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114 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Kostenentwicklungen"


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Drucksache 265/11

... Anpassung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr an zwischenzeitlich ge�ndertes Recht und Kostenentwicklungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 265/11




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten und Einnahmen der �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand:

2. Vollzugsaufwand:

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Artikel 2
�nderung der Stra�enverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Artikel 3
�nderung der Fahrzeugteileverordnung

Artikel 4
�nderung der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung

Artikel 5
�nderung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr

Artikel 6
Weitere �nderung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr

Artikel 7
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgef�ge

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand:

2. Vollzugsaufwand:

3. Sonstige Kosten

4. B�rokratiekosten

5. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

6. Nachhaltigkeit

B. Einzelbestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer n

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer n

Zu Nummer 15

A. Grundgeb�hr

B. Verfahrensgeb�hr

Zu Nummer 16

Zu Nummer n

Zu Nummer n

Zu Nummer n

Zu Artikel 7

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1276: Entwurf einer Erste Verordnung zur �nderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer stra�enverkehrsrechtlicher Vorschriften


 
 
 


Drucksache 477/10

... Die Stundens�tze f�r die hoheitliche Bauartzulassung von Messger�ten und f�r die Pr�fung von Normalger�ten und Pr�fungshilfsmitteln (insbesondere der Eichbeh�rden) durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) m�ssen aus haushaltsrechtlichen Gr�nden regelm��ig und zeitnah an die aktuellen Kostenentwicklungen angepasst werden. Die letzte Anpassung der Stundens�tze erfolgte im Jahr 1999. Die damals festgelegten Stundens�tze sind nicht mehr kostendeckend. Nach Einf�hrung der Kosten-Leistungsrechnung in der PTB ist aus Gr�nden der Haushaltsf�hrung und der Transparenz zudem eine Abkehr von der laufbahnbezogenen Geb�hrenermittelung erforderlich. Dies hat auch die Haushalts- und Wirtschaftspr�fung bei der PTB ergeben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 477/10




A. Problem und Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

G. Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Geb�hrenberechnung

Anlage
(�� 1, 2)

Artikel 2

A. Allgemeines

I. Zielsetzung

II. Kosten- und Preiswirkungen

B. Im Einzelnen:

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr.: 1312: Zweite Verordnung zur �nderung der Kostenverordnung f�r die Zulassung von Messger�ten zur Eichung


 
 
 


Drucksache 637/10

... In Absatz 5 ist die Anpassung an zuk�nftige Kostenentwicklungen geregelt. Diese Regelung ber�cksichtigt, dass es sich bei der W�rmelieferung um ein Dauerschuldverh�ltnis mit zum Teil langen Vertragslaufzeiten handelt. Wichtig ist hierbei, dass Preis�nderungen nicht in das Belieben einer Vertragspartei gestellt werden, sondern nur im Ma�e der tats�chlichen �nderungen zul�ssig sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 637/10




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Gesetzes zur weiteren Vereinfachung des Wirtschaftsstrafrechts (Wirtschaftsstrafgesetz 1954)

Artikel 2
�nderung des B�rgerlichen Gesetzbuches

� 550a
Energieausweise

� 556b
Umstellung auf gewerbliche W�rmelieferung

Artikel 3
�nderung der Verordnung �ber energiesparenden W�rmeschutz und energiesparende

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel

II. L�sung

III. Alternativen

IV. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

V. Sonstige Kosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Artikel 4
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 31/09

... (3) Die Vertragsparteien nach � 17b Abs. 2 Satz 1 vereinbaren nach den Vorgaben der Abs�tze 1, 2 und 4 das Entgeltsystem, seine grunds�tzlich j�hrliche Weiterentwicklung und Anpassung, insbesondere an medizinische Entwicklungen, Ver�nderungen der Versorgungsstrukturen und Kostenentwicklungen, und die Abrechnungsbestimmungen, soweit diese nicht gesetzlich vorgegeben werden. Es ist ein gemeinsames Entgeltsystem zu entwickeln; dabei ist von den Daten nach Absatz 9 und f�r Einrichtungen, die die Psychiatrie-Personalverordnung anwenden, zus�tzlich von den Behandlungsbereichen nach der Psychiatrie-Personalverordnung auszugehen. Mit der Durchf�hrung der Entwicklungsaufgaben beauftragen die Vertragsparteien das DRG-Institut. � 17b Abs. 2 Satz 2 bis 8 ist entsprechend anzuwenden. Zus�tzlich ist der Bundespsychotherapeutenkammer Gelegenheit zur beratenden Teilnahme an den Sitzungen zu geben, soweit psychotherapeutische und psychosomatische Fragen betroffen sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 31/09




