"Grundlast"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)
  
  
  
  

... a) Der Bundesrat betont die zentrale Bedeutung der Geothermie als Substitution für mit Kohle oder anderen fossilen Energieträgern betriebene Wärmenetze. Mit Hilfe von Geothermie können die Treibhausgasemissionen bei der Bereitstellung von netzgebundener Wärme deutlich gesenkt werden. Zudem besteht die Möglichkeit der emissionsfreien und grundlastfähigen Stromproduktion.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)
  
  
  
  

... a) Der Bundesrat betont die zentrale Bedeutung der Geothermie als Substitution für mit Kohle oder anderen fossilen Energieträgern betriebene Wärmenetze. Mit Hilfe von Geothermie können die Treibhausgasemissionen bei der Bereitstellung von netzgebundener Wärme deutlich gesenkt werden. Zudem besteht die Möglichkeit der emissionsfreien und grundlastfähigen Stromproduktion.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare\-Energien\-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
  
  
  
  

... -frei und grundlastfähig, wird an Ort und Stelle verbraucht und entlastet somit auch die vorgelagerten Netze.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)
  
  

... -frei und grundlastfähig, wird an Ort und Stelle verbraucht und entlastet somit auch die vorgelagerten Netze. Eine auch nur anteilige Belastung mit der EEG-Umlage würde die langjährigen Bemühungen der Bundesregierung, solche innovativen Technologien zu unterstützen und finanziell zu fördern, entwerten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Schnellere Innovation im Bereich der sauberen Energie - COM(2016) 763 final
  
  
  
  

... und intelligenter Netze), um mit dem schrittweisen Einsatz erneuerbarer Energieträger Schritt halten zu können, deren Verfügbarkeit besonders großen Schwankungen unterliegt. Auch die Kostenwettbewerbsfähigkeit und die Effizienz weniger ausgereifter Technologien, mit denen erneuerbare Energiequellen (wie flexible Wasserkraft, Meeresenergie und Geothermie, konzentrierte Solarenergie oder fortgeschrittene nachhaltige Bioenergie) als Grundlast oder Back-up emissionsarm zur Verfügung stellen können, müssen schneller verbessert werden.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
  
  

... (3) Für den kaufmännisch abgenommenen KWK-Strom gemäß Absatz 2 ist zusätzlich zu Zuschlagzahlungen nach den §§ 6 bis 13 der Preis zu entrichten, den der Betreiber der KWK-Anlage und der Netzbetreiber vereinbaren. Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, wird vermutet, dass der übliche Preis vereinbart wurde. Der übliche Preis nach Satz 2 ist der durchschnittliche Preis für Grundlaststrom an der Strombörse European Energy Exchange (EEX) in Leipzig im jeweils vorangegangenen Quartal. Weist der Betreiber der KWK-Anlage dem Netzbetreiber einen Dritten nach, der bereit ist, den eingespeisten KWK-Strom zu kaufen, so ist der Netzbetreiber verpflichtet, den KWK-Strom vom Betreiber der KWK-Anlage zu dem vom Dritten angebotenen Strompreis abzunehmen. Der Dritte ist verpflichtet, den KWK-Strom zum Preis seines Angebotes an den Betreiber der KWK-Anlage vom Netzbetreiber abzunehmen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Strategie für eine sichere europäische Energieversorgung - COM(2014) 330 final
  
  

... 28. Kritisch sieht der Bundesrat zudem, dass zwar auf die relativ geringen Kernbrennstoffkosten (einschließlich Uran) an den gesamten Stromerzeugungskosten hingewiesen wird, dabei aber die unkalkulierbaren Kosten des Rückbaus von Kernkraftwerken sowie die hohen Kosten für die Entsorgung von Kernbrennstoffen keine Erwähnung finden. Zudem ist zu bedenken, dass in einer zukünftigen Versorgungslandschaft, die mehrheitlich aus erneuerbaren Energien besteht, die technisch bedingte Ausrichtung von Kernkraftwerken als Lieferanten von Grundlast einer erforderlichen Flexibilisierung entgegensteht. Darüber hinaus bleibt eine vollständige Importabhängigkeit von Uran aus Drittländern erhalten, das teilweise unter fragwürdigen Bedingungen für Umwelt und Menschenrechte abgebaut wird.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Strategie für eine sichere europäische Energieversorgung - COM(2014) 330 final
  
