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244 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Kosteneffizienz"


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Drucksache 716/08 Kosteneffizienz

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 716/08




Stellungnahme der Bundesregierung zum T�tigkeitsbericht der Bundesnetzagentur 2006 und 2007 nach � 14b Abs. 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

I. Diskriminierungsfreier Zugang zu Schienenwegen

II. Diskriminierungsfreier Zugang zu Serviceeinrichtungen

III. Kontrolle der H�he der Zugangsentgelte

IV. Qualit�tssicherung des Schienenverkehrs

V. Anreizregulierung

VI. Internationale Kontakte

VII. �ffentlichkeitsarbeit


 
 
 


Drucksache 31/08

... -Richtlinie) und der verwandten Rechtsvorschriften f�r Industrieemissionen aus. Einer der wesentlichen Aspekte ist die Verwirklichung von Umweltverbesserungen, w�hrend gleichzeitig die Kosteneffizienz sichergestellt und technische Innovationen gef�rdert werden sollen. Die �berarbeitung, die sich im Rahmen der besseren Rechtssetzung als erforderlich erwiesen hat, wurde in das fortlaufende Vereinfachungsprogramm der EU f�r den Zeitraum 2006-2009 einbezogen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 31/08




Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

�bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

4 Folgenabsch�tzung

3 Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

4 Vereinfachung

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

�berpr�fungs -/Revisions-/Verfallsklausel

4 Entsprechungstabelle

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Erl�uterung der Artikel

Festlegung der Genehmigungsauflagen f�r die in Anhang I aufgef�hrten T�tigkeiten Artikel 14 bis 17

Bestimmungen f�r die Einhaltung der Vorschriften und f�r mehr Umweltverbesserungen in Bezug auf die in Anhang I aufgef�hrten T�tigkeiten Artikel 22, 24 und 25

Stilllegung und Sanierung in Bezug auf die in Anhang I aufgef�hrten T�tigkeiten Artikel 23

Emissionsgrenzwerte f�r Feuerungsanlagen Artikel 33 und 35, Teile 1 und 2 des Anhangs V

Vorschriften f�r die �berwachung von Abfallverbrennungsanlagen und Abfallmitverbrennungsanlagen Artikel 43 und 35, Teil 6 des Anhangs VI

Emissionsgrenzwerte und Vorschriften f�r die Berichterstattung f�r Titandioxid produzierende Anlagen Artikel 63 und 64, Teile 1, 3 und 4 des Anhangs VIII

Durchf�hrungsma�nahmen

Vorschlag


 
 
 


Drucksache 110/2/08

... 10. Die Kommission will Umfang, Reichweite und Intensit�t von Folgenabsch�tzungen je nach Bedeutung und Inhalt eines geplanten Vorhabens an einer Nutzen-Aufwand-Relation orientieren (Abschnitt 3.2). Dieser Ansatz ist grunds�tzlich nachvollziehbar. Einen g�nzlichen Verzicht auf die Durchf�hrung von Folgenabsch�tzungen lehnt der Bundesrat allerdings ab. Auch sollte eine vorschnelle Verengung des Anwendungsbereichs f�r Folgenabsch�tzungen vermieden werden. Daneben ist darauf zu achten, dass die f�r die sp�teren Entscheidungen wesentlichen Umst�nde bei der Folgenabsch�tzung auch tats�chlich ber�cksichtigt werden. Dies gilt insbesondere f�r Aspekte, die der Kommission aufgrund fehlender eigener Verwaltungsvollzugserfahrung nicht bekannt sind. Nicht ausreichend genaue Absch�tzungen des zu erwartenden Verwaltungsaufwands und nicht hinreichend pr�zise Analysen der Kosteneffizienz k�nnen sich auf alle weiteren Stufen der Folgenabsch�tzung negativ auswirken.

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Drucksache 110/2/08




Zu Frage 1 der Konsultation vom 4. Juni 2008

Zu Fragen 2 und 3 der Konsultation

Zu Frage 5 der Konsultation


 
 
 


Drucksache 870/08

... In zwei Studien wurden wissenschaftliche Arbeiten zum Telemonitoring bei chronischer Herzinsuffizienz, die zwischen 1966 und 199311 bzw. zwischen 1966 und 200612 ver�ffentlicht wurden systematisch analysiert. Anhand der vorliegenden Daten kamen die beiden Studien zu dem Schluss, dass das Telemonitoring eine effiziente Strategie f�r den Umgang mit Krankheiten sein k�nnte, vor allem mit Hochrisiko-Patienten, die unter Herzinsuffizienz leiden. In beiden Artikeln wurde allerdings einger�umt, dass nur sehr wenige evidenzbasierte Daten f�r das Telemonitoring bei Herzinsuffizienz vorliegen und dass Kosteneffizienz, Skalierbarkeit, Sicherheit und Akzeptanz f�r Patienten noch weiter untersucht werden m�ssten.

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Drucksache 870/08




Mitteilung

1. Einleitung

2. Telemedizin � Begriffsbestimmung und Beispiele

2.1. Telemonitoring: eine riesige Chance f�r die Behandlung chronischer Krankheiten

2.2. Teleradiologie: ein Weg f�r den optimalen Einsatz knapper Ressourcen

3. Telemedizin � Wie sie Wirklichkeit werden kann

3.1. Schaffung von Vertrauen in die Dienste der Telemedizin und Aufbau von

3.2. Schaffung von Rechtsklarheit

Option darstellen k�nnte, behindert die fehlende Rechtsklarheit ihren breiteren Einsatz - so der bei der Konsultation der interessierten Kreise h�ufig erhobene Einwand.

3.3. Kl�rung technischer Fragen und Erleichterung der Marktentwicklung

4. Schlussfolgerungen

Anhang
F�r die kommenden Jahre stehen Ma�nahmen auf drei Ebenen an:

Ma�nahmen der Mitgliedstaaten

Von der EU gef�rderte Ma�nahmen der Mitgliedstaaten

Von der Kommission durchzuf�hrenden Ma�nahmen


 
 
 


Drucksache 779/08

... Holzhandelsverb�nde und Einrichtungen, die eine verantwortungsvolle Beschaffungspolitik entwickeln und ihre Mitglieder entsprechend beraten, haben Verhaltenskodizes eingef�hrt. Es wurden private Zertifizierungsregelungen entwickelt, um Forstmanagementstandards aufzustellen anhand deren W�lder, Produkte und/oder Managementverantwortliche anerkannt werden k�nnen. Obwohl diese Initiativen gewisse Vorz�ge haben, da sie u. a. flexibel sind, stark motivierend wirken und eine gute Kosteneffizienz aufweisen, haben ihr freiwilliger Charakter, die fehlende �berwachung ihrer Umsetzung und das Fehlen von Sanktionen bei Nichteinhaltung der Vorschriften im Laufe der Jahre ihre Glaubw�rdigkeit und Nachhaltigkeit beeintr�chtigt.

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Drucksache 779/08




Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

Gr�nde f�r den Vorschlag und Ziele

Allgemeiner Kontext

Bestehende einschl�gige Rechtsvorschriften

�bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2. Konsultation interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung

Option 1: Ausweitung des bilateralen Ansatzes �ber freiwillige FLEGT-Partnerschaftsabkommen

Option 2: F�rderung freiwilliger privatwirtschaftlicher Ma�nahmen

Option 3: Grenzma�nahmen zur Verhinderung der Einfuhr von illegal geschlagenem Holz

Option 4: Verbot der Vermarktung von illegal geschlagenem Holz auf dem EU-Markt

Option 4A: Rechtsvorschriften, die den Handel mit und den Besitz von unter Versto� gegen die Rechtsvorschriften des Ursprungslandes geschlagenem Holz sowie Erzeugnissen aus solchem Holz verbieten

Option 4B: Rechtsvorschriften, nach denen nur legal geschlagenes Holz und Erzeugnisse aus solchem Holz auf den Markt gebracht werden d�rfen

Option 5: Rechtsvorschriften, die f�r alle Marktteilnehmer, die Holz und Holzerzeugnisse auf den Gemeinschaftsmarkt bringen, eine Sorgfaltspflicht vorschreiben

�ffentliche Konsultation

Nationale Studien

Konsultationen mit Drittl�ndern

Folgenabsch�tzung

Ad-hoc-Konsultationen

3. Elemente des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

Rechtsgrundlage

Wahl des Instruments

Subsidiarit�tsprinzip und Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

6. Vereinfachung

7. Aufhebung

8. Neufassung

9. Entsprechungstabelle

10. Europ�ischer Wirtschaftsraum EWR

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Verpflichtungen der Marktteilnehmer

Artikel 4
Sorgfaltspflichtregelung

Artikel 5
Anerkennung von �berwachungsorganisationen

Artikel 6
Verzeichnis von �berwachungsorganisationen

Artikel 7
�berwachungsma�nahmen

Artikel 8
Aufzeichnungen �ber die Kontrollen

Artikel 9
Zusammenarbeit

Artikel 10
Zust�ndige Beh�rden

Artikel 11
Ausschuss

Artikel 12
�nderungen

Artikel 13
Sanktionen

Artikel 14
Berichterstattung

Artikel 15
Inkrafttreten

Anhang
Unter die vorliegende Verordnung fallende(s) Holz und Holzerzeugnisse nach der Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur gem�� Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates16

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 261/08

... oder andere Ma�nahmen vorzuschlagen; betont, dass dies die Kosteneffizienz von Biogasanlagen erh�hen und gleichzeitig die Bem�hungen der Landwirtschaft zur Bek�mpfung des Klimawandels deutlicher machen w�rde;

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Drucksache 261/08




Die notwendige �berpr�fung der EU-Vorschriften


 
 
 


Drucksache 112/08

... Indem verf�gbare Daten effizienter genutzt werden k�nnen, erleichtert das SEIS die weitere Rationalisierung und Priorisierung der in thematischen Umweltvorschriften derzeit vorgesehenen Informationspflichten. Dies d�rfte einen Ansto� zur Aktualisierung internationaler Vertr�ge geben, denen ein gro�er Teil des derzeitigen Berichterstattungsaufwands f�r die nationalen Verwaltungen zuzuschreiben ist und von denen viele einen r�umlichen Geltungsbereich von EU-Gr��e haben. Was die Kosten anbelangt, so zeigt die Analyse, dass durch Verbesserung der Effizienz der Datenerfassung in den Mitgliedstaaten mitunter am meisten eingespart werden kann. Eine verst�rkte Harmonisierung und Priorisierung der �berwachungst�tigkeiten auf nationaler und regionaler Ebene d�rfte die Kosteneffizienz der derzeitigen Investitionen besonders verbessern.

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Drucksache 112/08




Mitteilung

1. Einleitung

2. Grunds�tze des gemeinsamen Umweltinformationssystems

3. Warum ist SEIS erforderlich?

4. Ozon-Web: Ein Fallbeispiel

5. Welche Vorteile wird SEIS erbringen?

5.1. Vereinfachung und Effizienz

5.2. Bessere Rechtsetzung, bessere Politik

5.3. Bef�higung der B�rger

6. Was wird SEIS kosten?

7. Aktuelle Massnahmen zum Aufbau von SEIS

8. Welche Ma�nahmen sind zur Umsetzung von SEIS erforderlich?


 
 
 


Drucksache 482/08

... (3) Um die Schaffung des einheitlichen europ�ischen Luftraums zu vollenden, ist es erforderlich zus�tzliche Rechtsvorschriften auf Gemeinschaftsebene anzunehmen, insbesondere zur Verbesserung der Leistung des europ�ischen Luftverkehrssystems in Schl�sselbereichen wie Sicherheit, Kapazit�t, Flug- und Kosteneffizienz und Umweltvertr�glichkeit unter Beachtung der vorrangigen Sicherheitsziele.

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Drucksache 482/08




Vorschlag

Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 wird wie folgt ge�ndert:

�Artikel 4 Benennung und Unabh�ngigkeit der nationalen Aufsichtsbeh�rden

�Artikel 6 Branchenkonsultationsgremium

�Artikel 8 Durchf�hrungsvorschriften

�Artikel 11 Leistungssystem

Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 wird wie folgt ge�ndert:

�Artikel 4 Sicherheitsanforderungen

�Artikel 9a Funktionale Luftraumbl�cke

�Artikel 14 Allgemeines

�Artikel 17 �berarbeitung der Anh�nge

�Artikel 18a �berpr�fung

Artikel 3
Die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 wird wie folgt ge�ndert:

�Artikel 3 Einheitliches europ�isches Fluginformationsgebiet EFIR

�Artikel 3a Luftfahrtinformationen

�Artikel 4 Luftverkehrsregeln und Luftraumklassifizierung

�Artikel 6 Netzmanagement und -auslegung

Artikel 4
Die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 wird wie folgt ge�ndert:

�Artikel 6a Alternative �berpr�fung der Einhaltung von Vorschriften

�Artikel 9 �berarbeitung der Anh�nge

Artikel 5
Inkrafttreten

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 283/07

... es gezwungen, vor Anschluss eines neuen Kraftwerkes eingehende Untersuchungen �ber die Lastflusssituation und m�gliche Folgewirkungen auf das Netz durchzuf�hren. Zus�tzliche Kostenbelastungen werden daher nach gegenw�rtigem Erkenntnisstand nur unwesentlich in dem Ma�e entstehen in dem der Anschlussnehmer Alternativplanungen mit von ihm vorgegebenen Annahmen verlangen kann. Die im Folgenden dargelegten B�rokratiekosten werden daher durch diese Verordnung nur zum geringsten Teil neu geschaffen. Die Bestimmungen dieser VO zum Verfahren und zu den im Verlaufe und als Ergebnis des Anschlussverfahrens entstehenden Kosten zielen vielmehr darauf ab, die Kosteneffizienz insgesamt durch z�gige Verfahrensabwicklung zu erh�hen und eine klare und verursachungsgerechte Kostenverteilung zwischen Anschlussnehmer und Netzbetreiber zu erreichen.