Gesetz

Artikel 1
�nderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

� 10
Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung

� 17a
Finanzierung von Ausbildungskosten.

� 17b
Einf�hrung eines pauschalierenden Entgeltsystems f�r DRG-Krankenh�user.

� 17d
Einf�hrung eines pauschalierenden Entgeltsystems f�r psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen

Artikel 2
�nderung des Krankenhausentgeltgesetzes

� 3
Grundlagen

� 4
Vereinbarung eines Erl�sbudgets ab dem Jahr 2009.

� 5
Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschl�gen.

B2 Erl�sbudget nach � 14 KHEntgG ab dem Kalenderjahr 2009

Artikel 3
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

� 122
Behandlung in Praxiskliniken

Artikel 4
�nderung der Bundespflegesatzverordnung

Artikel 4a
�nderung der Abgrenzungsverordnung

Artikel 4b
�nderung der Krankenhausstatistik-Verordnung

Artikel 5
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten


 
 
 


Drucksache 696/1/08

... Der Bundesrat begr��t die Abl�sung der Ver�nderungsrate nach � 71 des F�nften Buches Sozialgesetzbuch durch einen Orientierungswert f�r Krankenh�user. Die bisherige Begrenzung des Basisfallwerts durch die Ver�nderungsrate hat zu einer Unterfinanzierung der Kostenstrukturen und Kostenentwicklungen im Krankenhaus gef�hrt. Dies best�tigen die notwendig gewordene anteilige Nachfinanzierung von Tariferh�hungen in Absatz 5 und das Sonderprogramm in � 4 Abs. 10 zur Neueinstellung von ausgebildetem Pflegepersonal, das dem seit l�ngerem anhaltenden Stellenabbau entgegenwirken soll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 696/1/08




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 � 10 Abs. 2 Satz 1 und 6 KHG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

2. Zu Artikel 2 Nr. 10 Buchstabe e � 10 Abs. 6 KHEntgG

3. Zu Artikel 2 Nr. 10 Buchstabe i � 10 Abs. 8 Satz 4a - neu - KHEntgG

4. Zu Artikel 2 Nr. 10 Buchstabe i � 10 Abs. 9 Satz 1, 2, 3 und 4 KHEntgG

5. Zu Artikel 3 Nr. 1 und 2 � 37b Abs. 1 Satz 3 und � 295 Abs. 1b Satz 1 und 3 SGB V *

Artikel 3
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

6. Zu Artikel 3 Nr. 1 und 2 � 137 Abs. 3 Satz 3 und � 295 Abs. 1b Satz 1 und Satz 3 SGB V *

Artikel 3
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

7. Zu Artikel 4 Nr. 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb � 6 Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 BPflV


 
 
 


Drucksache 696/08 (Beschluss)

... Der Bundesrat begr��t die Abl�sung der Ver�nderungsrate nach � 71 des F�nften Buches Sozialgesetzbuch durch einen Orientierungswert f�r Krankenh�user. Die bisherige Begrenzung des Basisfallwerts durch die Ver�nderungsrate hat zu einer Unterfinanzierung der Kostenstrukturen und Kostenentwicklungen im Krankenhaus gef�hrt. Dies best�tigen die notwendig gewordene anteilige Nachfinanzierung von Tariferh�hungen in Absatz 5 und das Sonderprogramm in � 4 Abs. 10 zur Neueinstellung von ausgebildetem Pflegepersonal, das dem seit l�ngerem anhaltenden Stellenabbau entgegenwirken soll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 696/08 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 � 10 Abs. 2 Satz 1 und 6 KHG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