  

... 20. Kritisch sieht der Bundesrat zudem, dass zwar auf die relativ geringen Kernbrennstoffkosten (einschließlich Uran) an den gesamten Stromerzeugungskosten hingewiesen wird, dabei aber die unkalkulierbaren Kosten des Rückbaus von Kernkraftwerken sowie die hohen Kosten für die Entsorgung von Kernbrennstoffen keine Erwähnung finden. Zudem ist zu bedenken, dass in einer zukünftigen Versorgungslandschaft, die mehrheitlich aus erneuerbaren Energien besteht, die technisch bedingte Ausrichtung von Kernkraftwerken als Lieferanten von Grundlast einer erforderlichen Flexibilisierung entgegensteht. Darüber hinaus bleibt eine vollständige Importabhängigkeit von Uran aus Drittländern erhalten, das teilweise unter fragwürdigen Bedingungen für Umwelt und Menschenrechte abgebaut wird.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
  
  

... Moderne GuD-Kraftwerke können kurzfristig auf die Angebotsschwankungen der erneuerbaren Energien reagieren. Dazu gehört auch, dass sie komplett heruntergeregelt werden können. So ist zwar im Gesetz geregelt, dass Kraftwerke vor der Einspeisung ins Netz zunächst den Eigenbedarf des Kraftwerks decken, so dass nur die Nettoeinspeisung über die Endkundenbelieferung mit der EEG-Umlage beaufschlagt wird. Wird jedoch wie in vorgesehenen Fassung des § 58 Absatz 8 der Stillstandseigenbedarf ausgenommen, wird die Flexibilität quasi bestraft und ein modernes Gaskraftwerk gegenüber Grundlastanlagen benachteiligt.

• Antrag der Freien und Hansestadt Hamburg
  Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts
  
  

... definiert werden. Der Bundesrat gibt zu bedenken, dass insbesondere die Abschaltung von Grundlastkraftwerken nicht zum Nachteil benachbarter Unternehmen gereicht.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts
  
  

... Die Vorschrift fasst die bereits bestehende Regelung des § 19 Absatz 2 neu. Sie sieht eine typisierende Staffelung der Entgeltreduzierung abhängig von der Benutzungsstundenzahl des jeweiligen Letztverbrauchers vor. Die Regelung gewährleistet einen nachhaltigen Beitrag der Großverbraucher zu den Netzentgelten und berücksichtigt den Beitrag dieser Großverbraucher zur Dämpfung der Netzkosten. Die Regelung knüpft u.a. an eine Mindestbenutzungsstundenzahl von 7000 Stunden im Jahr an. Erst ab einer derart hohen Benutzungsstundenzahl kann man technisch von einer dauerhaften Stromentnahme (Bandlast) ausgehen, der eine entsprechende Grundlast auf der Erzeugungsseite gegenüber stehen muss. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Grundlast und Bandlast ist für die Netzstabilität unerlässlich. Durch die über das Jahr nahezu konstante Nachfrage wird die relative Schwankungsbreite der gesamten Last reduziert. Dies führt zu einer besseren Prognostizierbarkeit sowie zu einer effizienteren Auslastung des gesamten Kraftwerksparks und damit zu positiven Auswirkungen auf die Versorgung aller Netzkunden. Die gleichmäßige Nachfrage über das Jahr wirkt sich ebenfalls positiv auf die Prognostizierbarkeit notwendiger Netzinfrastruktur aus. Betroffene Netzbetreiber müssen lediglich für oberhalb der relativ sicheren Bandlast liegende Verbrauchsschwankungen Prognoseunsicherheiten hinnehmen und diese ggf. durch zusätzlichen Netzausbau ausgleichen. Damit sind positive Auswirkungen auf die Netzkosten verbunden, die sich bereits daraus ergeben, dass die Prognoseunsicherheit bei einem Netz mit Bandlast geringer ausfällt als bei einem Netz ohne Bandlast. Durch die vorgenommene typisierende Betrachtung bei den Netzentgelthöhen kann dem individuellen Beitrag des betreffenden Letztverbrauchers, z.B. zur Dämpfung der Netzkosten, Rechnung getragen werden. Zudem gibt es auch netztechnische Gründe, die dafür sprechen, Kunden mit konstanter Last ein reduziertes Netzentgelt zu gewähren.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Blaues Wachstum - Chancen für nachhaltiges marines und maritimes Wachstum COM(2012) 494 final
  
