an die Abgasverluste von nicht genehmigungsbed�rftigen mittelgro�en �l- und Gasfeuerungsanlagen

� 18
Anforderungen an Mischfeuerungen und Mehrstofffeuerungen

� 1g
Ableitbedingungen

� 20
Abgasreinigungseinrichtungen

Abschnitt 3
Messung und �berwachung

� 21
Messungen an mittelgro�en Feuerungsanlagen bei Einsatz von festen Brennstoffen

� 22
Messungen an mittelgro�en Feuerungsanlagen bei Einsatz von gasf�rmigen Brennstoffen

� 23
Messungen an mittelgro�en Feuerungsanlagen bei Einsatz von fl�ssigen Brennstoffen

� 24
Messungen an Verbrennungsmotoranlagen

� 25
Messungen an Gasturbinenanlagen

� 26
Messungen an Feuerungsanlagen mit Abgasreinigungseinrichtung f�r Stickstoffoxide

� 27
Messpl�tze

� 28
Messverfahren und Messeinrichtungen

� 29
Kontinuierliche Messungen

� 30
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen, Messbericht

� 31
Einzelmessungen

Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften

� 32
Zulassung von Ausnahmen

� 33
Weitergehende Anforderungen

� 34
Verh�ltnis zu anderen Vorschriften

� 35
Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 5
Anlagenregister und Berichterstattung

� 36
Anlagenregister

Abschnitt 6
Schlussvorschriften

� 37
Zug�nglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen

� 38
�bergangsregelungen

Anlage 1
(zu � 6) Informationen, die der Betreiber der zust�ndigen Beh�rde vorzulegen hat

Anlage 2
(zu � 28) Anforderungen an die Probenahme und Analyse, an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und an die Validierung der Messergebnisse

Anlage 3
(zu � 30) Umrechnungsformel

Artikel 2
�nderung der Verordnung �ber kleine und mittlere Feuerungsanlagen

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zweck der Verordnung

II. Regelungsnotwendigkeit, Alternativen

III. Gender Mainstreaming

IV. Befristung

V. Erf�llungsaufwand

1. Gesamtergebnis

2. Vorgaben

3. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

4. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Feste Brennstoffe:

Gasf�rmige Brennstoffe:

Fl�ssige Brennstoffe:

5 Verbrennungsmotoren:

Dazu im Einzelnen:

5 Gasturbinen:

5 Informationsdefizit:

5 Wirtschaftlichkeit:

5 Ver�nderungswillen:

5. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

VI. Evaluation

VII. Nachhaltige Entwicklung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 9

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu Absatz 11

Zu Absatz 12

Zu Absatz 13

Zu Absatz 14

Zu Absatz 15

Zu Absatz 16

Zu Absatz 17

Zu Absatz 18

Zu Absatz 19

Zu Absatz 20

Zu Absatz 21

Zu Absatz 22

Zu Absatz 23

Zu Absatz 24

Zu Absatz 25

Zu Absatz 26

Zu � 3

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 8

Zu Abschnitt 2 Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb

Zu � 9

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu Absatz 11

Zu Absatz 12

Zu Absatz 13

Zu Absatz 14

Zu Absatz 15

Zu Absatz 16

Zu Absatz 17

Zu Absatz 18

Zu Absatz 19

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu � 12

Zu Absatz 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 2

Zu � 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 2

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu Absatz 11

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Absatz 12

Zu Absatz 13

Zu Absatz 14

Zu Absatz 15

Zu Absatz 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Abschnitt 3 Messung und �berwachung

Zu � 21

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu � 22

Zu Absatz 1

Zu Absatz 6

Zu � 23

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 6

Zu Absatz 10

Zu � 24

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu Absatz 11

Zu Absatz 12

Zu Absatz 13

Zu Absatz 14

Zu � 25

Zu Absatz 3

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 29

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 30

Zu Absatz 2

Zu � 31

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften

Zu � 32

Zu � 33

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 34

Zu � 35

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Abschnitt 5 Anlagenregister und Berichterstattung

Zu � 36

Zu Abschnitt 6 Schlussvorschriften

Zu � 37

Zu � 38

Zu Absatz 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Anlage 1 Informationen, die der Betreiber der zust�ndigen Beh�rde vorzulegen hat

Zu Anlage 2 Anforderungen an die Probenahme und Analyse, an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und an die Validierung der Messergebnisse

Zu Anlage 3 Umrechnungsformel

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4468, BMU: Entwurf einer Verordnung zur Einf�hrung der Verordnung �ber mittelgro�e Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur �nderung der Verordnung �ber kleine und mittlere Feuerungsanlagen

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

- Registrierungspflicht f�r alle betroffenen Anlagen und Schaffung eines Anlagenregisters

- Festlegung von Emissionsgrenzwerten f�r

- Messungs- und �berwachungspflichten:

II.1 Erf�llungsaufwand

5 Wirtschaft

5 Registrierung

5 Grenzwerte

5 Messung

5 Verwaltung

II.2 1:1- Umsetzung

II.3 �One in one out�-Regel

II.4 KMU-Betroffenheit

II.5 Evaluation

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 418/17 (Beschluss)

... Dabei bieten Elektrofahrzeuge im Stra�enverkehr, insbesondere in den St�dten, gro�e Potenziale bei der Reduzierung von Luftschadstoffen wie Feinstaub und Stickoxiden und von CO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 418/17 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nummer 14 � 26 Absatz 2 Satz 2

2. Zu Artikel 1 Nummer 20 Buchstabe b Anlage 1 Nummer 5 Buchstabe c Doppelbuchstabe ee - neu -

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

3. Zu Artikel 1 Nummer 25 Buchstaben b - neu -,

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b


 
 
 


Drucksache 60/1/17

... 3. F�r die Umr�stung der Busse im Nahverkehr, den Lieferverkehr, die Taxen und die �brige Fahrzeugflotte des �ffentlichen Bereiches auf emissionsfreie Antriebe gew�hrt der Bund den mit NOX und Feinstaub besonders belasteten Kommunen bis zum Ablauf des Jahres 2030 Finanzhilfen von 500 Mio. Euro j�hrlich, um den Abbau der Grenzwert�berschreitungen zu unterst�tzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 60/1/17




Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 418/2/17

... Dabei bieten Elektrofahrzeuge im Stra�enverkehr, insbesondere in den St�dten, gro�e Potenziale bei der Reduzierung von Luftschadstoffen wie Feinstaub und Stickoxiden und von CO



Drucksache 422/17

... Die bisher ergriffenen Ma�nahmen haben zwar zu Verbesserungen der Feinstaub PM10-Belastungen gef�hrt, jedoch halten die zum Teil deutlichen �berschreitungen der Grenzwerte f�r Stickstoffdioxid weiterhin an. Weitere Ma�nahmen sind daher notwendig, die bei der Hauptquelle der Belastungen, dem Stra�enverkehr, ansetzen m�ssen.



Drucksache 422/1/17

... Die bisher ergriffenen Ma�nahmen haben zwar zu Verbesserungen der Feinstaub PM10-Belastungen gef�hrt, jedoch halten die zum Teil deutlichen �berschreitungen der Grenzwerte f�r Stickstoffdioxid weiterhin an. Weitere Ma�nahmen sind daher notwendig, die bei der Hauptquelle der Belastungen, dem Stra�enverkehr, ansetzen m�ssen.



Drucksache 120/17

... , Landwirtschaft, Verkehr). Zur Verringerung der PM-Emissionen durch Hausbrand m�ssen in 18 Mitgliedstaaten Ma�nahmen bez�glich der Verfeuerung fester Brennstoffe durchgef�hrt werden. Diese Praxis ist in einigen St�dten, die unter starker Luftverschmutzung leiden, bereits verboten. Bei industriellen Quellen sollte mit Genehmigungen gearbeitet werden, die Auflagen enthalten k�nnten, die �ber die besten verf�gbaren Techniken hinausgehen. Das Verbrennen landwirtschaftlicher Abf�lle f�hrt ebenfalls im manchen Gebieten zu einer hohen Feinstaubbelastung und erfordert entsprechende Ma�nahmen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 120/17




Br�ssel, den 3.2.2017 COM 2017 63 final

Mitteilung

1. Notwendigkeit von FORTSCHRITTEN

2. STAND der Umsetzung: Gemeinsame Herausforderungen, Gemeinsame M�GLICHKEITEN und ERFOLGE

Kreislaufwirtschaft und Abfallbewirtschaftung

Natur und Biodiversit�t

Bew�hrte Verfahren

Luftqualit�t und L�rm

Wasserqualit�t und Wasserbewirtschaftung

2 Instrumente

Marktbasierte Instrumente und Investitionen

Wirksame Governance und Kapazit�ten zur Anwendung der Vorschriften

3. Gemeinsame URSACHEN: erste Ergebnisse

4. Die n�chsten Schritte

2 Politikvorschl�ge

Anhang
Leitlinien f�r die Mitgliedstaaten: vorgeschlagene Massnahmen f�r eine bessere Umsetzung der UMWELTPOLITIK zur Mitteilung der Kommission an Das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen �ber die �berpr�fung der Umsetzung der EU-Umweltpolitik - Gemeinsame Herausforderungen und Anstrengungen f�r bessere Ergebnisse


 
 
 


Drucksache 49/16 (Beschluss)

... und Feinstaub PM10) absehbar ist. Der Bundesrat fordert deshalb die Bundesregierung auf, bis zur Umsetzung des neuen Typgenehmigungsrahmen und einer wirksamen Markt�berwachung die in der Vergangenheit durch Felduntersuchungen des Umweltbundesamtes praktizierten Emissionstests im Kfz-Bestand wieder einzuf�hren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 49/16 (Beschluss)