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Drucksache 283/07




A. Probleme und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte, getrennt f�r Bund, L�nder und Kommunen, aufgeteilt in

E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten f�r die Wirtschaft, Kosten f�r soziale Sicherungssysteme, Auswirkungen auf das Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau).

F. B�rokratiekosten

G. Gleichstellungspolitische Belange werden nicht ber�hrt.

Verordnung

Verordnung

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Verfahren

� 4
Anschlusszusage und Netzanschlussvertrag

� 5
Informationspflichten des Netzbetreibers

� 6
Netzanschluss

� 7
Netzzugang bei Engp�ssen

� 8
Kostentragung

Teil 2
Sonstige Bestimmungen

� 9
Kraftwerksanschluss-Register

� 10
Festlegungen der Regulierungsbeh�rde

Teil 3
Schlussvorschriften

� 11
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Gegenstand der Verordnung

II. Finanzielle Auswirkungen

3 B�rokratiekosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Teil 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Abs. 1

Zu Abs. 2

Zu Abs. 3

Zu Abs. 4

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Anlage


 
 
 


Drucksache 276/07

... Zus�tzliche Kosteneffizienz gewinnt der europ�ische Emissionshandel durch die Einbeziehung der projektbezogenen Mechanismen Gemeinsame Projektumsetzung (Joint Implementation, JI) und Mechanismus f�r umweltvertr�gliche Entwicklung (Clean Development Mechanism, CDM). Diese Ausgestaltung erlaubt der deutschen Wirtschaft, kosteng�nstigere Emissionsminderungspotenziale durch JI oder CDM auch au�erhalb Deutschlands f�r die Erf�llung der Minderungsvorgaben des Emissionshandels zu nutzen. Des Weiteren soll dieses Gesetz Rahmenbedingungen f�r den Bau hocheffizienter Anlagen in der

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Drucksache 276/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz �ber den nationalen Zuteilungsplan f�r Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (Zuteilungsgesetz 2012 - ZuG 2012)1

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Zweck des Gesetzes

� 2
Anwendungsbereich

� 3
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Mengenplanung

� 4
Nationale Emissionsziele

� 5
Reserve

Abschnitt 3
Zuteilungsregeln

� 6
Zuteilung f�r bestehende Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002

� 7
Zuteilung f�r bestehende Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002

� 8
Zuteilung f�r bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003 bis 2007

� 9
Zuteilung f�r Neuanlagen

� 10
Einstellung des Betriebes von Anlagen

� 11
Kuppelgas

� 12
Besondere H�rtefallregelung

� 13
N�here Bestimmung der Berechnung der Zuteilung

� 14
Antragsfristen

� 15
�berpr�fung von Angaben

� 16
Kosten der Zuteilung

Abschnitt 4
Ausgabe und Abgabe von Berechtigungen

� 17
Ausgabe

� 18
Erf�llung der Abgabepflicht

Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften

� 19
Bu�geldvorschriften

� 20
Zust�ndige Beh�rde

Anhang 1
Berechnungsformeln

Anhang 2
(zu � 9 Abs. 3 und � 12 Abs. 1) Vergleichbarkeit von Anlagen

Anhang 3
(zu � 7 Abs. 1 und 2, � 8 Abs. 1 und � 9 Abs. 2 Satz 1)

Teil
A: Produktbezogene Emissionswerte

I. Anlagen zur Stromproduktion, zur Erzeugung von Wellenarbeit und zur Erzeugung von W�rme thermische Energie

II. Neuanlagen zur Herstellung von Zement und zur Herstellung von Glas

III. Neuanlagen zur Herstellung von Keramik

Teil
B: Anwendungsregeln f�r die Zuteilung f�r Neuanlagen nach den �� 8 und 9

Anhang 4
(zu � 3 Abs. 2 Nr. 7 in Verbindung mit � 8 und � 9) Vollbenutzungsstunden

I. Vollbenutzungsstunden

II. Berechnung des Standardauslastungsfaktors und Zuordnung von Vollbenutzungsstunden

Anhang 5
(zu � 4 Abs. 3) Anteilige K�rzung der Zuteilungsmenge entsprechend dem Effizienzstandard der Anlage

1. Grundsatz

a. Bestimmung des Effizienzstandards der Anlage

b. Bestimmung des Anpassungsfaktors

2. Produktstandards f�r die Berechnung der anteiligen K�rzung

a. Erzeugung von Strom:

b. Erzeugung von W�rme:

c. Erzeugung von Wellenarbeit

3. Bestimmung des Referenzjahres

4. Berechnungsformeln

Artikel 2
Gesetz zur �nderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

Artikel 3
Gesetz zur �nderung des Projekt-Mechanismen-Gesetzes

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

1. Rahmenbedingungen f�r die Zuteilungsperiode 2008 - 2012

2. Zielsetzungen

3. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Gesetzesfolgen

1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

B. Einzelerl�uterungen

Zu Artikel 1

Erster Abschnitt

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Abschnitt 2
: Mengenplanung

Zu � 4

Zu � 5

Abschnitt 3
: Zuteilungsregeln

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Abschnitt 4
: Ausgabe und Abgabe von Berechtigungen

Zu � 17

Zu � 18

Abschnitt 5
: Gemeinsame Vorschriften

Zu � 19

Zu � 20

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Artikel 3

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 789/07

... 8. unterstreicht die Notwendigkeit, einheitliche Definitionen und Analysewerkzeuge zur Bewertung der Flughafenkapazit�t sowie Verfahren zur Einbeziehung aller interessierten Kreise in die Absch�tzung des mittel- und langfristigen Bedarfs der Europ�ischen Union an Flughafenkapazit�t zu entwickeln; stellt fest, dass dieser kooperative Ansatz mit dem Austausch bew�hrter Konzepte zu Fragen wie Umweltauswirkungen und Kosteneffizienz, Vorfinanzierung neuer Infrastrukturen, Bauleitplanung, Fl�chenmanagement, Einbeziehung aller Verkehrstr�ger sowie Modellierungs-/Simulationswerkzeuge einhergeht, um die Planung und Schaffung neuer Kapazit�ten zu beschleunigen; unterstreicht, dass diese Initiativen zur Erg�nzung des Programms SESAR (Single European Sky ATM Research programme) dienen und durch neue institutionelle Instrumente erg�nzt werden k�nnen, die dazu beitragen, die Flughafenkapazit�t zu erh�hen;

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Drucksache 789/07




Aufbau neuer Kapazit�ten

F�rderung umweltfreundlichen Wachstums

Gew�hrleistung der ordnungsgem��en Umsetzung und Anpassung des rechtlichen Rahmens

Verbesserung der Zusammenarbeit in Kapazit�tsfragen zwischen Flughafenregionen

2 Bodenabfertigungsdienste


 
 
 


Drucksache 803/07

... Neue Technologien haben das Potenzial, die Gesundheitsversorgung und die Gesundheitssysteme zu revolutionieren und deren k�nftige Nachhaltigkeit mit zu unterst�tzen. Gesundheitstelematik, Genomik und Biotechnologien28 k�nnen die Pr�vention von Krankheiten und die Behandlung verbessern sowie den Schwerpunkt von der station�ren Versorgung auf die Pr�vention und Prim�rversorgung verlagern helfen. Die Gesundheitstelematik kann dazu beitragen, dass eine bessere b�rgerzentrierte Versorgung erbracht die Kosten gesenkt und die grenz�bergreifende Interoperabilit�t unterst�tzt werden, um die Patientenmobilit�t und -sicherheit zu erleichtern29. Neue Technologien m�ssen hingegen auch angemessen bewertet werden, auch hinsichtlich ihrer Kosteneffizienz und Verteilungsgerechtigkeit. Ebenso sind die Auswirkungen auf die Ausbildung der Besch�ftigten im Gesundheitswesen und dessen Kapazit�ten zu ber�cksichtigen. Neue und unbekannte Technologien k�nnen ethische Bedenken aufwerfen, daher sind auch Fragen des Vertrauens und der Zuversicht der B�rger anzusprechen.

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Drucksache 803/07




Weissbuch
Gemeinsam f�r die Gesundheit: Ein strategischer Ansatz der EU f�r 2008-2013

1. Wozu eine neue Gesundheitsstrategie?

2. Grundlegende Prinzipien f�r EG-Massnahmen im Gesundheitswesen

3. Strategische Ziele

4. Gemeinsam f�r die Gesundheit: Durchf�hrung der Strategie

4.1. Durchf�hrungsmechanismen

4.2. Finanzierungsinstrumente


 
 
 


Drucksache 241/1/07

... 1. Der Bundesrat begr��t die Initiative der Kommission, den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente in der Umweltpolitik im Rahmen des vorgelegten Gr�nbuchs zu diskutieren. Grunds�tzlich wird der Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente aufgrund deren Kosteneffizienz und Innovationsanreiz begr��t.

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Drucksache 241/1/07




Zur Vorlage allgemein

Zu Abschnitt 4.1 insgesamt

Zu Abschnitt 4.1, Fragenkomplex 2

Zu Abschnitt 4.1, letzter Absatz 17.

Zu Abschnitt 4.2.2


 
 
 


Drucksache 775/07

... 5. fordert die Einbeziehung sektoraler Ziele in die RAP, um Investitionen, Innovation und Forschung in allen Sektoren zu f�rdern; verweist darauf, dass, soweit wegen der technologischen Entwicklung oder des Aspekts der Kosteneffizienz Anpassungen realistischer sektoraler Ziele notwendig sind, diese Anpassungen, unter Ber�cksichtigung der Notwendigkeit eines stabilen Investitionsrahmens, regelm��ig bei der �berpr�fung der RAP vorgenommen werden k�nnten;

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Drucksache 775/07




Kr�ftiger Anschub f�r erneuerbare Energiequellen

Binnenmarkt und Netzinfrastruktur

Heizen und K�hlen

Verkehr und Biokraftstoffe


 
 
 


Drucksache 864/07

... � Erzielung eines Durchbruchs bei der Kosteneffizienz von Energiespeichertechnologien;

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Drucksache 864/07




Mitteilung

1. Notwendigkeit eines europ�ischen Strategieplans f�r Energietechnologie SET-PLAN

Technologie ist ein zentrales Element im Gef�ge der Energiepolitik

Derzeitige Leistung unzureichend

Immanente Schw�chen der Innovation im Energiebereich

Europa sollte bei der Energietechnologie weltweit f�hren

Entscheidender Faktor Zeit

2. Verwirklichung der politischen Vorstellungen

4 Energieeffizienz

Verwirklichung der Ziele f�r das Jahr 2020

Verwirklichung der Zielvorstellung f�r 2050

Gemeinsame ergebnisorientierte Anstrengungen

Ma�nahmen des Privatsektors

Ma�nahmen auf nationaler Ebene

Ma�nahmen auf Gemeinschaftsebene

Ma�nahmen auf globaler Ebene

3. Ziele des SET-PLANS

4. Gemeinsame strategische Planung

EG -Lenkungsgruppe f�r strategische Energietechnologien

Europ�isches Energietechnologie-Informationssystem

5. Wirksame Umsetzung � Zusammenarbeit auf Gemeinschaftsebene

5.1. Europ�ische Industrie-Initiativen

5.2. Schaffung eines europ�ischen Energieforschungsb�ndnisses

5.3. Transeurop�ische Energienetze und Systeme der Zukunft

6. Ressourcen

Steigerung der Investitionen

Ausbau der personellen Basis

7. Internationale Zusammenarbeit

8. Weiterf�hrende Arbeiten


 
 
 


Drucksache 657/07

... Damit in Zusammenhang steht die Flexibilit�t. Mit mehr Flexibilit�t lie�e sich eine wirtschaftliche Haushaltsf�hrung weiter optimieren: Ressourcen k�nnten innerhalb von Haushaltslinien oder zwischen Haushaltslinien neu zugewiesen werden. Auf diese Weise k�nnten Mittel zugunsten von Programmen verlagert werden, die unter dem Aspekt der Kosteneffizienz oder des beobachteten Absorptionsverm�gens die gr��te Leistung aufweisen.