  

... Andere Offshore-Energietechnologien befinden sich noch in einem frühen Entwicklungsstadium, so dass die Mitgliedstaaten bis 2020 erst geringe Kapazitäten von 2 bis 4 GW installieren wollen. Es geht darum, die Vermarktung der Meeresenergie durch Reduzierung der Technologiekosten voranzutreiben, da sich die weltweite Nachfrage in naher Zukunft jährlich verdoppeln dürfte. Unterschiedliche Kombinationen von geografischen und ozeanografischen Bedingungen eignen sich für unterschiedliche Meeresenergietechnologien. Diese Technologien bieten eine verlässlichere Grundlast-Stromversorgung, die das schwankende Stromangebot aus Windenergie ausgleichen kann:

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein funktionierender Energiebinnenmarkt - COM(2012) 663 final
  
  

... Die Kommission ist jedoch der Ansicht, dass diese Mechanismen, wenn sie nicht gut konzipiert und/oder zu früh bzw. ohne angemessene Koordinierung auf europäischer Ebene eingeführt werden, sich als kontraproduktiv erweisen können. Wenn Kapazitätssicherungsmaßnahmen in Bezug auf eine Nachfragesenkung nicht fair ausgelegt sind, können sie Lösungen festschreiben, die auf dem Kriterium der Energieerzeugung und nicht auf Energieeffizienz oder Demand Response beruhen. Wenn keine Unterscheidung zwischen Grundlast und Spitzenlast getroffen wird, sind sie möglicherweise für flexible Erzeugungskapazitäten nicht interessant genug. Kapazitätssicherungsmaßnahmen führen zu einer Verzerrung des EU-weiten Preissignals und dürften sich zugunsten der Energieerzeugung mit fossilen Brennstoffen und zum Nachteil der eher variablen erneuerbaren Energieträger auswirken (in einem Maße, das über das für den Erhalt des Gleichgewichts der Elektrizitätssysteme notwendige hinausgeht). Daher können sie den EU-Zielen für Dekarbonisierung und Ressourceneffizienz entgegenwirken.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
  
  

... Erneuerbare Energien Kraftwerke weisen häufig eine stochastische Einspeisecharakteristik auf. Aus diesem Grund besteht dringender Bedarf am Zubau von Energiespeichern. Durch Einrichtung eines Speicherkatasters können Marktanreize zur Errichtung solcher Anlagen gesetzt werden. Des Weiteren können aus dem Verhältnis von installierter EEG-Leistung zu installierter Speicherleistung Informationen zur Grundlastfähigkeit des EEG-Stroms abgeleitet werden.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
  
  

... erbracht werden. Vor dem Hintergrund, dass die Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden sollen, wird auch die Grundlastfähigkeit der Biogastechnologie wieder viel stärker in den Fokus rücken. Biomethan im Gasnetz eignet sich zusätzlich besonders gut für den Ausgleich der fluktuierenden Wind- und Sonnenenergie, zumal die Technologien bereitstehen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
  
  

... -Energien-Gesetz zu untersuchen. Vor diesem Hintergrund bittet er die Bundesregierung, die zusätzlichen Belastungen der Anlagenbetreiber durch eine Anpassung der Mindesteinspeisevergütungen für die in der Regel grundlastfähige Stromerzeugung aus Grubengas und die Einführung eines zusätzlichen KWK-Bonus im