Zur Vorlage allgemein

Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 2

Zu Artikel 6

Zu den Artikeln 6

Zu Artikel 30

Zu Artikel 33

Zu Artikel 34

Zu Artikel 35

Zu Artikel 42

Zu Artikel 46

Zu Artikel 47

Zu Artikel 55

Zu Artikel 91

Zu Anhang IV Teil I Nummer 4A

Zu Anhang IV Teil I Nummer 44A und 48A

Zu Anhang IV Teil III Anlage 6

Zur Vorlage im �brigen

Zu weiteren Ma�nahmen


 
 
 


Drucksache 80/16

... In einigen Teilen Europas werden rund drei Viertel der Feinstaubverschmutzung der Au�enluft durch Raumheizungen mit festen Brennstoffen (einschlie�lich Kohle und

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 80/16




Mitteilung

1. Einleitung

2. VISIONEN und Ziele

3. Herausforderungen

Abbildung 1: Prim�renergieverbrauch f�r die W�rme- und K�lteerzeugung

Abbildung 2: Endenergieverbrauch f�r die W�rme- und K�lteerzeugung 2012

Hindernisse f�r die energetische Sanierung von Geb�uden

4 Finanzierung

Heiz - und K�hlanlagen

Abbildung 3: Effizienzeinstufung neuer Raumheizger�te13

Abw�rme und Abk�lte

4. Synergien IM Energiesystem

Fernw�rme und -k�lte

Kraft -W�rme-Kopplung KWK

Intelligente Geb�ude

5. Instrumente und L�SUNGEN

4 Geb�ude

Effiziente W�rme- und K�lteerzeugung mit erneuerbaren Energiequellen

Intelligente Systeme

4 Innovation

4 Finanzierung

6. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 49/1/16

... und Feinstaub PM10) absehbar ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 49/1/16




Zur Vorlage allgemein

Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 2

Zu Artikel 6

Zu den Artikeln 6

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 30

Zu Artikel 33

Zu Artikel 34

Zu Artikel 35

Zu Artikel 42

Zu Artikel 46

Zu Artikel 47

Artikel 55

Zu Artikel 91

Zu Anhang IV Teil I Nummer 4A

Zu Anhang IV Teil I Nummer 44A und 48A

Zu Anhang IV Teil III Anlage 6

Zur Vorlage im �brigen

Zu weiteren Ma�nahmen


 
 
 


Drucksache 617/16

... Erhebliche Anstrengungen der Bundesregierung, der L�nder und der Kommunen haben zu einer signifikanten Reduzierung der Partikel- und Stickstoffoxidemissionen gef�hrt. Trotz der Verbesserung der Luftqualit�t werden aber noch nicht in allen Gebieten die die zum Schutz der menschlichen Gesundheit festgelegten Grenzwerte eingehalten. Auch die von der Europ�ischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte f�r Feinstaub PM10 und Stickstoffdioxid und die aktuellen Gerichtsverfahren der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen mehrere Bundesl�nder wegen der Fortschreibung von Luftreinhaltepl�nen zeigen zus�tzlichen Handlungsbedarf auf europ�ischer, nationaler und kommunaler Ebene f�r eine weitere Verringerung der Partikel- und der Stickstoffoxidemissionen nochmals auf.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 617/16




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand:

2. Vollzugsaufwand:

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung

Artikel 2
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 249/1/16

... 13. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, daf�r Sorge zu tragen, dass in den weiteren Verhandlungen des Richtlinienvorschlages keine Versch�rfung des Grenzwertes f�r Quarzfeinstaub von 0,1 mg/m3 erfolgt, die �ber das Anforderungsniveau des jeweils aktuellen Standes der



Drucksache 249/16

... /EG; da bei einem Arbeitsverfahren entstandener Siliciumdioxidstaub nicht in Verkehr gebracht wird, erfolgt keine Einstufung gem�� der genannten Verordnung. Die Richtlinie enth�lt jedoch Bestimmungen �ber die Aufnahme von Stoffen oder Gemischen in Anhang I, die durch ein in diesem Anhang genanntes Verfahren freigesetzt werden und - auch wenn sie nicht der Einstufungspflicht gem�� der vorgenannten Verordnung unterliegen - die Kriterien f�r die Einstufung als Karzinogen erf�llen. Alveoleng�ngiger kristalliner Siliciumdioxidstaub (im Folgenden "Quarzfeinstaub") f�llt in diese Kategorie.



Drucksache 607/1/14

... g) Der Bundesrat h�lt auch den Beitrag des betrieblichen und beh�rdlichen Mobilit�tsmanagements zur Verringerung der Treibhausgas- und Feinstaubbelastung f�r nicht ausgesch�pft. Die von der Bundesregierung in ihrem Aktionsprogramm zum betrieblichen Mobilit�tsmanagement angek�ndigte Erarbeitung einer F�rderrichtlinie ab 2015 ist sehr begr��enswert, jedoch angesichts der Herausforderung Klimawandel und des potenziellen Beitrags des betrieblichen und beh�rdlichen Mobilit�tsmanagements zu dessen Begrenzung nicht ausreichend. Notwendig ist daher, dass die Bundesregierung ihrer Vorbildfunktion gerecht wird, etwa durch ein ambitioniertes Flottenmanagement mit CO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 607/1/14




Zur Vorlage insgesamt

Zum Sektor Energiewirtschaft

Zum Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz

Zur Energieeffizienz im Geb�udebereich

Zum Sektor Verkehr

Zum Sektor Land- und Forstwirtschaft

Zum Ma�nahmenprogramm Nachhaltigkeit

Zu Bildungsaktivit�ten im Bereich des Klimaschutzes

Zu den Folgen von Klimaschutzaktivit�ten f�r Kommunen

Zu weiteren Klimaschutzaktivit�ten


 
 
 


Drucksache 607/14 (Beschluss)

... 14. Der Bundesrat h�lt auch den Beitrag des betrieblichen und beh�rdlichen Mobilit�tsmanagements zur Verringerung der Treibhausgas- und Feinstaubbelastung f�r nicht ausgesch�pft. Die von der Bundesregierung in ihrem Aktionsprogramm zum betrieblichen Mobilit�tsmanagement angek�ndigte Erarbeitung einer F�rderrichtlinie ab 2015 ist sehr begr��enswert, jedoch angesichts der Herausforderung Klimawandel und des potenziellen Beitrags des betrieblichen und beh�rdlichen Mobilit�tsmanagements zu dessen Begrenzung nicht ausreichend. Notwendig ist daher, dass die Bundesregierung ihrer Vorbildfunktion gerecht wird, etwa durch ein ambitioniertes Flottenmanagement mit CO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 607/14 (Beschluss)




Zur Vorlage insgesamt

Zum Sektor Energiewirtschaft

Zum Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz

Zum Sektor Verkehr

Zum Sektor Land- und Forstwirtschaft

Zu Bildungsaktivit�ten im Bereich des Klimaschutzes

Zu den Folgen von Klimaschutzaktivit�ten f�r Kommunen

Zu weiteren Klimaschutzaktivit�ten


 
 
 


Drucksache 362/1/14

... /EU �ber die Erhebung von Geb�hren f�r die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge beschreibt die Kosten verkehrsbedingter Luftverschmutzung als die Kosten der Sch�den, die beim Betrieb eines Fahrzeugs durch die Emissionen von Feinstaub und Ozonvorl�ufern wie Stickoxiden sowie von fl�chtigen organischen Verbindungen verursacht werden. In Anhang IIIa der Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 362/1/14




1. Zum Gesetzentwurf allgemein

3 2.


 
 
 


Drucksache 817/1/13

... 10. Der Bundesrat begr��t, dass in der vorgesehenen Neufassung der "Richtlinie �ber die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe" (vgl. BR-Drucksache 819/13) als Bestandteil des Programms "Saubere Luft f�r Europa" auch eine st�rkere Minderung von Ammoniak als Vorl�ufersubstanz f�r Feinstaub und zur Reduktion der Eutrophierung angestrebt wird. Eine weitere, kontinuierliche Minderung der Ammoniakemissionen ist von Bedeutung, um die Luftschadstoffgrenzwerte auch im Hinblick auf die Hintergrundbelastung dauerhaft zu mindern und eine landwirtschaftliche Produktion nachhaltig zu sichern.

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Drucksache 817/1/13




Zur Vorlage insgesamt

Zu weiteren Aspekten der Vorlage


 
 
 


Drucksache 710/13

... Erhebliche Anstrengungen der Bundesregierung, der L�nder und der Kommunen haben zwar zu einer signifikanten Reduzierung der Partikel- und Stickstoffoxidemissionen gef�hrt. Die Abnahme der Emissionen hat aber noch nicht in allen Gebieten zu der f�r die Einhaltung der Grenzwerte erforderlichen Verbesserung der Luftqualit�t gef�hrt. Auch der Beschluss der Europ�ischen Kommission zur Stickstoffdioxid-Fristverl�ngerung vom 20.02.2013 und das erg�nzende Aufforderungsschreiben der Europ�ischen Kommission vom 25.04.2013 zum Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte f�r Feinstaub PM10 zeigen zus�tzlichen Handlungsbedarf auf europ�ischer, nationaler und kommunaler Ebene f�r eine weitere Verringerung der Partikel und der Stickstoffoxidemissionen nochmals auf. Zur Senkung der Belastungen m�ssen Minderungsma�nahmen in allen Verursacherbereichen und auf allen Handlungsebenen ergriffen werden. Auch mit einer beschleunigten Verbreitung von reinen Elektrofahrzeugen (mit besonders geringem CO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 710/13




Entschlie�ung

Zu Ziff. 1:

Zu Ziff.2:

Zu Ziff.3:


 
 
 


Drucksache 262/13

... ; Humantoxizit�t - kanzerogene Folgen; Humantoxizit�t - nichtkanzerogene Folgen; Feinstaub/anorganische Emissionen; ionisierende Strahlung; fotochemische Bildung von Ozon; Versauerung; Eutrophierung - Land; Eutrophierung - Wasser; �kotoxizit�t - S��wasser; Landnutzung; Ressourcenersch�pfung - Wasser; Ressourcenersch�pfung - mineralische und fossile Brennstoffe.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 262/13