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Drucksache 657/07




Mitteilung

Konsultationspapier im Hinblick auf die �berpr�fung des EU-Haushalts 2008/2009

3 Einf�hrung

3 Vorarbeiten

Einzelheiten zum Ablauf der Konsultation

1. Der EU-Haushalt - von seinen Anf�ngen bis Heute

1.1. Ein Haushalt zur Verwirklichung politischer Ziele

1.2. Der Haushalt als Instrument zur Neuausrichtung der Priorit�ten

2. Den EU-Haushalt der Zukunft gestalten: Der Mehrwert der EU-Finanzierung

2.1. Vorbereitung auf die Herausforderungen von morgen

2.2. Gleichgewicht zwischen Ausgaben auf europ�ischer und Ausgaben auf nationaler Ebene

2.3. Umsetzung der EU-Politiken

3. Finanzierung des Haushalts

3.1. Das System der EU-Eigenmittel

3.2. Korrekturen

4. Fazit


 
 
 


Drucksache 436/07

... 33. fordert die Mitgliedstaaten sowie die regionalen und lokalen Beh�rden auf, bei der Suche nach M�glichkeiten zur Durchf�hrung innovativer Investitionen und Vorhaben verst�rkt L�sungen anzustreben und zu f�rdern, bei denen �ffentlich-private Partnerschaften einbezogen werden, und dabei auf bew�hrte Praktiken aus anderen L�ndern und Regionen zur�ckzugreifen und sich am Grundsatz der Kosteneffizienz zu orientieren;

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Drucksache 436/07




Strategie f�r die Bereiche Humankapital, Bildung, Forschung und Wissenschaft

Wirtschafts - und Energiepolitik, Finanzmittel und Verwaltung

St�dtische und l�ndliche Gebiete, Umwelt

Bew�hrte Praktiken und die Konsolidierung der Innovationspolitik


 
 
 


Drucksache 470/07

... In L�ndern, in denen ein System von Leistungen bei Arbeitslosigkeit bereits besteht und gro�z�gige Leistungen gew�hrt werden, sollte es zur Kosteneffizienz des Systems beitragen, wenn der Grundsatz Rechte und Pflichten angewendet wird. In L�ndern, in denen Leistungssysteme weniger entwickelt sind, k�nnten die staatlichen Stellen in Betracht ziehen, �ffentliche Mittel zwecks Verst�rkung von Flexicurity-Ma�nahmen umzuschichten und etwaige zus�tzliche Kosten aus verschiedenen Quellen zu bestreiten, entweder �ber Steuererh�hungen oder �ber Sozialbeitr�ge.

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Drucksache 470/07




1. Die Herausforderungen und Chancen von Globalisierung und Wandel

2. Ein integrierter Flexicurity-Ansatz

3. Flexicurity-Strategien: Die Erfahrung der Mitgliedstaaten

4. Flexicurity und der Soziale Dialog

5. Entwicklung gemeinsamer Grunds�tze f�r den Flexicurity-Ansatz

6. Flexicurity-Optionen

7. Die finanzielle Dimension der Flexicurity

8. Die n�chsten Schritte: Flexicurity und die Lissabon-Strategie f�r Wachstum und Besch�ftigung

Anhang I
Flexicurity-Optionen

Option 1: Bek�mpfung der Segmentierung bei Vertr�gen

Option 2: Entwicklung der Flexicurity im Unternehmen und Angebot von Sicherheit bei �berg�ngen

Option 3: L�sung des Problems der Qualifikationsdefizite und der geringeren Chancen bestimmter Arbeitskr�fte

Option 4: Verbesserung der M�glichkeiten f�r Leistungsempf�nger und informell besch�ftigte Arbeitskr�fte

Anhang II
Beispiele f�r Flexicurity

Anhang III
Flexicurity-relevante Hintergrundindikatoren

A. Flexible Vertragsformen

B. Umfassende Strategien f�r das lebenslange Lernen

C. Wirksame aktive arbeitsmarktpolitische Ma�nahmen

D. Moderne Systeme der sozialen Sicherheit

E. Arbeitsmarktergebnisse


 
 
 


Drucksache 241/07 (Beschluss)

... 1. Der Bundesrat begr��t die Initiative der Kommission, den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente in der Umweltpolitik im Rahmen des vorgelegten Gr�nbuchs zu diskutieren. Grunds�tzlich wird der Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente aufgrund deren Kosteneffizienz und Innovationsanreiz begr��t. Allerdings sollte dabei stets auch der mit der Einf�hrung und Abwicklung des Instruments entstehende administrative Aufwand ber�cksichtigt werden, der bei marktwirtschaftlichen Instrumenten nicht unerheblich sein kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 241/07 (Beschluss)




Zur Vorlage allgemein

Zu Abschnitt 4.1 insgesamt

Zu Abschnitt 4.1, Fragenkomplex 2

Zu Abschnitt 4.1, letzter Absatz 14.

Zu Abschnitt 4.2.2


 
 
 


Drucksache 800/1/07

... Bei der Anh�rung zu vorliegender Novelle wurde eine Vielzahl gravierender �konomischer, �kologischer und rechtlicher Bedenken zur Effizienz, insbesondere zur Kosteneffizienz sowie zur Zukunftsf�higkeit des bestehenden Systems der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 800/1/07




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a - neu - � 1 Abs. 1 Satz 3 - neu - *

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe b - neu - � 1 Abs. 3 Satz 1 *

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

3. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d � 3 Abs. 11

4. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d � 3 Abs. 11 Satz 2 *

5. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d � 3 Abs. 11 Satz 2**

6. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 3a - neu -

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

7. Hilfsempfehlung zu Ziffer 6 Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 2 - neu - *

8. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 2

9. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 3 und 4

10. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 6 bis 9

11. Hilfsempfehlung zu Ziffer 6 Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 6 bis 9

12. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 2

13. Hilfsempfehlung zu Ziffer 6 Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 2

14. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 5 Satz 3

15. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 10

16. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 9 Abs. 1 Satz 11 , Nr. 12 Anhang I Nr. 4 Satz 4 *

17. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2a - neu - *

18. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 10 Abs. 4 Satz 2 und 3

19. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 10 Abs. 2 Satz 2 *

Zu Artikel 1

22. Zu Artikel 1 Nr. 11 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 16 Abs. 2 Satz 3

23. Zu Artikel 1 Nr. 11 Buchstabe b � 16 Abs. 3

24. Zu Artikel 1 Nr. 12 Anhang I Nr. 2 Abs. 2 Nr. 2 und 3 *

25. Hilfsempfehlung zu Ziffer 6 Zu Artikel 1 Nr. 12 Anhang I Nr. 3 Abs. 2 Satz 2

26. Zu Artikel 4 Satz 1


 
 
 


Drucksache 440/07

... � die fehlende Rechts- und Verwaltungsstruktur f�r die erforderliche Leitung Die Entwicklung einzelner Demonstrationssysteme wird dazu f�hren, dass der �kologische Nutzen nicht im gleichen Umfang erzielt werden kann wie bei einem integrierten Ansatz. Ohne �ffentliche Unterst�tzung wird die Industrie bei der Entwicklung neuer Produkte darauf achten, die Folgen eines Marktversagens zu begrenzen. Dabei steht vor allem die Kosteneffizienz im Vordergrund und weniger die Umweltfreundlichkeit, die als zus�tzlicher Nutzen wahrgenommen wird. Angesichts des Wettbewerbs und der Flottenerneuerung kommt es auf das richtige Timing an, bei einer fragmentierten Vorgehensweise w�re jedoch die Ungewissheit, inwieweit sich Ergebnisse von Einzelprojekten in die Produktentwicklung integrieren lassen, hoch, so dass sich Vorteile f�r die Umwelt erst mit Verz�gerung ergeben w�rden, da das Tempo technologischer Verbesserungen mit dem Wachstum im Verkehrssektor nicht Schritt halten kann. Dies h�tte zur Folge, dass die durch den Luftverkehr verursachten Schadstoff- und L�rmemissionen drei bis vier Jahre lang schneller anstiegen als im Falle eines einzigen Programms. Die Fragmentierung wird die Umsetzung der Ergebnisse und den gesellschaftlichen Nutzen verz�gern. Ein weiterer gesellschaftlicher Nachteil w�re der Verlust der Wettbewerbsf�higkeit der europ�ischen Luftfahrtindustrie, was Folgen f�r den Arbeitsmarkt und den Lebensstandard h�tte.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 440/07




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

4 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihrer Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

4 Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Vorschlag

Artikel 1
Errichtung eines gemeinsamen Unternehmens

Artikel 2
Rechtsform

Artikel 3
Ziele des gemeinsamen Unternehmens

Artikel 4
Mitglieder

Artikel 5
Satzung

Artikel 6
Finanzierungsquellen

Artikel 7
F�rderf�higkeit im Zuge der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschl�gen

Artikel 8
Finanzordnung

Artikel 9
Personal

Artikel 10
Vorrechte und Befreiungen

Artikel 11
Haftung

Artikel 12
Zust�ndigkeit des Gerichtshofs und anwendbares Recht

Artikel 13
Berichterstattung, Bewertung und Entlastung

Artikel 14
Schutz der finanziellen Interessen der Mitglieder und Betrugbek�mpfungsma�nahmen

3. Zur Bek�mpfung von Betrug, Korruption und anderen unrechtm��igen Handlungen findet die Verordnung EG Nr. 1073/1999 des Europ�ischen Parlaments und des Rates Anwendung.

Artikel 15
Vertraulichkeit

Artikel 16
Transparenz und Behandlung von Dokumenten

Artikel 17
Geistiges Eigentum

Artikel 18
Vorbereitende Ma�nahmen

Artikel 19
Unterst�tzung des Gastlandes

Artikel 20
Inkrafttreten

Anhang
Satzung des gemeinsamen Unternehmens Clean-Sky

Artikel 1
Name, Ort, Dauer, Rechtspers�nlichkeit

Artikel 2
Mitgliedschaft und Beitrittsregeln

Artikel 3
Ziele und Ma�nahmen

Artikel 4
Gremien

Artikel 5
Die Gesch�ftsf�hrung

Artikel 6
Der Direktor

Artikel 7
Lenkungsaussch�sse der integrierten Technologiedemonstrationssysteme

Artikel 8
Allgemeines Forum

Artikel 9
Auditausschuss

Artikel 10
Finanzierungsquellen

Artikel 11
Beitr�ge zu den T�tigkeiten des gemeinsamen Unternehmens

Artikel 12
Haushaltsrechtliche Verpflichtungen

Artikel 13
Gesch�ftsjahr

Artikel 14
Finanzordnung

Artikel 15
Ausf�hrung des Haushalts

Artikel 16
Finanzbericht

Artikel 17
J�hrliche Planung und Berichterstattung

Artikel 18
Personal

Artikel 19
Haftung und Versicherung

Artikel 20
Interessenkonflikt

Artikel 21
Schutz der Rechte an geistigem Eigentum

Artikel 22
Liquidation und Abwicklung

Artikel 23
�nderung der Satzung

Artikel 24
Anwendbares Recht

2 FINANZBOGEN


 
 
 


Drucksache 282/07

Soweit Nichtwohngeb�ude von der Ausnahmevorschrift nicht erfasst sind und deshalb den Anforderungen der Verordnung unterliegen, werden die Temperaturuntergrenze von 12 Grad Celsius und die Viermonatsgrenze aus Gr�nden der Wirtschaftlichkeit ("Kosteneffizienz") allerdings im Rahmen der Ermittlung der Gesamtenergieeffizienz nach Anlage 2 Nr. 2.1 beibehalten (bisher � 2 Nr. 3).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 282/07




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2
Zu errichtende Geb�ude

Abschnitt 3
Bestehende Geb�ude und Anlagen

Abschnitt 4
Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung

Abschnitt 5
Energieausweise und Empfehlungen f�r die

Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften,

Abschnitt 7
Schlussvorschriften

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2
Zu errichtende Geb�ude

Abschnitt 3
Bestehende Geb�ude und Anlagen

Abschnitt 4
Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung

Abschnitt 5
Energieausweise und Empfehlungen f�r die Verbesserung der Energieeffizienz

Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften, Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 7
Schlussvorschriften

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ziele und wesentliche Neuregelungen der Verordnung

1. Anlass

2. Vorgaben der Richtlinie

3. Umsetzungskonzept

4. Umsetzungsbedarf

5. Wesentliche �nderungen im �berblick

a Einf�hrung von Energieausweisen bei Verkauf und Vermietung von Geb�uden; Einf�hrung von Modernisierungsempfehlungen

b Aushang von Energieausweisen in �ffentlichen Geb�uden mit gro�em Publikumsverkehr

c �bergangsregelungen f�r Energieausweise

d Anforderungen an und Inspektion von Klimaanlagen

e Einbeziehung des Energieanteils von Klimaanlagen und eingebauter Beleuchtung bei Nichtwohngeb�uden

f Einbeziehung des Energieanteils von Klimaanlagen bei klimatisierten Wohngeb�uden

6. �berpr�fung der Anforderungen

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Folgen der Verordnung, Kosten

1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

a Energieausweise

b Klimaanlagen

c Sonstiges

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

a Kosten f�r die Wirtschaft

b Preiswirkungen

3. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

IV. Befristung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu den Nummer n

Zu Nummer 9

Zu den Nummer n

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Abschnitt 2 Zu errichtende Geb�ude

Zu � 3

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 5

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 7

Zu � 8

Zu Abschnitt 3 Bestehende Geb�ude und Anlagen

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 12

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Abschnitt 4 Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Abschnitt 5 Energieausweise und Empfehlungen f�r die Verbesserung der Energieeffizienz