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
  
  

... Erneuerbare Energien Kraftwerke weisen häufig eine stochastische Einspeisecharakteristik auf. Aus diesem Grund besteht dringender Bedarf am Zubau von Energiespeichern. Durch Einrichtung eines Speicherkatasters können Marktanreize zur Errichtung solcher Anlagen gesetzt werden. Des Weiteren können aus dem Verhältnis von installierter EEG-Leistung zu installierter Speicherleistung Informationen zur Grundlastfähigkeit des

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
  
  

... -Energien-Gesetz zu untersuchen. Vor diesem Hintergrund bittet er die Bundesregierung, die zusätzlichen Belastungen der Anlagenbetreiber durch eine Anpassung der Mindesteinspeisevergütungen für die in der Regel grundlastfähige Stromerzeugung aus Grubengas und die Einführung eines zusätzlichen KWK-Bonus im

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energiefahrplan 2050 KOM (2011) 885 endg.
  
  

... e der zweiten und dritten Generation. Ferner müssen die vorhandenen Technologien verbessert werden, z.B. durch eine Vergrößerung der Offshore-Windturbinen und -Rotoren, um mehr Wind einzufangen, und durch bessere Fotovoltaikpanele, um die Sonnenergieausbeute zu erhöhen. Die Speichertechnologien sind weiterhin ein kritisches Element. Die Speicherung ist derzeit häufig teuerer als zusätzliche Übertragungskapazität und gasgestützte Reserveerzeugungskapazität, während die herkömmliche Wasserkraftspeicherung begrenzt ist. Effizienzsteigerungen bei ihrer Nutzung und wettbewerbsfähige Kosten setzen eine verbesserte Infrastruktur für die europaweite Integration voraus. Mit ausreichenden Verbindungskapazitäten und intelligenteren Netzen können Schwankungen der Wind- und der Solarstromerzeugung in einigen Gebieten auch durch erneuerbare Energien in anderen Gegenden Europas ausgeglichen werden, was den Bedarf an Speicher-, Reserve- und Grundlastkapazität verringern könnte.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 294/2008 zur Errichtung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts - COM(2011) 817 final; Ratsdok. 18090/11 Drucksache: 805/11 und zu 805/11 in Verbindung mit
  
  

... Um in diesem Weltmarkt wettbewerbsfähig zu bleiben, sind die europäischen Länder und ihre Unternehmen darauf angewiesen, sowohl in der Grundlagenforschung, als auch in der angewandten Forschung an den Hochschulen und in der Industrie kontinuierliche Fortschritte zu erreichen. Dies gilt für so unterschiedliche Wissensfelder wie die Kostendegression durch Sprunginnovationen bei Erneuerbaren Energien, die Entwicklung leistungsfähiger Speichertechnologien, die Entwicklung intelligenter Technologien und Verfahren zur Gewährleistung einer ausreichenden Grundlaststromversorgung der Industrie auf der Basis erneuerbarer Energien, den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Karosseriebau oder neue Antriebstechniken in der Automobilindustrie, innovative Verfahren zur Spurenstoffelimination oder -rückgewinnung im Abwasser u.v.m..

• Empfehlungen der Ausschüsse
  (Grunddrs. 805/11, 807/11, 808/11, 809/11, 810/11 und 76/12)
  
  

... Um in diesem Weltmarkt wettbewerbsfähig zu bleiben, sind die europäischen Länder und ihre Unternehmen darauf angewiesen, sowohl in der Grundlagenforschung, als auch in der angewandten Forschung an den Hochschulen und in der Industrie kontinuierliche Fortschritte zu erreichen. Dies gilt für so unterschiedliche Wissensfelder wie die Kostendegression durch Sprunginnovationen bei Erneuerbaren Energien, die Entwicklung leistungsfähiger Speichertechnologien, die Entwicklung intelligenter Technologien und Verfahren zur Gewährleistung einer ausreichenden Grundlaststromversorgung der Industrie auf der Basis erneuerbarer Energien, den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Karosseriebau oder neue Antriebstechniken in der Automobilindustrie, innovative Verfahren zur Spurenstoffelimination oder -rückgewinnung im Abwasser u.v.m..