Mitteilung

1. Einleitung

2. Kontext des Vorschlags

2.1. Die Herausforderungen der Umwelt- und Ressourceneffizienz

2.2. Die Umweltvorteile gr�ner Produkte und gr�ner Organisationen

2.3. Die wirtschaftlichen Vorteile gr�ner Produkte und gr�ner Organisationen

3. die Probleme, die mit Diesem Vorschlag in Angriff Genommen werden Sollen

3.1. Fehlen einer gemeinsamen Definition f�r gr�nes Produkt und gr�ne Organisation

3.2. Unn�tige Kosten f�r die Unternehmen

3.3. Hindernisse f�r den freien Verkehr von als gr�n vermarkteten Produkten

Kasten 1 - Konkrete Hindernisse f�r den Handel mit als gr�n vermarkteten Produkten im Binnenmarkt

3.4. Mangelndes Vertrauen der Verbraucher gegen�ber Umweltaussagen

4. die politische Antwort der EU

4.1. Handlungsziel der EU

4.2. Methodische Arbeiten zur Messung der Umweltwirkung von Produkten und Organisationen

4.3. Das Vorschlagspaket als erste Phase einer neuen Politik

4.3.1. Die Empfehlung der Kommission

4.3.2. Pilotphase: Testen der Anwendung der Umweltfu�abdruckmethoden

4.3.3. Umweltaussagen und bessere Leitlinien f�r die Richtlinie �ber unlautere Gesch�ftspraktiken

4.3.4. Offenlegung der Umweltleistung von Produkten und Organisationen

4.4. Die zweite Phase: Evaluierung und k�nftige Politik

5. Globaler Kontext und internationale Zusammenarbeit


 
 
 


Drucksache 817/13 (Beschluss)

... 7. Der Bundesrat begr��t, dass in der vorgesehenen Neufassung der "Richtlinie �ber die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe" (vgl. BR-Drucksache 819/13) als Bestandteil des Programms "Saubere Luft f�r Europa" auch eine st�rkere Minderung von Ammoniak als Vorl�ufersubstanz f�r Feinstaub und zur Reduktion der Eutrophierung angestrebt wird. Eine weitere, kontinuierliche Minderung der Ammoniakemissionen ist von Bedeutung, um die Luftschadstoffgrenzwerte auch im Hinblick auf die Hintergrundbelastung dauerhaft zu mindern und eine landwirtschaftliche Produktion nachhaltig zu sichern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 817/13 (Beschluss)




Zur Vorlage insgesamt

Zur Typpr�fung und zur Einf�hrung von Anreizsystemen

Zu weiteren Aspekten der Vorlage


 
 
 


Drucksache 819/1/13

... 4. Der Bundesrat begr��t, dass in der Neufassung der "Richtlinie �ber die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe" (NERCRichtlinie) als Bestandteil des Programmes "Saubere Luft f�r Europa" auch eine st�rkere Minderung von Ammoniak angestrebt wird. Mit der Minderung von Ammoniak als Vorl�ufersubstanz f�r Feinstaub ist eine Reduktion der gro�r�umigen Feinstaubbildung und damit des Beitrages zu Grenzwert�berschreitungen auch in St�dten und Ballungsr�umen sowie zur Reduktion der Eutrophierung verbunden. Der Bundesrat unterst�tzt deshalb die im Anhang [III Teil 1] der NERC-Richtlinie aufgef�hrten kosteneffizienten Ma�nahmen in der Landwirtschaft zur Reduktion der Ammoniak-, Feinstaub- und Ru�emissionen auch als Beitrag, um die landwirtschaftliche Produktion nachhaltig zu sichern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 819/1/13




Zur Vorlage allgemein und zu den Minderungszielen

Zu einzelnen Vorschriften

2 Weiteres


 
 
 


Drucksache 818/13 (Beschluss)

... und Feinstaub ohne aufw�ndige Sekund�rma�nahmen (z.B. Gewebefilter oder Apparaturen zur Entfernung von NO



Drucksache 818/1/13

... vorgeschlagenen Grenzwerte sind f�r NOx und Feinstaub ohne aufw�ndige Sekund�rma�nahmen (z.B. Gewebefilter oder Apparaturen zur Entfernung von NOx aus Rauch- und Abgasen) nicht einzuhalten. Ohne kapitalintensive Investitionen wird die energetische Nutzung von Rest- und Abfallstoffen (z.B. Waldrestholz mit Rindenanteilen) in kleinen dezentralen Anlagen zuk�nftig nicht mehr m�glich sein. Es ist zu bef�rchten, dass bei Einf�hrung der versch�rften Grenzwerte das erreichte Niveau der



Drucksache 819/13 (Beschluss)

... 4. Der Bundesrat begr��t auch, dass in der Neufassung der "Richtlinie �ber die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe" (NEC-Richtlinie) als Bestandteil des Programmes "Saubere Luft f�r Europa" auch eine st�rkere Minderung von Ammoniak angestrebt wird. Mit der Minderung von Ammoniak als Vorl�ufersubstanz f�r Feinstaub ist eine Reduktion der gro�r�umigen Feinstaubbildung und damit des Beitrages zu Grenzwert�berschreitungen auch in St�dten und Ballungsr�umen sowie zur Reduktion der Eutrophierung verbunden. Er unterst�tzt deshalb die im Anhang III Teil 1 der NEC-Richtlinie aufgef�hrten kosteneffizienten Ma�nahmen in der Landwirtschaft zur Reduktion der Ammoniak-, Feinstaub- und Ru�emissionen auch als Beitrag, um die landwirtschaftliche Produktion nachhaltig zu sichern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 819/13 (Beschluss)




Zur Vorlage allgemein und zu den Minderungszielen

Zu einzelnen Vorschriften

2 Weiteres


 
 
 


Drucksache 745/12

... 51. Dar�ber hinaus k�nnen die Ma�nahmen zur Verbesserung der �kologischen Widerstandsf�higkeit und der Klimaresilienz (z.B. Wiederherstellung von �kosystemen und Schaffung gr�ner Infrastrukturen) auch bedeutende sozio�konomische Vorteile haben, auch unter gesundheitlichen Gesichtspunkten. Es m�ssen Synergien und potenzielle Kompromisse zwischen Klima- und anderen Umweltzielen (z.B. Luftqualit�t) herbeigef�hrt werden. So k�nnte beispielsweise ein Brennstoffwechsel zu Zwecken des Klimaschutzes oder der Versorgungssicherheit einen sp�rbaren Anstieg von Feinstaub- und

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 745/12




Vorschlag

Begr�ndung

1. Inhalt des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultation von Interessentr�gern und Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4. finanzielle Auswirkungen

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Anhang
Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten: EIN Aktionsprogramm f�r die ZEIT BIS 2020

3 THEMENBEREICHE

Priorit�res Ziel 1: Schutz, Erhaltung und Verbesserung des Naturkapitals der EU

Priorit�res Ziel 2: �bergang der EU zu einem ressourceneffizienten, umweltschonenden und wettbewerbsf�higen CO2-armen Wirtschaftssystem

Priorit�res Ziel 3: Schutz der europ�ischen B�rger vor umweltbedingten Belastungen, Gesundheitsrisiken und Beeintr�chtigungen ihrer Lebensqualit�t

GEEIGNETE Rahmenbedingungen

Priorit�res Ziel 4: Maximierung der Vorteile aus dem Umweltrecht der EU

Priorit�res Ziel 5: Verbesserung der Faktengrundlage f�r die Umweltpolitik

Priorit�res Ziel 6: Sicherung von Investitionen f�r Umwelt- und Klimapolitik und angemessene Preisgestaltung

Priorit�res Ziel 7: Verbesserung der Einbeziehung von Umweltbelangen und der Politikkoh�renz

Bew�ltigung lokaler, REGIONALER und Globaler Herausforderungen

Priorit�res Ziel 8: F�rderung der Nachhaltigkeit der St�dte in der EU

Priorit�res Ziel 9: Verbesserung der F�higkeit der EU, wirksam auf regionale und globale Umwelt- und Klimaprobleme einzugehen

3 �berwachung


 
 
 


Drucksache 7/11 (Beschluss)

... Dachpotenzial und eingeschr�nkte M�glichkeiten f�r die Nutzung von W�rmepumpen auf der Basis von Erd- oder Umweltw�rme aufweisen. Dar�ber hinaus reduzieren moderne hocheffiziente Fernw�rmeanlagen im Vergleich zu Einzelheizungen die Bildung von Feinstaub und luftgetragenen Schadstoffen und tragen somit zu einer Verbesserung der Luftqualit�t in st�dtischen Verdichtungsr�umen bei.