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 17

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 19

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 20

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 21

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 3

Zu � 22

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 23

Zu � 24

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Abschnitt 7 Schlussvorschriften

Zu � 28

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 29

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 30

Zu � 31

Zu Anlage 1 Anforderungen an Wohngeb�ude

Zu Anlage 1 Tabelle 1 H�chstwerte

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Anlage 2 Anforderungen an Nichtwohngeb�ude

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Tabelle 1 Ausf�hrung des Referenzgeb�udes

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Anlage 3 Anforderungen bei �nderung von Au�enbauteilen und bei Errichtung kleiner Geb�ude; Randbedingungen und Ma�gaben f�r die Bewertung bestehender Wohngeb�ude

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Anlage 4 Anforderungen an die Dichtheit und den Mindestluftwechsel

Zu Anlage 5 Anforderungen zur Begrenzung der W�rmeabgabe von W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen

Zu Anlage 6 Muster Energieausweis Wohngeb�ude

Zu Anlage 7 Muster Energieausweis Nichtwohngeb�ude

Zu Anlage 8 Muster Aushang Energieausweis auf der Grundlage des Energiebedarfs

Zu Anlage 9 Muster Aushang Energieausweis auf der Grundlage des Energieverbrauchs

Zu Anlage 10 Muster Modernisierungsempfehlungen

Zu Anlage 11 Anforderungen an die Inhalte der Fortbildung


 
 
 


Drucksache 800/07 (Beschluss)

... Bei der Anh�rung zu vorliegender Novelle wurde eine Vielzahl gravierender �konomischer, �kologischer und rechtlicher Bedenken zur Effizienz, insbesondere zur Kosteneffizienz sowie zur Zukunftsf�higkeit des bestehenden Unmittelbar nach Abschluss der F�nften Novelle soll daher ein Planspiel durchgef�hrt und mit der Erarbeitung einer Sechsten Novelle begonnen werden, in der die w�hrend der �ffentlichen Anh�rung zur vorliegenden Verordnung aufgeworfenen berechtigten Fragen beantwortet und ber�cksichtigt werden. Hierzu z�hlt insbesondere die Beantwortung der Frage, in welchem Verfahren k�nftig Entsorgungsvertr�ge zwischen den Systembetreibern und der Entsorgungswirtschaft abgeschlossen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 800/07 (Beschluss)




Anlage
�nderungen und Entschlie�ung zur F�nften Verordnung zur �nderung der Verpackungsverordnung

A �nderungen

1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a - neu - � 1 Abs. 1 Satz 3 - neu -

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d � 3 Abs. 11

3. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 2

4. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 6 bis 9

5. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 2

6. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 5 Satz 3

7. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 10

8. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 9 Abs. 1 Satz 11 , Nr. 12 Anhang I Nr. 4 Satz 4

9. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2a - neu -

10. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 10 Abs. 4 Satz 2 und 3

11. Zu Artikel 1 Nr. 11 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 16 Abs. 2 Satz 3 und 4 - neu -

12. Zu Artikel 1 Nr. 11 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 16 Abs. 2 Satz 3

13. Zu Artikel 1 Nr. 11 Buchstabe b � 16 Abs. 3

14. Zu Artikel 1 Nr. 12 Anhang I Nr. 2 Abs. 2 Nr. 2 und 3

15. Zu Artikel 1 Nr. 12 Anhang I Nr. 3 Abs. 2 Satz 2

16. Zu Artikel 4 Satz 1

B Entschlie�ung


 
 
 


Drucksache 81/07

... Die Luftfahrtunternehmen und die Flugh�fen haben Verst�ndnis f�r die Notwendigkeit einer Regulierung der Flughafenentgelte auf EU-Ebene, sind aber unterschiedlicher Ansicht, wie dies bewerkstelligt werden soll. Die Luftfahrtunternehmen vertreten die Auffassung, dass Rechtsvorschriften erforderlich sind, um eine unabh�ngige nationale Regulierung zu gew�hrleisten dass Flughafenentgelte den ICAO-Grunds�tzen entsprechen und die Kosteneffizienz widerspiegeln sollten und dass eine systematische Konsultation notwendig ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 81/07




Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit der Luftfahrtpolitik und anderen Zielen der Union

2 Anh�rung interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung

Anh�rung interessierter Kreise

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihrer Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

Folgenabsch�tzung

3 Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

5 Nichtdiskriminierung:

Konsultation und Rechtsbehelf:

5 Transparenz:

5 Qualit�tsnormen:

5 Entgeltdifferenzierung:

5 Sicherheitsentgelte:

5 Regulierungsbeh�rde:

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

Vorgeschlagenes Instrument:

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

Entsprechungstabelle

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Diskriminierungsverbot

Artikel 4
Konsultation und Rechtsbehelf

Artikel 5
Transparenz

Artikel 6
Neue Infrastruktur

Artikel 7
Qualit�tsstandards

Artikel 8
Entgeltdifferenzierung

Artikel 9
Sicherheitsentgelte

Artikel 10
Unabh�ngige Regulierungsbeh�rde

Artikel 11
Berichterstattung und �nderung

Artikel 12
Durchf�hrung

Artikel 13
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 295/07

... Der unabh�ngige und kosteng�nstige Zugang zum Weltraum muss ein strategisches Ziel f�r Europa bleiben, das eigenen Tr�gerressourcen bei der Festlegung und Durchf�hrung europ�ischer Programme den Vorzug gibt und sich dabei auf die Kriterien Kosteneffizienz, Zuverl�ssigkeit und Eignung f�r die jeweilige Mission st�tzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 295/07




1. Einleitung

2. Die strategische Zielsetzung der Europ�ischen Raumfahrtpolitik

3. Anwendungen

3.1. Satellitennavigation

3.2. Erdbeobachtung

3.3. Satellitenkommunikation

3.4. Sicherheit und Verteidigung

4. Grundlagen

4.1. Wissenschaft und Technik

4.2. Internationale Raumstation ISS und Erforschung des Sonnensystems

4.3. Zugang zum Weltraum

5. Eine wettbewerbsf�hige Europ�ische Raumfahrtindustrie

5.1. Regulierungsrahmen

5.2. �ffentliche Investitionen in die Raumfahrtindustrie

6. Governance

6.1. Institutioneller Rahmen

6.2. Koordiniertes Europ�isches Raumfahrtprogramm

6.3. Internationale Beziehungen

Anhang 1
: Wichtige Ma�nahmen

Anhang 2
: Glossar


 
 
 


Drucksache 331/06

... ") pl�diert, die gleicherma�en statischen wie dynamischen Wettbewerbsaspekten Rechnung tr�gt, d.h. einerseits Preis- und Kosteneffizienz sichert und andererseits gen�gend Anreize f�r Innovationen und Investitionen bietet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 331/06




Anlage
Stellungnahme der Bundesregierung

A. Allgemeines

B. Stellungnahme zum Kapitel Telekommunikation

Vorbemerkungen

Bewertung im Einzelnen Wettbewerbsbeurteilung

Amtspraxis der BNetzA/ Akteneinsicht

Verfahren der Marktdefinition und Marktanalyse

Konsistente Entgeltregulierung

Neue M�rkte

3 Resalevorschriften

C. Stellungnahme zum Kapitel Post

Vorbemerkungen

3 Exklusivlizenz

3 Universaldienst

Zulassung gewerblicher Postvorbereitung

Price -Cap-Verfahren

3 Quersubventionierung

3 Umsatzsteuerbefreiung


 
 
 


Drucksache 753/06

... (20) Die schon in der Richtlinie 97/67/EG verankerten Grunds�tze der Transparenz, der Nichtdiskriminierung und der Verh�ltnism��igkeit m�ssen auch weiterhin f�r jeden Finanzierungsmechanismus gelten und jede Entscheidung in diesem Bereich muss auf der Grundlage transparenter, objektiver und nachvollziehbarer Kriterien erfolgen. Insbesondere sind die Nettokosten des Universaldienstes unter der Aufsicht der nationalen Regulierungsbeh�rde zu berechnen, und zwar als Differenz zwischen den Nettokosten der T�tigkeit eines benannten Unternehmens mit Universaldienstverpflichtungen und ohne Universaldienstverpflichtungen. Bei der Berechnung sollten alle sonstigen relevanten Elemente, einschlie�lich der einem f�r die Erbringung des Universaldienstes benannten Unternehmen entstehenden marktrelevanten Vorteile, dem Anspruch auf einen angemessenen Gewinn sowie der Anreize f�r Kosteneffizienz ber�cksichtigt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 753/06




Begr�ndung

1. Hintergrund

2. Der Vorschlag der Kommission

2.1. Rechtliche Aspekte

2.1.1. Subsidiarit�tsprinzip

2.1.2. Verh�ltnism��igkeit

3. Elemente des Vorschlags

3.1. Best�tigung des in der Richtlinie vorgesehenen Zeitplans f�r die Markt�ffnung aufgrund der Schlussfolgerungen der Prospektivstudie �ber die Auswirkungen der Vollendung des Binnenmarktes f�r Postdienste im Jahr 2009

3.2. Erg�nzende und flankierende Ma�nahmen zur Sicherung des Universaldienstes

3.2.1. Alternative kostenwirksame Ma�nahmen zur Gew�hrleistung des Universaldienstes Artikel 3 und 6

3.2.2. St�rkung und Klarstellung des Grundsatzes, dass die Universaldiensttarife kostenorientiert sein m�ssen Artikel 12 zweiter Gedankenstrich und Artikel 2 Absatz 20

3.2.3. Finanzierung des Universaldienstes Artikel 7

3.3. Sonstige Ma�nahmen des Vorschlags

3.3.1. Allgemein- und Einzelgenehmigungen Artikel 9

3.3.2. Zugang zu zentralen postalischen Infrastrukturen und Diensten Artikel 11a

3.3.3. Kontrolle des lauteren Wettbewerbs Artikel 12 sechster Gedankenstrich, Artikel 14

3.3.4. St�rkung des Verbraucherschutzes Artikel 12 erster Gedankenstrich, Artikel 19, 22, 22a

3.3.5. Aus�bung der Durchf�hrungsbefugnisse der Kommission Artikel 21

3.3.6. Nationale Regulierungsbeh�rden Artikel 22

3.3.7. Bereitstellung von Informationen f�r die nationalen Regulierungsbeh�rden Artikel 22a

3.3.8. �berpr�fung der und Berichterstattung �ber die Anwendung der Postrichtlinie Artikel 23

3.3.9. Streichung der Bestimmung �ber die Geltungsdauer Artikel 26, 27

3.3.10. Koh�renz und bessere Rechtsetzung Artikel 1, 2, 9, 10, 11

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4


 
 
 


Drucksache 207/1/06

... 15. Das Emissionshandelssystem soll nach M�glichkeit auf weitere Sektoren, in erster Linie auf den Luftverkehr, und auf andere Staaten ausgeweitet werden, um die Wirksamkeit und Kosteneffizienz dieses Instruments weiter zu erh�hen.



Drucksache 10/06

... Wichtigste Nutzeffekte und positive Auswirkungen Durch die genannten Ma�nahmen kann die Kosteneffizienz der EU-Abfallpolitik verbessert und ein hohes Potenzial an �kologischen und sozialen Ertr�gen erschlossen werden:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/06




Mitteilung

1. Einleitung

2. Die LAGE

3. Ziele einer entwicklungsf�higen EU-Abfallpolitik

4. Massnahmen

5. WIE werden SICH die vorgeschlagenen �nderungen auswirken?

6. Internationale Situation

7. �berwachung und Bewertung

8. �berpr�fung

Anhang I
: Wichtigste Ma�nahmen

1. Vereinfachung und Modernisierung bestehender Rechtsvorschriften

Definition von Abf�llen

Definition von Verwertung und Beseitigung

Definition von Recycling

2. Einf�hrung des Lebenszykluskonzepts IN der Abfallpolitik

3. Ausbau der Wissensgrundlage

4. Abfallvermeidung

5. Auf dem WEG ZU einer Europ�ischen Recyclinggesellschaft

Gleiche Bedingungen f�r das Recycling

Verbesserung des Informationsaustauschs �ber nationale Abfallbeseitigungssteuern

Neue M�glichkeiten der Recycling-F�rderung

4 Recyclingziele

Bewirtschaftung biologischer Abf�lle

Bewirtschaftung von Alt�len

Sonstige flankierende Ma�nahmen zur thematischen Strategie f�r Abfallvermeidung und -recycling Marktentwicklung