2. Zu Artikel 2 Nr. 10 Buchstabe e � 10 Abs. 6 KHEntgG

3. Zu Artikel 2 Nr. 10 Buchstabe i � 10 Abs. 8 Satz 4a - neu - KHEntgG

4. Zu Artikel 2 Nr. 10 Buchstabe i � 10 Abs. 9 Satz 1, 2, 3 und 4 KHEntgG

5. Zu Artikel 3 Nr. 1, 2 und 3 � 37b Abs. 1 Satz 3, � 137 Abs. 3 Satz 3 und � 295 Abs. 1b Satz 1 und Satz 3 SGB V

Artikel 3
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

6. Zu Artikel 4 Nr. 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb � 6 Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 BPflV


 
 
 


Drucksache 696/08

... - Beauftragung des Statistischen Bundesamtes einen Orientierungswert zu ermitteln der zeitnah die Kostenentwicklung im Krankenhausbereich erfasst und voraussichtlich ab dem Jahr 2011 als Alternative zur bisherigen strikten Grundlohnanbindung der Krankenhauspreise dienen kann;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 696/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

� 10
Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung

� 17a
Finanzierung von Ausbildungskosten .

� 17b
Einf�hrung eines pauschalierenden Entgeltsystems f�r DRG-Krankenh�user .

� 17d
Einf�hrung eines pauschalierenden Entgeltsystems f�r psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen

Artikel 2
�nderung des Krankenhausentgeltgesetzes

� 3
Grundlagen

� 4
Vereinbarung eines Erl�sbudgets ab dem Jahr 2009 .

� 5
Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschl�gen .

Artikel 3
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 4
�nderung der Bundespflegesatzverordnung

Artikel 5
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

2

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Inhalt des Gesetzentwurfs

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe n

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Nummer 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Nummer 6

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Buchstabe h

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe j

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Artikel 3

Zu � 295

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Artikel 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

C. Finanzielle Auswirkungen

1. Gesetzliche Krankenversicherung

2. �ffentliche Haushalte

3. Wirtschaft

4. B�rgerinnen und B�rger

D. Kosten- und Preiswirkungsklausel

E. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgenabsch�tzung

F. B�rokratiekosten

G. Vereinbarkeit mit EU-Recht


 
 
 


Drucksache 75/07

... "(4b) Als Zielwert f�r die Angleichung der krankenhausindividuellen Finanzierungsbetr�ge nach Absatz 3 Satz 6 ermitteln die Vertragsparteien nach � 17b Abs. 2 Satz 1 j�hrlich f�r die einzelnen Berufe nach � 2 Nr. 1a die durchschnittlichen Kosten je Ausbildungsplatz in den Ausbildungsst�tten und die Mehrkosten der Ausbildungsverg�tungen und vereinbaren f�r das folgende Kalenderjahr entsprechende Richtwerte unter Ber�cksichtigung zu erwartender Kostenentwicklungen; die Betr�ge k�nnen nach Regionen differenziert festgelegt werden. Zur Umsetzung der Vorgaben nach Satz 1 entwickeln die Vertragsparteien insbesondere unter Nutzung der Daten nach � 21 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c des Krankenhausentgeltgesetzes und von Daten aus einer Auswahl von Krankenh�usern und Ausbildungsst�tten, die an einer gesonderten Kalkulation teilnehmen, j�hrlich schrittweise das Verfahren zur Erhebung der erforderlichen Daten und zur Kalkulation und Vereinbarung von Richtwerten. Kommt eine Vereinbarung nach Satz 1 nicht zustande, kann das Bundesministerium f�r Gesundheit das Verfahren oder die Richtwerte durch eine Rechtsverordnung nach � 17b Abs. 7 vorgeben."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 75/07




Erl�uterung zum Tagesordnungspunkt 2 :

Das Gesetz sieht insbesondere folgende Ma�nahmen vor:

Versicherungsschutz f�r alle und bessere Leistungen f�r GKV-Versicherte

Mehr Wettbewerb der Leistungserbringer durch gr��ere Vertragsfreiheit f�r Krankenkassen