Drucksache 590/11

... Saubere Luft ist eine wertvolle Ressource. In den am dichtesten besiedelten Gegenden Europas werden mehrere Luftqualit�tsnormen weit �berschritten, insbesondere bei den besonders problematischen Schadstoffen wie Feinstaub, bodennahem Ozon und Stickstoffdioxid. Trotz intensiver Bem�hungen zur Reduzierung der Emissionen f�hren die derzeitigen Feinstaubkonzentrationen jedes Jahr zu 500 000 vorzeitigen Todesf�llen14 in der EU und den unmittelbar angrenzenden Nachbarl�ndern. Studien haben gezeigt, dass aufgrund von Krankheiten, die auf Luftverschmutzung zur�ckzuf�hren sind, mehr Arbeitstage verloren gehen als erforderlich sind, um zus�tzliche Ma�nahmen zur Reduzierung von Schadstoffen zu bezahlen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 590/11




Herausforderungen Chancen f�r Europa

Ressourceneffizienz in Europa Einf�hren

Ausarbeitung des Fahrplans

Fortschritte erzielen und messen

Hindernisse �berwinden

Umgestaltung der Wirtschaft

Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch

3.1.1 Produkte verbessern und Verbraucherverhalten �ndern

3.1.2 Effiziente Erzeugung f�rdern

Aus Abf�llen Ressourcen gewinnen

Forschung und Innovation f�rdern

Umweltsch�dliche Subventionen und die wahren Preise

3.4.1 Ineffiziente Subventionen abschaffen

3.4.2 Die wahren Preise nennen und die Steuerbelastung verlagern

Naturkapital �kosystemleistungen

4 �kosystemleistungen

4 Biodiversit�t

Mineralien und Metalle

4 Wasser

4 Luft

4 Meeresressourcen

3 Schl�sselsektoren

4 Lebensmittel

Besser bauen

Effiziente Mobilit�t gew�hrleisten

Governance �berwachung

Neue Handlungsans�tze f�r Ressourceneffizienz

Ressourceneffizienz international f�rdern

3 Fazit

Anhang
Ressourceneffizienz - Wechselbeziehungen zwischen Sektoren und Ressourcen sowie politische Initiativen der EU


 
 
 


Drucksache 7/1/11

... Die Fernw�rme leistet einen wesentlichen Beitrag zur Erf�llung der Klima- und Umweltziele Deutschlands. Insbesondere in Verbindung mit Kraft-W�rmeKopplung (KWK) sowie bei der Nutzung von Abw�rme bietet sie eine hocheffiziente Verwendung regenerativer und fossiler Energietr�ger sowie die Nutzung Erneuerbarer Energien f�r Ballungsr�ume, die ein relativ begrenztes Dachpotenzial und eingeschr�nkte M�glichkeiten f�r die Nutzung von W�rmepumpen auf der Basis von Erd- oder Umweltw�rme aufweisen. Dar�ber hinaus reduzieren moderne hocheffiziente Fernw�rmeanlagen im Vergleich zu Einzelheizungen die Bildung von Feinstaub und luftgetragenen Schadstoffen und tragen somit zu einer Verbesserung der Luftqualit�t in st�dtischen Verdichtungsr�umen bei.



Drucksache 680/6/10

... Die Regelungen zur steuerlichen Entlastung von Fernw�rme in der Fassung des Regierungsentwurfes sollen wiederhergestellt werden. Die Fernw�rme leistet einen wesentlichen Beitrag zur Erf�llung der Klima- und Umweltziele Deutschlands. Insbesondere in Verbindung mit Kraft-W�rme-Kopplung (KWK) sowie bei der Nutzung von Abw�rme bietet sie eine hocheffiziente Verwendung regenerativer und fossiler Energietr�ger sowie die Nutzung Erneuerbarer Energien f�r Ballungsr�ume, die ein relativ begrenztes Dachpotenzial und eingeschr�nkte M�glichkeiten f�r die Nutzung von W�rmepumpen auf der Basis von Erd- oder Umweltw�rme aufweisen. Dar�ber hinaus reduzieren moderne hocheffiziente Fernw�rmeanlagen im Vergleich zu Einzelheizungen die Bildung von Feinstaub und luftgetragenen Schadstoffen und tragen somit zu einer Verbesserung der Luftqualit�t in st�dtischen Verdichtungsr�umen bei.



Drucksache 680/4/10

... Die Fernw�rme leistet einen wesentlichen Beitrag zur Erf�llung der Klima- und Umweltziele Deutschlands. Insbesondere in Verbindung mit Kraft-W�rmeKopplung (KWK) sowie bei der Nutzung von Abw�rme bietet sie eine hocheffiziente Verwendung regenerativer und fossiler Energietr�ger sowie die Nutzung Erneuerbarer Energien f�r Ballungsr�ume, die ein relativ begrenztes Dachpotenzial und eingeschr�nkte M�glichkeiten f�r die Nutzung von W�rmepumpen auf der Basis von Erd- oder Umweltw�rme aufweisen. Dar�ber hinaus reduzieren moderne hocheffiziente Fernw�rmeanlagen im Vergleich zu Einzelheizungen die Bildung von Feinstaub und luftgetragenen Schadstoffen und tragen somit zu einer Verbesserung der Luftqualit�t in st�dtischen Verdichtungsr�umen bei.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 680/4/10




Zu Artikel 7 Nummer 1


 
 
 


Drucksache 31/10 (Beschluss)

... Der Bundesrat begr��t die Absicht der Bundesregierung, eine Neuauflage des Programms zur Nachr�stung von Personenkraftwagen mit Partikelminderungssystemen vorzusehen und dabei diese F�rderung auch auf leichte Nutzfahrzeuge zu erweitern. Der Bundesrat sieht hierin einen wichtigen Ansatz zur kurzfristigen Minderung der Feinstaubbelastung und bittet die Bundesregierung, hierf�r Mittel in einem Umfang bereit zu stellen, mit denen rasch entscheidende und wirksame Impulse zu einer Nachr�stung mit Partikelminderungsystemen gegeben werden k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 31/10 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b � 3 Nummer 7 Satz 4

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b � 3 Nummer 7 Satz 4

3. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c - neu - � 3 Nummer 12 KraftStG

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa � 13 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b KraftStG

5. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe b � 13 Absatz 1a Satz 4 KraftStG

6. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe b � 13 Absatz 1a Satz 9 - neu - KraftStG

7. Zu Artikel 1 Nummer 7 � 14 KraftStG

8. Weitere finanzielle Anreize zur Modernisierung der Fahrzeugflotte

9. F�rderung der Nachr�stung mit Partikelminderungssystemen


 
 
 


Drucksache 104/10

... , anderen Gasen und Feinstaubpartikeln60. In den am meisten betroffenen Mitgliedstaaten werden j�hrlich mehr als 50 000 Waldbr�nde gez�hlt, obwohl diese Zahl im Vergleich zu den vorangegangenen Jahrzehnten in den letzten Jahren zur�ckgegangen ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 104/10




Gr�nbuch Waldschutz und Waldinformation: Vorbereitung der W�lder auf den Klimawandel SEC 2010 163 final

1. Einleitung

2. Der Zustand der W�lder � Waldfunktionen

2.1. Was ist ein Wald?

2.2. Waldfl�che

2.3. Waldfunktionen

2.3.1. Sozio�konomische Funktionen

2.3.1.1. W�lder sichern Arbeitspl�tze, Einkommen und Rohstoffe f�r die Industrie und erneuerbare Energien.

2.3.1.2. W�lder sch�tzen Siedlungen und Verkehrswege

2.3.2. Umweltfunktionen � �kosystemdienstleistungen

2.3.2.1. W�lder sch�tzen B�den

2.3.2.2. W�lder regulieren die Wasserversorgung

2.3.2.3. W�lder erhalten die biologische Vielfalt

2.3.3. Die klimaregulierende Funktion der W�lder

2.3.3.1. W�lder als Kohlenstoffsenken und Kohlenstoffquellen

2.3.3.2. W�lder als Regulatoren des �rtlichen und regionalen Wetters

Frage 1:

3. Auswirkungen des Klimawandels auf die W�lder

3.1. Ver�nderliche Umweltbedingungen und Waldsch�den

3.2. Destruktive St�rme

3.3. Gro�br�nde

3.4. Auswirkungen auf die Waldfunktionen

Frage 2:

4. Verf�gbare Instrumente zum Schutz der W�lder

4.1. Nationale Strategien f�r Waldnutzung und Waldbewirtschaftung

4.2. EU-Strategien f�r die Waldnutzung und Waldbewirtschaftung

Frage 3:

4.3. Waldbewirtschaftung und Waldnutzung

Frage 4:

4.4. Waldinformationen

Frage 5:

5. Perspektiven


 
 
 


Drucksache 857/1/10

... vom 8. Dezember 2010 erneut ausgesetzt. Hierf�r ist kein sachlicher Grund erkennbar; vielmehr konterkariert die Beibehaltung der niedrigen Mauts�tze f�r die Kategorie C das mit der st�rkeren Mautspreizung ausdr�cklich verfolgte Ziel einer beschleunigten Um- und Nachr�stung der Fahrzeugflotten auf bessere Emissionsklassen. Durch die vorgeschlagene �nderung kann auf nationaler Ebene ein Beitrag zur Senkung der Luftschadstoffbelastungen geleistet und damit die Einhaltung der EU-Luftqualit�tsstandards f�r Feinstaub und Stickstoffdioxid unterst�tzt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 857/1/10




1. Zu Artikel 1 � 1 Absatz 1 Nummer 2 BFStrMG

2. Zu Artikel 1 � 1 Absatz 1 Nummer 2 BFStrMG

3. Zu Artikel 1 � 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b BFStrMG

4. Hauptempfehlung

Zu Artikel 1

5. Zu Artikel 1 � 1 Absatz 3 Nummer 4 und 5 - neu - BFStrMG

6. Zu Artikel 1 � 11 Absatz 1 Satz 3 BFStrMG

7. Hilfsempfehlung zu Ziffer 4

Zu Artikel 1

8. Hilfsempfehlung zu Ziffer 4

Zu Artikel 1

9. Hilfsempfehlung zu Ziffer 4

Zu Artikel 1

10. Zu Artikel 1 Anlage 2 zu � 14 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 Buchstabe c BFStrMG

Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 483/10

... Auch die Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften kommt in ihrer Empfehlung vom 8. Mai 2006 �ber die F�rderung der Landstromversorgung von Schiffen an Liegepl�tzen in den H�fen der Gemeinschaft (2006/339/EG) auf der Grundlage der Folgenabsch�tzung f�r 500 Liegepl�tze zu dem Ergebnis, dass sich in H�fen mit der Verwendung von Landstromanschl�ssen insbesondere f�r Stickoxide und Partikelemissionen deutlich h�here Emissionsreduzierungen erreichen lassen als mit der Verwendung von Kraftstoffen mit einem Schwefelgehalt von 0,1 %. Dies bedeutet, dass der Umweltnutzen durch die Landstromverbindungen dort, wo sie eingesetzt werden k�nnen, noch �ber den Nutzen der durch die Richtlinie 2005/33/EG vorgeschriebenen niedrigen Schwefelkonzentrationen im Treibstoff hinausgeht. Gutachten f�r den genannten Seehafen L�beck-Travem�nde gehen von einer Reduzierung von 40 % bis 50 % bei Schwefeldioxid und Benzolen, knapp 60 % bei Stickoxiden und 25 % bis 35 % bei Feinstaub und Dieselru�emissionen aus. Durch den Einsatz von Landstromanschl�ssen kommt es aber nicht nur zur Reduzierung der Luftschadstoffe SOx, NOx, CO, Feinstaub und Ru�. Vielmehr ist mit dem Landstromanschluss in Folge der Erzeugung des eingesetzten Stroms in Kraftwerken auch eine erh�hte Effizienz und damit eine Reduzierung der Kohlendioxidemissionen verbunden. Die Kommission geht in ihrer Empfehlung (2006/339/EG) davon aus, dass die durchschnittliche CO