Forschung und Technologie

Best -Practices

Staatliche Beihilfen

Anhang II
Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 145/06

... iii) Gew�hrleistung eines besseren Zugangs zu Dienstleistungen, die dabei behilflich sein k�nnen, einige der Hindernisse zu beseitigen, welche bestimmten Personen und ihren Familien die Eingliederung in die Mainstream-Gesellschaft erschweren, und damit auch ihre Wiedereingliederung ins Erwerbsleben zu f�rdern (z.B. durch Beratung, Gesundheitsversorgung, Kinderbetreuung, lebenslanges Lernen zur �berwindung von Ausbildungsdefiziten, IKT-Schulungen zur Unterst�tzung potenzieller Arbeitskr�fte einschlie�lich Menschen mit Behinderungen, mit Blick auf die Nutzung neuer Technologien und die Inanspruchnahme flexiblerer Arbeitsformen, psychologische und soziale Rehabilitation). Ein solcher Ansatz k�nnte mit dem Begriff aktive Eingliederung bezeichnet werden. Zur Untermauerung der einschl�gigen Ma�nahmen und zur Schaffung von Bedingungen, die tats�chliche Fortschritte in der Beseitigung von Armut und Ausgrenzung erm�glichen kommt es entscheidend darauf an, alle genannten Bereiche miteinander zu verkn�pfen. Ohne eine aktive Unterst�tzung der Arbeitsmarktintegration besteht die Gefahr, dass Mindesteinkommensregelungen zur Armutsfalle werden und zu einer langfristigen Abh�ngigkeit von Sozialf�rsorgeleistungen f�hren. Ohne eine angemessene Einkommensunterst�tzung besteht die Gefahr, dass es aktiven Arbeitsmarktpolitiken und -programmen nicht gelingt, Armut zu verhindern und die Menschen davon abzuhalten, ihren Lebensunterhalt au�erhalb der Legalit�t zu verdienen. Ohne soziale Unterst�tzungsma�nahmen besteht die Gefahr, dass Aktivierungsvorschriften blind und damit ineffektiv umgesetzt werden und den spezifischen Bed�rfnissen benachteiligter Menschen(allein erziehende M�tter, Angeh�rige fahrender V�lker und Roma, Menschen mit gesundheitlichen oder psychologischen Problemen) nicht geb�hrend Rechnung tragen. Wenn entsprechende Politiken glaubw�rdig sein und �ffentliche Unterst�tzung finden sollen, ist es dar�ber hinaus wichtig, dass eine sorgf�ltige Finanzplanung erfolgt, dass die mittelfristige Nachhaltigkeit der Finanzen nicht gef�hrdet wird und dass die langfristige Kosteneffizienz gew�hrleistet ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 145/06




1. Bek�mpfung von Armut und Ausgrenzung AUS dem Arbeitsmarkt: eine st�ndige Herausforderung f�r die Europ�ische Union

1.1. Ma�nahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten

1.2. Ma�nahmen auf Gemeinschaftsebene

1.3. Bisherige Fortschritte und k�nftige Herausforderungen

2. M�GLICHE Ausrichtung weiterer Massnahmen auf EU-Ebene

2.1. Worin besteht die Herausforderung?

2.2. Anh�rung

2.3. Grundorientierungen

2.4. Die n�chsten Schritte


 
 
 


Drucksache 138/06

... e, die Nutzung der vorhandenen Instrumente der Agrarpolitik, der Politik zur Entwicklung des l�ndlichen Raums und der Koh�sionspolitik und die Entwicklung eines koh�renten Unterst�tzungspakets f�r Entwicklungsl�nder in den Vordergrund. W�hrend sich der EU beim derzeitigen Stand der Technik keine kosteng�nstigen L�sungen anbieten, d�rften die Vorteile, die sich aus der F�rderung der Biokraftstoffentwicklung ergeben, die Kosten aufwiegen. In diesem Zusammenhang k�nnte die Entwicklung der Biokraftstoffe der zweiten Generation, bei der Forschung und Entwicklung eine gro�e Rolle spielen, einen weiteren Beitrag zur Kosteneffizienz leisten. Angesichts der Komplexit�t, des Querschnittcharakters und der Dynamik der Problemstellungen wird ein strategisches Konzept verfolgt, dessen Auswirkungen sorgf�ltig beobachtet werden. Je nach der Entwicklung des Biokraftstoffmarkts werden die erforderlichen �nderungen er�rtert und in die Strategie eingebracht werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 138/06




1. Einleitung

2. das Biokraftstoffpotenzial Aussch�pfen - EIN strategisches Konzept

2.1. Biokraftstoffe der ersten Generation

2.2. Die Biokraftstoffe der zweiten und der folgenden Generationen

2.3. Biokraftstoffe in Entwicklungsl�ndern

3. Die Biokraftstoffstrategie - sieben politische Schwerpunkte

3.1. F�rderung der Nachfrage nach Biokraftstoffen

3.2. Nutzung der Umweltvorteile

3.3. Entwicklung von Erzeugung und Vertrieb von Biokraftstoffen

3.4. Expansion der Rohstoffproduktion

3.5. Mehr M�glichkeiten f�r den Handel

3.6. Unterst�tzung von Entwicklungsl�ndern

3.7. F�rderung von Forschung und Entwicklung


 
 
 


Drucksache 920/06

... Die Auswirkungen wurden jedoch durch sorgf�ltige Vorbereitung mit Blick auf den Grundsatz der Kosteneffizienz und die Durchf�hrung der Rechtsvorschriften begrenzt. Vor allem r�umt diese Verordnung den Mitgliedstaaten ein hohes Ma� an Flexibilit�t bei der Wahl der Instrumente (einschlie�lich Verwaltungsdaten und Sch�tzungen durch Sachverst�ndige) und bei der zeitlichen Planung der Datenerhebung ein. Die Mitgliedstaaten erhalten so die M�glichkeit, nationale Erfordernisse bzw. spezifische nationale Interessen zu ber�cksichtigen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 920/06




Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

1.1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

1.4. �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

2.1 Anh�rung von interessierten Kreisen

2.1.1. Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

2.1.2. Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

2.2.1. Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

2.2.2. Methodik

2.2.3. Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

2.2.4. Stellungnahmen und ihre Ber�cksichtigung

2.2.5. Niveau der Erkenntnisse

2.2.6. Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

2.3. Folgenabsch�tzung

Option 1:

Option 2:

Option 3:

Option 4:

3 Rechtliche Elemente des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarit�tsprinzip

3.4. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

3.5. Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Erhebung, �bermittlung und Verarbeitung der Daten

Artikel 4
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 5
Ausschussverfahren

Artikel 6
Berichterstattung

Artikel 7
Inkrafttreten

Anhang I
Statistiken �ber das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

Abschnitt 1
Erfassungsbereich

Abschnitt 2
Variablen

Abschnitt 3
Meldeeinheit

Abschnitt 4
Bezugszeitraum

Abschnitt 5
Erster Bezugszeitraum, Periodizit�t und �bermittlung von Ergebnissen

Abschnitt 6
Qualit�tsbericht

Anhang II
Statistiken �ber die landwirtschaftliche Verwendung von Pflanzenschutzmitteln

Abschnitt 1
Erfassungsbereich

Abschnitt 2
Variablen

Abschnitt 3
Meldeeinheiten

Abschnitt 4
Bezugszeitraum

Abschnitt 5
Erster Bezugszeitraum, Periodizit�t und �bermittlung von Ergebnissen

Abschnitt 6
Qualit�tsbericht

Anhang III
Harmonisierte Klassifikation der Stoffe


 
 
 


Drucksache 207/06 (Beschluss)

... 10. Der Bundesrat unterst�tzt die Auffassung der Kommission, dass das EU-Emissionshandelssystem grunds�tzlich einen flexiblen und kosteneffizienten Rahmen f�r eine klimafreundlichere Energieerzeugung erm�glicht. Das Emissionshandelssystem soll nach M�glichkeit auf weitere Sektoren, in erster Linie auf den Luftverkehr, und auf andere Staaten ausgeweitet werden, um die Wirksamkeit und Kosteneffizienz dieses Instruments weiter zu erh�hen.



Drucksache 724/06

... Leitgedanke dieses Vorschlags ist die Kosteneffizienz. Hinsichtlich der Durchsetzung der Richtlinie werden von den Mitgliedstaaten zuverl�ssige und wirksame, in einigen F�llen flexible Kontrollverfahren verlangt, damit gew�hrleistet ist, dass alle im jeweiligen Land zugelassenen Fahrzeuge diesen Anforderungen entsprechen. Bei den meisten Fahrzeugen kann die Nachr�stung zu vertretbaren Kosten und mit Einrichtungen erfolgen, die bereits auf dem Markt sind. In einigen F�llen mag eine Nachr�stung technisch aufw�ndiger sein. Vor allem in solchen F�llen sollten die Mitgliedstaaten flexibel vorgehen und Einzell�sungen zulassen, sodass die �berwachungsstellen auch Alternativl�sungen genehmigen k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 724/06




Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung interessierter Kreise

Zusammenfassung der Antworten und deren Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4 Folgenabsch�tzung

3 Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung des Vorschlags

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

Simulation, Pilotphase und �bergangszeit

4 Entsprechungstabelle

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Artikel 9


 
 
 


Drucksache 745/06

... Kosteneffizienz

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 745/06




Anhang

1. Einleitung

2. Ziel und Dimension

3. Einsparpotential und Auswirkungen

4. Kontext

5. Strategien und Massnahmen

5.1. Dynamische Anforderungen an die Energieeffizienz von energieverbrauchenden

Vorrangige Ma�nahme 1

Vorrangige Ma�nahme 2

5.2. Verbesserte Energieumwandlung

Vorrangige Ma�nahme 3

5.3. Im Verkehr etwas bewegen

Vorrangige Ma�nahme 4

5.4. Finanzierung von Energieeffizienz, wirtschaftliche Anreize und Energiepreispolitik

Vorrangige Ma�nahme 5

Vorrangige Ma�nahme 6

Vorrangige Ma�nahme 7

5.5. �nderung des Umgangs mit Energie

Vorrangige Ma�nahme 8

Vorrangige Ma�nahme 9

5.6. Internationale Partnerschaften

Vorrangige Ma�nahme 10

6. Schlussfolgerungen und n�chste Schritte

Anhang
: Ma�nahmenvorschl�ge42

1. Dynamische Anforderungen an die Energieeffizienz von Produkten, Geb�uden und Dienstleistungen

2. Verbesserte Energieumwandlung

3. Im Verkehr etwas bewegen

4. Finanzierung von Energieeffizienz, wirtschaftliche Anreize und Energiepreispolitik

5. �nderung des Umgangs mit Energie

6. Internationale Partnerschaften


 
 
 


Drucksache 730/05

... Alle spezifischen Programme zur Durchf�hrung der siebten Rahmenprogramme (EG und Euratom) sind darauf ausgerichtet, den Hebeleffekt und die Wirkung der Forschungsausgaben auf europ�ischer Ebene - im Rahmen der verf�gbaren Mittel - zu maximieren. Zentrale Aspekte sind hier: der Schwerpunkt auf vorrangigen Themenbereichen in den entsprechenden spezifischen Programmen und die geeigneten Ma�nahmen und Durchf�hrungsmodalit�ten im Hinblick auf die Ziele, eine starke Kontinuit�t, ein durchgehender Schwerpunkt auf der Unterst�tzung bestehender Kompetenzen und der Schaffung der Kapazit�ten f�r k�nftige Spitzenleistungen, die Straffung und Vereinfachung der Verwaltung im Hinblick auf Nutzerfreundlichkeit und Kosteneffizienz und eine Flexibilit�t, die es erm�glicht, dass das Rahmenprogramm sich auf neue Erfordernisse und M�glichkeiten einstellen kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 730/05




Begr�ndung

1. Hintergrund der Vorschl�ge

2. VORHERIGE Konsultation

3. Rechtliche Aspekte

4. Verwendung der Haushaltsmittel

5. EINHEITLICHE und flexible Durchf�hrung

5.1 Neue Erfordernisse und M�glichkeiten

5.2 Querschnittsthemen

6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren

7. Inhalt der spezifischen Programme

7.1 Forschungs- und Ausbildungsma�nahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik indirekte Ma�nahmen

7.2 GFS direkte Ma�nahmen

8. Wachstum durch einen EFR des Wissens

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Anhang
- Programm GFS-Euratom

1. ZIEL

2. Ansatz

3. T�tigkeiten

3.1. Entsorgung nuklearer Abf�lle, Umweltauswirkungen und Grundlagenwissen

3.1.1. Charakterisierung, Zwischen- und Endlagerung von abgebranntem Brennstof

3.1.2. Trennung, Transmutation und Konditionierung

3.1.3. Aktinidengrundlagenforschung

3.1.4. Kerntechnische Daten

3.1.5. Medizinische Anwendungen aus der kerntechnischen Forschung

3.1.6. Messung der Radioaktivit�t in der Umwelt

3.1.7. Wissensmanagement, Aus- und Fortbildung

3.2. Kerntechnische Sicherheit

3.2.1. Kernreaktorsicherheit

3.2.2. Brennstofsicherheit in Leistungsreaktoren in der EU

3.2.3. Sicherer Betrieb fortgeschrittener Kernenergiesysteme

3.3. Sicherheits�berwachung

3.3.1. Sicherungsma�nahmen im Nuklearbereich

3.3.2. Zusatzprotokoll

3.3.3. Erfassung von Informationen zur nuklearen Nonproliferation aus �ffentlich zug�nglichen Quellen

3.3.4. Bek�mpfung des illegalen Kernmaterialhandels und nuklearforensische Analyse

Ethische Aspekte


 
 
 