• Antrag des Freistaats Thüringen
  Entschließung des Bundesrates zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet durch Vereinheitlichung der Netzentgelte auf Übertragungs- und Verteilnetzebene
  
  

... vom Übertragungsnetzbetreiber bei seinen Vergütungszahlungen an die Verteilnetzbetreiber nur insoweit in Abzug gebracht werden können, als sie sich auf grundlastfähige Erzeugungsanlagen beziehen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
  
  

... Die Bundesregierung und die Länder haben sich ambitionierte Klimaschutzziele gesetzt. Dem Ausbau erneuerbarer Energien, flankiert von einem erheblichen Einsatz öffentlicher Mittel, kommt bei der Verwirklichung dieser Ziele ebenso wie bei der Diversifizierung der Stromversorgung eine Schlüsselrolle zu. Dabei spielt die Wasserkraft eine besondere Rolle, da diese planbar, grundlastfähig und bereits jetzt marktfähig ist.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
  
  

... Die Bundesregierung und die Länder haben sich ambitionierte Klimaschutzziele gesetzt. Dem Ausbau erneuerbarer Energien, flankiert von einem erheblichen Einsatz öffentlicher Mittel, kommt bei der Verwirklichung dieser Ziele ebenso wie bei der Diversifizierung der Stromversorgung eine Schlüsselrolle zu. Dabei spielt die Wasserkraft eine besondere Rolle, da diese planbar, grundlastfähig und bereits jetzt marktfähig ist.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zivilschutzgesetzes (Zivilschutzgesetzänderungsgesetz - ZSGÄndG)
  
  

... a) Ziel des 2007 mit den Ländern vereinbarten neuen Ausstattungskonzepts ist, dass die Leistungen des Bundes für den ergänzenden Katastrophenschutz noch stärker als bisher mit den Leistungen der Länder sachlich verzahnt, Redundanzen vermieden und die Einsatzeffizienz gesteigert werden. Den Ländern obliegt es, für sämtliche Bereiche des Katastrophenschutzes, der zugleich Grundlage für den Zivilschutz ist, die Grundlast der Vorkehrungen zu treffen, die seitens des Bundes durch Spezialressourcen mit Spezialfähigkeiten in den Bereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung ergänzt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Zweite Überprüfung der Energiestrategie - EU-Aktionsplan für Energieversorgungssicherheit und -solidarität KOM (2008) 781 endg.; Ratsdok. 15944/08
  
  

... Schließlich leistet die Kernenergie als wichtige Quelle von Grundlaststrom, die nicht zu einer Erhöhung der

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG)
  
  

... Sie zeichnet sich durch eine Reihe von Vorteilen, insbesondere ihre Fähigkeit zur Bereitstellung von grundlastfähigem Strom sowie zur KWK-Nutzung, aus.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
  
  

... Geothermie hat sehr große Potenziale, ist grundlastfähig und emissionsfrei. Sie ist eine unverzichtbare Ergänzung v.a. zu den fluktuierenden Erneuerbaren Energien.

• Antrag des Landes Niedersachsen
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
  
  

... Der Bundesrat unterstützt die Bundesregierung grundsätzlich in dem Bemühen, den notwendigen Netzausbau zu beschleunigen. Ein zügiger Netzausbau ist zwingend erforderlich um die Weiterentwicklung der Windkraft im Offshorebereich zu ermöglichen und um die geplanten neuen Grundlastkraftwerke an das europäische Höchstspannungsnetz anzuschließen. Der Gesetzentwurf ist damit eine wichtige Voraussetzung, um die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen und die Versorgungssicherheit nachhaltig zu gewährleisten.