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Drucksache 483/10




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

2.1 Bund

2.2 L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Energiesteuergesetzes

� 26
Steuerbefreiung, Eigenverbrauch

Artikel 2
�nderung des Stromsteuergesetzes

Artikel 3
�nderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Artikel 4
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 5
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

3 Gesetzgebungskompetenz

Gleichstellungspolitische Relevanzpr�fung

Finanzielle Auswirkungen

1. Bund

2. L�nder und Kommunen

Sonstige Kosten

3 B�rokratiekosten

Vereinbarkeit mit der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe cc

Zu Buchstabe dd

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 15

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe n

Zu Nummer 16

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 17

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 18

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 19

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 1252: Gesetz zur �nderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes (BMF)


 
 
 


Drucksache 677/1/10

... Die mit dem Vorschlag bezweckte Erweiterung der Flexibilit�t hat schlie�lich geringe Auswirkungen auf die allgemeine Luftqualit�t, da weniger als 0,3 Prozent der Gesamtemissionen von Feinstaub und Stickoxiden von Zugmaschinen verursacht werden. Damit bewegen sich die j�hrlichen Auswirkungen des Vorschlags auf die Luftqualit�t maximal im Zehntel-Promille-Bereich.



Drucksache 31/1/10

... 13. Der Bundesrat begr��t die Absicht der Bundesregierung, eine Neuauflage des Programms zur Nachr�stung von Personenkraftwagen mit Partikelminderungssystemen vorzusehen und dabei diese F�rderung auch auf leichte Nutzfahrzeuge zu erweitern. Der Bundesrat sieht hierin einen wichtigen Ansatz zur kurzfristigen Minderung der Feinstaubbelastung und bittet die Bundesregierung, hierf�r Mittel in einem Umfang bereit zu stellen, mit denen rasch entscheidende und wirksame Impulse zu einer Nachr�stung mit Partikelminderungsystemen gegeben werden k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 31/1/10




1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b � 3 Nummer 7 Satz 4

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b � 3 Nummer 7 Satz 4

3. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c - neu - � 3 Nummer 12 KraftStG

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa � 13 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b KraftStG

5. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe b � 13 Absatz 1a Satz 4 KraftStG

6. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe b � 13 Absatz 1a Satz 9 - neu - KraftStG

7. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe b � 13 Absatz 1a Satz 1 KraftStG

8. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe b � 13 Absatz 1a Satz 9* - neu - KraftStG

9. Zu Artikel 1 Nummer 7 � 14 KraftStG

10. Zu Artikel 1 Nummer 7 � 14 KraftStG

� 14
Au�erbetriebsetzung von Amts wegen


 
 
 


Drucksache 117/10

... /EG umgesetzt. Diese beinhalten die Information der �ffentlichkeit, den Wegfall von Aktionspl�nen bei Grenzwert�berschreitungen sowie die Pflicht zur Aufstellung von Luftreinhaltepl�nen bei der �berschreitung des PM2,5-Feinstaub-Zielwertes.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 117/10




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen / nachhaltige Entwicklung

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Haushaltsausgaben mit Vollzugsaufwand

2.1 Bund

2.2 L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Neununddrei�igste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen � 39. BImSchV

Artikel 1
Neununddrei�igste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen � 39. BImSchV)1

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Begriffsbestimmungen

Teil 2
Immissionswerte

� 2
Immissionsgrenzwerte, Alarmschwelle und kritischer Wert f�r Schwefeldioxid

� 3
Immissionsgrenzwerte und Alarmschwelle f�r Stickstoffdioxid (NO2); kritischer Wert f�r Stickstoffoxide (NOx)

� 4
Immissionsgrenzwerte f�r Partikel (PM10)

� 5
Zielwert, Immissionsgrenzwert, Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration sowie nationales Ziel f�r die Reduzierung der Exposition f�r Partikel (PM2,5)

� 6
Immissionsgrenzwert f�r Blei

� 7
Immissionsgrenzwert f�r Benzol

� 8
Immissionsgrenzwert f�r Kohlenmonoxid

� 9
Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle f�r bodennahes Ozon

� 10
Zielwerte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

Teil 3
Beurteilung der Luftqualit�t

� 11
Festlegung von Gebieten und Ballungsr�umen

� 12
Einstufung der Gebiete und Ballungsr�ume f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 13
Vorschriften zur Ermittlung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 14
Probenahmestellen zur Messung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 15
Indikator f�r die durchschnittliche PM2,5 - Exposition

� 16
Referenzmessmethoden f�r die Beurteilung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 17
Vorschriften zur Ermittlung von Ozonwerten

� 18
Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten

� 19
Referenzmessmethoden f�r die Beurteilung von Ozonwerten

� 20
Vorschriften zur Ermittlung von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren und Quecksilber

Teil 4
Kontrolle der Luftqualit�t

� 21
Regelungen f�r die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 22
Anforderungen an Gebiete und Ballungsr�ume, in denen die Zielwerte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren �berschritten sind

� 23
Einhaltung von langfristigem Ziel, nationalem Ziel und Zielwerten

� 24
�berschreitung von Immissionsgrenzwerten durch Emissionsbeitr�ge aus nat�rlichen Quellen

� 25
�berschreitung von Immissionsgrenzwerten f�r Partikel PM10 auf Grund der Ausbringung von Streusand oder -salz auf Stra�en im Winterdienst

� 26
Erhalten der bestm�glichen Luftqualit�t

Teil 5
Pl�ne

� 27
Luftreinhaltepl�ne

� 28
Pl�ne f�r kurzfristige Ma�nahmen

� 29
Ma�nahmen bei grenz�berschreitender Luftverschmutzung

Teil 6
Unterrichtung der �ffentlichkeit und Berichtspflichten

� 30
Unterrichtung der �ffentlichkeit

� 31
�bermittlung von Informationen und Berichten f�r Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Partikel PM10, Partikel PM2,5, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Staubinhaltsstoffe und Ozon

� 32
�bermittlung von Informationen und Berichten f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

Teil 7
Emissionsh�chstmengen, Programme der Bundesregierung

� 33
Emissionsh�chstmengen, Emissionsinventare und -prognosen

� 34
Programm der Bundesregierung zur Verminderung der Ozonwerte und zur Einhaltung der Emissionsh�chstmengen

� 35
Programme der Bundesregierung zur Einhaltung der Verpflichtung in Bezug auf die PM2,5 - Expositionskonzentration sowie des nationalen Ziels f�r die Reduzierung der PM2,5 - Exposition

Teil 8
Gemeinsame Vorschriften

� 36
Zug�nglichkeit der Normen

Anlage 1
Datenqualit�tsziele

A. Datenqualit�tsziele f�r die Luftqualit�tsbeurteilung

B. Ergebnisse der Beurteilung der Luftqualit�t

C. Qualit�tssicherung bei der Beurteilung der Luftqualit�t � Validierung der Daten

Anlage 2
Festlegung der Anforderungen f�r die Beurteilung der Werte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft innerhalb eines Gebiets oder Ballungsraums

A. Obere und untere Beurteilungsschwellen

B. �berschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen

Anlage 3
Beurteilung der Luftqualit�t und Lage der Probenahmestellen f�r Messungen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft

A. Allgemeines

B. Gro�r�umige Ortsbestimmung der Probenahmestellen

C. Kleinr�umige Ortsbestimmung der Probenahmestellen

D. Dokumentation und �berpr�fung der Ortswahl

Anlage 4
Messungen an Messstationen f�r den l�ndlichen Hintergrund (konzentrationsunabh�ngig)

A. Ziele

B. Stoffe

C. Standortkriterien

Anlage 5
Kriterien f�r die Festlegung der Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen der Werte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10, PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft

A. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung von Immissionsgrenzwerten f�r den Schutz der menschlichen Gesundheit und von Alarmschwellen in Gebieten und Ballungsr�umen, in denen ortsfeste Messungen die einzige Informationsquelle darstellen

1. Diffuse Quellen

2. Punktquellen

B. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen, um zu beurteilen, ob die Vorgaben f�r die f�r die Reduzierung der PM2,5 - Exposition zum Schutz der menschlichen Gesundheit eingehalten werden

C. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen, um zu beurteilen, ob die kritischen Werte zum Schutz der Vegetation in anderen Gebieten als Ballungsr�umen eingehalten werden

Anlage 6
Referenzmethoden f�r die Beurteilung der Werte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol, Kohlenmonoxid und Ozon

A. Referenzmessmethoden

B. Nachweis der Gleichwertigkeit

C. Normzustand

D. Neue Messeinrichtungen

E. Gegenseitige Anerkennung der Daten

Anlage 7
Zielwerte und langfristige Ziele f�r Ozon

A. Kriterien

B. Zielwerte

C. Langfristige Ziele

Anlage 8
Kriterien zur Einstufung von Probenahmestellen f�r die Beurteilung der Ozonwerte und zur Bestimmung ihrer Standorte