Neues Verg�tungssystem in der ambulanten Versorgung

Mehr Sicherheit und Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung

Grundlegende Reform und Neuordnung der Institutionen

Einrichtung eines Gesundheitsfonds

Initiativgesetz des Bundestages Gesetz zur St�rkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung GKV-Wettbewerbsst�rkungsgesetz - GKV-WSG

Artikel 1
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 2
Weitere �nderungen des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 2a
�nderung des GKV-Solidarit�tsst�rkungsgesetzes

Artikel 3
�nderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 4
�nderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 5
�nderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 6
�nderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 7
�nderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 8
�nderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 9
Weitere �nderungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 10
�nderung des Zw�lften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 11
�nderung der Reichsversicherungsordnung

Artikel 12
�nderung des Gesetzes �ber die Sozialversicherung der selbstst�ndigen K�nstler und Publizisten

Artikel 13
�nderung des Bundesversorgungsgesetzes

Artikel 14
�nderung des Gesetzes �ber die Krankenversicherung der Landwirte

Artikel 15
�nderung des Zweiten Gesetzes �ber die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)

Artikel 16
Weitere �nderungen des Zweiten Gesetzes �ber die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)

Artikel 17
�nderung des Gesetzes �ber die Alterssicherung der Landwirte

Artikel 18
�nderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Artikel 19
�nderung des Krankenhausentgeltgesetzes

Artikel 20
�nderung der Bundespflegesatzverordnung

Artikel 21
�nderung der Zulassungsverordnung f�r Vertrags�rzte

Artikel 22
�nderung der Zulassungsverordnung f�r Vertragszahn�rzte

Artikel 23
�nderung der Ausschussmitglieder-Verordnung

Artikel 24
�nderung der Schiedsamtsverordnung

Artikel 25
�nderung der Wirtschaftlichkeitspr�fungs-Verordnung

Artikel 25a
Weitere �nderung der Wirtschaftlichkeitspr�fungs-Verordnung

Artikel 26
�nderung der Datenerfassungs- und �bermittlungsverordnung

Artikel 27
�nderung der Beitragsverfahrensverordnung

Artikel 28
�nderung der Verordnung �ber die

Artikel 29
�nderung der KV-/PV-Pauschalbeitragsverordnung

Artikel 30
�nderung des Arzneimittelgesetzes

Artikel 31
�nderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung

Artikel 32
�nderung der Arzneimittelpreisverordnung

Artikel 33
Weitere �nderung der Arzneimittelpreisverordnung

Artikel 34
�nderung der Bet�ubungsmittel-Verschreibungsverordnung

Artikel 35
�nderung der Apothekenbetriebsordnung

Artikel 36
�nderung des Apothekengesetzes

Artikel 37
�nderung der Schiedsstellenverordnung

Artikel 38
�nderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

Artikel 39
�nderung des Gesetzes zu �bergangsregelungen zur Neuorganisation der vertrags�rztlichen Selbstverwaltung und Organisation der Krankenkassen

Artikel 40
Aufhebung des Gesetzes zur Stabilisierung des Mitgliederkreises von Bundesknappschaft und See-Krankenkasse

Artikel 41
�nderung des Aufwendungsausgleichsgesetzes

Artikel 42
�nderung des Transplantationsgesetzes

Artikel 43
�nderung des Gesetzes �ber den Versicherungsvertrag

Artikel 44
�nderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes

Artikel 45
�nderung der Kalkulationsverordnung

Artikel 45a
�nderung des Einkommensteuergesetzes

Artikel 46
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 737/1/04

... 29. Der Bundesrat weist darauf hin, dass ohne eine Anpassung der Arbeitszeitrichtlinie und anschlie�ende Umsetzung in das nationale Recht die derzeitige Rechtslage ab 2006 zu erheblichen rechtlichen Unsicherheiten und extremen Kostenentwicklungen sowie Engp�ssen in der Gesundheitsversorgung f�hren kann.



Drucksache 20/16 PDF-Dokument



Drucksache 376/18 PDF-Dokument



Drucksache 429/16 PDF-Dokument



Drucksache 444/17 PDF-Dokument



Drucksache 504/18 PDF-Dokument



Drucksache 559/12 PDF-Dokument



Drucksache 631/14 PDF-Dokument



Drucksache 641/14 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


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Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.