• Antrag der Freien und Hansestadt Hamburg
  Entschließung des Bundesrates zur Sicherung der künftigen Energieversorgung durch klimafreundliche Kohleverstromung
  
  

... 1. Zur Sicherung der Energieversorgung in Deutschland ist vor dem Hintergrund der geltenden Rechtslage und des sog. Ausstiegbeschlusses aus der Kernenergie die Verstromung der Kohle vor allem in der Grundlast unverzichtbar. Andererseits trägt die Kohleverstromung nicht unerheblich zu den CO

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
  
  

... Die deutschen Braunkohlekraftwerke sind mit einem Anteil von rund 25 Prozent an der öffentlichen Stromversorgung ein bedeutendes Standbein in der Grundlast. Als heimischer subventionsfreier Rohstoff sorgt die Braunkohle dafür, dass die deutsche Energieversorgung von internationalen Einflüssen unabhängiger bleibt. Der vorgeschlagene Braunkohle-Benchmark unterstellt die Anwendung der besten verfügbaren Techniken, d. h. einen hohen Wirkungsgrad, der nur bei den derzeit in Planung und Bau befindlichen Kondensationskraftwerken erreicht werden kann. Damit wird gleichzeitig auch für die bestehenden Braunkohlekraftwerke ein Anreiz zur weiteren Effizienzsteigerung gesetzt. Bei einem niedrigeren Benchmark würden die neuesten Braunkohlekraftwerke eine Unterausstattung von fast 19 Prozent hinnehmen müssen. Dies widerspricht aber Anhang III Ziffer 3 der Emissionshandelsrichtlinie, wonach die Menge der zuzuteilenden Zertifikate mit dem technischen Potenzial zur Emissionsverringerung in Einklang stehen muss. Die Benchmarks dürfen keinen der zur Stromerzeugung verwandten Energieträger diskriminieren. Dies gilt auch für die Braunkohle.

• Antrag des Freistaates Sachsen
  Umweltbericht 2006 Umwelt – Innovation – Beschäftigung
  
  

... 3. Die deutschen Braunkohlekraftwerke sind mit einem Anteil von rund 25 % an der öffentlichen Stromversorgung das zweite Standbein in der Grundlast. Dieser Anteil am Energiemix wird sich auch in den nächsten Jahren nicht wesentlich ändern, da dieser kurzfristig nicht umgestellt werden kann. Als einheimischer subventionsfreier Rohstoff sorgt die Braunkohle dafür, dass die deutsche Energieversorgung von internationalen Einflüssen unabhängiger bleibt. Deutschland besitzt die weltweit modernsten Braunkohlekraftwerke, die bei geringstem Rohstoffeinsatz höchste Stromausbeuten sicherstellen und somit auch in besonderem Maße CO

• Beschluss des Bundesrates
  Umweltbericht 2006 - Umwelt - Innovation - Beschäftigung
  
  

... 3. Die deutschen Braunkohlekraftwerke sind mit einem Anteil von rund 25 % an der öffentlichen Stromversorgung das zweite Standbein in der Grundlast. Dieser Anteil am Energiemix wird sich auch in den nächsten Jahren nicht wesentlich ändern, da dieser kurzfristig nicht umgestellt werden kann. Als einheimischer subventionsfreier Rohstoff sorgt die Braunkohle dafür, dass die deutsche Energieversorgung von internationalen Einflüssen unabhängiger bleibt. Deutschland besitzt die weltweit modernsten Braunkohlekraftwerke, die bei geringstem Rohstoffeinsatz höchste Stromausbeuten sicherstellen und somit auch in besonderem Maße CO

• Stellungnahme des Bundesrates
  Verfahren eines Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
  
  

... Die deutschen Braunkohlekraftwerke sind mit einem Anteil von rund 25 Prozent an der öffentlichen Stromversorgung ein bedeutendes Standbein in der Grundlast. Als heimischer subventionsfreier Rohstoff sorgt die Braunkohle dafür, dass die deutsche Energieversorgung von internationalen Einflüssen unabhängiger bleibt. Der vorgeschlagene Braunkohle-Benchmark unterstellt die Anwendung der besten verfügbaren Techniken, d. h. einen hohen Wirkungsgrad, der nur bei den derzeit in Planung und Bau befindlichen Kondensationskraftwerken erreicht werden kann. Damit wird gleichzeitig auch für die bestehenden Braunkohlekraftwerke ein Anreiz zur weiteren Effizienzsteigerung gesetzt. Bei einem niedrigeren Benchmark würden die neuesten Braunkohlekraftwerke eine Unterausstattung von fast 19 Prozent hinnehmen müssen. Dies widerspricht aber Anhang III Ziffer 3 der Emissionshandelsrichtlinie, wonach die Menge der zuzuteilenden Zertifikate mit dem technischen Potenzial zur Emissionsverringerung in Einklang stehen muss. Die Benchmarks dürfen keinen der zur Stromerzeugung verwandten Energieträger diskriminieren. Dies gilt auch für die Braunkohle.