A. Gro�r�umige Standortbestimmung

B. Kleinr�umige Standortbestimmung

C. Dokumentation und �berpr�fung der Standortbestimmung

Anlage 9
Kriterien zur Bestimmung der Mindestzahl von Probenahmestellen f�r die ortsfesten Messungen von Ozonwerten

A. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r kontinuierliche ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung der Zielwerte, der Informations- und Alarmschwellen und der Erreichung der langfristigen Ziele, soweit solche Messungen die einzige Informationsquelle darstellen

B. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen in Gebieten und Ballungsr�umen, in denen die langfristigen Ziele erreicht werden

Anlage 10
Messung von Ozonvorl�uferstoffen

A. Ziele

B. Stoffe

C. Standortkriterien

Anlage 11
Immissionsgrenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit

A. Kriterien

B. Immissionsgrenzwerte

Anlage 12
Nationales Ziel, auf das die Exposition reduziert werden soll, Ziel- und Immissionsgrenzwert f�r PM2,5

A. Indikator f�r die durchschnittliche Exposition

B. Nationales Ziel, auf das die Exposition reduziert werden soll

C. Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration

D. Zielwert

E. Immissionsgrenzwert

Anlage 13
Erforderlicher Inhalt von Luftreinhaltepl�nen (Zu �� 27 und 34)

Anlage 14
Unterrichtung der �ffentlichkeit (Zu � 30)

Anlage 15
Festlegung der Anforderungen an die Beurteilung der Werte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren innerhalb eines Gebiets oder Ballungsraums (Zu � 20)

A. Obere und untere Beurteilungsschwellen

B. Ermittlung der �berschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen

Anlage 16
Standort und Mindestanzahl der Probenahmestellen f�r die Messung der Werte und der Ablagerungsraten von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren (Zu � 20)

A. Gro�r�umige Standortkriterien

B. Kleinr�umige Standortkriterien

C. Dokumentation und �berpr�fung der Standortwahl

D. Kriterien zur Festlegung der Zahl von Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen der Werte von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

a Diffuse Quellen

b Punktquellen

Anlage 17
(Zu � 20) Datenqualit�tsziele und Anforderungen an Modelle zur Bestimmung der Werte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

A. Datenqualit�tsziele

B. Anforderungen an Modelle zur Beurteilung der Luftqualit�t

C. Anforderungen an objektive Sch�tzungstechniken

D. Standardbedingungen

Anlage 18
(Zu � 20) Referenzmethoden f�r die Beurteilung der Werte und der Ablagerungsraten von Arsen, Kadmium, Nickel, Quecksilber und Benzo[a]pyren

A. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse von Arsen, Kadmium und Nickel in der Luft

B. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe in der Luft

C. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse von Quecksilber in der Luft

D. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse der Ablagerung von Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen

E. Referenzmethoden zur Erstellung von Luftqualit�tsmodellen

Artikel 2
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A Allgemeines

I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfes

1. Problem und Ziel

2. L�sung

II. Alternativen / nachhaltige Entwicklung

III. Gender-Mainstreaming

IV. Finanzielle Auswirkungen und Kosten

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b Finanzielle Auswirkungen f�r die L�nder und Kommunen

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

a. B�rokratiekosten der Wirtschaft

b. B�rokratiekosten der Verwaltung

c. B�rokratiekosten f�r private Haushalte

V. Befristung

V. �nderung der geltenden Rechtslage

B Einzelbegr�ndungen

Artikel 1

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Teil 2
Immissionswerte

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Teil 3
Beurteilung der Luftqualit�t

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Teil 4
Kontrolle der Luftqualit�t

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Teil 5
Pl�ne

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Teil 6
Unterrichtung der �ffentlichkeit und Berichtspflichten

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Teil 7
Emissionsh�chstmengen, Programme der Bundesregierung

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Teil 8
Gemeinsame Vorschriften

Zu � 36

Zu den Anlagen

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Zu Anlage 5

Zu Anlage 6

Zu Anlage 7

Zu Anlage 8

Zu Anlage 9

Zu Anlage 10

Zu Anlage 11

Zu Anlage 12

Zu Anlage 13

Zu Anlage 14

Zu Anlage 15

Zu Anlage 16

Zu Anlage 17

Zu Anlage 18

Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 974: Achtes �nderungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen- 39. BImSchV)


 
 
 


Drucksache 680/10 (Beschluss)

... Erneuerbarer Energien f�r Ballungsr�ume, die ein relativ begrenztes Dachpotenzial und eingeschr�nkte M�glichkeiten f�r die Nutzung von W�rmepumpen auf der Basis von Erd- oder Umweltw�rme aufweisen. Dar�ber hinaus reduzieren moderne hocheffiziente Fernw�rmeanlagen im Vergleich zu Einzelheizungen die Bildung von Feinstaub und luftgetragenen Schadstoffen und tragen somit zu einer Verbesserung der Luftqualit�t in st�dtischen Verdichtungsr�umen bei.



Drucksache 712/09

... Kleine und mittlere Festbrennstofffeuerungsanlagen der Haushalte und Kleinverbraucher sind eine bedeutende Quelle f�r besonders gesundheitsgef�hrdende Stoffe wie Feinstaub und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe. Insbesondere Altanlagen sind f�r die hohe Feinstaubbelastung verantwortlich. Bei der Novellierung gilt es vorrangig, die Anforderungen an den verbesserten Stand der Technik der Emissionsminderung anzupassen, um den technischen Weiterentwicklungen seit 1988 Rechnung zu tragen. Im Vordergrund stehen Kleinfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/09




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

2.1 Bund

2.2 L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Brennstoffe

Abschnitt 2
Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 4
Allgemeine Anforderungen

� 5
Feuerungsanlagen mit einer Nennw�rmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr

Abschnitt 3
�l- und Gasfeuerungsanlagen

� 6
Allgemeine Anforderungen

� 7
�lfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner

� 8
�lfeuerungsanlagen mit Zerst�ubungsbrenner

� 9
Gasfeuerungsanlagen

� 10
Begrenzung der Abgasverluste

� 11
�l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 4
�berwachung

� 12
Mess�ffnung

� 13
Messeinrichtungen

� 14
�berwachung neuer und wesentlich ge�nderter Feuerungsanlagen

� 15
Wiederkehrende �berwachung

� 16
Zusammenstellung der Messergebnisse

� 17
Eigen�berwachung

� 18
�berwachung von �l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften

� 19
Ableitbedingungen f�r Abgase

� 20
Anzeige und Nachweise

� 21
Weitergehende Anforderungen

� 22
Zulassung von Ausnahmen

� 23
Zug�nglichkeit der Normen

� 24
Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6
�bergangsregelungen

� 25
�bergangsregelung f�r Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen

� 26
�bergangsregelung f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 27
�bergangsregelung f�r Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013

Abschnitt 7
Schlussvorschrift

� 28
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Anlage 1
(zu � 12) Mess�ffnung

Anlage 2
(zu � 5 Absatz 1, �� 7, 8, 10, 14 Absatz 4, � 15 Absatz 5, � 25 Absatz 2) Anforderungen an die Durchf�hrung der Messungen im Betrieb

1. Allgemeine Anforderungen

Messung des Feuchtegehaltes

Messung von Abgasparametern

2. Messungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

3. Messungen an �l- und Gasfeuerungsanlagen

4. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r fl�ssige und gasf�rmige Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Sonstige �berwachungst�tigkeiten

5. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Nur bei Inbetriebnahme

Anlage 3
(zu � 2 Nummer 11, � 6) Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter Pr�fbedingungen

1. Bestimmung des Nutzungsgrades

2. Bestimmung des Stickstoffoxidgehaltes

Anlage 4
(zu � 3 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2, � 4 Absatz 3, 5 und 7, � 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) Anforderungen bei der Typpr�fung

1. Emissionsgrenzwerte und Mindestwirkungsgrade f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe Anforderungen bei der Typpr�fung

2. Grenzwerte f�r Anlagen mit den in � 3 Absatz 1 Nummer 8 und 13 genannten Brennstoffen Anforderungen bei der Typpr�fung

3. Durchf�hrung der Messungen und Bestimmung des Wirkungsgrades:

3.1 Kohlenstoffmonoxid

3.2 Staub

3.3 Wirkungsgrad

3.4 Stickstoffoxide

3.5 Dioxine und Furane

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfes

1. Problem und Ziel

2. L�sung

II. Alternativen

III. Gender-Mainstreaming

IV. Gesetzesfolgen

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen

c Vollzugsaufwand

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

2. B�rokratiekosten der Verwaltung

3. B�rokratiekosten der privaten Haushalte

V. Befristung

VI. �nderungen zur geltenden Rechtslage

B. Einzelbegr�ndungen

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu �� 16

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 26

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 27

Zu � 28

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung f�r kleine und mittlere Feuerungsanlagen- 1. BImSchV

1. B�rokratiekosten der Wirtschaft

2. B�rokratiekosten f�r B�rger und Wirtschaft

3. B�rokratiekosten f�r die Verwaltung

4. Der Nationale Normenkontrollrat merkt Folgendes an:


 
 
 


Drucksache 825/1/09

... -Emissionen bei Fahrzeugen sieht der Bundesrat weiteren Handlungsbedarf im Bereich der Luftschadstoffe. Insbesondere sind zus�tzliche Ma�nahmen erforderlich, um die ab dem 1. Januar 2010 EU-weit g�ltigen Stickstoffdioxidgrenzwerte sowie die seit 1. Januar 2005 ebenfalls EU-weit g�ltigen Grenzwerte f�r Feinstaub (PM10) in Ballungsr�umen und an verkehrsreichen Stra�en einzuhalten. Der Bundesrat h�lt daher zus�tzliche Impulse zur beschleunigten Flottenmodernisierung hin zu stickstoffdioxid- und feinstaubarmen Euro 6/VI-Fahrzeugen f�r erforderlich und bittet die Bundesregierung, auch weiterhin die Entwicklung dieser Fahrzeuge (z.B. im Rahmen von Wirtschaftsf�rderungsprogrammen) zu unterst�tzen, damit derartige Fahrzeuge deutlich vor Inkrafttreten der Abgasnorm in 2014/2015 in ausreichendem Ma�e angeboten werden. Zur kurzfristigen Minderung der Feinstaubbelastung bittet der Bundesrat die Bundesregierung, die F�rderung von Partikelminderungssystemen f�r PKW zu verl�ngern und auf leichte Nutzfahrzeuge zu erweitern.