Drucksache 463/05

... Damit gew�hrleistet ist, dass wirksame und nachhaltige Anstrengungen zur Bek�mpfung der �lverschmutzung auf europ�ischer Ebene wirtschaftlich tragbar sind, muss die Finanzierung der Aufgaben der Agentur im Bereich der Verschmutzungsbek�mpfung abgesichert und die Kosteneffizienz durch eine auf mehrere Jahre angelegte Programmierung der Ausgaben f�r solche Aufgaben gew�hrleistet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 463/05




1. Gr�nde und Ziele

2. Allgemeiner Kontext und Begr�ndung des vorgeschlagenen Rechtsakts

1. T�tigkeit der Agentur im Bereich der Verschmutzungsbek�mpfung

2. Finanzierung der Verschmutzungsbek�mpfung

3. Mehrj�hrige Finanzierung von Verschmutzungsbek�mpfungsma�nahmen.

Abrufbereite Schiffe

Satellitenbilder

Information, Zusammenarbeit und Koordinierung

4. Schlussfolgerung

Vorschlag

Artikel 1
Ziel

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Geltungsbereich

Artikel 4
Gemeinschaftsmittel

Artikel 5
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 6
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002

Artikel 7
Bewertung

Artikel 8
Inkrafttreten

2 Folgenabsch�tzungsbogen

Titel des
vorgeschlagenen Rechtsakts

DER vorgeschlagene Rechtsakt

AUSWIRKUNG auf die Unternehmen

- besondere Gebiete der Gemeinschaft, in denen diese Unternehmen ihren Standort haben


 
 
 


Drucksache 364/05

... Es bestehen eine Reihe m�glicher Erkl�rungen f�r dieses Ph�nomen, wie z.B. Faktoren, die mit strukturellen, kulturellen, sprachlichen und steuerbedingten Fragen im Zusammenhang stehen, die eine Konsolidierung f�r die Unternehmen weniger attraktiv machen. Auch wurde angeregt, dass eine unangemessene Intervention der nationalen Aufsichtsbeh�rden und eine politische Einmischung Gr�nde daf�r sind, dass die grenz�bergreifende Konsolidierung zwischen Banken nicht st�rker voranschreitet. Diese Debatte betrifft nicht das Gesamtniveau der "ausl�ndischen� Beteiligungen im Finanzsektor der verschiedenen Mitgliedstaaten, das vielmehr von einer Reihe von Faktoren abh�ngt (wie Rentabilit�t, Kosteneffizienz usw.).Vielmehr geht es darum festzustellen, ob die nationalen Aufsichtsbeh�rden die Aufsichtskriterien allein zur Bewertung der Vor- und Nachteile einer bestimmten Fusion oder �bernahme verwenden. Die Aufsicht sollte nicht f�r protektionistische Zwecke missbraucht werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 364/05




Gr�nbuch zur Finanzdienstleistungspolitik

1. Grundlegende politische Ausrichtung

2. BESSERE Regulierung, Umsetzung, rechtliche Durchsetzung und kontinuierliche Bewertung

3. Konsolidierung der Finanzdienstleistungsvorschriften w�hrend des Zeitraums 2005-2010

3.1. VOLLENDUNG verbleibender Massnahmen, laufende Rechtsvorschriften und Massnahmen IN Vorbereitung

3.2. EFFIZIENTE und wirksame Aufsicht

3.3. ERM�GLICHUNG grenz�bergreifender Investitionen und eines grenz�bergreifenden Wettbewerbs

3.4. Dieaussenwirtschaftliche Dimension

4. M�GLICHE NEUE gezielt GEPLANTE Initiativen

Anhang I
, Abschnitt I - Wirtschaftlicher Nutzen der Finanzintegration

Anhang I
, Abschnitt II - Bessere Regulierung, Umsetzung, rechtliche Durchsetzung und kontinuierliche Bewertung

Anhang I
, Abschnitt III - Effiziente und wirksame Aufsicht

Anhang I
, Abschnitt IV - Hindernisse f�r eine grenz�bergreifende Konsolidierung

Anhang I
, Abschnitt V - Die au�enwirtschaftliche Dimension

Anhang I
, Abschnitt VI - Verm�gensverwaltung

K�nftiges Vorgehen

3 Verbraucherperspektive


 
 
 


Drucksache 729/05

... S�mtliche spezifischen Programme zur Durchf�hrung des 7. Rahmenprogramms sind darauf ausgerichtet, den Hebeleffekt und die Wirkung der Forschungsausgaben auf europ�ischer Ebene im Rahmen der verf�gbaren Mittel zu optimieren. Hauptmerkmale sind: die Erreichung der vier in den spezifischen Programmen beschriebenen Ziele durch geeignete Ma�nahmen und Durchf�hrungsmodalit�ten, eine starke Kontinuit�t in Kombination mit neuen Konzepten, ein konsequenter Schwerpunkt auf der Unterst�tzung vorhandener Kompetenzen und Schaffung der Kapazit�ten f�r k�nftige Spitzenleistungen, eine rationalisierte und vereinfachte Abwicklung zur Gew�hrleistung von Nutzerfreundlichkeit und Kosteneffizienz sowie gen�gend Flexibilit�t, um auf neuen Bedarf und neue M�glichkeiten reagieren zu k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 729/05




Begr�ndung

1. Hintergrund der Vorschl�ge

2. VORHERIGE Konsultation

3. Rechtliche Aspekte

4. Verwendung der Haushaltsmittel

5. EINHEITLICHE und flexible Durchf�hrung

5.1. Anpassung an neue Erfordernisse und M�glichkeiten

5.2. Querschnittsthemen

6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren

7. Inhalt der spezifischen Programme

7.1. Zusammenarbeit

7.2. Ideen

7.3. Menschen

7.4. Kapazit�ten

7.5. T�tigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle

8. DER Aufbau des EFR des Wissens f�r Wachstum

Anhang 1

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Anhang I
Wissenschaftliche und technologische Ziele, Grundz�ge der Themen und Massnahmen

3 Einleitung

Koh�rente Entwicklung der Forschungspolitik

Fortlaufende Beobachtung und Analyse der forschungsbezogenen staatlichen Ma�nahmen und Strategien der Industrie

Koordinierung der Forschungspolitik, einschlie�lich grenz�berschreitender Initiativen der Zusammenarbeit, die auf der nationalen oder regionalen Ebene zu Fragen von gemeinsamem Interesse durchgef�hrt werden.

Ethische Aspekte

1. FORSCHUNGSINFRASTRUKTUREN

4 Ziel

4 Ansatz

4 Ma�nahmen

1.1. Vorhandene Forschungsinfrastrukturen

1.1.1. Grenz�berschreitender Zugang

1.1.2. Integrationsma�nahmen

1.1.3. Elektronische Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen IKT

1.2. Neue Forschungsinfrastrukturen

1.2.1. Design-Studien f�r neue Infrastrukturen

1.2.2. Unterst�tzung f�r den Aufbau neuer Infrastrukturen

Phase 1: Unterst�tzung der Sondierungsphase:

Phase 2: Unterst�tzung der Aufbauphase:

1.3. Unterst�tzungsma�nahmen, auch f�r neue Erfordernisse

2. Forschung zugunsten von KMU

4 Ziele

4 Ansatz

4 Ma�nahmen

Forschung zugunsten von KMU-Zusammenschl�ssen

Gemeinsame Merkmale der F�rderformen

3. WISSENSORIENTIERTE Regionen

4 Ziele

4 Ansatz

4 Ma�nahmen

4. FORSCHUNGSPOTENZIAL

4 Ziel

4 Ansatz

4 Ma�nahmen

5. WISSENSCHAFT und Gesellschaft

4 Ziel

4 Ansatz

Ziel des gew�hlten Ansatzes ist es:

Die Rolle der Hochschulen im Wandel

Junge Menschen und Wissenschaft

Dritte Handlungsschiene: Kommunikation zwischen Wissenschaft und Gesellschaft

6. Massnahmen der internationalen Zusammenarbeit

4 Ziel

4 Ansatz

4 Ma�nahmen

Regionale Festlegung von Schwerpunkten und Strategien f�r die wissenschaftlichtechnologische Zusammenarbeit

St�rkung und Ausbau der Partnerschaften f�r die wissenschaftlichtechnologische Zusammenarbeit, einschlie�lich struktureller Ma�nahmen und Netze

Unterst�tzung der Koordinierung nationaler Strategien und Ma�nahmen f�r die internationale wissenschaftlichtechnologische Zusammenarbeit

Anhang II
vorl�ufige Mittelaufteilung

Anhang III
Fazilit�t f�r Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis

Anhang IV
Koordinierung von Forschungsprogrammen au�erhalb des Gemeinschaftsrahmens

Initiative f�r forschungsintensive KMU auf der Grundlage von Artikel 169


 
 
 


Drucksache 727/05

... S�mtliche spezifischen Programme zur Durchf�hrung des 7. Rahmenprogramms sind darauf ausgerichtet, den Hebeleffekt und die Wirkung der Forschungsausgaben auf europ�ischer Ebene im Rahmen der verf�gbaren Mittel zu optimieren. Hauptmerkmale sind: die Erreichung der vier in den spezifischen Programmen beschriebenen Ziele durch geeignete Ma�nahmen und Durchf�hrungsmodalit�ten, eine starke Kontinuit�t in Kombination mit neuen Konzepten, ein konsequenter Schwerpunkt auf der Unterst�tzung vorhandener Kompetenzen und Schaffung der Kapazit�ten f�r k�nftige Spitzenleistungen, eine rationalisierte und vereinfachte Abwicklung zur Gew�hrleistung von Nutzerfreundlichkeit und Kosteneffizienz sowie gen�gend Flexibilit�t, um auf neuen Bedarf und neue M�glichkeiten reagieren zu k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 727/05




Begr�ndung

1. Hintergrund der Vorschl�ge

2. VORHERIGE Konsultation

3. Rechtliche Aspekte

4. Verwendung der Haushaltsmittel

5. EINHEITLICHE und flexible Durchf�hrung

5.1. Anpassung an neue Erfordernisse und M�glichkeiten

5.2. Querschnittsthemen

6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren

7. Inhalt der spezifischen Programme

7.1. Zusammenarbeit

7.2. Ideen

7.3. Menschen

7.4. Kapazit�ten

7.5. T�tigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle

8. DER Aufbau des EFR des Wissens f�r Wachstum

Anhang 1

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Anhang I
WISSENSCHAFTLICHE Ziele und Grundz�ge der T�tigkeiten

3 Ziele

3 Ma�nahmen

3 Programmdurchf�hrung

Der wissenschaftliche Rat

ETHISCHE Aspekte


 
 
 


Drucksache 725/05

... S�mtliche spezifischen Programme zur Durchf�hrung des 7. Rahmenprogramms sind darauf ausgerichtet, den Hebeleffekt und die Wirkung der Forschungsausgaben auf europ�ischer Ebene im Rahmen der verf�gbaren Mittel zu optimieren. Hauptmerkmale sind: die Erreichung der vier in den spezifischen Programmen beschriebenen Ziele durch geeignete Ma�nahmen und Durchf�hrungsmodalit�ten, eine starke Kontinuit�t in Kombination mit neuen Konzepten, ein konsequenter Schwerpunkt auf der Unterst�tzung vorhandener Kompetenzen und Schaffung der Kapazit�ten f�r k�nftige Spitzenleistungen, eine rationalisierte und vereinfachte Abwicklung zur Gew�hrleistung von Nutzerfreundlichkeit und Kosteneffizienz sowie gen�gend Flexibilit�t, um auf neuen Bedarf und neue M�glichkeiten reagieren zu k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 725/05




Begr�ndung

1. Hintergrund der Vorschl�ge

2. VORHERIGE Konsultation

3. rechtliche Aspekte

4. Verwendung der Haushaltsmittel

5. EINHEITLICHE und flexible Durchf�hrung

5.1. Anpassung an neue Erfordernisse und M�glichkeiten

5.2. Querschnittsthemen

6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren

7. Inhalt der spezifischen Programme

7.1. Zusammenarbeit

7.2. Ideen

7.3. Menschen

7.4. Kapazit�ten

7.5. T�tigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle

8. der Aufbau des EFR des Wissens f�r Wachstum

Anhang 1
ESFRI-�Liste der M�glichkeiten�7

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Anhang
- EG-Programm

1. ZIEL

2. Ansatz

3. T�tigkeiten

3.1. Strategisches Ziel 1: Wohlstand in einer wissensintensiven Gesellschaft

3.1.1. Agenda 1.1 Wettbewerbsf�higkeit und Innovation

3.1.2. Agenda 1.2 Europ�ischer Forschungsraum

3.1.3. Agenda 1.3 Energie und Verkehr

3.1.4. Agenda 1.4 Informationsgesellschaft

3.1.5. Agenda 1.5 Biowissenschaften und Biotechnologie

3.2. Strategisches Ziel 2: Solidarit�t und verantwortungsvolle Bewirtschaftung der Ressourcen

3.2.1. Agenda 2.1: L�ndliche Entwicklung, Landwirtschaft und Fischerei

3.2.2. Agenda 2.2 Nat�rliche Ressourcen

3.2.3. Agenda 2.3 Umwelt und Gesundheit

3.2.4. Agenda 2.4 Klima�nderung

3.3. Strategisches Ziel 3: Sicherheit und Freiheit

3.3.1. Agenda 3.1 Innere Sicherheit

3.3.2. Agenda 3.2 Katastrophen und Hilfsma�nahmen

3.3.3. Agenda 3.3 Sicherheit und Qualit�t von Lebens- und Futtermitteln

3.4. Strategisches Ziel 4: Europa als Weltpartner

3.4.1. Agenda 4.1 Globale Sicherheit

3.4.2. Agenda 4.2 Entwicklungszusammenarbeit

Ethische Aspekte


 
 