• Antrag des Freistaates Sachsen
  Gesetz zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
  
  

... Die deutschen Braunkohlekraftwerke sind mit einem Anteil von rund 25 Prozent an der öffentlichen Stromversorgung ein bedeutendes Standbein in der Grundlast. Als heimischer subventionsfreier Rohstoff sorgt die Braunkohle dafür, dass die deutsche Energieversorgung von internationalen Einflüssen unabhängiger bleibt. Der vorgeschlagene Braunkohlebenchmark unterstellt die Anwendung der besten verfügbaren Techniken, d. h. einen hohen Wirkungsgrad, der nur bei den derzeit in Planung und Bau befindlichen Kondensationskraftwerken erreicht werden kann. Damit wird gleichzeitig auch für die bestehenden Braunkohlekraftwerke ein Anreiz zur weiteren Effizienzsteigerung gesetzt. Bei einem niedrigeren Benchmark würden die neuesten Braunkohlekraftwerke eine Unterausstattung von fast 21 Prozent hinnehmen müssen. Dies widerspricht aber Anhang III Ziffer 3 der Emissionshandelsrichtlinie, wonach die Menge der zuzuteilenden Zertifikate mit dem technischen Potential zur Emissionsverringerung in Einklang stehen muss. Die Benchmarks dürfen keinen der zur Stromerzeugung verwandten Energieträger diskriminieren. Dies gilt auch für die Braunkohle.

• Antrag der Freien und Hansestadt Hamburg
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des gemeinsamen Unternehmens "Brennstoffzellen und Wasserstoff" KOM (2007) 571 endg. Ratsdok. 13843/07
  
  

... Grundlastfähigkeit

• Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Saarland
  Gesetz zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
  
  

... Die deutschen Braunkohlekraftwerke sind mit einem Anteil von rund 25 % an der öffentlichen Stromversorgung ein bedeutendes Standbein in der Grundlast. Als heimischer subventionsfreier Rohstoff sorgt die Braunkohle dafür, dass die deutsche Energieversorgung von internationalen Einflüssen zumindest zum Teil unabhängig bleibt. Ein im beschlossenen Gesetz nicht berücksichtigter Braunkohle-Benchmark von 950 g CO

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik KOM (2005) 445 endg.; Ratsdok. 12734/05
  
  

... Die Kernenergie ist mit einer installierten Gesamtkapazität von etwa 135 GWe die wichtigste Quelle für kohlenstofffrei erzeugten Grundlaststrom in der EU. Sie deckt derzeit ein Drittel des Stromverbrauchs. Daher spielt sie eine grundlegende Rolle bei der Begrenzung der

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes
  
  

... „Als üblicher Preis gilt für KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von bis zu zwei Megawatt der durchschnittliche Preis für Grundlaststrom an der Strombörse EEX in Leipzig im jeweils vorangegangenen Quartal."

Drucksache 176/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Protokolls vom 30. November 1999 (Multikomponenten-Protokoll) zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
  

Drucksache 263/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2021 - 2025) in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa"
  

Drucksache 310/1/16

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2016)
  

Drucksache 441/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
  

Drucksache 456/19

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
  

Drucksache 538/14

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung von Artikel 14 der Richtlinie zur Energieeffizienz und zur Änderung weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 647/10

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)
  

Drucksache 736/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2019-2020) in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation Horizont 2020 - COM(2017) 698 final