Drucksache 712/1/09

... einen Beitrag zur Reduzierung von Feinstaubbelastungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/1/09




1. Zu � 3 Absatz 1 Nummer 5a und 9 � 3 Absatz 1 ist wie folgt zu �ndern:

2. Zu � 5 Absatz 3 Satz 2

3. Zu � 5 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2

4. Zu � 10 Absatz 3 Nummer 2

5. Zu � 14 Absatz 1 erster Halbsatz

6. Zu � 15 Absatz 3 Satz 1

7. Zu � 19 Absatz 1

8. Zu � 19 Absatz 2 Satz 1

9. Zu � 24 Nummer 17 - neu -� 24 ist wie folgt zu �ndern:

10. Zu � 25 Absatz 2 Satz 1 erste Tabelle

11. Zu � 25 Absatz 5 und � 26 Absatz 7

13. Zu � 5 Absatz 1 Satz 1 Tabelle

14. Zu � 5 Absatz 3 Satz 2

15. Zu � 19 Absatz 1

16. Zur Anlage 4 Nummer 2


 
 
 


Drucksache 242/09

... Chronische obstruktive Bronchitis oder Emphysem von Bergleuten unter Tage im Steinkohlebergbau bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Feinstaubdosis von in der Regel 100 Feinstaubjahren [(mg/m3) x Jahre]

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 242/09




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
�nderung der Berufskrankheiten-Verordnung

Anlage 2
Berufskrankheit Nummer 4114

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

1. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Verordnung

2. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte, Kosten f�r die Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

4. B�rokratiekosten

a B�rokratiekosten der Wirtschaft und der Verwaltung

b B�rokratiekosten f�r B�rgerinnen und B�rger

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Berufskrankheit Nummer 4113

Zu Berufskrankheit Nummer 4114

Zu Berufskrankheit Nummer 4115

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 812: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur �nderung der Berufskrankheiten-Verordnung


 
 
 


Drucksache 712/09 (Beschluss)

... einen Beitrag zur Reduzierung von Feinstaubbelastungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/09 (Beschluss)




Anlage
�nderungen und Entschlie�ung zur Ersten Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV)

A. �nderungen

1. Zu � 3 Absatz 1 Nummer 5a und 9

2. Zu � 5 Absatz 3 Satz 2

3. Zu � 5 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2

4. Zu � 10 Absatz 3 Nummer 2

5. Zu � 14 Absatz 1 erster Halbsatz

6. Zu � 19 Absatz 2 Satz 1

7. Zu � 24 Nummer 17 - neu -� 24 ist wie folgt zu �ndern:

8. Zu � 25 Absatz 2 Satz 1 erste Tabelle

9. Zu � 25 Absatz 5 und � 26 Absatz 7

B. Entschlie�ung

1. Zu � 5 Absatz 1 Satz 1 Tabelle

2. Zu � 19 Absatz 1

3. Zur Anlage 4 Nummer 2

4. Zur Verordnung insgesamt


 
 
 


Drucksache 825/09 (Beschluss)

... -Emissionen bei Fahrzeugen sieht der Bundesrat weiteren Handlungsbedarf im Bereich der Luftschadstoffe. Insbesondere sind zus�tzliche Ma�nahmen erforderlich, um die ab dem 1. Januar 2010 EU-weit g�ltigen Stickstoffdioxidgrenzwerte sowie die seit 1. Januar 2005 ebenfalls EU-weit g�ltigen Grenzwerte f�r Feinstaub (PM10) in Ballungsr�umen und an verkehrsreichen Stra�en einzuhalten. Der Bundesrat h�lt daher zus�tzliche Impulse zur beschleunigten Flottenmodernisierung hin zu stickstoffdioxid- und feinstaubarmen Euro 6/VI-Fahrzeugen f�r erforderlich und bittet die Bundesregierung, auch weiterhin die Entwicklung dieser Fahrzeuge (z.B. im Rahmen von Wirtschaftsf�rderungsprogrammen) zu unterst�tzen, damit derartige Fahrzeuge deutlich vor Inkrafttreten der Abgasnorm in 2014/2015 in ausreichendem Ma�e angeboten werden. Zur kurzfristigen Minderung der Feinstaubbelastung bittet der Bundesrat die Bundesregierung, die F�rderung von Partikelminderungssystemen f�r PKW zu verl�ngern und auf leichte Nutzfahrzeuge zu erweitern.



Drucksache 603/09

... 10. Bei der Verringerung der Luftverschmutzung und der Unf�lle im Stra�enverkehr wurden Fortschritte erzielt. Die Luftqualit�t in den europ�ischen St�dten hat sich durch die Anwendung der immer strengeren Euro-Emissionsnormen erheblich verbessert, doch besteht weiterhin Handlungsbedarf, vor allem zur Verringerung der Emission von Stickoxiden und der f�r die menschliche Gesundheit besonders gef�hrlichen Feinstaubpartikel (PM10) sowie zur Gew�hrleistung einer angemessenen Kontrolle der tats�chlichen Emissionen. Daneben hat der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu einem Verlust an Lebensr�umen f�r Tier- und Pflanzenarten sowie zur Zersiedelung der Landschaft gef�hrt. Das im Wei�buch von 2001 angef�hrte Ziel, die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 zu halbieren, wird wahrscheinlich nicht erreicht werden, obwohl in vielen Mitgliedstaaten Ma�nahmen eingeleitet wurden, die zu deutlichen Fortschritten f�hrten. 2008 waren in der EU 39 000 Verkehrstote zu beklagen. Der Stra�enverkehr fordert also weiterhin einen viel zu hohen Blutzoll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 603/09




Mitteilung

1. Einleitung

2. Die Europ�ische Verkehrspolitik im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts

3. Trends und Herausforderungen

3.1. Alterung

3.2. Zuwanderung und interne Mobilit�t

3.3. �kologische Herausforderungen

3.4. Verknappung fossiler Brennstoffe

3.5. Verst�dterung

3.6. Globale Trends von Belang f�r die europ�ische Verkehrspolitik

4. Politische Ziele f�r einen nachhaltigen Verkehr

4.1. Ein qualitativ hochwertiger und sicherer Verkehr

4.2. Ein gut in Stand gehaltenes und vollst�ndig integriertes Netz

4.3. Ein �kologisch nachhaltigerer Verkehr

4.4. Wahrung der F�hrungsstellung der EU bei Verkehrsdiensten und -technologien

4.5. Schutz und Entwicklung des Humankapitals

4.6. Verkehrssteuerung durch intelligente Preisbildung

4.7. Planung mit Blick auf den Verkehr: Verbesserung der Zug�nglichkeit

5. Politik im Interesse nachhaltigen Verkehrs auf verschiedenen Gebieten

5.1. Infrastruktur: Instandhaltung, Entwicklung und Integration der modalen Verkehrsnetze

5.2. Finanzierung: Mobilisierung der Ressourcen f�r einen nachhaltigen Verkehr

5.3. Technologie: Beschleunigung des �bergangs zu einer Gesellschaft mit geringer Kohlenstoffintensit�t und F�hrungsstellung bei der globalen Innovation

5.4. Rechtsrahmen: weitere F�rderung der Markt�ffnung und des Wettbewerbs

5.5. Verbraucherverhalten: aufkl�ren, informieren und einbeziehen

5.6. Verwaltung: wirksame und koordinierte Ma�nahmen

5.7. Die Au�endimension: Europa muss mit einer Stimme sprechen

6. Wie geht es Weiter?


 
 
 


Drucksache 491/09

... 34. fordert die Kommission eindringlich auf, IVS-Potentiale im Hinblick auf pr�ventive Ma�nahmen zur Vermeidung von Smog und hohen Ozonkonzentrationen und zur Reduzierung von L�rm-, Feinstaub-, NOx- und CO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 491/09




Horizontale Fragen

Optimale Nutzung von Stra�en-, Verkehrs- und Reisedaten Aktionsbereich 1

Kontinuit�t von IVS-Diensten f�r das Verkehrs- und G�termanagement in europ�ischen Verkehrskorridoren und Ballungsr�umen Aktionsbereich 2

IVS im Dienste der innerst�dtischen Mobilit�t (Aktionsbereich 2a)

Sicherheit und Gefahrenabwehr im Stra�enverkehr Aktionsbereich 3

Verbindung von Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur Aktionsbereich 4

Datensicherheit, Datenschutz und Haftungsfragen Aktionsbereich 5

Europ�ische Zusammenarbeit und Koordinierung im Bereich intelligenter Verkehrssysteme Aktionsbereich 6


 
 
 


Drucksache 36/1/08

... 1. Der Bundesrat begr��t die Vorlage eines Verordnungsvorschlags f�r eine Euro-VI-Abgasnorm f�r schwere Nutzfahrzeuge und Busse durch die Kommission, die der Bundesrat bereits mit Stellungnahme vom 27. Mai 2005 (BR-Drucksache 144/05 (Beschluss)) gefordert hat. Die Versch�rfung der Abgasgrenzwerte f�r Stickstoffoxid- und Partikelemissionen ist ein wichtiger Beitrag zur weiteren Verbesserung der Luftqualit�t in Europa. Die definierten Grenzwerte, die sich an den absehbaren zuk�nftigen US-Abgasgrenzwerten orientieren werden die Einhaltung der europ�ischen Anforderungen an die Luftqualit�t bei Stickstoffdioxid und Feinstaub erleichtern, weil sie fl�chendeckend wirken. Technische Fortschritte in der Motoren- und Abgasreinigungstechnik sowie Verbesserungen der Kraftstoffe haben die spezifischen Emissionen von Kfz gegen�ber 1990 um bis zu 95 % reduziert. Wesentlichen Anreiz gaben dabei die europ�ischen Abgasnormen. Deren weitere Fortschreibung ist mit Blick auf die enormen Herausforderungen bei der Verbesserung der Luftqualit�t, insbesondere in Ballungsr�umen, dringend erforderlich. Im Gegensatz zu lokalen Ma�nahmen wirken Versch�rfungen der Emissionsstandards fl�chendeckend und sind deshalb wichtig.