 


Drucksache 728/05

... S�mtliche spezifischen Programme zur Durchf�hrung des 7. Rahmenprogramms sind darauf ausgerichtet, den Hebeleffekt und die Wirkung der Forschungsausgaben auf europ�ischer Ebene im Rahmen der verf�gbaren Mittel zu optimieren. Hauptmerkmale sind: die Erreichung der vier in den spezifischen Programmen beschriebenen Ziele durch geeignete Ma�nahmen und Durchf�hrungsmodalit�ten, eine starke Kontinuit�t in Kombination mit neuen Konzepten, ein konsequenter Schwerpunkt auf der Unterst�tzung vorhandener Kompetenzen und Schaffung der Kapazit�ten f�r k�nftige Spitzenleistungen, eine rationalisierte und vereinfachte Abwicklung zur Gew�hrleistung von Nutzerfreundlichkeit und Kosteneffizienz sowie gen�gend Flexibilit�t, um auf neuen Bedarf und neue M�glichkeiten reagieren zu k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 728/05




Begr�ndung

1. Hintergrund der Vorschl�ge

2. VORHERIGE Konsultation

3. Rechtliche Aspekte

4. Verwendung der Haushaltsmittel

5. EINHEITLICHE und flexible Durchf�hrung

5.1. Anpassung an neue Erfordernisse und M�glichkeiten

5.2. Querschnittsthemen

6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren

7. Inhalt der spezifischen Programme

7.1. Zusammenarbeit

7.2. Ideen

7.3. Menschen

7.4. Kapazit�ten

7.5. T�tigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle

8. DER Aufbau des EFR des Wissens f�r Wachstum

Anhang 1
ESFRI-�Liste der M�glichkeiten�7

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Anhang
Wissenschaftliche und technologische Ziele, Grundz�ge der Themen und Massnahmen

3 Einleitung

Ethische Aspekte

3 Ma�nahmen

- Forschererstausbildung

- Lebenslange Ausbildung und Laufbahnentwicklung

- Wege und Partnerschaften zwischen Industrie und Akademie

- Die internationale Dimension

- Besondere Ma�nahmen


 
 
 


Drucksache 914/05

... In vielen Netzen m�ssen Anlagen, Infrastruktur und Management auf einen modernen Stand gebracht werden, um Brennstoffverwertung, Kosteneffizienz und Nutzungskomfort zu verbessern. Die Anlagen m�ssen f�r die Nutzung von

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 914/05




Mitteilung

1. Einleitung

1.1. Das Potenzial der Biomasse

1.2. Kosten und Nutzen

1.3. Nutzung von Biomasse im Verkehr, zur Strom- und W�rmeerzeugung

2. Biomasse zur W�rmeerzeugung

2.1. Rechtsvorschriften zu erneuerbaren Energien zur W�rmeerzeugung

2.2. Erneuerung bei der Fernw�rme

3. Strom AUS Biomasse

4. BIOKRAFTSTOFFE

4.1. Umsetzung der Biokraftstoffrichtlinie

4.2. Der Fahrzeugmarkt

4.3. Ausgewogenheit zwischen Inlandserzeugung und Einfuhren

4.4. Normen

4.5. Beseitigung technischer Hemmnisse

4.6. Einsatz von Ethanol zur Senkung der Dieselnachfrage

5. QUERSCHNITTSTHEMEN

5.1. Biomasseversorgung

Gemeinsame Agrarpolitik GAP

5 Forstwirtschaft

5 Abf�lle

Tierische Nebenprodukte

5 Normen

Verbesserung der Lieferkette

Einzelstaatliche Aktionspl�ne f�r Biomasse

5.2. Finanzielle F�rderung der Energieerzeugung aus Biomasse durch die EU

5.3. Staatliche Beihilfen

6. Forschung

7. Schlussfolgerung

2 Anh�nge


 
 
 


Drucksache 726/05

... S�mtliche spezifischen Programme zur Durchf�hrung des 7. Rahmenprogramms sind darauf ausgerichtet, den Hebeleffekt und die Wirkung der Forschungsausgaben auf europ�ischer Ebene im Rahmen der verf�gbaren Mittel zu optimieren. Hauptmerkmale sind: die Erreichung der vier in den spezifischen Programmen beschriebenen Ziele durch geeignete Ma�nahmen und Durchf�hrungsmodalit�ten, eine starke Kontinuit�t in Kombination mit neuen Konzepten, ein konsequenter Schwerpunkt auf der Unterst�tzung vorhandener Kompetenzen und Schaffung der Kapazit�ten f�r k�nftige Spitzenleistungen, eine rationalisierte und vereinfachte Abwicklung zur Gew�hrleistung von Nutzerfreundlichkeit und Kosteneffizienz sowie gen�gend Flexibilit�t, um auf neuen Bedarf und neue M�glichkeiten reagieren zu k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 726/05




1. Hintergrund der Vorschl�ge

2. VORHERIGE Konsultation

3. Rechtliche Aspekte

4. Verwendung der Haushaltsmittel

5. EINHEITLICHE und flexible Durchf�hrung

5.1. Anpassung an neue Erfordernisse und M�glichkeiten

5.2. Querschnittsthemen

6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren

7. Inhalt der spezifischen Programme

7.1. Zusammenarbeit

7.2. Ideen

7.3. Menschen

7.4. Kapazit�ten

7.5. T�tigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle

8. DER Aufbau des EFR des Wissens f�r Wachstum

Anhang 1

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Anhang I
Wissenschaftliche und technologische Ziele, Grundz�ge der Themen und Massnahmen

KMU -Beteiligung

Ethische Aspekte

3 Verbundforschung

Internationale Zusammenarbeit

2 Themen

1. Gesundheit

5 Ziel

5 Ansatz

5 Ma�nahmen

2. Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

5 Ziel

5 Ansatz

5 Ma�nahmen

3. Informations- und Kommunikationstechnologien

5 Ziel

5 Einleitung

5 Ma�nahmen

4. Nanowissenschaften, Nanotechnologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien

5 Ziel

5 Ansatz

5 Ma�nahmen

5. Energie

5 Ziel

5 Ansatz

5 Ma�nahmen

6. Umwelt einschlie�lich Klima�nderung

5 Ziel

5 Ansatz

5 Ma�nahmen

7. Verkehr einschlie�lich Luftfahrt

5 Ziel

5 Ansatz

5 Ma�nahmen

8. Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften

5 Ziel

5 Ansatz

5 Ma�nahmen

5 Fragen:

5 Zukunftsforschung

9. Sicherheit und Weltraum

5 Ziel

9.1 Sicherheit

5 Ansatz

5 Ma�nahmen

9.2 Weltraum

5 Ansatz

5 Ma�nahmen

Anhang II
vorl�ufige Mittelaufteilung

Anhang III

Anhang IV


 
 
 


Drucksache 731/05

... Unterst�tzung bestehender Kompetenzen und der Schaffung der Kapazit�ten f�r k�nftige Spitzenleistungen, die Straffung und Vereinfachung der Verwaltung im Hinblick auf Nutzerfreundlichkeit und Kosteneffizienz und eine Flexibilit�t, die es erm�glicht, dass das Rahmenprogramm sich auf neue Erfordernisse und M�glichkeiten einstellen kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 731/05




Begr�ndung

1. Hintergrund der Vorschl�ge

2. VORHERIGE Konsultation

3. rechtliche Aspekte

4. Verwendung der Haushaltsmittel

5. EINHEITLICHE und flexible Durchf�hrung

5.1 Neue Erfordernisse und M�glichkeiten

5.2 Querschnittsthemen

6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren

7. Inhalt der spezifischen Programme

7.1 Forschungs- und Ausbildungsma�nahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik indirekte Ma�nahmen

7.2 GFS direkte Ma�nahmen

8. Wachstum durch einen EFR des Wissens

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Anhang
Wissenschaftliche und technologische Ziele, Grundz�ge der Themen und Massnahmen

1. Einleitung

2. Themenbereiche der Forschung

2.1 Fusionsenergie

Allgemeines Ziel

5 Ma�nahmen

i Realisierung des ITER

ii FuE zur Vorbereitung der Betriebsphase des ITER

iii Technologische Ma�nahmen zur Vorbereitung des Kraftwerks DEMO

iv Langfristige FuE-Ma�nahmen

v Humanressourcen, Aus- und Weiterbildung

vi Infrastrukturen

vii Reaktion auf sich abzeichnende und unvorhergesehene Erfordernisse der Politik

2.2 Kernspaltung und Strahlenschutz

i Entsorgung radioaktiver Abf�lle

5 Ziele

5 Ma�nahmen

ii Reaktorsysteme

5 Ziele

5 Ma�nahmen

iii Strahlenschutz

5 Ziele

5 Ma�nahmen

iv Infrastrukturen

5 Ziele

5 Ma�nahmen

v Humanressourcen und Ausbildung

5 Ziele

5 Ma�nahmen

3. ETHISCHE Aspekte


 
 
 


Drucksache 913/05

... � Eine Reihe von Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Gesamtkosten f�r das Erreichen des bis 2010 angestrebten EE-Stromanteils durch die Harmonisierung der Systeme der gr�nen Zertifikate oder der Einspeisetarife erheblich geringer sein k�nnten als wenn die bestehenden unterschiedlichen einzelstaatlichen Ma�nahmen weiterverfolgt w�rden. Voraussetzung f�r diese Kosteneffizienz sind allerdings ein besser funktionierender Elektrizit�tsbinnenmarkt und eine h�here Verbindungs- und Handelskapazit�t; au�erdem sollten Marktverzerrungen durch die F�rderung konventionellen Energiequellen beseitigt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 913/05




Mitteilung

1. Einf�hrung

1.1. Gr�nde f�r den Bericht

1.2. Geltungsbereich

2. Bewertung bestehender F�rderregelungen

2.1. Die bestehenden F�rderregelungen

2.2. Leistungsbewertung

2.3. Wesentlichen Schlussfolgerungen zur Leistung vgl. Anh�nge 3 und 4

5 Windenergie

Forstliche Biomasse

Biogas -Sektor8

3. Aspekte des Handels und des Binnenmarkts

3.1. Einf�hrung

3.2. Entflechtung, Transparenz und marktbeherrschende Anbieter

3.3. Leistungsschwankungen und ihr Ausgleich: Binnenmarktrecht und EE-F�rderregelungen m�ssen vereinbar sein

3.4. Handel mit Energie

3.5. Regulierung f�r Staatsbeihilfen

3.6. Die wichtigste Erkenntnis

4. KOEXISTENZ oder Harmonisierung

4.1. M�gliche Vorteile

4.2. M�gliche Nachteile

5. ADMINISTRATIVE Hemmnisse

5.1. Bestehende Hemmnisse

1. Unzahl beteiligter Beh�rden und mangelnde Koordinierung

2. Langer Vorlauf bis zur Erlangung der ben�tigten Genehmigungen

3. Erneuerbare Energiequellen werden bei der Raumordnung kaum ber�cksichtigt

5.2. Empfehlungen zu administrativen Hemmnissen

6. Fragen des Netzzugangs

7. HERKUNFTSNACHWEISE

8. Schlussfolgerungen

8.1. Kooperation

8.2. Optimierung

8.3. N�chste Schritte

2 Anh�nge


 
 
 


Drucksache 525/04

... " Chipkarten, elektronische Patientenakten, Kosteneffizienz der Gesundheitsf�rsorge (im medizinischen wie im administrativen Bereich), Zugang zu brauchbaren medizinischen Notfalldaten und Unterst�tzung von Gesundheits�mtern bei der Bedarfsermittlung und Kapazit�tsplanung. Weitere Einzelheiten siehe http://europa.eu.int/eten/.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 525/04




1. Einleitung

2. Herausforderungen und Erwartungen in Bezug auf das europ�ische Gesundheitswesen und die Rolle der elektronischen Gesundheitsdienste