Drucksache 857/08 (Beschluss)

... /EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 �ber Luftqualit�t und saubere Luft f�r Europa) insbesondere bei den Stickoxiden und Feinstaub einzuhalten, ist sicherzustellen, dass der Einsatz der neuen Kraftstoffe - mindestens - nicht zu einer Verschlechterung der Luftqualit�t f�hrt. Die Verminderung der Fahrzeugspezifischen Emissionen, die durch die h�heren Schadstoffklassen Euro 5 und 6 erreicht werden soll, muss auch bei Verwendung der neuen Kraftstoffe im Alltagsbetrieb der Fahrzeuge garantiert sein. Die Typpr�fung der Fahrzeuge ist entsprechend auch auf die neuen Kraftstoffe anzupassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 857/08 (Beschluss)




Anlage
�nderungen und Entschlie�ung zur Zehnten Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualit�ten von Kraftstoffen - 10. BImSchV)

A �nderungen

1. Zu � 6 �berschrift, Satz 2 - neu - und 3 - neu -

� 6
Beschaffenheit von Erdgas und Biogas als Kraftstoff

2. Zu � 9 Abs. 2 Satz 1 und 2

3. Zu � 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -Dem � 10 Abs. 1 ist folgender Satz anzuf�gen:

4. Zu � 14 Nr. 1

5. Zu � 15 Satz 1

B Entschlie�ung


 
 
 


Drucksache 567/08

... Die Feinstaubproblematik hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 567/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

G. Gender Mainstreaming

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der LKW-Maut-Verordnung

Artikel 2
�nderung der Mauth�heverordnung

� 1
Mauts�tze

Artikel 3
�nderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Artikel 4
Neubekanntmachung

Artikel 5
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

1. Ziele

zu a.: st�rkere Spreizung der Mauts�tze

zu b.: F�rderung von Partikelminderungssystemen

2. Weitere �nderungen

3. Harmonisierung der Wettbewerbsbedingungen

4. Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

a. Haushaltsauswirkungen ohne Vollzugsaufwand

b. Vollzugsaufwand

5. Auswirkungen auf die Wirtschaft

a. Finanzielle Auswirkungen

b. B�rokratiekosten

6. Auswirkungen auf das Preisniveau

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur �nderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeugzulassungsverordnung


 
 
 


Drucksache 10/08 (Beschluss)

... Die technische Trocknung von Holzscheiten und Hackschnitzeln gewinnt nicht zuletzt auf Grund der Feinstaubdiskussion weiter an Bedeutung. Daher soll auch diese W�rmenutzung mit dem KWK-Bonus honoriert werden. Zudem wird eine Ungleichbehandlung gegen�ber Holzpellets aufgehoben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/08 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 � 3 Nr. 13 - neu -, � 33a - neu -, � 64 Abs. 1 Nr. 9 - neu - EEG

� 33a
Virtuelle Kraftwerke

2. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 1 Satz 2 - neu - EEG

3. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 1 Satz 2 - neu - und 3 - neu - EEG

4. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 3 EEG

5. Zu Artikel 1 �� 16 ff. EEG

6. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 2 Satz 1 EEG

7. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 2 EEG

8. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 3 Nr. 1 EEG

9. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EEG

10. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EEG

11. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2, Satz 3 - neu - und 4 - neu - EEG

12. Zu Artikel 1 � 27 Abs. 3 Nr. 1 EEG

13. Zu Artikel 1 � 27 Abs. 3 Nr. 3 - neu - EEG

14. Zu Artikel 1 � 27 EEG

15. Zu Artikel 1 � 27, � 64, � 66, Anlage 2, Anlage 3 EEG

16. Zu Artikel 1 � 28 Abs. 1 EEG

17. Zu Artikel 1 � 28 Abs. 2 EEG

18. Zu Artikel 1 � 33 Abs. 1 EEG

19. Zu Artikel 1 � 37 Abs. 2a - neu - EEG

20. Zu Artikel 1 � 52 Abs. 2 Satz 2 - neu - EEG

21. Zu Artikel 1 � 56 Abs. 3 EEG

22. Zu Artikel 1 � 57 EEG

23. Zu Artikel 1 � 58 EEG

24. Zu Artikel 1 � 64 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 1a - neu - EEG

25. Zu Artikel 1 � 64 Abs. 1 Nr. 6 EEG

26. Zu Artikel 1 � 64 EEG

27. Zu Artikel 1 � 66 Abs. 1 EEG

28. Zu Artikel 1 � 66 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 - neu - EEG

29. Zu Artikel 1 � 66 Abs. 4 - neu - EEG

30. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. III. 4 und 10 bis 12 - neu -, Nr. IV. 1, Nr. V. Tabelle und Satz 1 - neu - EEG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe c

31. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. VI.2 EEG

32. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.2, 4 bis 6 EEG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

33. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.5* - neu -, Nr. IV.2 EEG

34. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3a - neu -, Nr. IV.2 EEG

35. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3, Nr. IV.2, Anlage 4 Nr. III.3, Nr. IV.2 EEG

36. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3, Nr. IV.2, Anlage 4 Nr. III.3, Nr. IV.2 EEG

37. Zu Artikel 1 Anlage 4 Nr. III.4 - neu -, Nr. IV.2 EEG

38. Zu Artikel 1 allgemein EEG

39. Zum Gesetzentwurf allgemein

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c


 
 
 


Drucksache 857/1/08

... /EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 �ber Luftqualit�t und saubere Luft f�r Europa) insbesondere bei den Stickoxiden und Feinstaub einzuhalten, ist sicherzustellen, dass der Einsatz der neuen Kraftstoffe - mindestens - nicht zu einer Verschlechterung der Luftqualit�t f�hrt. Die Verminderung der Fahrzeugspezifischen Emissionen, die durch die h�heren Schadstoffklassen Euro 5 und 6 erreicht werden soll, muss auch bei Verwendung der neuen Kraftstoffe im Alltagsbetrieb der Fahrzeuge garantiert sein. Die Typpr�fung der Fahrzeuge ist entsprechend auch auf die neuen Kraftstoffe anzupassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 857/1/08




1. Zu � 6 �berschrift, Satz 2 - neu - und 3 - neu -*

� 6
Beschaffenheit von Erdgas und Biogas als Kraftstoff

2. Zu � 6 �berschrift, Satz 1, Satz 2 - neu -

� 6
Beschaffenheit von Erdgas/Biomethan als Kraftstoff

3. Zu � 8 Satz 2 - neu -

4. Zu � 9 Abs. 1

5. Hauptempfehlung zu Ziffer 10

Zu � 9

6. Zu � 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -

7. Zu � 10a - neu -Nach � 10 ist folgender � 10a einzuf�gen:

� 10a
�berwachung

8. Zu � 14 Nr. 1

10. Hilfsempfehlung zu Ziffer 5

Zu � 9


 
 
 


Drucksache 516/08

... -und Feinstaub-Aussto� vorzusehen;



Drucksache 36/08 (Beschluss)

... 1. Der Bundesrat begr��t die Vorlage eines Verordnungsvorschlags f�r eine Euro-VI-Abgasnorm f�r schwere Nutzfahrzeuge und Busse durch die Kommission, die der Bundesrat bereits mit Stellungnahme vom 27. Mai 2005 (BR-Drucksache 144/05 (Beschluss)) gefordert hat. Die Versch�rfung der Abgasgrenzwerte f�r Stickstoffoxid- und Partikelemissionen ist ein wichtiger Beitrag zur weiteren Verbesserung der Luftqualit�t in Europa. Die definierten Grenzwerte, die sich an den absehbaren zuk�nftigen US-Abgasgrenzwerten orientieren, werden die Einhaltung der europ�ischen Anforderungen an die Luftqualit�t bei Stickstoffdioxid und Feinstaub erleichtern, weil sie fl�chendeckend wirken. Technische Fortschritte in der Motoren- und Abgasreinigungstechnik sowie Verbesserungen der Kraftstoffe haben die spezifischen Emissionen von Kfz gegen�ber 1990 um bis zu 95 % reduziert. Wesentlichen Anreiz gaben dabei die europ�ischen Abgasnormen. Deren weitere Fortschreibung ist mit Blick auf die enormen Herausforderungen bei der Verbesserung der Luftqualit�t, insbesondere in Ballungsr�umen, dringend erforderlich. Im Gegensatz zu lokalen Ma�nahmen wirken Versch�rfungen der Emissionsstandards fl�chendeckend und sind deshalb wichtig.



Drucksache 689/08

... F. in der Erw�gung, dass die Luftverschmutzung, insbesondere durch Feinstaub und bodennahes Ozon, die menschliche Gesundheit erheblich gef�hrdet, wodurch eine normale Entwicklung von Kindern beeintr�chtigt und die Lebenserwartung in der Union verk�rzt wird3 ,



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