2.1. Elektronische Gesundheitsdienste: Systeme und Dienste f�r das Gesundheitswesen

2.2. St�rkung der Gesundheitskunden - Patienten und gesunde B�rger

2.3. Unterst�tzung von Angeh�rigen der Heilberufe

2.4. Unterst�tzung von Gesundheitsbeh�rden und Gesundheitsmanagern

2.5. Elektronische Gesundheitsdienste: die drittgr��te europ�ische Gesundheitsbranche

3. Aktueller Stand

3.1. Beispiele f�r elektronische Gesundheitsdienste und ihre Vorteile

3.2. Wesentliche Herausforderungen auf dem Weg zu einer st�rkeren Verbreitung

4. Hin zu einem europ�ischen Raum der elektronischen Gesundheitsdienste: Themen und Massnahmen

4.1. Aktionsplan

4.2. Aktionsbereich 1: Gemeinsame Probleme angehen

4.2.1. F�hrung der Gesundheitsbeh�rden

4.2.2. Interoperabilit�t von Gesundheitsinformationssystemen

4.2.2.1. Patientenidentifikation

4.2.2.2. Interoperabilit�t elektronischer Gesundheitsdatens�tze

4.2.3. Mobilit�t von Patienten und Angeh�rigen der Heilberufe

4.2.4. Verbesserung von Infrastrukturen und Technologien

4.2.5. Konformit�tstests und Akkreditierung f�r einen Markt der elektronischen Gesundheitsdienste

4.2.6. Unterst�tzende Investitionen

4.2.7. Rechts- und Regelungsfragen

4.3. Aktionsbereich 2: Pilotaktionen um eine f�rderliche Einf�hrung zu beschleunigen

4.3.1. Information der B�rger und Beh�rden �ber Gesundheitserziehung und

4.3.2. Hin zu integrierten Gesundheitsinformationsnetzwerken

4.3.3. F�rderung der Verwendung von Karten in der Gesundheitsversorgung

4.4. Aktionsbereich 3: Zusammenarbeit und �berwachung der Praxis

4.4.1. Verbreitung vorbildlicher Verfahren

4.4.2. Leistungsbewertung

4.4.3. Internationale Zusammenarbeit

5. Schlussfolgerungen

Anhang
�berblick �ber die Ma�nahmen


 
 
 


Drucksache 613/04

... Absatz 3 setzt die in Art. 30 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 der Elektrizit�tsrichtlinie sowie Art. 33 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 der Gasrichtlinie vorgesehene Option um, . die Verpflichtung zur rechtlichen Entflechtung von Verteilernetzbetreibern bis zum 1. Juli 2007 zur�ckzustellen. Die Regelung soll den betroffenen Unternehmen auf der Grundlage klarer nachhaltlicher Gesetzesvorgaben eine l�ngere Planungsphase er�ffnen, um Kosteneffizienz und Qualit�t der unternehmerischen Entflechtungsma�nahmen optimieren zu k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 613/04




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Zweck des Gesetzes

� 2
Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen

� 3
Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes bedeutet

� 4
Genehmigung der Energieversorgung

� 5
Anzeige der Energiebelieferung

Teil 2
Entflechtung

� 6
Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung

� 7
Rechtliche Entflechtung

� 8
Operationelle Entflechtung

� 9
Verwendung von Informationen

� 10
Rechnungslegung und interne Buchf�hrung

Teil 3
Regulierung des Netzbetriebs

Abschnitt 1
Aufgaben der Netzbetreiber

� 11
Betrieb von Energieversorgungsnetzen

� 12
Aufgaben der Betreiber von �bertragungsnetzen

� 13
Systemverantwortung der Betreiber von �bertragungsnetzen

� 14
Aufgaben der Betreiber von Elektrizit�tsverteilernetzen

� 15
Aufgaben der Betreiber von Fernleitungs- und Gasverteilernetzen

� 16
Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungs- und Gasverteilernetzen

Abschnitt 2
Netzanschluss

� 17
Netzanschluss

� 18
Allgemeine Anschlusspflicht

� 19
Technische Vorschriften

Abschnitt 3
Netzzugang

� 20
Zugang zu den Energieversorgungsnetzen

� 21
Bedingungen und Entgelte f�r den Netzzugang

� 22
Beschaffung der Energie zur Erbringung von Ausgleichsleistungen

� 23
Erbringung von Ausgleichsleistungen

� 24
Regelungen zu den Netzzugangsbedingungen, Entgelten f�r den Netzzugang sowie zur Erbringung und Beschaffung von Ausgleichsleistungen

� 25
Ausnahmen vom Zugang zu den Gasversorgungsnetzen im Zusammenhang mit unbedingten Zahlungsverpflichtungen

� 26
Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen und zu Speicheranlagen im Bereich der leitungsgebundenen Versorgung mit Erdgas

� 27
Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen

� 28
Zugang zu Speicheranlagen

Abschnitt 4
Befugnisse der Regulierungsbeh�rde, Sanktionen

� 29
Verfahren zur Festlegung und Genehmigung

� 30
Missbr�uchliches Verhalten eines Netzbetreibers

� 31
Besondere Missbrauchsverfahren der Regulierungsbeh�rde

� 32
Unterlassungsanspruch, Schadensersatzpflicht

� 33
Vorteilsabsch�pfung durch die Regulierungsbeh�rde

� 34
Vorteilsabsch�pfung durch Verb�nde und Einrichtungen

� 35
Monitoring

Teil 4
Energielieferung an Letztverbraucher

� 36
Grundversorgungspflicht

� 37
Ausnahmen von der Grundversorgungspflicht

� 38
Ersatzversorgung mit Energie

� 39
Allgemeine Preise und Versorgungsbedingungen

� 40
Besondere Missbrauchsaufsicht der nach Landesrecht zust�ndigen Beh�rde

� 41
Energieliefervertr�ge mit Haushaltskunden

� 42
Stromkennzeichnung, Transparenz der Stromrechnungen

Teil 5
Planfeststellung, Wegenutzung

� 43
Planfeststellungsverfahren f�r Energieanlagen

� 44
Vorarbeiten

� 45
Enteignung

� 46
Wegenutzungsvertr�ge

� 47
Mitteilungspflicht der Energieversorgungsunternehmen

� 48
Konzessionsabgaben

� 49
Anforderungen an Energieanlagen

� 50
Vorratshaltung zur Sicherung der Energieversorgung

� 51
Monitoring der Versorgungssicherheit

� 52
Meldepflichten bei Versorgungsst�rungen

� 53
Ausschreibung neuer Erzeugungskapazit�ten im Elektrizit�tsbereich

Teil 7
Beh�rden

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 54
Allgemeine Zust�ndigkeit

� 55
Regulierungsbeh�rde und nach Landesrecht zust�ndige Beh�rde

� 57
Zusammenarbeit mit Regulierungsbeh�rden anderer Mitgliedstaaten und der Europ�ischen Kommission

� 58
Zusammenarbeit mit den Kartellbeh�rden

Abschnitt 2
Bundesbeh�rden

� 59
Organisation

� 60
Aufgaben des Beirates

� 61
Ver�ffentlichung allgemeiner Weisungen des Bundesministeriums f�r Wirtschaft und Arbeit

� 62
Gutachten der Monopolkommission

� 63
Berichterstattung

� 64
Wissenschaftliche Beratung

Teil 8
Verfahren

Abschnitt 1
Beh�rdliches Verfahren

� 65
Aufsichtsma�nahmen

� 66
Einleitung des Verfahrens, Beteiligte

� 67
Anh�rung, m�ndliche Verhandlung

� 69
Auskunftsverlangen, Betretungsrecht

� 70
Beschlagnahme

� 71
Betriebs- oder Gesch�ftsgeheimnisse

� 72
Vorl�ufige Anordnungen

� 73
Verfahrensabschluss, Begr�ndung der Entscheidung, Zustellung

� 74
Ver�ffentlichung von Verfahrenseinleitungen und Entscheidungen

Abschnitt 2
Beschwerde

� 75
Zul�ssigkeit, Zust�ndigkeit

� 76
Aufschiebende Wirkung

� 77
Anordnung der sofortigen Vollziehung und der aufschiebenden Wirkung

� 78
Frist und Form

� 79
Beteiligte am Beschwerdeverfahren

� 80
Anwaltszwang

81 � M�ndliche Verhandlung

� 82
Untersuchungsgrundsatz

� 83
Beschwerdeentscheidung

� 84
Akteneinsicht

� 85
Geltung von Vorschriften des GVG und der ZPO

Abschnitt 3
Rechtsbeschwerde

� 86
Rechtsbeschwerdegr�nde

� 87
Nichtzulassungsbeschwerde

� 88
Beschwerdeberechtigte, Form und Frist

Abschnitt 4
Gemeinsame Bestimmungen

� 89
Beteiligtenf�higkeit

� 90
Kostentragung und -festsetzung

� 91
Geb�hrenpflichtige Handlungen

� 92
Beitrag

� 93
Mitteilung der Regulierungsbeh�rde

Abschnitt 5
Sanktionen Bu�geldverfahren

� 94
Zwangsgeld

� 95
Bu�geldvorschriften

� 96
Zust�ndigkeit f�r Verfahren wegen der Festsetzung einer Geldbu�e gegen eine juristische Person oder Personenvereinigung

� 97
Zust�ndigkeiten im gerichtlichen Bu�geldverfahren

� 98
Zust�ndigkeit des OLG im gerichtlichen Verfahren

� 99
Rechtsbeschwerde zum BGH

� 100
Wiederaufnahmeverfahren gegen Bu�geldbescheid

� 101
Gerichtliche Entscheidungen bei der Vollstreckung

Abschnitt 6
B�rgerliche Rechtsstreitigkeiten

� 102
Ausschlie�liche Zust�ndigkeit der Landgerichte

� 103
Zust�ndigkeit eines Landgerichts f�r mehrere Gerichtsbezirke

� 104
Benachrichtigung und Beteiligung der Regulierungsbeh�rde

� 105
Streitwertanpassung

Abschnitt 7
Gemeinsame Bestimmungen

� 106
Zust�ndiger Senat beim OLG

� 107
Zust�ndiger Senat beim BGH

� 108
Ausschlie�liche Zust�ndigkeit

Teil 9
Sonstige Vorschriften

� 109
Unternehmen der �ffentlichen Hand, Geltungsbereich

� 110
Werksnetze

� 111
Verh�ltnis zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschr�nkungen

Teil 10
Evaluierung, Schlussvorschriften

� 112
Evaluierungsbericht

� 113
Laufende Wegenutzungsvertr�ge

� 114
Wirksamwerden der Entflechtungsbestimmungen

� 115
Bestehende Vertr�ge

� 116
Bisherige Tarifkundenvertr�ge

� 117
Konzessionsabgaben f�r die Wasserversorgung

� 118
�bergangsregelungen

Artikel 2
Gesetz �ber die Bundesregulierungsbeh�rde f�r Elektrizit�t, Gas,

� 1
Rechtsform, Name

� 2
T�tigkeiten, Aufgabendurchf�hrung

� 3
Organe

� 4
�ffentlich-rechtliche Amtsverh�ltnisse

� 5
Beirat

� 6
Gesch�ftsordnung, Vorsitz, Sitzungen des Beirates

� 7
Aufgaben des Beirates

Artikel 3
�nderung sonstiger Gesetze und Rechtsverordnungen

� 50
Beschwerdeverfahren nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschr�nkungen, dem Energiewirtschaftsgesetz und dem Wertpapiererwerbs- und �bernahmegesetz

Artikel 4
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 5
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 5

Zu Nr. 7

Zu Nr. 13

Zu Nr. 14

Zu Nr. 16

Zu Nr. 17

Zu Nr. 18

Zu Nr. 19

Zu Nr. 21

Zu Nr. 23

Zu Nr. 24

Zu Nr. 27

Zu Nr. 28

Zu Nr. 29

Zu Nr. 30

Zu Nr. 31

Zu Nr. 32

Zu Nr. 33

Zu Nr. 34

Zu Nr. 36

Zu Nr. 37

Zu Nr. 38

Zu Nr. 39

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu � 39

Zu � 40

Zu � 41

Zu � 42

Zu � 43

Zu � 44

Zu � 45

Zu � 46

Zu � 47

Zu � 48

Zu � 49

Zu � 50

Zu � 51

Zu � 52

Zu � 53

Zu � 54

Zu � 55

Zu � 56

Zu � 57

Zu � 58

Zu � 59

Zu � 60

Zu � 61

Zu � 62

Zu � 63

Zu � 64

Zu � 65

Zu � 65

Zu � 66

Zu � 67

Zu � 68

Zu � 69

Zu � 70

Zu � 71

Zu � 72

Zu � 73

Zu � 74

Zu � 75

Zu � 76

Zu � 77

Zu � 78

Zu � 79

Zu � 80

Zu � 81

Zu � 82

Zu � 83

Zu � 84

Zu � 85

Zu � 86

Zu � 87

Zu � 88

Zu � 89

Zu � 90

Zu � 91

Zu � 92

Zu � 93

Zu � 94

Zu � 95

Zu � 96

Zu � 97

Zu � 98

Zu � 99

Zu � 100

Zu � 101

Zu � 102

Zu � 103

Zu � 104

Zu � 105

Zu � 106

Zu � 107

Zu � 108

Zu � 109

Zu � 110

Zu � 111

Zu � 112

Zu � 113

Zu � 114

Zu � 115

Zu � 116

Zu � 117

Zu � 118

Zu Artikel 2

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu Artikel 3

Zu Absatz 40

Zu den Abs�tzen 43 und 44

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5


 
 
 


Drucksache 3/17 PDF-Dokument



Drucksache 9/16 PDF-Dokument



Drucksache 18/14 PDF-Dokument



Drucksache 31/14 PDF-Dokument



Drucksache 46/17 PDF-Dokument



Drucksache 47/17 PDF-Dokument



Drucksache 51/20 PDF-Dokument



Drucksache 52/20 PDF-Dokument



Drucksache 73/17 PDF-Dokument



Drucksache 96/20 PDF-Dokument



Drucksache 146/12 PDF-Dokument



Drucksache 166/18 PDF-Dokument



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